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2/20041 ArbeitsschutzgesetzArbeitsschutzgesetz. 2 InhaltInhalt EU-Recht / Rechtsgrundlagen Verordnungen zum ArbSchG Ziele Pflichten des Arbeitgebers Folgen.

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1 2/20041 ArbeitsschutzgesetzArbeitsschutzgesetz

2 2 InhaltInhalt EU-Recht / Rechtsgrundlagen Verordnungen zum ArbSchG Ziele Pflichten des Arbeitgebers Folgen der Pflichtverletzung durch den Arbeitgeber Rechte und Pflichten der Beschäftigten Folgen der Pflichtverletzung durch Beschäftigte Zuständigkeiten Vollzug

3 2/20043 Arbeitsschutzgesetz und Rechtssystematik Artikel 138 EG-Vertrag Artikel 138 EG-Vertrag Artikel 2 Grundgesetz Artikel 2 Grundgesetz Arbeitsschutz- Rahmen-RL 89/391EG Arbeitsschutz- Rahmen-RL 89/391EG ArbSchG weitere Einzel-RL Verordnungen

4 2/20044 Aufgrund des ArbSchG erlassene Verordnungen: PSA-BenutzungsverordnungPSA BV BildschirmarbeitsverordnungBildscharbV LastenhandhabungsverordnungLasthandhabV ArbeitsstättenverordnungArbStättV BetriebssicherheitsverordnungBetrSichV ArbeitsschutzgesetzArbeitsschutzgesetz

5 2/20045 ArbeitsschutzgesetzArbeitsschutzgesetz Allgemeine Grundpflichten für Arbeitnehmer und Beschäftigte für alle Betriebe und Verwaltungen Erstmals in Deutschland wurde eine übersichtliche und einheitliche Grundvorschrift für den betrieblichen Arbeitsschutz eingeführt

6 2/20046 ArbeitsschutzgesetzArbeitsschutzgesetz Der moderne Arbeitsschutzbegriff umfasst die Verhütung von Unfällen bei der Arbeit, berufsbedingte Erkrankungen, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren und Maßnahmen zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit

7 2/20047 Arbeitsschutzgesetz Abschnitte

8 2/20048 Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften § 1Zielsetzung und Anwendungsbereich § 2Begriffsbestimmungen

9 2/20049 § 1 Abs. 1 “ Zielsetzung und Anwendungsbereich „ Ziele: Sicherung und Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit in allen Tätigkeitsbereichen Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften

10 2/ § 1 Abs. 2 „ Zielsetzung und Anwendungsbereich „ Anwendungsbereich - Ausschlüsse: Das Gesetz gilt nicht für Hausangestellte in privaten Haushalten Heimarbeiter (§ 2 Abs. 2 Nr. 3) Beschäftigte auf Seeschiffen Beschäftigten in Bergbaubetrieben Seemannsgesetz Bundesberggesetz Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften

11 2/ § 2 Abs. 1 Begriffsbestimmungen Maßnahmen des Arbeitsschutzes i.S. des Gesetzes sind Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren einschließlich Maßnahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit. Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften

12 2/ Beschäftigte i.S. des Gesetzes sind u.a. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten Beamtinnen und Beamte Soldatinnen und Soldaten Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften § 2 Abs. 2 Begriffsbestimmungen

13 2/ § 2 Abs. 3 Begriffsbestimmungen Arbeitgeber i.S. des Gesetzes sind natürliche Personen juristische Personen rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Abs. 2 beschäftigen Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften

14 2/ Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers § 3Grundpflichten des Arbeitgebers § 4Allgemeine Grundsätze § 5Beurteilung der Arbeitsbedingungen § 6Dokumentation § 7Übertragung von Aufgaben § 8Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber § 9Besondere Gefahren § 10Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen § 11Arbeitsmedizinische Vorsorge § 12Unterweisung § 13Verantwortliche Personen § 14Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes Grundsätze Gefährdungs beurteilung Organisation Arbeits- medizin

15 2/ Ständige Aufgabe organisatorische Verpflichtungen Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers

16 2/ Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers

17 2/ Arbeitsschutzgesetz 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers § 4 „ Arbeitsschutzgesetz 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers § 4 „Allgemeine Grundsätze“ er- wünscht nach Möglich- keit zu vermeiden

18 2/ Arbeitsschutzgesetz § 4 „Allgemeine Grundsätze“ Fortschrittliche Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach herrschender Auffassung führender Fachleute das Erreichen des gesetzlich vorgegebenen Ziel als sicher erscheinen lassen. Dabei sind wirtschaftliche Gesichtspunkte als Teil der Verhältnismäßigkeitserwägungen nur nachrangig zu berücksichtigen. Vergleichbare Verfahren und Einrichtungen, die im Betrieb mit Erfolg erprobt sind, sind mit heranzuziehen.

