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Arbeitsmarktpolitik, Beschäftigung und die Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente.

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Präsentation zum Thema: "Arbeitsmarktpolitik, Beschäftigung und die Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente."—  Präsentation transkript:

1 Arbeitsmarktpolitik, Beschäftigung und die Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

2 arbeitslos beschäftigt Quali / Ausbildung 2. Arbeitsmarkt

3 horizontale Mauer Niedriglohnsektor ALG I nicht-prekär beschäftigt ALG II

4 arbeitslos beschäftigt Keine Zeitverzögerung – sofortige Qualifikation, Maßnahmen, Vermittlung Hohe Flexibilität, wenig Kündigungsschutz

5 Umfassendes Modell Öffentlich finanzierter Arbeitsmarkt High-End-Arbeitsmarkt Regulierter Arbeitsmarkt Recht auf Arbeit: Niedrige Arbeitsintensität, hohe Vereinbarkeit, Training on job Regulation: Mindestlohn, Kündigungsschutz, Recht auf Weiterbildung, Vereinbarkeit Angebote: Austausch, Qualifikation, sabbatical, Arbeitszeitverkürzung Vereinbarkeit FörderungAbgaben Intensität

6 Gestaltung auf kommunaler und Länderebene, hohe Flexibilität der Instrumente Aufhebung der Trennung der Regelkreise (SGB II – SGBIII) Langfristige Instrumente im öffentlich finanzierten Sektor, keine Zugangs- beschränkungen, angemessene Bezahlung Arbeitsmarktpolitik in Beschäftigungspolitik integrieren, proaktive Strukturpolitik

7 Neoliberale AuffassungRationale Arbeitsmarktpolitik unzureichende persönliche Voraussetzungen (Zugangshemmnisse) unzureichende persönliche Motivation Leistungsschwäche Recht auf Arbeit und Einkommen unterschiedliche Lebenslagen Marktversagen Zugangsbeschränkung Repression Niedrigstlohn Freiwilligkeit, lebenslanges Lernen Umverteilung von Arbeit, Arbeitszeitverkürzung Marktkorrektur, Regulierung, Abgaben

8 Neoliberale AuffassungRationale Arbeitsmarktpolitik Den Hasen drücken Den Hasen entfalten

9 Repression und niedrige Transferleistungen erzwingen Arbeitsaufnahme zu jeder Bedingung Der Zirkel senkt die Lohnkosten Dysfunktionen von Arbeitsmarkt und lokaler Ökonomie können durch internationalen Arbeits- und Dienstleistungsmarkt ausgeglichen werden Strukturell hohe Arbeitslosigkeit ist daher funktional, aber die Kosten sollen gesenkt werden (Wachkoma-Politik)

10 BAgISEUBA Bund + Kommune BA Instrumente SGB II 70 Mio. Leistungen KdU 250 Mio. Leistungen ALG I/II (+SV) 400 Mio. Landesmittel Instrumente SGB III (Quali) (bundesweit ausgeschrieben) Arb.markt- qualifikation + Integration 30 Mio. Eigene Instrumente + Kofinanz. 0 Euro Insgesamt: ca. 800 Mio. Euro Arb.lose, BG-Personen Kosten für Jobs a AG-Brutto: 800 Mio. Euro

11 Volkswirtschaftliche Perspektive statt betriebswirtschaftliche Perspektive der BA Aktivierung der passiven Mittel Es geht nicht nur um Beschäftigung, sondern um Gute Arbeit, lebenslanges Lernen und soziale Sicherheit auf dynamischen Arbeitsmärkten Stufenloses System des Ausgleichs von Marktversagen und von Ausschluss durch funktionierenden Markt

12 Gesetz soll zum in Kraft treten In der Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition im Bund 2005 vereinbart (Überprüfung und Neuausrichtung) Bisherige Linie wird bekräftigt Referentenentwurf liegt vor Klagen vor den Sozialgerichten sollen durch rechtliche Nachjustierung vermieden werden Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung ist von 6,5 % (2006) auf 3,3 % (2008) gefallen

13 Keine ABM mehr für ALG-II- EmpfängerInnen (1) Trennung der Regelkreise bleibt, wird faktisch verschärft: Unverändert: 16a-Stellen, Entgelt-Variante, Ein-Euro-Jobs, d.h.: keine volle Sozialpflichtigkeit, keine Rückkehr in ALG I

14 Arbeit auch dann zumutbar, wenn dadurch andere Erwerbstätigkeit beendet wird (2) Verschärfte Repression: Keine aufschiebende Wirkung von Widersprüchen mehr ! Sprachkurse als Zwangsmaßnahmen Nichtunterzeichnung von Eingliederungsvereinbarung wird nicht mehr direkt sanktioniert (< Rechtslage), aber: Nichterscheinen wird sofort sanktioniert

15 Maßnahmen der Berufvorbereitenden Bildung werden von BA zentral eingekauft (Vergabe) (3) Verbetriebswirtschaftlichung: Jobrotation als Instrument fällt weg Abschaffung der Sonstigen Weiteren Leistungen (SWL) (4) Fixierung auf Vermittlung: Qualifizierungsmaßnahmen bei Wegfall der Hilfsbedürftigkeit auf Darlehensbasis

16 Stärkere Steuerung der BA durch Zielvereinbarung mit der Bundesregierung (5) Positive Aspekte: Betonung der sozialpolitischen Funktion der BA Hauptschulabschluss, EGZ für junge Arbeitslose: widersprüchlich/unklar Förderung innovativer Projekte (2 Prozent)

17 Die vorgelegten Eckpunkte müssen erheblich nachgebessert werden. Stellungnahme des BDA, April 2008 Strikt abzulehnen ist die vorgesehene Ermächtigung des Bundesarbeitsministeriums zu eigenen Zielvorgaben für die BA. ABM soll auch im SGB III verschwinden. Anlass zur Sorge gibt die Vorgabe, die im SGB III enthaltenen Ziele, die über eine rasche Eingliederung in Erwerbstätigkeit hinaus gehen, herauszuheben.

18 VBB-Tarif. Tarife der Beschäftigungsträger liegen unter Mindestlohn! Die Leute kommen trotz Arbeit nicht aus Hartz raus. Akteure: VaDiB (= Verband arbeitsmarktpolitischer Dienstleister, Nachfolger des VBB = Verband Bremer Beschäftigungsträger), ver.di, Senat. Wegfall der Landesmittel. Im BAP (Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm) werden nur noch BA- und EU-Mittel verwendet. Folge: keine eigenen landespolitischen Zielsysteme mehr. Akteur: Senat.

19 Also: Es gibt viel zu tun !


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