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Department für Fachdidaktiken Didaktik der Sozialkunde Prof. Dr. Armin Scherb Vortrag am 07. April 2014 auf Einladung der Bürgerbewegung für Menschenwürde.

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1 Department für Fachdidaktiken Didaktik der Sozialkunde Prof. Dr. Armin Scherb Vortrag am 07. April 2014 auf Einladung der Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken im DokuZentrum Reichsparteitagsgelände in Nürnberg P o l i t i s c h e s L e r n e n F Ü R Menschenwürde und Demokratie

2 I. Ziel ist das Leitbild des demokratie- kompetenten Bürgers!

3 II. Was heißt „Demokratiekompetenz“? … enthält ein vorbildliches Kompetenzmodell! Prof. Dr. Armin Scherb FAU

4 Artikel 131 (1) und (3) Bay.Verf. (1) „Die Schule sollen nicht nur Wissen und Können vermitteln, sondern auch Herz und Charakter bilden.“ (3) „Die Schüler sind (…) im Geiste der Demokratie zu erziehen.“ Prof. Dr. Armin Scherb FAU

5 Demokratiekompetenz heißt Demokratie LERNEN und LEBEN WISSEN KÖNNEN kognitive und prozedurale Kompetenz HABITUELLE KOMPETENZ

6 III. Demokratiekompetenz- Wer ist zuständig? Das Böckenförde-Theorem und die Streitbare Demokratie Prof. Dr. Armin Scherb FAU

7 Die Bewahrung von Menschenwürde und Demokratie… …ist nicht in erster Linie Aufgabe des Staates…...sondern der Zivilgesellschaft WER schützt die Demokratie? nicht die Staatsorgane Polizei, Verfassungsschutz, Gerichte etc....sondern Volk Bürger, Wähler, Pädagogen,... als auch von der Objektseite her! (WAS wird geschützt?) nicht die konkreten politischen Verhältnisse sondern die obersten konsensfähigen Prinzipien der Demokratie! und die Mittelfränkische Bürgerbewegung für Menschenwürde These: Der Schutz der Demokratie gelingt nur über die erfolgreiche Förderung von Demokratiekompetenz!

8 Die Bewahrung von Menschenwürde und Demokratie… …ist nicht in erster Linie Aufgabe des Staates…...sondern der Zivilgesellschaft WER schützt die Demokratie? nicht die Staatsorgane Polizei, Verfassungsschutz, Gerichte etc....sondern Volk Bürger, Wähler, Pädagogen,... als auch von der Objektseite her! (WAS wird geschützt?) nicht die konkreten politischen Verhältnisse sondern die obersten konsensfähigen Prinzipien der Demokratie! und die Mittelfränkische Bürgerbewegung für Menschenwürde Aber: Die Ausbildung der Pädagogen zu Demokratieerziehern ist doch eine s t a a t l i c h e Aufgabe !!!??? These: Der Schutz der Demokratie gelingt nur über die erfolgreiche Förderung von Demokratiekompetenz!

9 Prof. Dr. Armin Scherb FAU Artikel 131, Absatz 3 BayVerf: „Die Schüler sind im Geiste der Demokratie zu erziehen.“ Begründet die Verfassung ein Erziehungsprogramm im Sinne einer Réligion civile? Sokrates: „Ist Tugend lehrbar?“

10 Prof. Dr. Armin Scherb FAU „Es gibt daher ein rein bürgerliches Glaubensbekenntnis (…) als Gesinnung des Miteinander, ohne die es unmöglich ist, ein guter Bürger (...) zu sein. (...) Der Souverän kann jeden aus dem Staat verbannen, der sie nicht glaubt…“ Die freiheitliche demokratische Grundordnung als Réligion civile der Demokratie?

11 Probleme der Belehrungskultur Das pädagogische Paradoxon Das Scheitern der Re-education-Politik: „Die Formel von der ‚Erziehung zur Demokratie’ ist in der Tat befremdend, wenn man sie nicht konkretisiert. Versteht man unter Demokratie eine Staatsform, dann muss man ‚Erziehung zur Demokratie’ genauso als Propaganda bezeichnen, wie die vorhergehende ‚Erziehung zum Nationalsozialismus’“ (F. Oetinger) Die praktische Unmöglichkeit (Martin Buber) Der Radikale Konstruktivismus Was tun? Prof. Dr. Armin Scherb FAU

12 Antwort aus verfassungsrechtlicher Sicht BVerfG: „objektive Wertordnung“ D.h.: unbedingter Geltungsanspruch Forderung an staatliche Organe, diese Wertordnung offensiv zu verteidigen und durchzusetzen Differenzierung!!! Lehrerinnen und Lehrer: identifikatorische Treuepflicht! Schülerinnen u. Schüler: Befolgen der Verfassung u. Gesetze Prof. Dr. Armin Scherb FAU

13 „Soft Law“ und Beutelsbacher Konsens Der Ausweg von Peter Häberle Die wertgebundene Demokratie des Grundgesetzes hat in der Erziehung den Charakter eines „SOFT LAW“ Konsequenzen in der PB Die Prinzipien des Beutelsbacher Konsenses als normative Grundlage der Praxis. Art. 131 (3): „im Geiste der Demokratie…“ Für die alltägliche Praxis stellt sich die Frage…. Prof. Dr. Armin Scherb FAU

14 „Politische Bildung hat ihren Sinn vor allem darin, dass Auschwitz sich nicht wiederhole!“ (Theodor W. Adorno) VI. Welche Wege führen zur Demokratiekompetenz?

