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Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau EU-Frühstück – Brüssel in Berlin De-Briefing zum Europäischen Rat Berlin, 20. Juni 2005 unterstützt von:

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1 Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau EU-Frühstück – Brüssel in Berlin De-Briefing zum Europäischen Rat Berlin, 20. Juni 2005 unterstützt von: Deutsche Bank Research

2 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin2 Chatham House Rule Es ist den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gestattet, die erhaltenen Informationen frei zu verwenden. Es dürfen jedoch weder die Identität noch die Zugehörigkeit der Quelle oder anderer Teilnehmerinnen und Teilnehmer preisgegeben werden. EU-Frühstück – Brüssel in Berlin

3 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin3 Agenda des Tages Einführung: Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau Agenda der EU/ Kommende Termine Europäische Presseschau: nach dem Gipfel De-Briefing: Sicht der Bundesregierung Auswärtiges Amt Fragen, Antworten, Diskussion Europäische Vorausschau der nächsten Monate

4 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin4 Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau Module: De-Briefings/EU-Frühstück – Brüssel in Berlin Europäische Räte, Fachräte Begleitung Prälegislativer Prozess EU EU-Stammtisch Brüssel in Berlin Europaprofile, Europa-News der Mitgliedsorganisationen & Europäische Vorausschau Internet Expertennetzwerk Dialog mit den deutschen Mitgliedern des EWSA Trainee-Programm mit der SWP Taskforce Ratifikation EU-Verfassung

5 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin5 Die Agenda der EU Prioritäten der britischen Präsidentschaft UK Strategische Ziele der Kommission Arbeitsprogramm der Kommission, Mehrjähriges Strategieprogramm des Rates Strategieplanung der Kommission, Jahresprogramm des Rates (zwei Präsidentschaften) Finanzielle Vorausschau - bis 2013, geplant ATFI Deutsche Präsidentschaft Österreichische / finnische Präsidentschaft Vorbereitung DE Beteiligung Organisierte Zivilgesellschaft

6 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin6 Kommende Termine Briefing: Britische Ratspräsidentschaft Ende August/Anfang September Zusammenarbeit mit AA (EKR), Britische Botschaft De-Briefing Europäischer Rat: Montag 31. Oktober 2005 De-Briefing ECOFIN: Mittwoch 9. November 2005 De-Briefing Europäischer Rat: Montag 19. Dezember 2005

7 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin7 Die Agenda der EU 2005 JULAUGSEPOKTNOVDEZ Prioritäten der britischen Präsidentschaft Strategische Ziele der Kommission Mehrjähriges Strategieprogramm des Rates Jahresprogramm des Rates (LU/UK) Britische Präsidentschaft Briefing Prioritäten UK Präsidentschaft De-Briefing Europäischer Rat De-Briefing Europäischer Rat De-Briefing ECOFIN

8 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin8 Europäischer Rat: die Ergebnisse Erklärung zur Ratifizierung Schlussfolgerungen: Finanzielle Vorausschau Wirtschaft, Soziales und Umwelt (Lissabonner Strategie, nachhaltige Entwicklung) Annex: Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung ( ) Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Haager Programm, Terrorismus) Außenbeziehungen Sonstiges

9 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin9 Europäische Presseschau Christoph Linden, Netzwerk EBD In Kooperation mit Europäische Presseschau Deutschland Großbritannien Frankreich Österreich Polen

10 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin10 Europäische Presseschau Themen EU-Verfassung Finanzielle Vorausschau

11 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin11 Europäische Presseschau Zitate Rückschau 22./23. März 2005 Das ist der kürzeste Gipfel, an dem ich je teilgenommen habe –wir haben drei Stunden geredet und zwei Stunden zu Abend gegessen. (Juncker) Aktuell Gipfel 16./17. Juni 2005 Meine Europabegeisterung hat heute einen tiefen Knacks bekommen (Juncker) Das entspricht nicht dem, was Europa für das 21. Jahrhundert braucht. (Blair) Es waren die Reichsten unter uns, die für Rabatte und Schecks gekämpft haben. (Verhofstadt)

12 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin12 Europäische Presseschau Schlagzeilen und Kernaussagen Deutschland Kölner Stadt Anzeiger "Das Problem der Europäischen Union sind nicht ihre Bürger, es sind ihre Führer. Sie hätten dem Verdacht begegnen können, Europa sei nur ein Basar. Doch diese Chance wurde vertan. Das Feilschen um nationale Vorteile zeugt von bedenklicher Bürgerferne Die Freie Presse schließt sich an: "Die Krise in Brüssel ist auch eine Krise der Regierungschefs, deren Länder bislang die treibenden Kräfte waren: Frankreichs Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder. Beiden droht in ihren Ländern die Abwahl. Sie haben ganz andere Probleme, als dass sie Europa mit starker Hand führen könnten. Und auch Englands Tony Blair steht trotz Wahlsieg Anfang Mai innerparteilich unter Druck."

