21.03.11Prof. Dr. Robert1 Politische Parteien, und Globalisierung Auf der Suche nach Neuorientierung!

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1 21.03.11Prof. Dr. Robert1 Politische Parteien, und Globalisierung Auf der Suche nach Neuorientierung!

2 21.03.11Prof. Dr. Robert2 Industriegesellschaft und Massengesellschaft sind Zwillinge. Zu diesen Zwillingen gehören politische Parteien. Doch die Industriegesellschaft ändert sich. Eine Ursache ist die Globalisierung. Von der Ersten zur Zweiten Moderne!

3 21.03.11Prof. Dr. Robert3 Was ändert sich? Der Territorialstaat gerät ins Wanken. Die klassische Nationalökonomie wird zur Weltwirtschaft. Die diamantförmige Struktur von Arbeit, Geschlecht, Familie und Generationen bricht auseinander. Tradition und Natur als vorgegebene Bedingungen menschlicher Existenz gehen verloren.

4 21.03.11Prof. Dr. Robert4 Was bedeutet das für die Parteien? Parteien verlieren einen Teil ihres Bezugs- rahmens, weil sie in erster Linie auf den Territorialstaat fixiert sind. Parteien als zentrale Elemente des politischen Systems verlieren an Fähigkeit zur autorita- tiven Setzung von Werten. Parteien sind nicht mehr omnipotent. sondern zunehmend impotent (?)

5 21.03.11Prof. Dr. Robert5 Was ist überhaupt eine politische Partei? Parteien sind Mittel zum Zweck. Und es gibt nur einen Zweck: Die Macht! Parteien sind Zusammenschlüsse von Bürgern, die derselben Meinung sind. Parteien sind Gruppierungen gleichgesinnter Bürger, die sich die Durchsetzung gemeinsamer politischer Vorstellungen zum Ziele gesetzt haben. Parteien sind organisierte Meinung..

6 21.03.11Prof. Dr. Robert6 Merkmale zur Bestimmung von Parteien OrganisationOrganisation Mitglieder Zielvorstellungen Werte Macht Interessen Policy- Dimension Inhalt Politics- Dimension Prozess Polity- Dimension Struktur

7 21.03.11Prof. Dr. Robert7 Parteiendefinition Eine Partei ist eine auf Dauer angelegte Vereinigung politisch- programmatisch gleichgesinnter Menschen, die mit Hilfe der Teilnahme an Wahlen Regierungsgewalt auf Zeit zu erringen sucht.

8 21.03.11Prof. Dr. Robert8 Parteien im politischen System der Bundesrepublik I Parteien haben im politischen System der Bundesrepublik politisch und rechtlich eine starke Stellung: Sie sind im Grundgesetz verankert. Sie sind aber keine Verfassungsorgane wie z.B. der Bundestag. Sie wirken lediglich (?) an der politischen Willensbildung des Volkes mit.

9 21.03.11Prof. Dr. Robert9 Funktionen politischer Parteien Die Funktionen politischer Parteien lassen sich abstrakt und scheinbar zeitlos unveränderlich wie folgt beschreiben: Artikulation politischer Vorstellungen und Interessen, Aggregation und Integration politischer Zielsetzungen, Aufstellung und Verabschiedung von Programmen, Politische Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern, Heranbildung einer politischen Elite, Aufstellung von Wahlbewerberinnen und Wahlbewerbern, Führung von Wahlkämpfen und Wahrnehmung von Regierungsaufgaben bzw. Kontrolle und Kritik von Regierungen.

