europäischen Wasserrahmenrichtlinie

Präsentation zum Thema: "europäischen Wasserrahmenrichtlinie"—  Präsentation transkript:

1 europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Grundlagen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie WRRL Material: Taschen, Broschüren, Flyer IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

2 Wasser als Ware ? „Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss...“ Erster Satz der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

3 Die EU-Wasserrahmenrichtlinie
Integration von EU-Gewässerschutz- richtlinien Flussgebietsbezogener Ansatz Fester Fahrplan bis 2015 bzw. 2021, 2027 Verschlechterungsverbot Bewertung nach ökologischen Kriterien Beteiligung der Öffentlichkeit IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

4 Die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie
Oberflächengewässer der gute ökologische Zustand bzw. das gute ökologische Potenzial der gute chemischen Zustand Grundwasser der gute mengenmäßigen Zustand IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

5 Keine nennenswerte Mehranforderung im Bereich Abwasserbeseitigung
Kernaussagen Keine nennenswerte Mehranforderung im Bereich Abwasserbeseitigung Beratungskonzept, Umsetzung durch die Landwirtschaftskammer Schwerpunkt der Maßnahmen bei der Gewässerökologie Kosten bis 2027 etwa 2,1 Mrd. € IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

6 Kernaussagen Industrie und Gewerbe
Europaweit gleiche Anforderungen, Verhinderung von Wettbewerbsverzerrungen Keine nennenswerte Kostensteigerung Bereich Gewässerschutz für Industrie und Gewerbe Investitionsprogramm Abwasser bis zu 60 Mio €/Jahr vom Land IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

7 Umsetzung ins nationale Recht Dezember 2004
Zeitplan Dezember 2000 die WRRL tritt in Kraft Dezember 2003 Umsetzung ins nationale Recht Dezember 2004 Bestandsaufnahme abgeschlossen vorhandene landesspezifische Daten Dezember 2006 Monitoringplan mit vergleichbaren Monitoringverfahren in ganz Europa liegt vor Monitoring begonnen IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

8 Zeitplan In 2008 In 2009 Beteiligung der Fachöffentlichkeit
(3 x 7 Runde Tische in OWL) Entwurf des Bewirtschaftungsplans bis Ende 2008 In 2009 Beteiligung der allgemeinen Öffentlichkeit Okt. und Nov. 2009: Befassung im Kabinett und im Landtag bis 22. Dezember 2009 muss der Bewirtschaftungs- plan (mit Maßnahmenprogramm) der EU – Kommission vorliegen IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

9 Umsetzung in NRW transparent
Einbeziehung Fachöffentlichkeit und der allgemeinen Öffentlichkeit mit Augenmaß Umsetzung 1:1 und Streckung bis 2027 im Konsens u.a. Runde Tische in OWL im Frühjahr und evtl. im Herbst 2009 mit erhöhten Landeszuschüssen bisher 30 Mio. € ; 50 Mio. € in 2009; ca. 80 Mio. EUR in den Folgejahren unter Nutzung vorhandener regionalspezifischer Strukturen Förderfibel, Erlass Durchgängigkeit mitnehmen IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

10 Aufgaben in OWL bei der Umsetzung (Hydromorphologie, Durchgängigkeit)
Die Bezirksregierung begleitet die fachliche Umsetzung durch die Geschäftsstelle Weser-NRW Es müssen für die Region passgenaue Strukturen weiterentwickelt werden Bestehende Wasser- und Bodenverbände einbinden Bestehende wasserwirtschaftliche Projekte integrieren (Weser-Werre-Else u.a.) und neue initiieren Interkommunale Zusammenarbeit fördern möglichst viel Landesmittel in die Region holen Landesförderung bis 80% für 2009 liegen Anträge über rd. 21 Mio. vor Umsetzung prioritäre /prioritär gefährliche Stoffe: Rehmann IHK 03.Juni. 2009 Birgit Rehsies

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