Umsetzung von EU-Recht in der Abwasserentsorgung Thüringens TMLFUN, RD Dipl.-Ing. Frank Porst.

Präsentation zum Thema: "Umsetzung von EU-Recht in der Abwasserentsorgung Thüringens TMLFUN, RD Dipl.-Ing. Frank Porst."—  Präsentation transkript:

1 Umsetzung von EU-Recht in der Abwasserentsorgung Thüringens TMLFUN, RD Dipl.-Ing. Frank Porst

2 Inhalt Situation der Abwasserentsorgung in Thüringen Umsetzung EU-Recht - Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser - EU-Wasserrahmenrichlinie (Richtlinie 2000/60/EG)

3 Situation der Abwasserentsorgung 71% Anschlussgrad an Kläranlagen

4 Vergleich Behandlung kommunaler Abwässer Quelle: Lageberichte der Länder / Abfragen TMLNU im Mittel 95 %

5 Situation der Abwasserentsorgung 71% Anschlussgrad an Kläranlagen (Dt. 95 %) desolate dezentrale Entsorgung

6 Zustand Kleinkläranlagen (KKA) in Thüringen 29% der Thüringer sind nicht an kom. Kläranlagen angeschlossen. 660.000 Einwohner Behandlung Abwasser in 200.000 KKA (Seit 2004 60.000 KKA durch zentrale Erschließung verloren!) davon 2% ! „vollbiologische“ Kleinkläranlagen = Stand der Technik,  gilt nicht bei unzureichender Wartung Rest = 98 % unzureichende Behandlung falsches Verfahren / unterdimensioniert  schlechte „Ablaufqualität“ undicht  Gefährdung Grundwasser / eigene Brunnen baufällig  Gefährdung für Eigentümer und Schlammentsorger Sanierungsbedarf * 100.000 KKA mittelfristig (in 2 - 5 J.) (bautechnisch, nicht rechtlich) 47.000 KKA sofort (in 2 Jahren) *Studie BauhausUni / MFPA Weimar 2004

7 7 Situation der Abwasserentsorgung 71% Anschlussgrad an Kläranlagen (Dt. 95 %) desolate dezentrale Entsorgung hohe Anschlusskosten im ländlichen Raum

8 Spezifische Investitionskosten je neu an eine kommunale Kläranlage anzuschließenden Einwohner (laut ABK 2005)

9 Investitionskosten für Abwasseranlagen Investitionskosten seit 1990 bis Endausbau ( ≙ S.d.T.) laut ABK 2005 Stand 2010: noch ca. 3,5 Mrd. €* Gesamtkosten für Endausbau in Thüringen: 7,7 Mrd. € (ca. 15 Mrd. DM) *Refinanzierung erfolgt auf Grundlage der Globalkalkulationen der Abwasserentsorger

10 Situation der Abwasserentsorgung in Thüringen 71% Anschlussgrad an zentrale Kläranlagen desolate dezentrale Entsorgung hohe Anschlusskosten im ländlichen Raum negative demografische Entwicklung

11 zusammengefasst: Bevölkerungs- und Arbeitsplatz- entwicklung bestimmen über Wachstum und Schrumpfung von Regionen. Problem: Nachhaltige Entwicklung in wachsenden Räumen wegen hoher Siedlungs- und Verkehrsdynamik. Schrumpfende Räume nehmen verstärkt zu, auch im Westen. Trends der Raumentwicklung

12 Bevölkerungsentwicklung 2009-2030 in Thüringen [%] Kreisfreie Stadt / Landkreis 2009 - 2030 [%] Stadt Suhl-42,0 Kyffhäuserkreis-35,3 Greiz-32,6 Saalfeld-Rudolstadt-30,8 Altenburger Land-29,4 Sonneberg-25,9 Saale-Orla-Kreis-24,6 Hildburghausen-24,4 Wartburgkreis-23,8 Stadt Gera-22,8 Landkreise zusammen-22,7 Schmalkalden-Meiningen-22,2 Sömmerda-21,8 Weimarer Land-21,8 Unstrut-Hainich-Kreis-19,7 Eichsfeld-18,6 Nordhausen-17,5 Gotha-16,6 Saale-Holzland-Kreis-15,3 Ilm-Kreis-10,4 Stadt Eisenach-5,1 kreisfr. Städte zusammen-4,1 Stadt Erfurt2,8 Stadt Jena6,6 Stadt Weimar9,5

13 Anzahl Einwohner in Thüringen 12. koordinierte Bevölkerungs- vorausberechnung, Statistisches Bundesamt Reduzierung der Thür. Bevölkerung auf die Hälfte, d.h. Halbwertszeit: 70 Jahre - 350.000 Einw.