10 21.03.11Prof. Dr. Robert10 Parteien sind stets Ausdruck spezieller gesellschaftlicher Konfliktlagen. Damit ändern sich auch die Funktionen von Parteien. Nachlassende Parteienkonzentration bei Wahlen verweist auf ein sich wandelndes gesellschaftliches Umfeld. Parteien im politischen System der Bundesrepublik II

11 21.03.11Prof. Dr. Robert11 Ergebnisse der Bundestagswahlen – Zweitstimmen – und Wahlbeteiligung – Angaben in Prozent

12 21.03.11Prof. Dr. Robert12 Konfliktmuster des bundesdeutschen Parteiensystems in den 1950er und 1960er Jahren Religiös-kirchlich gebunden Nicht-kirchlich gebunden Arbeitnehmer- und gewerkschaftlich orientiert Bürgerlich- mittelständisch- freiberuflich orientiert (Zentrum) SPD CDU/CSU FDP

13 21.03.11Prof. Dr. Robert13 Konfliktmuster des bundesdeutschen Parteiensystems in den 1970er und 1980er Jahren Materialistische alte Politik Postmaterialistische neue Politik Links orientierte Politik Rechts orientierte Politik SPD CDU/CSU FDP Grüne

14 21.03.11Prof. Dr. Robert14 Sinus-Milieus in Deutschland 2006

15 21.03.11Prof. Dr. Robert15 Konfliktmuster des bundesdeutschen Parteiensystems unter dem Vorzeichen von Globalisierung Sozial-libertäre Politik Neoliberal autoritäre Politik Marktfreiheit Soziale Gerechtigkeit Libertarismus Autoritarismus Altes Hauptgebiet der Parteienkonkurrenz Neues Hauptgebiet der Parteienkonkurrenz

16 21.03.11Prof. Dr. Robert16 Konkrete Herausforderungen der politischen Parteien durch Globalisierung betreffen... erstens ihre Verankerung in der Gesellschaft und daraus resultierend ihre innere Organisation und Festigkeit, zweitens ihre Akteursqualität und drittens ihre inhaltlich programmatische Antwort auf Globalisierung.

17 21.03.11Prof. Dr. Robert17 1. Verankerung der Parteien in Gesellschaft und Staat Kriterien: Mitgliederzahlen - stark sinkend Parteienidentifikation - schwindend Parteien und Wähler - Wechsel-, Stimmungswähler Parteien und Staat - Parteienfinanzierung

18 21.03.11Prof. Dr. Robert18 1a. Verankerung der Parteien in der Gesellschaft - Mitgliederzahlen

19 1a. Verankerung der Parteien in der Gesellschaft – Mitgliederzahlen 2009/10 21.03.11Prof. Dr. Robert19

20 21.03.11Prof. Dr. Robert20 1b.Verankerung der Parteien in der Gesellschaft – Parteienidentifikation, Nichtwähler und Wechselwähler Die Zahl der Nichtwähler hat sich in den vergangenen 15 Jahren nahezu verdoppelt. Die Wahlbeteiligung ist nicht nur bei Europa- und Bundestags-, sondern auch bei Kommunal- und Landtagswahlen rückläufig. Die Zahl der Wechselwähler steigt. Der Wechselwähler mutiert zum Stimmungs-wähler. Immer mehr führen globalisierungsbedingte Milieuumstrukturierungen, Individualisierung und gesellschaftliche Desintegration zu einem veränderten Wählerverhalten.

21 21.03.11Prof. Dr. Robert21 1c.Verankerung der Parteien in der Gesellschaft – Stärkung radikaler Parteien??? Mögliche Erklärungen: rationale Protestwahl ideologische Bekenntniswahl Hypothese Modernisierungsverlierer Globalisierung ist nicht nur ein angstbesetztes Thema, sondern hat auch sehr unterschiedliche Auswirkungen auf die Bevölkerung.

