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17. November Marburg, MBS Licht ins Dunkel Wie Steueroasen mit der Finanzkrise, Armut in der Welt und unserem Lebensstil zusammenhängen 1 Markus Meinzer.

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1 17. November Marburg, MBS Licht ins Dunkel Wie Steueroasen mit der Finanzkrise, Armut in der Welt und unserem Lebensstil zusammenhängen 1 Markus Meinzer TJN, International Secretariat

2 Überblick 1) Grundlagen: Steuern wofür? Welche Steuern? 2) Steueroasen und Intransparenz 3) Schattenfinanzindex: Warum in die Ferne schweifen...? 4) Armut in der Welt und paradiesischer Überfluss? 5) Finanzkrise 6) Ausblick / Impulse 2

3 1) Grundlagen 3 4 Rs der Besteuerung – Revenue – Redistribution – Regulation/Repricing – Representation – Teilhabe und Rechenschaftspflicht

4 1) Grundlagen 4 Besteuerung vs. Privateigentum – Bibel? Libertarian Paradise Video AT: Erster Auftrag Gottes ist Haushalterschaft über Erde, nicht Eigentumsanspruch Besitz als Zeichen des Segens Gottes, aber Haltung: – Materielles soll nicht zu Götzen werden (Gier), Lukas 12:18 – Segen ist immer auch für andere, Matthäus 22:39 – Umverteilung ist notwendig, unabhängig von Leistung (Erlassjahr, Ernte stehen lassen) Als Christ kann ich Steuern nicht als Eingriff ins Privateigentum ablehnen

5 1) Grundlagen 5 Das heißt nicht dass Steuern automatisch gut sind, oder zum Götzen werden sollen, sondern dass wir uns als Christen nicht sperren, sondern einmischen sollen Steuermix: Konsum, Arbeit, Kapital – unterschiedliche Verteilungsimplikationen; Steuerlast auf Kapital sinkt, unfair! Beispiel Dieter Lehmkuhl vom Appell für eine Vermögensabgabe im Spiegel 2009: Zwischen 2000 und 2007, sagt der frühere Arzt, sei sein Grundeinkommen konstant geblieben, sogar leicht gesunken. Hingegen habe sich sein Einkommen aus Kapital und sonstigem Vermögen verdoppelt, das zu versteuernde Einkommen um ein Drittel verringert, die zu zahlenden Steuern insgesamt sogar halbiert. Mein Vermögen, sagt der 66-Jährige aus Berlin, hat um 25 Prozent zugenommen. Lehmkuhl findet, das sich das nicht gehört. Einen Teil davon will er der Gesellschaft zurückgeben. Trend der letzten Jahrzehnte: mehr Steuern auf Konsum und Arbeit, weniger auf Kapital

6 1) Grundlagen 6 Exemplarische Veranschaulichung der regressiven Wirkung von Konsumsteuern

7 1) Grundlagen Fazit: Kapital entzieht sich der Besteuerung – Verlagerung von Vermögen und Einkünften ins Ausland

8 1) Grundlagen Kapitalentlastung noch stärker wenn man sieht dass der Anteil von Gewinn/Kapitalerträgen am BIP gestiegen sind

9 1) Grundlagen...die effektive Steuerbelastung zeigt die wachsende Kluft zwischen Kapital und Arbeit.

10 1) Grundlagen 10 Warum dieser Trend? Globalisierung / Entgrenzung, Mobilität des Kapitals, Steuersenkungswettlauf, Steueroasen als Rammböcke Das Prinzip TINA [there is no alternative] ist seit 30 Jahren regelmäßig Erklärung der Staatenlenker für die Teilnahme am Steuersenkungswettlauf für Kapitalerträge - sonst flieht die Investitionen? – Demokratie? – Stimmt es? I have worked with investors for 60 years and I have yet to see anyone not even when capital gains rates were 39.9 percent in shy away from a sensible investment because of the tax rate on the potential gain. Warren Buffett, August 2011, drittreichster Mensch der Welt laut Forbes Warren Buffett

