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Bezirksregierung Detmold IHK103.Juni. 2009 Birgit Rehsies Grundlagen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie WRRL.

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Präsentation zum Thema: "Bezirksregierung Detmold IHK103.Juni. 2009 Birgit Rehsies Grundlagen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie WRRL."—  Präsentation transkript:

1 Bezirksregierung Detmold IHK103.Juni Birgit Rehsies Grundlagen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie WRRL

2 Bezirksregierung Detmold IHK203.Juni Birgit Rehsies Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss... Erster Satz der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie Wasser als Ware ?

3 Bezirksregierung Detmold IHK303.Juni Birgit Rehsies Die EU-Wasserrahmenrichtlinie Integration von EU-Gewässerschutz- richtlinien Flussgebietsbezogener Ansatz Fester Fahrplan bis 2015 bzw. 2021, 2027 Verschlechterungsverbot Bewertung nach ökologischen Kriterien Beteiligung der Öffentlichkeit

4 Bezirksregierung Detmold IHK403.Juni Birgit Rehsies Die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie Oberflächengewässer der gute ökologische Zustand bzw. das gute ökologische Potenzial der gute chemischen Zustand Grundwasser der gute mengenmäßigen Zustand der gute chemischen Zustand

5 Bezirksregierung Detmold IHK503.Juni Birgit Rehsies Kernaussagen Keine nennenswerte Mehranforderung im Bereich Abwasserbeseitigung Beratungskonzept, Umsetzung durch die Landwirtschaftskammer Schwerpunkt der Maßnahmen bei der Gewässerökologie Kosten bis 2027 etwa 2,1 Mrd.

6 Bezirksregierung Detmold IHK603.Juni Birgit Rehsies Kernaussagen Industrie und Gewerbe Europaweit gleiche Anforderungen, Verhinderung von Wettbewerbsverzerrungen Keine nennenswerte Kostensteigerung Bereich Gewässerschutz für Industrie und Gewerbe Investitionsprogramm Abwasser bis zu 60 Mio /Jahr vom Land

7 Bezirksregierung Detmold IHK703.Juni Birgit Rehsies Zeitplan Dezember 2000 die WRRL tritt in Kraft Dezember 2003 Umsetzung ins nationale Recht Dezember 2004 Bestandsaufnahme abgeschlossen vorhandene landesspezifische Daten Dezember 2006 Monitoringplan mit vergleichbaren Monitoringverfahren in ganz Europa liegt vor Monitoring begonnen

8 Bezirksregierung Detmold IHK803.Juni Birgit Rehsies Zeitplan In 2008 Beteiligung der Fachöffentlichkeit (3 x 7 Runde Tische in OWL) Entwurf des Bewirtschaftungsplans bis Ende 2008 In 2009 Beteiligung der allgemeinen Öffentlichkeit Okt. und Nov. 2009: Befassung im Kabinett und im Landtag bis 22. Dezember 2009 muss der Bewirtschaftungs- plan (mit Maßnahmenprogramm) der EU – Kommission vorliegen

9 Bezirksregierung Detmold IHK903.Juni Birgit Rehsies Umsetzung in NRW transparent Einbeziehung Fachöffentlichkeit und der allgemeinen Öffentlichkeit mit Augenmaß Umsetzung 1:1 und Streckung bis 2027 im Konsens u.a. Runde Tische in OWL im Frühjahr und evtl. im Herbst 2009 mit erhöhten Landeszuschüssen bisher 30 Mio. ; 50 Mio. in 2009; ca. 80 Mio. EUR in den Folgejahren unter Nutzung vorhandener regionalspezifischer Strukturen

10 Bezirksregierung Detmold IHK1003.Juni Birgit Rehsies Aufgaben in OWL bei der Umsetzung (Hydromorphologie, Durchgängigkeit) Die Bezirksregierung begleitet die fachliche Umsetzung durch die Geschäftsstelle Weser-NRW Es müssen für die Region passgenaue Strukturen weiterentwickelt werden Bestehende Wasser- und Bodenverbände einbinden Bestehende wasserwirtschaftliche Projekte integrieren (Weser-Werre-Else u.a.) und neue initiieren Interkommunale Zusammenarbeit fördern möglichst viel Landesmittel in die Region holen Landesförderung bis 80% für 2009 liegen Anträge über rd. 21 Mio. vor

11 Bezirksregierung Detmold IHK1103.Juni Birgit Rehsies


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