22 21.03.11Prof. Dr. Robert22 1d.Verankerung der Parteien in der Gesellschaft Parteienfinanzierung – Einnahmen 2008 Einnahmen ausCDUSPDFDPGrüneLinkeCSU Mitgliedsbeiträgen41.62646.6517.1815.6669.8739.564 Mandatsträgerbeiträgen18.07222.1832.3325.5302.3853.314 Spenden von natürlichen Personen13.58610.3286.4423.4172.14811.120 Spenden von juristischen Personen7.5262.6682.6874911096.389 Unternehmenstätigkeiten / Beteiligungen 011.9069310234 Veranstaltungen / Vertrieb15.74114.2282.3887131897.392 Staatlichen Mitteln43.59343.48810.13810.2099.46511.280 Sonstigem Vermögen6.98210.6874464814841.007 Sonstigen Einnahmen8495.367215860528217 Gesamteinnahmen147.979167.50831.92527.37225.18450.522

23 21.03.11Prof. Dr. Robert23 2. Parteien und Akteursqualität 2a. Strukturwandel von Parteien Herkömmliche Parteien z.B. Volksparteien, Programmparteien, Massenparteien, Klassenparteien Neue Parteien Entwicklung zu... Fraktionsparteien Kartellparteien Medienparteien Bewegungsparteien Omnibusparteien Projektparteien Untere Ebene Einfache zahlende Mitglieder,Besuch von Parteiveranstaltungen Symphatisanten Mittlere Ebene Ehrenamtliche Repräsentanten und Mandatsträger Führungsebene Hauptberufliche Repräsentanten, Mandatsträger, Spitzenpolitiker versus Mischformen – mediale Verknpfungen

24 21.03.11Prof. Dr. Robert24 2b. Parteien und Akteursqualität - territorialstaatlichen Fixierung von Parteien ? ? ? ?

25 21.03.11Prof. Dr. Robert25 2c. Parteien und Akteursqualität- Überstaatliche Zusammenarbeit Möglichkeiten: Kontakte Kooperationen Integration Weltweite überstaatliche Zusammenarbeit Zusammenarbeit auf europäischer Ebene Anfänge der Kooperation im 19. Jahrhundert Kooperation der Parteien in und für Europa nach dem Zweiten Weltkrieg Europäische Direktwahlen und Parteienbünde

26 21.03.11Prof. Dr. Robert26 2d. Parteien und überstaatliche Zusammenarbeit - eine Zwischenbilanz Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Parteien spielt sich vor allem auf europäischer Ebene ab. Die europäischen Parteienföderationen haben bislang den Territorialstaat als politisches Referenzsystem nicht verdrängen können. Die parteiendemokratisch verfasste Herrschaftsstruktur auf europäischer Ebene nimmt parallel zur Stärkung des Europäischen Parlaments zu. Eine organisatorische Antwort auf die Globalisierung, die über die Europäische Union hinausgeht, haben die Parteien bislang nicht gefunden.

27 21.03.11Prof. Dr. Robert27 3. Inhaltlich-programmatische Reaktionen der Parteien auf Denationalisierung Anerkennung der Globalisierung durch ein universalistisches Lager Ablehnung der Globalisierung durch ein fragmentierendes Lager Vier Reaktionsweisen der Parteien in Deutschland: 1. eine braune, protektionistische Antwort 2. eine schwarze, marktliberale Reaktion 3. eine rote Version, die sich um die Eindämmung der sozialen Kosten bemüht 4. eine grüne, auf Nachhaltigkeit zielende Version

28 21.03.11Prof. Dr. Robert28 3a. Inhaltlich- programmatische Reaktionen der Parteien auf Denationalisierung - Graphik

29 21.03.11Prof. Dr. Robert29 Globalisierung: Ende nationaler Parteien? - Thesen Globalisierung bedeutet nicht das Ende nationalstaatlich- territorialstaatlich gebundener Parteien. Globalisierung bedeutet aber den Zwang zu einer Veränderung des politischen Referenzsystems der Parteien. Globalisierung bedeutet eine erhebliche Funktionserweiterung der Parteien. Globalisierung bedeutet gleichzeitig ein Nachlassen der Omnipotenz von Parteien. Globalisierung bedeutet eine Stärkung der Parteispitze und eine Schwächung der Parteibasis.

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