11 2) Steueroasen und Intransparenz 11

12 2) Steueroasen und Intransparenz Wissenschaft bzw. Internationale Organisationen haben keine einheitliche Definition, schwarze Listen Schattenfinanzplatz / Verdunkelungsoase treffender 2 Hauptmerkmale: es geht immer um Flucht vor Regeln für Personen von anderswo Ausführliche Definition von TJN: Gebiete die absichtlich Regulierung zum primären Vorteil und Gebrauch derer schaffen, die nicht innerhalb ihres geographischen Zuständigkeitsbereichs ansässig sind. Diese Regulierung ist spezifisch darauf zurecht geschnitten, die Gesetze oder Regulierung eines anderen Gebietes zu untergraben. Um deren Gebrauch zu erleichtern erzeugen Verdunkelungsoasen einen durchdachten, gesetzlich verbrieften Schleier aus Geheimhaltungspraktiken der sicherstellt, dass jene die von außerhalb der Verdunkelungsoase die Regulierung gebrauchen dabei nicht identifiziert werden können. 12

13 2) Steueroasen und Intransparenz Es hat System: The wealth, power, and illegality enabled by this hidden system are now so vast as to threaten the global economys legitimacy […]. Jeffrey Sachs zum Schattenfinanzsystem, Sonderberichterstatter des UN-Generalsekretärs, April 30, 2011Jeffrey Sachs Es geht nicht um die üblichen Verdächtigen: Let's be serious about where the big money is. If you look at the trail of cocaine, you'll find that 5% of the profits remain in the producing countries; 95% is in the distribution networks and laundered. The big money is in the big banks in the big countries; the big money is in the US, Europe and Asia. Mauricico RodríguezMauricico Rodríguez, Colombia's ambassador to London, July

14 2) Steueroasen und Intransparenz Ausmaß – 2005 anerkannte TJN-Schätzung dass 11,5 Billionen US$ an Privatvermögen in Offshore-Zentren geparkt werden, 255 Mrd. US$ Steuerverluste (Vgl: Hilfszahlungen OECD- Staaten 100 Mrd. pro Jahr) – , Global Financial Integrity: durchschnittlich jährliche illegale Kapitalströme aus Entwicklungsländern von ca. 1 Billion US$. Für Afrika kann man z.B. sagen, dass diese illegalen Kapitalströme zehnmal so hoch sind wie die öffentliche Entwicklungshilfe nach Afrika; d.h. für jeden US$ an öffentlicher Hilfe, der nach Afrika hineinfließt, verlassen Afrika unter dem Tisch 10 US$ illegal (ca. 5% Bestechung; 35% kriminelle Gelder – Drogen, Waffen, Kinder; 60% Preismanipulationen im Außenhandel) – wohin mit dem Geld? – Auf deutschen Konten sind laut FATF (2010) im Jahr 2007 rund 1,3 Billionen von Ausländern angelegt – versteuert? 14

15 3) Schattenfinanzindex Misst Beitrag zum Schattenfinanzsystem bzw. Schaden durch einzelne Länder Zwei Bestandteile: 1)Geheimhaltung/Intransparenz Nicht-Ansässige 2)Marktanteil für grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen GeheimhaltungswertMarktanteil / GewichtFSI-Rang Deutschland574,63449%9 Liechtenstein810,00912%34

16 3) Schattenfinanzindex Plusminus ARD, Deutschland ein Geldwäscheparadies?, Sendung vom

17 4) Armut in der Welt und paradiesischer Überfluss? End Tax Haven Secrecy: Tax Us If You Can!: Steuerquoten (als Anteil vom BIP) in Entwicklungsländern ca. 5-15%, Industrieländer ca % Wären Steuereinnahmen in Entwicklungsländern ähnlich hoch dann wären die Milleniums-Entwicklungsziele erreichbar aus eigener Kraft – Hilfe zur Selbsthilfe Christian Aid 2008, Death and Taxes: We predict that illegal, trade-related tax evasion alone will be responsible for some 5.6 million deaths of young children in the developing world between 2000 and That is almost 1,000 a day. Half are already dead. 17

18 4) Armut in der Welt und paradiesischer Überfluss? Preismanipulationen im Außenhandel /trade- related tax evasion – was ist das? – 1kg Papiertaschentücher aus China für 4.121,81 USD (Geldexport aus China). – Luftpumpen aus Malaysia für USD das Stück (Geldexport aus Malaysia). – Autositze für 1,66 USD nach Belgien (Geldexport nach Belgien)[Quelle: Pak/Zdanowicz 2002, zitiert in Obenland 2011, S. 6] Beträchtlicher Anteil des Welthandels konzernintern (OECD 2002: ca. 60%; Gesamtvolumen Welthandel 2010: 16 Billionen USD, WTO 2010) z.B. Manipulation interner Verrechungspreise 18

