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Flexible Arbeitsverhältnisse Dr. Petra Oden LLM Forschungszentrum Arbeit 2.niederländischer Arbeitsmarkt aktuell 3.Flexible Arbeitsverhältnisse.

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Präsentation zum Thema: "Flexible Arbeitsverhältnisse Dr. Petra Oden LLM Forschungszentrum Arbeit 2.niederländischer Arbeitsmarkt aktuell 3.Flexible Arbeitsverhältnisse."—  Präsentation transkript:

1 Flexible Arbeitsverhältnisse Dr. Petra Oden LLM

2 08-11-2013 1.Forschungszentrum Arbeit 2.niederländischer Arbeitsmarkt aktuell 3.Flexible Arbeitsverhältnisse in den Niederlanden 4.Flexible Arbeit in Deutschland 5.Scheinkonstruktionen 6.Flexible Arbeitsverhältnisse in europäischen Richtlinien Einleitung Dr. Petra Oden LLM

3 08-11-2013 Forschungszentrum Arbeit Dr. Petra Oden LLM

4 08-11-2013 Lektorat Juristische Aspekte des Arbeitsmarktes 1.Arbeit schaffende Maßnahmen staatlicherseits: Social Return 3. Grenzüberschreitende Arbeit Forschungszentrum Arbeit Dr. Petra Oden LLM

5 08-11-2013 Status quo am niederländischen Arbeitsmarkt 1. Digitalisierung 2. demographischer Wandel: Mangel an Arbeitskräften 3. Neue Arbeitsverhältnisse Niederländischer Arbeitsmarkt Dr. Petra Oden LLM

6 08-11-2013 UWV (2011): 1/3 der Stellen = flexibel 90% Arbeitnehmer > 55 Jahre: feste Stelle, länger weiterarbeiten 85% Arbeitnehmer > 45 Jahre: feste Stelle 75% Arbeitnehmer < 45 Jahre: feste Stelle Flexible Arbeit in den Niederlanden Dr. Petra Oden LLM

7 08-11-2013 Hugo Sinzheimer Instituut: (Universität Amsterdam) (2007): 28% Leiharbeitsfirmen 30% Personal auf Abruf 14% Solo-Selbständige 2 % arbeiten zu Hause Neue Vertragsformen in den Niederlanden Dr. Petra Oden LLM

8 08-11-2013 1.Dreiecksverhältnisse: Entsendung, Leiharbeit, Payrolling 2.Solo-Selbständigen Flexible Arbeitsverhältnisse in den Niederlanden Dr. Petra Oden LLM

9 08-11-2013 Entsendung: 3 Beteiligte: 1. Arbeitgeber 2.Arbeitnehmer/ Entsendeter 3.Entleiher Dreiecksverhältnisse Dr. Petra Oden LLM

10 08-11-2013 Leiharbeit: 3 Beteiligte: 1. Leiharbeitsfirma  Leiharbeiter 2.Leiharbeit  Entleiher Dreiecksverhältnisse Dr. Petra Oden LLM

11 08-11-2013 Payrolling: 3 Beteiligte: 1. (das) Payroll-Unternehmen (Verleiher)  formeller Arbeitgeber 2.(der) Payroll-Arbeitnehmer (Mitarbeiter ) 3.(der) Auftraggeber (Entleiher, Kunde der Payroll-Firma) Dreiecksverhältnisse Dr. Petra Oden LLM

12 08-11-2013 Unterschied zum Zeitarbeitsverhältnis: Zeitarbeit: Mitarbeiter wird von Zeitarbeitsfirma rekrutiert/eingestellt Payrolling: Auftraggebendes Unternehmen rekrutiert/stellt den Mitarbeiter ein Payrolling Dr. Petra Oden LLM

13 08-11-2013 Art der Tätigkeiten: 50% Dienstleitungssektor 21% Hotels/Gastgewerbe 18% Behörden/Institutionen Ein Drittel bei kleineren Betrieben: mit zwischen 10 und 49 Mitarbeitern Zahlen: Ecorys (2011) Payrolling Dr. Petra Oden LLM

14 08-11-2013 Niederländische Rechtsprechung: 1.Vertrag oder Arbeitsvertrag? 2.Hat sich die Ausgangssituation wirklich in ein Arbeitsverhältnis mit dem Entleiher verändert ? Payrolling Dr. Petra Oden LLM

15 08-11-2013 Hoge Raad: Ausschlaggebend ist, was die Parteien gegenseitig erklärt haben, aus den gegenseitigen Erklärungen und Handlungsweisen abgeleitet haben und billigerweise ableiten konnten Payrolling Dr. Petra Oden LLM

16 08-11-2013 Nur der Lohn wird vom Payrolling-Unternehmen ausbezahlt. Das bedeutet nicht, dass ein Arbeitsvertrag besteht. Payrolling Dr. Petra Oden LLM

17 08-11-2013 Stichting van de Arbeid: (Stiftung der Arbeit) Vollständiges Arbeitsverhältnis oder Leiharbeit oder Entsendung Payrolling Dr. Petra Oden LLM

18 08-11-2013 Solo-Selbständiger: gut ausgebildeter Mann, Inländer Dienstleistungssektor Erwerbstätiger Partner Arbeit ist wichtiger als das Unternehmersein Solo-Selbständiger Dr. Petra Oden LLM

19 08-11-2013 Flexible Arbeit in Deutschland Dr. Petra Oden LLM

20 08-11-2013 Flexible Arbeit in Deutschland Dr. Petra Oden LLM

21 08-11-2013 Hartz - Reformen: Arbeitslosengeld: Höchstgrenze 12 Monate danach Grundsicherung/Sozialgeld max 350 euro Minijobs (450 Euro pro Monat) Flexible Arbeitsverhältnisse in Deutschland Dr. Petra Oden LLM

