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1 Der Haushaltsplan der Gemeinde Nauheim. 2 Übersicht zur Veranstaltung Bürgerinformation zum Haushalt? Aufbau und Ablauf der Haushaltsplanung Haushaltsentwurf.

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Präsentation zum Thema: "1 Der Haushaltsplan der Gemeinde Nauheim. 2 Übersicht zur Veranstaltung Bürgerinformation zum Haushalt? Aufbau und Ablauf der Haushaltsplanung Haushaltsentwurf."—  Präsentation transkript:

1 1 Der Haushaltsplan der Gemeinde Nauheim

2 2 Übersicht zur Veranstaltung Bürgerinformation zum Haushalt? Aufbau und Ablauf der Haushaltsplanung Haushaltsentwurf 2013 Trends und aktuelle Situation Der kommunale Schutzschirm Bürgerhaushalt 2013

3 3 Bürgerinformation zum Haushalt? Welchen Zugang finden Bürgerinnen und Bürger? – Teilnahme / Information / Teilhabe Neuer Weg einer direkten Information Der nächste Schritt ist die Kommunikation Bürgerhaushalt als angestrebtes Ziel für 2013 (=Dialog Verwaltung/Politik/Bürger Entscheidung)

4 4 Vorgeschriebener Ablauf bis zum rechtskräftigen Haushaltsplan Aufbau und Ablauf der Haushaltsplanung Gemeindevorstand berät den Verwaltungsentwurf und beschließt Veränderungen GVO stellt Entwurf fest und legt ihn der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vor GV bringt den Entwurf ein und verweist ihn an die Fach- ausschüsse. Veröffentlichung des Entwurfs im Gemeindespiegel (7 Tage zu jedermanns Einsicht im Rathaus) HFA berät abschließend den kompletten Haushalt und alle Anträge. Er gibt der Gemeindevertretung eine Beschlussempfehlung Gemeindevertretung beschließt - Haushaltssatzung - Investitionsprogramm - Haushaltssicherungskonzept Vorlage des Haushaltsplans mit Anlagen bei der Genehmigungsbehörde Veröffentlichung der Haushaltssatzung

5 5 Teilhaushalt 1 Budget 1 Allgemeine Verwaltung Teilhaushalt 2 Budget 2 Ordnungs- u. Sozialverwaltung Teilhaushalt 3 Budget 3 Bau- und Wohnungswesen und Verkehr Teilhaushalt 4 Budget 4 Finanzwirtschaft und Wald Personalausgaben EDV-Kosten bauliche Unterhaltung Aufbau und Ablauf der Haushaltsplanung Grundsätze der Haushaltswirtschaft nach § 92 Gemeindeordnung: - Wirtschaftlichkeit und Doppelte Buchführung - Haushaltsausgleich durch Gleichgewicht oder Rücklagen In den Teilhaushalten finden sich die Produkte wieder, die Erträge und Aufwand jeweils abbilden

6 6 Trends und aktuelle Situation der Gemeinde Der Ergebnishaushalt im Entwurf schließt mit einem Fehlbetrag für das kommende Jahr von

7 7 Zusammensetzung der ordentlichen Erträge Trends und aktuelle Situation der Gemeinde ErtragsartAnsatz 2013 Steuern private Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Zuschüsse und Zuweisungen Auflösung von Sonderposten

8 8 Verteilung der Aufwendungen im groben Überblick AufwandAnsatz 2013 Abgaben und Umlagenca Personalkostenca Abschreibungenca Schuldendienstca Trends und aktuelle Situation der Gemeinde

9 9 Erträge zu einem Großteil aus Steuern ErtragsartAnsatz 2013 Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindl. Anteil Einkommenssteuer Gemeindl. Anteil Umsatzsteuer Hundesteuer Spielapparatensteuer5.000 Summe Erträge Trends und aktuelle Situation der Gemeinde

10 10 UmlageverpflichtungAnsatz 2013 Kreisumlage Schulumlage Gewerbesteuerumlage Umlage HSGB8.700 Riedwerke für ÖPNV Zinsdienstumlage Planungsverband Schwarzbachverband Summe Einnahmen Trends und aktuelle Situation der Gemeinde Betrachtung von Umlagen und Abgaben