19 4) Armut in der Welt und paradiesischer Überfluss? Beispiel Bananenhandel (Guardian 2007; Dole, Chiquita, Del Monte, Fyffes) 19 Bisher profitieren Großkonzerne massiv von den löchrigen Bilanzierungs- und internationalen Steuerregeln – OECD macht die Steuerregeln, und dort sitzen Aktionäre Ergebnis: Von 1 Euro Bananenend- preis verbleiben: 13 cent im Erzeugerland 40 cent in Deutschland 47 cent in klassischen Steueroasen

20 4) Armut in der Welt und paradiesischer Überfluss? 20 Quelle: TJN-Policy paper on Automatic Tax Information Exchange between Northern and Southern Countries, 2010 Finanzintransparenz hat zusätzlich indirekte wirtschaftliche Folgen: Verzerrung Globaler Investitionsströme

21 4) Armut in der Welt und paradiesischer Überfluss? Übertrieben? Beispiel Flucht von Geldern aus Deutschland bei Einführung der Zinsabschlagsteuer Die Einführung der deutschen Zinsabschlagsteuer löste eine massive Steuerflucht nach Luxemburg aus und führte dort zu einem Bankenboom. Die Einnahmen blieben dagegen weit hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Statt geschätzter 24 Milliarden DM spielte die Steuer 1993 lediglich 11 Milliarden DM ein. Auch in späteren Jahren nahmen die Einnahmen nicht wesentlich zu (Deutsche Bundesbank 1994: 49-55; Deutsche Bundesbank 1997: 94). Quelle: Genschel 2000 Die Folgen von Finanztransparenz für unseren Lebensstil könnten sein (sehr vereinfacht): – Arbeit würde im Verhältnis zu Kapital wieder billiger werden weniger Automaten, mehr Menschen in (einfacher) Arbeit Rückverlagerung von arbeitsintensiveren Industriezweigen aus weit entfernten Ländern könnte sich eher lohnen – Konsumrückgang im Norden aufgrund von Kaufkraftverlusten, Teuerung von Waren, faire Preise – Umweltdividende wenn weniger konsumiert wird – weniger Verschmutzung, weniger Klimawandel Wollen wir das? – Verfügbare Spekulationsmasse würde schrumpfen weil (umverteilende) Besteuerung wieder möglich ist Finanzstabilität 21

22 5) Finanzkrise

23 Finanz-/Schulden-/Wirtschaftskrise hat Wurzeln in Schattenfinanzzentren, viele Details hier: z.B.: – Liquiditätsblasen durch Steuerbevorzugung von Kapitaleinkünften, Steueroasen als Rammböcke der Wettlaufs nach unten – Schattenbanken/Zweckgesellschaften oft in Verdunkelungsoasen (z.B. deutsche Banken in Delaware, Irland, Jersey, Cayman, etc.) – Anonymität/Geheimhaltung ermöglicht es faule Bilanzen und Risiken zu verstecken – gibt Betrügern freie Hand (Madoff) - Schneeballsysteme – Regulierungs-Joker: was hier nicht erlaubt ist, mache ich woanders (Bsp. Anekdote Irland – deutsche Banken) 23

24 6) Was tun? Impulse Die Hoffnung nicht aufgeben: Analogie zum Kampf von Wilberforce gegen Sklavenhandel - langer Atem wird nötig sein – Jesus ist Herr! Gebet! Für Mut unter Politikern, Journalisten, Insidern, Zivilgesellschaft, die Dinge beim Namen zu nennen und Risiken einzugehen (Bittet für die Regierenden, 1. Ti 2:2) Einmischen/Interessieren: representation – Teilnahme am politischen Geschehen – Rechte wahrnehmen wofür andere vor uns gekämpft haben – online Petitionen / Unterschriften Redet darüber! Sensibilisiert euch und andere Spenden – Finanzbredouille: wer will diese Arbeit finanzieren? Staaten und Unternehmen haben geringes Interesse – Kirchen als Agenten des Gottesreiches? 24

25 Als Christen herausgefordert, unser Verständnis vom Reich Gottes im Hinblick auf das Finanzsystem zu überprüfen Glauben wir dass Jesus auch das Finanzsystem erlösen kann und will? Reicht seine Macht so weit? Wenn wir Dein Reich komme beten, was glauben wir wie Jesus dies im bezug auf unsere persönlichen Finanz-Anlageentscheidungen, und unser Konsumverhalten meint? Welche Konzepte / Modelle / Ideen zeigt die Bibel in bezug auf das Finanzwesen auf? Halten wir uns daran? Verheißungen? Erlassjahr? Zinsverbot? 25 6) Was tun? Impulse

26 26 Danke! Sarah Brummitt's Photos - Feb 26th 2011, Tax enforcement


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