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15 Situation der Abwasserentsorgung in Thüringen 71% Anschlussgrad an zentrale Kläranlagen desolate dezentrale Entsorgung hohe Anschlusskosten im ländlichen Raum negative demografische Entwicklung immer weitere Verschärfung von Europa- und Bundesrecht mangelnde Bereitschaft der Bürger die Kosten der Abwasserentsorgung zu tragen

16 Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser

17 Regelungsgegenstand der Richtlinie für Thüringen: 42 gemeindliche Gebieten mit mehr als 10.000 Einwohnerwerten → biologische Abwasserbehandlung mit Nährstoffeliminierung → biologische Abwasserbehandlung mit Nährstoffeliminierung → Kanalisation → Kanalisation Termin:31.12.1998 75 gemeindlichen Gebieten zwischen 2.000 und 10.000 Einwohnerwerten → biologischen Abwasserbehandlung → Kanalisation Termin:31.12.2005 Ziel der EU-Kommission aus 2007:100 % oder 95 / 5 % Anschlussgrad an Kläranlagen in den gemeindlichen Gebieten

18 Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser Was wurde getan:  Abstimmung der notwendigen Abwassermaßnahmen mit Abwasserverbänden  Förderung der Abwassermaßnahmen Was wurde erreicht: Alle Kläranlagen für die 117 gemeindlichen Gebieten sind errichtet bzw. saniert. Anschlussgrad in den gemeindlichen Gebieten ≥ 2.000 Einwohnerwerte: 35 gemeindliche Gebiete > 95 %  EU-Richtlinie erfüllt 22 gemeindliche Gebiete > 90 % 33 gemeindliche Gebiete > 80 % 16 gemeindliche Gebiete > 70 % 11 gemeindliche Gebiete < 70 % EU-Richtlinie nicht erfüllt EU-Richtlinie nicht erfüllt

19 Förderung von Wasser- und Abwassermaßnahmen

20 Kläranlage Leibis/Lichte im Einzugsgebiet der Trinkwassertalsperre Leibis Kläranlage Haselgrund

21 Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichlinie (Richtlinie 2000/60/EG)

22 Zustand a

23 Auswirkungen von Abwasserfrachten auf den „guten Zustand“ Fischfauna (F) Phytoplankton (PP) (Gewässerflora → frei schwebende Algen) Diatomeen (D) (Kieselalgen) restliches Phytobenthos (PB) Makrophyten (MP) Allgemeine Degradation Organische Ver- schmutzung (Saprobie) Versauerung Makrozoobenthos (MZB) (wirbellose, am Gewässerboden lebende Tiere) Makrophyten/Phytobenthos (Gewässerflora → Wasserpflanzen, Algen) BSB 5, NH 4 -N P ges Biologische Qualitätskomponenten (Module)

24 Ökologischer Zustand BSB 5 : kleine Gewässertypen= 4 mg/l große Gewässertypen = 6 mg/l NH 4 -N: alle Gewässertypen = 0,3 mg/l P ges : kleine Gewässertypen= 0,15 mg/l (LAWA 0,1 mg/l) große Gewässertypen = 0,1 mg/l Orientierungswerte Orientierungswerte nach LAWA → keine Grenzwerte sondern Richtwerte Bei Einhaltung dieser Orientierungswerte kann davon ausgegangen werden, dass der „gute ökologische Zustand“ bezogen auf stoffliche Belastungen (Einträge) erreicht wird.  Grundlage für die Berechnung der notwendigen Reduktionsziele (Reduktionsfrachten)

25 Zielverfehlung org. Belastung

26 Auswahl Abwassermaßnahmen zur Umsetzung der WRRL (bei Defiziten: Saprobie, BSB 5, NH 4 -N) ABK = Abwasserbeseitigungs- konzept Identifizierung übermäßig abwasserbelasteter Oberflächenwasserkörper Berechnung der „Reduktionsziele“ Berechnung aktuelle Abwasserfrachten (Angaben aus EKB, ABK) Frachtreduzierung durch ABK-Maßnahmen bis 2015 Vergleich Frachtreduzierung mit Reduktionsziel Vorschlag kosteneffizienter Abwassermaßnahmen für Maßnahmenprogramme

