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Kollektives und Individuelles Überlegungen zur betrieblichen Sozialpartner_innenschaft und Betriebsdemokratie Martin Risak Institut für Arbeits- und Sozialrecht.

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Präsentation zum Thema: "Kollektives und Individuelles Überlegungen zur betrieblichen Sozialpartner_innenschaft und Betriebsdemokratie Martin Risak Institut für Arbeits- und Sozialrecht."—  Präsentation transkript:

1 Kollektives und Individuelles Überlegungen zur betrieblichen Sozialpartner_innenschaft und Betriebsdemokratie Martin Risak Institut für Arbeits- und Sozialrecht

2 Martin Risak Kollektives und Individuelles2 Übersicht  Das Umfeld  Die Entwicklung der betrieblichen Mitbestimmung  Kollektives und Individuelles Konflikte bei der kollektiven Vertretung individueller Interessen Das Problem des Schutzes benachteiligter Gruppen Die grundsätzliche Tendenz der Individualisierung des Arbeitsrechts

3 Martin Risak Kollektives und Individuelles3 Das Umfeld  Erforschung der Arbeitsbeziehungen D: soziologisch geprägter Zugang USA: ökonomisch geprägter Zugang  Allgemein politischer Zugang zur Regelung der Arbeitsbedingungen USA/UK: Pluralismus – Voluntarismus – Dezentrale koll. Verhandlungen, konkurrierende Gewerkschaften, Vermeidung politischer Verflechtungen D/A: (verhandelter) Korporatismus – Zentralisiert, Verbindung zu Parteien – Duales System der Interessenvertretung – Verrechtlichung der Arbeitsbeziehungen

4 Martin Risak Kollektives und Individuelles4 Entwicklung der betrieblichen Mitbestimmung  BetriebsräteG 1919 Reaktion auf Rätebewegung – Verrechtlichung „weitgehende Demokratisierung des Betriebes dem Gedanken der Mitwirkung der Arbeiter und Angestellten an der Sozialisierung, und wo diese nicht in Betracht kommt, an der Betriebsführung zum Durchbruch verhelfen“ soll „Demokratisierung der Betriebsverfassung“  G über die Errichtung von Werksgemeinschaften, G zur Ordnung der nationalen Arbeit  BetriebsräteG 1947  ArbeitsverfassungsG Stärkung der Individualstellung Interessensausgleich zum Wohle der AN_innen und des Betriebes

5 Martin Risak Kollektives und Individuelles5 Kollektives und Individuelles Konflikte bei kollektiver Vertretung individueller Interessen  Betriebsverfassung Einschränkung der Macht der Betriebsinhaberin Konstitutionelles Herrschaftsystem  Mitwirkung bei individuellen Einzelfallentscheidungen Aufnahme, Versetzung/Beförderung, Beendigung, Disziplinarmaßnahmen BR Vertreter individueller und/oder kollektiver Interessen? – Orientierung am Zweck des jeweiligen Tatbestandes – Beispiele

6 Martin Risak Kollektives und Individuelles6 Beispiele  Beförderung Informations- und Beratungsrecht Zweck: Belegschaftsinteresse an „optimalem“ Vorgesetzten  Kündigungsschutz: Anfechtung Information- und Beratung Sperrecht – soziale Rechtfertigung Anfechtung selbst – Individualrecht (nur auf Aufforderung des/der AN_in)  Versetzungsschutz: ersetzbares Zustimmungsrecht BR: Interessen der Belegschaft, Gericht: Interessenabwägung

7 Martin Risak Kollektives und Individuelles7 Verfolgung individueller Interessen durch BR?  Ausgleichs der Schwäche des/der einzelnen AN_in Bsp: Zustimmungspflicht des BR auch bei Zustimmung des/der AN_in  Heterogene Regelung -> kein generalisierbares Prinzip im ArbVG Tatbestandspezifische Lösung je nach Zweck der Regelung Kein Prinzip „collective always trumps individual“

8 Martin Risak Kollektives und Individuelles8 Schutz benachteiligter Gruppen „betriebsverfassungsrechtliche Minderheitenrechte“  Natürlicher Interessengleichklang vs Sonderinteressen Wahlverfahren, Mehrheitsbeschlüsse, faktische Unterlegenheit Heterogene Lösungen  Keine AN_innen, da Interessenskonflikt  Arbeiter_innen – Angestellte  Minderheiten Jugendliche, Personen mit Behinderung – Sondervertretung gegenüber BR Geschlechterparität – Soll-Bestimmung (1992) Individuelle Rechte aus Gleichbehandlungsrecht

9 Martin Risak Kollektives und Individuelles9 Individualisierung/Fragmentierung des Arbeitsrechts  Betonung der Individualität der einzelnen AN_innen Gleichbehandlung, (individuelle) Flexibilisierung Vereinbarkeit von Beruf und Familie  Verschiebung der Regelungsebene nach unten KollV – Aufbruch von Verhandlungsgemeinschaften Verschiebung von KollV auf BV Abschwächung der Mitwirkung Allgemeine Arbeitsbedingungen  Konfliktlösungsmechanismen Informelle Kollektivierung von Konflikten -> Gericht, ADR

10 Martin Risak Kollektives und Individuelles10 Vielen Dank für Euer Interesse! Martin Risak Universität Wien Institut für Arbeits- und Sozialrecht


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