Herausbildung eines globalen Flüchtlingsregimes II Arbeit des UNHCR zunächst auf der Basis des Good Office approach (UNHCR bietet auf Einladung betroffener.

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1 Herausbildung eines globalen Flüchtlingsregimes II Arbeit des UNHCR zunächst auf der Basis des Good Office approach (UNHCR bietet auf Einladung betroffener Staaten seine „guten Dienste“ an) Daraus entwickelte sich eine institutionelle und pragmatische Definition von Flüchtling (de facto Flüchtling), der sich zwar mitunter auf die GFK bezog, aber eigentlich weitgehend ohne dem normativen Gehalt der Definition (...well-founded fear...persecution) auskam und damit auch von betroffenen Herkunftsstaaten weitaus günstiger aufgenommen wurde.

2 Mit dem 1967er Protokoll: Universalisierung der Flüchtlingskonvention (Wegfall der zeitlichen und geographischen Beschränkungen) Allerdings: machen de facto Flüchtlinge, deren Ansprüche nicht individuell geprüft werden und die zumeist auch nicht denselben Schutz genießen die Mehrzahl aller Flüchtlinge aus. 1969 OAU Flüchtlingskonvention: –Übernahme der GFK Definition, –Aber: The term ‘refugee’ shall also apply to every person who, owing to external aggression, occupation, foreign domination or events seriously disturbing public order in either part or the whole of his country of origin or nationality, is compelled to leave his place of habitual residence in order to seek refuge in another place outside his country of origin or nationality...

3 Gleichzeitig: restriktive Flüchtlingsgesetzgebung in vielen afrikanischen Staaten (keine Möglichkeit der Einbindung, Ungleichstellung gegenüber Einheimischen, Beschränkung der Bewegungsfreiheit) Ergo: Kein einheitliches globales Flüchtlingsregime –Flüchtline im Sinne der GFK/ Zusatzprotokoll –De Fakto Flüchtlinge –Asylsuchende –Temporary Protected Persons –Subsidiary Protection (Subsidiärer Schutz, Non- Refoulement)

4 UNHCR Policy in Afrika Zw. 1960 und 1990: Entwicklungsfokusiert, d.h. nur eine der drei klassischen Lösungen von Flüchtlingssituationen (Integration; die anderen beiden sind Repatriierung bzw. Resettlement) betrieben. Bestimmend dafür Ost –West Konflikt, Aparheid/ fortgesetzter Kolonialismus im südlichen Afrika, Befreiuungskriege Entwicklung von „Local Settlement Programmes“, erstmals in der ersten Ruanda-Flüchtlingskrise, klassische Strategie bis Ende der Achtziger Jahre.  UNHCR als Entwicklungsakteur

5 ...Dekade der Repartriierung Im besonderen die veränderte Lage im südlichen Afrika führte zu einer Wieder- bzw. Neuentdeckung von Repatriierung als wünschenswerteste Lösung von Flüchtlingsproblemen –Massenrepatriierung nach Mozambique und Namibia Anfang der 90er –Mitte der 90er: Repatriierung zunehmend als Strategie der Sicherheitspolitik  Zwangsrepatriierungen (besonders: ruandesischer Flüchtlinge 1996-1997)