11 11 Trends und aktuelle Situation der Gemeinde Betrachtung von Erträgen und Aufwendungen im Überblick ProduktErtragAufwandZu-/Überschuss politische Gremien0ca Innere Verwaltung0ca Finanzverwaltung0ca Freizeitgärtenca ca Wahlen0ca Ordnungsangelegen heiten ca ca Bürgerbüroca ca Feuerschutzca ca Standesamtca ca Märkte

12 12 Trends und aktuelle Situation der Gemeinde Betrachtung von Erträgen und Aufwendungen im Überblick ProduktErtragAufwandZu-/Überschuss Seniorenpflegeca ca Kindertagesstättenca ca Spielplätze0ca Kinder- und Jugendförderung ca ca Sportpark + GSHca ca Orts- und Regiopl.ca ca Abfallbeseitigungca ca Abwasserbes.ca ca Gemeindestraßenca ca Friedhofca ca Allg. Finanzwirtschaft ca ca

13 13 Der kommunale Schutzschirm Das Land Hessen hat mit Betrachtung des Jahres 2009 insgesamt 106 Städte, Kommunen und Kreise als kritisch bewertet Nauheim zählt aufgrund der Verschuldung dazu (Kreis GG + 4 Komm.) Gesetzl. Grundlage zur Gewährung von Finanzdiensthilfen Für Nauheim: - Tilgungsleistungen von ca Zinsdiensthilfen für 15 Jahre i.H. von 2% - Zinsdiensthilfen für weitere 15 jahre i.H. Von 1,5 % Aber: Vertragliche Verpflichtung innerhalb eines vorgegeben Zeitrahmens einen positiven Haushalt zu erzielen und Änderung der Genehmigungsbehörde

14 14 Der kommunale Schutzschirm Folgende Vorschläge durch Gemeindevorstand: + Erhöhung der Grundsteuer A von 300 auf 340 v.H. + Erhöhung der Grundsteuer B von 290 auf 320 v.H. + Erhöhung der Gewerbesteuer von 350 auf 380 v.H + Prüfung der Deckungsgrade in folgenden Produkten Müll, Abwasser, Friedhof (teilw. Ankündigungsbeschluss) - Streichungen und Reduzierungen werden geprüft: - Neujahrsempfang, Bürgerpreisverleihung, Sportlerehrung - Übergabe eines Spielplatzes in der Unterhaltung - ggf. Schließung des Kleinkinderschwimmbeckens

15 15 Der kommunale Schutzschirm Die Entwicklung der Grundsteuer B um ca Hebesatz von 290 auf 320 v.H. = 10% Erhöhung Belastung von 90% aller Haushalte < 50 p.a.

16 16 Der kommunale Schutzschirm Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts Gebühren in vertretbarem Umfang kostendeckend anpassen Verzicht auf Nettoneuverschuldung Einzelgenehmigung der Kredite Verzicht auf neue unrentierliche Investitionen restriktive Stellenbewirtschaftung und Besetzungssperre Höhergruppierungen erst nach 6 Monaten alle freiwilligen Leistungen auf Sinn- und Zweckmäßigkeit prüfen (Aufstellung der freiw. Leistungen an Aufsichtsbehörde) Genehmigungspflicht für über- und außerplanmäßige Ausgaben über EUR Bisherige Auflagen der Genehmigungsbehörde

17 17 Der kommunale Schutzschirm Gesellschaftspolitische Notwendigkeit mit Schuldenbremse erkannt Generationengerechtigkeit ohne finanz. Handlungsspielräume Hilfe zur Selbsthilfe durch Entschuldung Abnahme von Zinslasten und Festschreibung der Zinshöhen Alternative ist Haushaltsausgleich und Schuldenabbau ohne Hilfe Offene Diskussion darüber was wir als Standards und Schwerpunkte finanzieren Warum schlage ich die Teilnahme am Schutzschirm vor

18 18 Der Bürgerhaushalt Stärkere Nutzung des Bürgerschaftlichen Engagements Offene Diskussion und Beteiligung von Verwaltung, Politik und Bürgern Beginn in 2013 aufgrund zu schaffender Ressourcen Öffentliche Diskussion mit Vorschlägen zur Prüfung und Berücksichtigung Die Entscheidung bleibt der Gemeindevertretung vorenthalten Wie kann dieser Prozess gelingen

19 19 Zusammenkunft ist ein Anfang Zusammenhalt ist ein Fortschritt Zusammenarbeit ist der Erfolg (Henry Ford)

20 20 Trends und aktuelle Situation der Gemeinde Entwicklung der Gewerbesteuer


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