22 08-11-2013 1.Scheinselbständigkeit 2.Briefkasten-Konstruktionen Schein-Konstruktionen Dr. Petra Oden LLM

23 08-11-2013  Erst Kündigung, danach neuer Vertrag als Solo-Selbständiger  Häufig im Baugewerbe  ‘Vorschriften-Shopping’ in Europa Scheinselbständigkeit Dr. Petra Oden LLM

24 08-11-2013 Entsende- und Zeitarbeitsunternehmen Niederlassung in anderem europäischen Land Maßnahmen von Minister Asscher (Arbeit und Soziales): 90 Mio. Euro Bußgeld Kontrolle und Aufsicht Meldestelle malafide Personaldienstleister Internationale Zusammenarbeit Briefkasten-Konstruktionen Dr. Petra Oden LLM

25 08-11-2013 Rush Portuguesa – 1990 Entsendungsrichtlinie – 1996 Rüffert – 2008 Vicoplus – 2011 Remak – 2012 Entsendungsrichtlinie Dr. Petra Oden LLM

26 EU-Entsendungsrichtlinie Artikel 3 Absatz 1 Entsendungsrichtlinie (96/71/EG) a.Höchstarbeits- und Mindestruhezeiten; b.Mindestzahl bezahlte Urlaubstage c.Mindestlohnsätze, inklusive Überstunden-Vergütungen; dieser Punkt findet keine Anwendung auf zusätzliche innerbetriebliche Pensionsvereinbarungen; d.Bedingungen zur Überlassung von Arbeitnehmern, insbesondere durch Leiharbeitsfirmen; 04-10-2013Arbeid in de Eemsdelta Dr. Petra Oden LLM

27 04-10-2013Arbeid in de Eemsdelta 800 polnische Arbeitnehmer zum Emshafen überlassen Entsendungsrichtlinie: Remak Dr. Petra Oden LLM

28 04-10-2013Arbeid in de Eemsdelta Eilverfahren Gericht Groningen, 5. Oktober 2012 Entsendungsrichtlinie: Remak Dr. Petra Oden LLM

29 04-10-2013Arbeid in de Eemsdelta Entsendungsrichtlinie: Remak Dr. Petra Oden LLM FNVRemakKtr Grn Lohn / GehaltTarif€ 11 + € 2,95 in kind Tarif, AVV = Kern 96/71 8% Urlaubsgeld= Lohn≠ Lohn= Lohn = Kern 96/71 Freistunden= Kern 96/71≠ Kern 96/71 Unregelmäßige Arbeitszeiten= Kern 96/71≠ Kern van 96/71= Kern 96/71 AVV = Wet algemeen verbindend verklaren collectieve arbeidsovereenkomsten (Wet AVV) Tarifvertrag gilt auch für Nichtmitglieder der Gewerkschaft

30 08-11-2013 Vorschlag für eine Richtlinie zur Durchsetzung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen Europäische Kommission, 12. März 2012 -Bessere Anwendung der Regeln -Bessere Einhaltung -Bessere Kontrolle Durchsetzungsrichtlinie Dr. Petra Oden LLM

31 08-11-2013 Europäische Kommission: Arbeitnehmer und Firmen besser informiert Austausch von Daten Briefkastenfirmen nicht mehr anerkannt Schutz der Arbeitnehmer Ehrlicher Wettbewerb der Dienstleister untereinander Durchsetzungsrichtlinie Dr. Petra Oden LLM

32 08-11-2013 EU-Richtlinie zur Durchsetzung der Entsendungs-Richtlinie: -Indikatoren zur Beurteilung eventueller Briefkastenfirmen -Firmen: Arbeitsbedingungen in Mitgliedsländern als bekannt vorausgesetzt -Zusammenarbeit der Behörden, elektronischer Datenaustausch -Nationale Kontrollmechanismen, effektive Inspektionen Durchsetzungsrichtlinie Dr. Petra Oden LLM

33 08-11-2013 Durchsetzungsrichtlinie Fortsetzung: -Einhaltung: Steuer- und Sozialversicherungspflicht des Unternehmers für von ihm eingeschaltete Subunternehmen → Arbeitgeber und Auftraggeber haften für Zahlung des richtigen Lohnbetrags (Kettenhaftung). -Grenzüberschreitende Eintreibung von Bußgeldern: gegenseitige Anerkennung und Amtshilfe. Durchsetzungsrichtlinie Dr. Petra Oden LLM

34 08-11-2013 Durchsetzungsrichtlinie Fortsetzung: -Maßnahmenpaket → Garantie von Mindestarbeitsbedingungen Umgehen von Regeln ahnden. -Weitere nichtgesetzgebende Maßnahmen zur Beseitigung von Unklarheit in Bezug auf den “harten Kern”. Durchsetzungsrichtlinie Dr. Petra Oden LLM

35 08-11-2013 Niederländische Regierung: positiv Kein unnötiger Aufwand bei Administration Bußgelder leichter einzutreiben Selbstregulierung durch Sozial- oder Tarifpartner Durchsetzungsrichtlinie Dr. Petra Oden LLM

36 08-11-2013 Deutscher Bundesrat: positiv Schade dass keine Anpassung Entsendungsrichtlinie stattfindet Verbesserungsvorschläge zu Kontrollen und Strafen an die Europäische Kommission Deutsche Standardgesetzgebung Arbeitnehmer/Entsandte nicht in Mitleidenschaft ziehen Durchsetzungsrichtlinie Dr. Petra Oden LLM

37 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen? www.hanze.nl/ kenniscentrumarbeid @PetraOden


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