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Einheit 6 Die Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK.

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Präsentation zum Thema: "Einheit 6 Die Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK."—  Präsentation transkript:

1 Einheit 6 Die Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK

2 Der Europarat Der Europarat ist eine am 5. Mai 1949 gegründete und heute 47 Staaten umfassende europäische Internationale Organisation. Der Europarat ist eine am 5. Mai 1949 gegründete und heute 47 Staaten umfassende europäische Internationale Organisation.europäische Internationale Organisationeuropäische Internationale Organisation Er ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor. Er ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor.wirtschaftlichemsozialemwirtschaftlichemsozialem Der Sitz des Europarats ist in Straßburg im Europapalast. Der Sitz des Europarats ist in Straßburg im Europapalast.Straßburg EuropapalastStraßburg Europapalast Am 5. Mai wird alljährlich der Europatag gefeiert. Am 5. Mai wird alljährlich der Europatag gefeiert.5. MaiEuropatag5. MaiEuropatag Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide dieselbe Flagge und dieselbe Hymne verwenden. Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat). Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide dieselbe Flagge und dieselbe Hymne verwenden. Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat). Europäischen UnionFlaggeHymneEuropäischen Rat der Europäischen Union Europäischen UnionFlaggeHymneEuropäischen Rat der Europäischen Union

3 Geschichte des Europarats Gründung - Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich durch den Londoner Zehnmächtepakt in London gegründet. Gründung - Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich durch den Londoner Zehnmächtepakt in London gegründet.5. Mai1949BelgienDänemarkFrankreichIrland ItalienLuxemburgNiederlanden NorwegenSchwedenVereinigten KönigreichLondoner ZehnmächtepaktLondon5. Mai1949BelgienDänemarkFrankreichIrland ItalienLuxemburgNiederlanden NorwegenSchwedenVereinigten KönigreichLondoner ZehnmächtepaktLondon Bereits 1946 hatte sich der britische Oppositionsführer Winston Churchill für eine Art Vereinigte Staaten von Europa ausgesprochen. Bereits 1946 hatte sich der britische Oppositionsführer Winston Churchill für eine Art Vereinigte Staaten von Europa ausgesprochen.1946Winston Churchill1946Winston Churchill

4 Ziele des Europarats In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats- Konventionen, etwa die EMRK) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats- Konventionen, etwa die EMRK) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.Europarats- KonventionenEMRKEuroparats- KonventionenEMRK Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Dazu zählt insbesondere: Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Dazu zählt insbesondere: der Einsatz für die Menschenrechte, der Einsatz für die Menschenrechte,Menschenrechte die Sicherung demokratischer Grundsätze sowie die Sicherung demokratischer Grundsätze sowiedemokratischer Grundsätzedemokratischer Grundsätze rechtsstaatliche Grundprinzipien rechtsstaatliche Grundprinzipien rechtsstaatliche Grundprinzipien rechtsstaatliche Grundprinzipien Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts. Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts.

5 EMRK – eine große Leistung des Europarates Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten enthält einen Katalog von Grundrechten und Menschenrechten Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten enthält einen Katalog von Grundrechten und MenschenrechtenGrundrechten MenschenrechtenGrundrechten Menschenrechten Die Konvention wurde im Rahmen des Europarats ausgearbeitet, am 4. November 1950 in Rom unterzeichnet und trat am 3. September 1953 allgemein in Kraft. Die Konvention wurde im Rahmen des Europarats ausgearbeitet, am 4. November 1950 in Rom unterzeichnet und trat am 3. September 1953 allgemein in Kraft.Europarats4. November September1953Europarats4. November September1953 Die Unterzeichnung und Ratifikation der EMRK hat sich im Laufe der Zeit zu einer festen Beitrittsbedingung für Staaten entwickelt, die dem Europarat angehören möchten Die Unterzeichnung und Ratifikation der EMRK hat sich im Laufe der Zeit zu einer festen Beitrittsbedingung für Staaten entwickelt, die dem Europarat angehören möchten Europarat

6 Wichtige Ausdrücke eine Konvention unterzeichnen / ratifizieren eine Konvention unterzeichnen / ratifizieren (Unterzeichnung / Ratifikation) (Unterzeichnung / Ratifikation) in Kraft treten (eine Konvention / ein Vertrag / ein Gesetz) in Kraft treten (eine Konvention / ein Vertrag / ein Gesetz) Rechte und Freiheiten sind in.... garantiert Rechte und Freiheiten sind in.... garantiert Rechte und Freiheiten wahrnehmen Rechte und Freiheiten wahrnehmen die Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten die Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten ein gerichtliches Verfahren gegen... anstrengen ein gerichtliches Verfahren gegen... anstrengen die Beschwerde beim EUGHMR erheben die Beschwerde beim EUGHMR erheben etwas anhängig machen = vor Gericht bringen etwas anhängig machen = vor Gericht bringen die anhängig gemachte Sache prüfen die anhängig gemachte Sache prüfen für zulässig / unzulässig erklären für zulässig / unzulässig erklären über die Zulässigkeit einer Beschwerde entscheiden über die Zulässigkeit einer Beschwerde entscheiden

7 Ausdrücke – Teil II eine Rechtssache prüfen eine Rechtssache prüfen eine Ermittlung vornehmen eine Ermittlung vornehmen eine gütliche Einigung (nicht) erreichen eine gütliche Einigung (nicht) erreichen eine öffentliche Verhandlung findet statt eine öffentliche Verhandlung findet statt die Konvention verletzen = Verletzung der Konvention die Konvention verletzen = Verletzung der Konvention der Beschwerdenführer der Beschwerdenführer jemandem eine Entschädigung zusprechen jemandem eine Entschädigung zusprechen eine Rechtssache an die Große Kammer verweisen eine Rechtssache an die Große Kammer verweisen die Verweisung der Rechtssache beantragen die Verweisung der Rechtssache beantragen Vertragsparteien befolgen die Urteile Vertragsparteien befolgen die Urteile über die Zulässigkeit einer Beschwerde entscheiden über die Zulässigkeit einer Beschwerde entscheiden


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