27 Auswahl kosteneffizienter Abwassermaßnahmen

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29 Zielverfehlung durch Phosphor 1/3 der P-Fracht durch Landwirtschaft 2/3 der P-Fracht durch Abwasser

30 Auswahl Abwassermaßnahmen zur Umsetzung der WRRL (bei Defiziten: Phosphor) Spezifische Kosten von Abwassermaßnahmen [Euro / je Tonne P-Reduzierung]: Ortsnetze, Mischwasserbehandlung, KKA  oft 250.000 bis über 1.000.000 € Kläranlagen: P-Fällung, Betriebsoptimierungen  ca. 15.000 bis 50.000 € Aufgrund hoher Kosteneffizienz ist sinnvoll: P-Fällung auf Kläranlagen mit Ausbaugröße > 2.000 EW Einzelfallprüfung bei Kläranlagen mit Ausbaugröße < 2.000 EW -technische Kläranlagen  P-Fällung -naturnahe Kläranlagen  alternative Maßnahmen zur P-Reduzierung Betriebsoptimierungen bei allen Kläranlagen Finanzierung P-Investitionen: Verrechnung mit Abwasserabgabe möglich ! Fachliche Unterstützung: P-Leitfaden (TU Berlin) im Auftrag des TMLFUN

31 Neubau von 16 Kläranlagen Ausbau / Optimierung von 34 Kläranlagen Erweiterung von 67 Kläranlagen um eine Phosphorelimination 176 Kanalmaßnahmen zum Anschluss weiterer Gebiete 30 weitere Maßnahmen Realisierung der Maßnahmen bis 2015 Anordnungen der Wasserbehörden an Abwasserverbänden

32 Vielen Dank!

33 Landesverordnungen Thüringer Wassergesetz Wasserhaushaltsgesetz Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG Rechtliche Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Novelle des WHG vom 18.06.2002 Novelle des ThürWG vom 24.11.2003 Thüringer Wasserrahmenrichtlinienverordnung vom 28.04.2004

34 Ziele / Instrumente der WRRL Bestandsaufnahme Beginn Monitoring +6 Zustands- bewertung 0 Maßnahmenprogramm durchführen +6 Bewirtschaftungsplan / Maßnahmenprogramm aufstellen Öffentlichkeitsanhörung Bewirtschaftungs- plan in Kraft +3 nat./internat. Koordination nat./internat. Beschluss 12/200612/2009 Der Turnus der WRRL

35 Bewirtschaftungsplan Erstellung eines einzigen Bewirtschaftungsplans für jede int. Flussgebietseinheit. Die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne sind Ende 2008 zu veröffentlichen und eine Anhörung durchzuführen. Die ersten Bewirtschaftungspläne sind spätestens zum 22.12.2009 zu veröffentlichen. Die Teilbereiche, die Thüringen betreffen, werden durch das TMLFUN für verbindlich erklärt und veröffentlicht. Die Bewirtschaftungspläne sind alle 6 Jahre zu überprüfen und aktualisieren.

36 Maßnahmenprogramm Beinhaltet alle konkreten Maßnahmen, die im Bewirtschaftungszyklus umgesetzt werden um den guten Zustand zu erreichen Die ersten Maßnahmenprogramme sind spätestens zum 22.12.2009 aufzustellen. Die Teilbereiche, die Thüringen betreffen, werden durch das TMLNU für verbindlich erklärt und veröffentlicht. Die Maßnahmenprogramme sind alle 6 Jahre zu überprüfen und aktualisieren. Neue Maßnahmen sind innerhalb von 3 Jahren umzusetzen. Neubau von Kläranlagen Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Phosphoreinträge Anschluss bisher nicht angeschlossener Gebiete an bestehende Kläranlagen

37 Maßnahmenkombinationen

38 Maßnahmenkombination Reduktionsziel - Bevölkerungsentwicklung (Baseline) - Maßnahmenwirkung Abwasser - Maßnahmenwirkung Landwirtschaft erreichbares Ziel (möglichst 0) wenn deutlich > 0: Fristverlängerung

39 Ortsbezogene Betrachtung Pges - Frachten Fr HS NH4-N Jedele und Partner

40 Pges - Kosteneffizienz Fr HS NH4-N Jedele und Partner