19 2/ Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften Arbeitsschutzgesetz 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers

20 2/ Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften Arbeitsschutzgesetz 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen Jeder Arbeitgeber : Verpflichtung zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung Die Verpflichtung ist unabhängig von der Betriebsgröße

21 2/ Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften Arbeitsschutzgesetz 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers § 6 Dokumentation „Der Arbeitgeber muss über die je nach Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind.“ Ab 11 Arbeitnehmer hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung zu dokumentieren

22 2/ Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften Arbeitsschutzgesetz 2. Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers § 7 Übertragung von Aufgaben Der Arbeitgeber hat bei der Übertragung von Aufgaben zu berücksichtigen, ob der Arbeitnehmer fähig ist, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. (an Arbeitnehmer)

23 2/ Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt § 8 Zusammenarbeit mehrer Arbeitgeber Verpflichtung der Zusammenarbeit der Arbeitgeber, wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig sind zur: Unterrichtung über die Gefahren Abstimmung der erforderlichen Maßnahmen Der Arbeitgeber muss sich vergewissern, dass Beschäftigte anderer Arbeitgeber in seinem Betrieb eine angemessene Anweisung erhalten haben.

24 2/ Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt § 9 Besondere Gefahren

25 2/ Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge

26 2/ Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt § 12 Unterweisung Wie ? Wann? § 15

27 2/ Unterweisungspflicht gem. § 4 BGV A1 Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit.....zu unterweisen. Die Unterweisung muss wiederholt werden: mind. 1 mal jährlich Die Unterweisung muss dokumentiert werden

28 2/ Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt Arbeitsschutzgesetz - 2. Abschnitt § 13 Verantwortliche Person

29 2/ Arbeitsschutzgesetz 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften Arbeitsschutzgesetz 3. Abschnitt - Pflichten und Rechte der Beschäftigten § 15 Pflichten der Beschäftigten § 16 Besondere Unterstützungspflichten § 17 Rechte der Beschäftigten Novum: Erstmals wird die Rechtsstellung der Beschäftigten geregelt. Die Beschäftigten sind für den Arbeitsschutz vom Grundsatz her mitverantwortlich. (soweit das in ihren Möglichkeiten liegt).

30 2/ Pflichten der Beschäftigten nach dem ArbSchG Treffen geeigneter Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schadensbegrenzung wenn bei unmittelbarer Gefahr der Vorgesetzte nicht erreichbar ist Für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit gemäß den Unterweisungen Sorge tragen Bestimmungsgemäßes Verwenden von Maschinen, Geräten, Werkzeugen, Arbeitsstoffen, Transport- und sonstigen Arbeitsmitteln sowie zur Verfügung gestellte persönlicher Arbeitsmittel Unverzügliche Meldung von festgestellten unmittelbaren Gefahren sowie Defekten an Schutzsystemen an den AG oder Vorgesetzten Unterstützung der für die Sicherheit und Gesundheit zuständigen Personen sowie Meldung von Mängeln an diese und an die Sicherheitsbeauftragten § 9 § 15 § 16

31 2/ Rechte der Beschäftigten nach dem ArbSchG Vorschlagsrecht Kommunikations- und Anzeigerecht Entfernungsrecht Recht auf kostenfreie arbeits- medizinische Vorsorge § 17 (1) § 17 (2) § 9 (2, 3) § 11 Arbeitsschutzgesetz 3. Abschnitt - Pflichten und Rechte der Beschäftigten

32 2/ § 18 Verordnungsermächtigungen § 19Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen § 20Regelungen für den öffentlichen Dienst Arbeitsschutzgesetz 4. Abschnitt - Verordnungsermächtigungen

33 2/ Arbeitsschutzgesetz 5. Abschnitt

34 2/ Danke für Ihre Aufmerksamkeit !


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