cep | Centrum für Europäische Politik

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1 cep | Centrum für Europäische Politik
Kaiser-Joseph-Straße 266 | D Freiburg i. Br. Telefon: | Fax: EbAV II in Deutschland cep | Centrum für Europäische Politik

2 Übersicht EbAV in Deutschland : Eine Übersicht
Die EbAV-II-Richtlinie in Deutschland EbAV in der aktuellen deutschen Rentendebatte

3 1.EbAV in Deutschland : Eine Übersicht
Relevanz in Deutschland Durchbruch im 19 Jh. 57 % der sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer (17 Mio) Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung Anreiz durch Freistellung der Einkommenssteuer und Sozialabgabepflicht (aber nachgelagerte Besteuerung)

4 1.EbAV in Deutschland : Eine Übersicht
Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

5 1.EbAV in Deutschland : Eine Übersicht
Fünf Durchführungswege Quelle: AbA –Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersvorsorge

6 1.EbAV in Deutschland : Eine Übersicht
AG-Haftung: in allen fünf Durchführungswegen Pensionssicherungsverein als „Backstop“ für Pensionsfonds und Direktzusagen * zahlende Mitglieder * 10 Mio. potentiell Begünstigte * In Finanzkrise: Schadensvolumen von 4 Mrd. €; Beitragssatz vervierfacht sich * 5 % der Mitglieder trägt über 90 % der Mittel bei * jährlich ca 500 Insolvenzen * Auszahlung max € / Monat

7 1.EbAV in Deutschland : Eine Übersicht
In Deutschland: Kein Defined-Contributions in bAV, sondern Defined Benefit oder Mischformen: * Beitragsorientierte Leistungszusage * Beitragszusage mit Mindestleistung Kritisch bei niedrigem Zinsumfeld  fallender Rechnungszins *Herabsetzung des Leistungszusagen *Aufstockung der AG-Mittel an die bAV * Rückstellung müssten um 15 – 30 % ansteigen * PSV nur bei Insolvenz des AG * Gleichwertige Risiko und Leistungsverteilung über Generationen hinweg (Art. 7 EbAV II) * Neuberechnung des Rechnungszinses

8 2. Die EbAV-II-Richtlinie in Deutschland
Nur Pensionskassen und Pensionsfonds im Geltungsbereich der EbAV (ca. 30 % des deutschen Markts) Umsetzung wohl eher in der nächsten Legislaturperiode Bisher und wohl auch künftig keine optionale Anwendung auf Direktversicherungen Umsetzungshighlights Informationspflichten Wie mit der Tatsache umgehen, dass Direktzusagen nicht erfasst sind? Umsetzungshighlights Governance Trennung AG / EbAV (Art. 24 Abs. 3) Meldepflichten zentraler Funktionsinhaber (Art. 24Abs. 5) Versicherungsmathematische Funktion durch EbAV-Aktuar (Art. 27) Vermögensverwaltung durch Träger, der nicht nach OGAW etc zugelassen ist (Art. 32)

9 2. Die EbAV-II-Richtlinie in Deutschland
Umsetzungshighlights Governance Eigene Risikobeurteilung (Art. 28) Hintertür für EIOPAs „Common Framework“ Leitlinien EIOPA vs. Aufsichtsmandat der BaFin Quelle: cepStudie – Die Europäischen Finanzaufsichtsbehörden; Raum für Verbesserung auf Level 2 und 3 (2016)

10 2. Die EbAV-II-Richtlinie in Deutschland
Quelle: cepStudie – Die Europäischen Finanzaufsichtsbehörden; Raum für Verbesserung auf Level 2 und 3 (2016)

11 2. Die EbAV-II-Richtlinie in Deutschland
Quelle: Pensionseurope, 2. Säule, Privatsektor ohne Direktzusage

12 3. EbAV in der aktuellen deutschen Rentendebatte
Gesamtkonzept der Bundesregierung: Entwurf des Betriebsrentenstärkungsgesetzes. Kabinettsfassung vom Dezember Soll bis 2018 in Kraft treten. Sozialpartnermodell: Sozialpartner können in Tarifverträgen bAV als reine Beitragszusagen und ohne AG-Haftung vereinbaren AG Einsparung bei Umwandlung muss weitergeleitet werden Kein PSV-Schutz Neue Aufsichtsvorschriften Tarifpartner können Opt-out regeln Steuerliche Anreize erhöht, insb. für Geringverdiener Entgeltumwandlung bis 8 %

13 Vielen Dank! Dr. Bert Van Roosebeke
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