13 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin13 Europäische Presseschau Schlagzeilen und Kernaussagen Deutschland dpa: Auf dem Held Europas hatten riesige Erwartungen gelastet. Doch diese konnte Jean-Claude Juncker, den manche den Magier nennen, nicht erfüllen: Er war am Ende entzaubert. Sichtlich niedergeschlagen fügte der Veteran auf der Brüsseler Bühne hinzu: «Europa ist in einer tiefen Krise.» Das Hamburger Abendblatt sieht keinen Regierungschef, "der die Führung übernimmt, das Ruder rumreisst. Selbst dem Vorzeige-Europäer Juncker aus Luxemburg verweigern die Kollegen die Gefolgschaft. Nach diesem Gipfel hat die EU ihre Krise nicht abgewendet, und Plan D, wie Denkpause, erlaubt eine weitere Deutung: Debakel."

14 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin14 Europäische Presseschau Schlagzeilen und Kernaussagen Österreich DIE PRESSE (Wien) – Es sind die nationalen politischen Eliten, die versagen. Silvio Berlusconi, Jacques Chirac, Gerhard Schröder, Hans Eichel: Sie sind die Totengräber Europas, nicht irgendwelche anonymen Brüsseler Bürokraten. Polen GAZETA WYBORCZA (Warschau) – Wenn also die Herren Blair, Chirac, Balkenende nach Hause zurückkehren, um sich zu rühmen, dass sie die Interessen ihrer Länder verteidigt haben, lasst uns nicht applaudieren. Sie haben das auf Kosten des gemeinsamen Europas getan.

15 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin15 Europäische Presseschau Schlagzeilen und Kernaussagen Großbritannien THE TIMES (London) – Die Krise weist auf die alternative Zukunft eines verschlankten, weniger komplexen und dafür flexibleren Systems hin, das die derzeitigen Nachbarn der Union willkommen heißen würde. FINANCIAL TIMES (London) – Das heißt, dass für die nächste Zeit Schluss sein muss mit dem Herumbasteln an Institutionen. (...) Stattdessen müssen sich die Politiker klar werden, wofür die Union gut sein soll und wie sie ihren 450 Millionen Bürgern zusätzlichen Nutzen bieten kann.

16 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin16 Europäische Presseschau Schlagzeilen und Kernaussagen Frankreich LIBÉRATION (Paris) – Weder Blair noch Chirac können mit der Unterstützung der Mehrheit der Europäer rechnen. Nötig ist ein Modell, das Flexibilität der Wirtschaft mit Sozialschutz verbindet ebenso wie Regulierung mit der Öffnung zur Weltwirtschaft. LES DERNIERES NOUVELLES D'ALSACE Damit ist die Verfassung - zurückgewiesen von Franzosen und Niederländern - auch vom Europäischen Rat in Brüssel archiviert worden. Denn das "Nachdenken" wird zu einem neuen Vertrag führen, den man selbstverständlich nicht noch einmal "Verfassung" nennen wird. Ob das EP, die Kommission und die einzelnen Länder noch die nötige Legitimität besitzen, um über die Zukunft der 450 Millionen Europäer zu entscheiden bleibt fraglich.

17 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin17 Europäische Presseschau Abschluss-Zitat Vorher – nachher 23. März 2005: Haste gut gemacht! – Das hätte ich Dir gar nicht zugetraut. (Schröder zu Juncker) 17. Juni 2005: Kein Kommentar. Keine Meinung. Keine Ratschläge, denn offenbar widersteht man sehr meinen Ratschlägen. (Juncker auf die Frage, was er dem britischen Premierminister Tony Blair für dessen EU- Ratsvorsitz vom 1. Juli an mit auf den Weg gebe.)

18 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin18 De-Briefing Europäischer Rat Dr. Eckart Cuntz MD Auswärtiges Amt Leiter Europaabteilung

19 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin19 Europäische Vorausschau für die kommenden Monate Dr. Andreas Maurer & Peter Becker SWP – Forschungsgruppe EU-Integration

20 20. Juni 2005EU-Frühstück - Brüssel in Berlin20 Die Agenda der EU Prioritäten der britischen Präsidentschaft Strategische Ziele der Kommission Arbeitsprogramm der Kommission, Mehrjähriges Strategieprogramm des Rates Strategieplanung der Kommission, Jahresprogramm des Rates (zwei Präsidentschaften) Finanzielle Vorausschau - bis 2013, geplant Deutsche Präsidentschaft Österreichische / finnische Präsidentschaft UK ATFI DE

21 Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau EU-Frühstück – Brüssel in Berlin De-Briefing zum Europäischen Rat Vielen Dank und auf Wiedersehen! unterstützt von:


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