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 Befristete Neuregelung aufgrund Tarifautonomiestärkungsgesetz  Neue Zeitgrenze vom 01.01.2015 – 31.12.2018  Längstens 3 Monate (90 Kalendertage) oder.

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Präsentation zum Thema: " Befristete Neuregelung aufgrund Tarifautonomiestärkungsgesetz  Neue Zeitgrenze vom 01.01.2015 – 31.12.2018  Längstens 3 Monate (90 Kalendertage) oder."—  Präsentation transkript:

1  Befristete Neuregelung aufgrund Tarifautonomiestärkungsgesetz  Neue Zeitgrenze vom –  Längstens 3 Monate (90 Kalendertage) oder 70 Arbeitstage  450 € - Job: Dreimaliges (bisher zweimaliges) unvorhergesehenes Überschreiten möglich (Zeitjahr) Neuregelung geringfügige Beschäftigung – von – Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Zusatzfolie 25

2 Unverändert:  Zeitrahmen = das Kalenderjahr  Muss von der Eigenart her oder im Voraus vertraglich begrenzt sein  Prüfung der Berufsmäßigkeit Neuregelung kurzfristige Beschäftigung – von – Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Zusatzfolie 26

3 3 Monate oder 70 Arbeitstage? -> 3 Monate: volle Kalendermonate, mind. 5-Tage-Arbeitswoche -> 90 Kalendertage: Teilmonate, mind. 5-Tage-Arbeitswoche -> 70 Arbeitstage: < 5-Tage Arbeitswoche Addition mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen im Kalenderjahr Beschäftigungen >= 5-Tage-Arbeitswoche:3 Monate / 90 KT Beschäftigungen < 5-Tage-Arbeitswoche: 70 Arbeitstage Neuregelung kurzfristige Beschäftigung – von Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Zusatzfolie 27

4 Frau Krüger nimmt am eine bis zum befristete Beschäftigung auf. Die Arbeitszeit ist montags bis freitags, das Arbeitsentgelt beträgt 950 Euro monatlich. Beurteilung: Die Beschäftigung ist von vornherein auf nicht mehr als drei Monate befristet und damit geringfügig und versicherungsfrei findet keine neue/getrennte Beurteilung statt. Hinweis: Wäre die Beschäftigung bereits 2015 wegen Vorbeschäftigungen versicherungspflichtig, bliebe sie dies auch in Beispiel – Übergangsregelung Herr Krieger nimmt am eine im Voraus bis zum befristete Beschäftigung auf. Das Monatsgehalt beträgt Euro. Beurteilung: Die Beschäftigung ist ab versicherungspflichtig, weil bei ihrem Beginn feststeht, dass die 2014 geltende Kurzfristigkeitsgrenze überschritten wird. Ab ist wegen Änderung der Gesetzeslage eine Neubeurteilung erforderlich. Da die Beschäftigung bei ihrem Beginn (1.12.) auf nicht mehr als drei Monate befristet war, ist sie kurzfristig und versicherungsfrei. Kurzfristige Beschäftigungen – Beispiele für Drei-Monats-Grenze und Übergangsregelung Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Folie 31 – Seite 48

5 Kalenderjahresüberschreitende Beschäftigungen  Achtung beim Jahreswechsel 2014/2015 und 2018/2019  Keine Bestandsschutzregelungen!  Es gilt das Recht welches zum Zeitpunkt der Prüfung gültig ist! (Eine Prüfung erfolgt bei Beginn bzw. Änderung)  In dem Fall gilt die gesetzliche Regelung als Änderung -> neue Prüfung!! -> Neubeurteilung der Beschäftigung Neuregelung kurzfristige Beschäftigung – von – Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Zusatzfolie 28

6 Beispiel 2014 nach 2015:  Familienversicherte Hausfrau  900 € mtl.  5-Tage-Woche  Keine Vorbeschäftigungen  Befristet vom – Lösung: Im Jahr 2014 Beschäftigung noch sv-pflichtig, ab sv-frei – PG 101BGR – PG 110BGR 0000 Neuregelung kurzfristige Beschäftigung – von – Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Zusatzfolie 29

7 Beispiel 47 aus den Geringfügigkeitsrichtlinien (zu B 2.3.2):  Hausfrau  Beschäftigung:  Vorbeschäftigung: Lösung: Die am aufgenommene Beschäftigung ist kurzfristig weil zu ihrem Beginn feststeht, dass die Beschäftigungsdauer im laufenden Kalenderjahr unter Berücksichtigung der Vorbeschäftigung nicht mehr als zwei Monate beträgt. Die Beschäftigung bleibt auch über den Jahreswechsel hinaus weiterhin versicherungsfrei bzw. nicht versicherungspflichtig, weil sie auf nicht mehr als zwei Monate befristet ist – PG 110BGR 0000 Kurzfristige Beschäftigung Beispiel zur bisherigen Regelung (bis ) Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Zusatzfolie 30

8 Beispiel Jahreswechsel 2014/2015 mit Vorbeschäftigung:  Rentner  Beschäftigungsaufnahme –  Vorbeschäftigung: – Lösung: Im Jahr 2014 Beschäftigung noch sv-pflichtig, ab sv-frei – PG 101BGR – PG 110BGR 0000 Begründung: Versicherungspflicht tritt vom ein, da unter Anrechnung der Vorbeschäftigungen die 2-Monats-Grenze überschritten wird. Zum gilt die neue 3-Monats-Grenze. Da im Kalenderjahr 2014 die 3-Monatsgrenze nicht überschritten wird, tritt Versicherungsfreiheit ein. Neuregelung kurzfristige Beschäftigung – von – Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Zusatzfolie 31

9 Beispiel 2018 nach 2019:  Familienversicherter Student  430 € mtl.  2-Tage-Woche, befristet auf insgesamt 70 Arbeitstage  Keine Vorbeschäftigungen  Vom – Lösung: Im Jahr 2018 als sv-frei zu sehen da kurzfristig beschäftigt, im Jahr 2019 werden die Zeitgrenzen überschritten, daher als geringfügig entlohnt zu sehen – PG 110BGR – PG 109BGR 6100 Neuregelung kurzfristige Beschäftigung – von – Alles Wichtige für das Jahr 2015 Stand Zusatzfolie 32


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