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Martina Kuntze 15. Januar 2010 1 Gründerzeit für Sondervermögen? Martina Kuntze Schlaglicht für das Berichtsjahr 2009 während der 2. Autorentagung des.

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1 Martina Kuntze 15. Januar Gründerzeit für Sondervermögen? Martina Kuntze Schlaglicht für das Berichtsjahr 2009 während der 2. Autorentagung des Jahrbuchs für öffentlichen Finanzen Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management

2 Martina Kuntze 15. Januar Wie Schulden zu Vermögen werden Sondervermögen: keine Legaldefinition von Sondervermögen im Grundgesetz oftmals mit Schattenhaushalt bezeichnet Bundes- Landes- und kommunale Ebene Zweck: dienen zur Finanzierung besonderer Aufgaben außerhalb des ordentlichen Etats Bsp.: Finanzierung von Altlasten, Banken-Rettung, Konjunkturpakete, Beteiligungen

3 Martina Kuntze 15. Januar Bundeshaushalt Zentralhaushalt (alle übrigen Schulden) Nebenhaushalt (mit eigener Finanz- & Haushaltshoheit ausgestattete Institutionen) FormellMateriell Bundesbetriebe Sondervermögen Jurist. Personen des öffentl. Rechts Alle übrigen abgeleiteten Nebenhaushalte Mittelherkunft: -Bundeshaushalt -Kapitalmarkt Allg. Mittelverwendung (Bsp.): -Mittelstands- & Familienförderung -Finanzierung von Altlasten -Banken-Rettung -Finanzierung von Konjunkturpaketen Kommunale Ebene (Bsp.): -Gemeindegliedervermögen -Vermögen der Eigenbetriebe -Vermögen der rechtlich unselbstständigen örtlichen Stiftungen Bundesebene (Bsp.): -Bundeseisenbahnvermögen -ERP-Sondervermögen -Investitions- und Tilgungsfonds -Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau Bundestag Kontrolle & Entscheidungs- kompetenz Haftung Zinsen Tilgung Wie Schulden zu Vermögen werden

4 Martina Kuntze 15. Januar Ausgaben des Bundes nach volkswirtschaftlichen Arten in den Haushaltsjahren 2005 bis 2010 in Mio. Euro Wie Schulden zu Vermögen werden Quelle: Monatsbericht digital 2009.

5 Martina Kuntze 15. Januar Gültigkeit der Schuldenbremse ab 2011 (Art. 143 d Abs. 1 GG) ab 2016 Neuverschuldung des Bundes i.H.v. max. 0,35% des BIP (Art. 115 Abs. 2 GG n.F.) Abbau des bestehenden Defizits ab 2011 bis 2015 keine explizite Gebot von Sondervermögen bestehende Kreditermächtigungen für bereits eingerichtete Sondervermögen bleiben von dieser Regelung unberührt Wie Schulden zu Vermögen werden – Die Schuldenbremse

6 Martina Kuntze 15. Januar Fazit: buchhalterische Trennung des Sondervermögens von Bundesschulden Gefahr von versteckten Schulden Spielräume für Steuersenkungen, trotz Schuldenbremse Notwendigkeit von Reformen der Sozialversicherungssysteme wahrscheinlich, dass Sondervermögen aufgestellt werden Wie Schulden zu Vermögen werden

7 Martina Kuntze 15. Januar Vielen Dank. Kontakt:Universität Leipzig Institut für öffentliche Finanzen und Public Management Universitätsstr Leipzig Tel.: Fax: Wie Schulden zu Vermögen werden


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