15 „Politische Bildung hat ihren Sinn vor allem darin, dass Auschwitz sich nicht wiederhole!“ (Theodor W. Adorno) Erster Weg: Demokratiepädagogik: „Demokratie leben = Grund- und Menschenrechte praktizieren“!

16 „Politische Bildung hat ihren Sinn vor allem darin, dass Auschwitz sich nicht wiederhole!“ (Theodor W. Adorno) Zweiter Weg: Historisch-politisches Lernen „Gegen das Vergessen!“

17 Historisch-politisches Lernen (1) Joseph Goebbels in: Angriff vom 30. April 1928: “Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache.”

18 Historisch-politisches Lernen (1)...und 5 Jahre später am 5. Februar 1933 im Reichstag: „Der Verfassung nach sind wir zur Legalität des Weges verpflichtet, nicht aber zur Legalität des Zieles. Wir wollen legal die Macht erobern. Aber was wir mit dieser Macht einmal, wenn wir sie besitzen, anfangen werden, das ist unsere Sache.“

19 Reichstagswahlergebnisse der NSDAP von ,3%

20 Reichstagswahlen vom Juli ,7% 63,2% 31,2%

21 Historisch-politisches Lernen (1) „Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selbst stellte, durch die sie vernichtet wurde. Die verfolgten Führer der NSDAP traten als Abgeordnete in den Genuss der Immunität, der Diäten und der Freifahrkarte. Damit waren sie vor dem Angriff der Polizei gesichert und durften sich mehr zu sagen erlauben als gewöhnliche Staatsbürger und ließen sich außerdem die Kosten ihrer Tätigkeit vom Feinde bezahlen.“ (Joseph Goebbels 1933 )

22 Historisch-politisches Lernen (2) „Sie haben gesehen, wie die Feinde der Demokratie gerade mit den Mitteln, die ihnen die Demokratie zur Verfügung stellte, diese umbringen konnten und umgebracht haben. Wir wollen, dass sich dies nicht noch einmal wiederholt. Wir wollen uns nicht wieder dadurch lächerlich machen, dass wir uns von Leuten, die kein anderes Ziel hatten, als die Freiheit auszulöschen, grinsend vorhalten lassen: ‘Wenn ihr uns daran hindert, dann verstoßt ihr gegen das Prinzip der Freiheit’.“ (Carlo Schmid vor der Vorläufigen Volksvertretung von Württemberg- Baden, 1946)

23 Historisch-politisches Lernen (3) Der spätere erste Bayerische Ministerpräsident Wilhelm Högner (SPD) im Verfassungsausschuss der Bayerischen Verfassungsgebenden Landesversammlung (1946): „Demokratie nur für Demokraten!“

24 Terroristischer Rechtsextremismus

25 Religiöser Fundamentalismus NN v. 27.März 2014 Pierre Vogel und der Djihad

26 „Politische Bildung hat ihren Sinn vor allem darin, dass Auschwitz sich nicht wiederhole!“ (Theodor W. Adorno) Dritter Weg: Reflektierte Erfahrung als Selbstreflexion

27 Prof. Dr. Armin Scherb FAU F a z i t … Problem: Genau für diese Reflexionsphase ist in der herkömmlichen Struktur des Fachunterrichts kaum Platz!

28 Politische Bildung begründet die H o f f n u n g auf die Entwicklung demokratischen Bewusstseins, weil es einen Zusammenhang von Kognition und Moralität gibt! Prof. Dr. Armin Scherb FAU

29 Weil aber der Glaube an die Wirkung der Politischen Bildung oft enttäuscht wird… 1. Gesellschaftl.-pol. Prävention 2. Zivilgesell. Intervention 3. Staatliche Restriktion 4. Staatliche Sanktion Prof. Dr. Armin Scherb FAU

30 Fränkische Aktionsfront Freies Netz Süd Der Dritte Weg 4. Staatliche Sanktion (als ultima Ratio!)

31 P o l i t i s c h e s L e r n e n für Menschenwürde und Demokratie Prof. Dr. Armin Scherb FAU

32 Von der Stadt der Reichsparteitage… …zur Stadt der Menschenrechte! Warum kein Interdisziplinäres Zentrum für Menschenrechtsbildung in Nürnberg ?

33 Zu guter letzt eine Einladung! Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und lade Sie sehr herzlich als Gasthörer zu meiner Vorlesung im Sommersemester ein. Titel: „Wertorientierte Politische Bildung – DemokratieLernen“ Besuchen Sie die DIDAKTIK DER SOZIALKUNDE unter: Prof. Dr. Armin Scherb FAU


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