Umweltinspektion Dr. Barbara Reiter-Tlapek. Entwicklungen auf EU Ebene 1997 Entschließungen des Europäischen Parlamentes bzw. des Rates 2001Empfehlung.

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1 Umweltinspektion Dr. Barbara Reiter-Tlapek

2 Entwicklungen auf EU Ebene 1997 Entschließungen des Europäischen Parlamentes bzw. des Rates 2001Empfehlung zur Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen (Empfehlung 2001/331/EG) 2007 Untersuchung über Anwendung der Empfehlung in den Mitgliedstaaten 2010 Richtlinie über Industrieemissionen, IE-RL (RL 2010/75/EU) Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 2

3 Begriff „Umweltinspektion“ in der IE-RL (Art. 3 Z 22 IE-RL) Einhaltung der Genehmigungsauflagen durch die Anlagen Besichtigungen vor Ort Überwachung der Emissionen und Überprüfung interner Berichte und Folgedokumente Überprüfung der Eigenkontrolle Prüfung der angewandten Techniken und der Eignung des Umweltmanagements der Anlage Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 3

4 Art 23 IE-RL Umweltinspektionen routinemäßige Umweltinspektionen nicht routinemäßige Umweltinspektionen (Art. 23 Abs. 5) Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 4

5 Routinemäßige Umweltinspektionen Zeitraum zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen hat zwischen einem und drei Jahren zu liegen Festlegung der Intervalle aufgrund einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken Bericht Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 5

6 Bericht über die Umweltinspektion nach jeder Vor-Ort-Besichtigung von der Behörde zu erstellen beinhaltet relevante Feststellungen bezüglich der Einhaltung der Genehmigungsauflagen und Schlussfolgerungen zur etwaigen Notwenigkeit weiterer Maßnahmen binnen zwei Monaten dem Betreiber zu übermitteln binnen vier Monaten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 6

7 Umweltinspektionsplan (Art. 23 Abs. 3) Wird unter Federführung des BMLFUW erstellt Bewertung der wichtigen Umweltprobleme Verzeichnis der Anlagen Verfahren für die Aufstellung von Programmen für routinemäßige Umweltinspektionen ……. Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 7

8 Systematische Beurteilung der Umweltrisiken webbasierte Methode zur integrierten Risikoabschätzung (IRAM) von Industrieanlagen Entwickelt von IMPEL Arbeitsgruppe in Bund-Länderarbeitsgruppe für Österreich angepasst https://www.fms.nrw.de/lip Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 8

9 Umweltinspektionsprogramme (Art. 23 Abs. 4) Werden auf Grundlage des Umweltinspektionsplanes von Landeshauptleuten erstellt. Programme für routinemäßige Umweltinspektionen, in denen auch die Häufigkeit der Vor-Ort-Besichtigungen anzugeben ist. Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 9

10 Umsetzung in nationales Recht § 82a GewO 1994 § 63a AWG 2002 §§ 33, 35 und 39 EG-K 2013 Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 10

11 Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 11 Umweltinspektionsplan, Anhang 2

12 Kriterien zur systematischen Beurteilung der Umweltrisiken (1/2) Potenzielle und tatsächliche Auswirkungen der betreffenden Anlage 1.Berechtigte Beschwerden, umweltbezogene Unfälle oder Vorfälle 2.Freisetzungen in die Luft mit Bezug zu PRTR Daten 3.Direkte Freisetzung in Gewässer mit Bezug zu PRTR Daten 4.Freisetzungen in den Boden mit Bezug zu PRTR Daten 5.Menge der gefährliche Abfälle, die den Standort verlassen 6.Beeinflussung der Umweltqualität (Einfluss auf Überschreitung von Umweltqualitätszielen) 7.Entfernung zu empfindlichen Gebieten / Objekten (wie Schulen, Kindergärten, Grundwasserschutzgebiete, ausgewiesene Natura 2000 Gebiete) 8.Unfallrisiko durch gefährliche Stoffe Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 12

13 Kriterien zur systematischen Beurteilung der Umweltrisiken (2/2) Betreiberverhalten 1.Einhaltung des umweltschutzbezogenen Konsenses 2.Bereitschaft zur Mängelbeseitigung 3.Anwendung eines Umweltmanagementsystems Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 13

14 Zeitraum zwischen zwei Vor-Ort- Besichtigungen aufgrund der durchgeführten Risikobewertung Risikokategorie 31-jähriges Überwachungsintervall Risikokategorie 22-jähriges Überwachungsintervall Risikokategorie 13-jähriges Überwachungsintervall Risikokategorie 3 ergibt sich, wenn zwei oder mehrere der genannten Kriterien mit „3“ bewertet werden. Risikokategorie 2 ergibt sich, wenn eines der genannten Kriterien mit „3“ oder wenn zwei oder mehrere Kriterien mit „2“ bewertet werden. Risikokategorie 1 ergibt sich in allen anderen Fällen Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 14

15 Betreiberverhalten Einhaltung der Genehmigungsauflagen Einhaltung der die jeweilige Anlage direkt betreffenden umweltschutzbezogenen Regelungen einschließlich Melde- verpflichtungen und des umweltschutzbezogenen Teiles des Konsenses zum Zeitpunkt der letzten Umweltinspektion und - soweit der Behörde bekannt - seither. Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 15 Keine erhebliche Verletzung Höchstens eine erhebliche Verletzung 0 Mehr als eine erhebliche Verletzung 1

16 Bereitschaft des Betreibers zur Mängelbeseitigung Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 16 Keine erheblichen Mängel festgestellt oder unverzügliche Beseitigung der dem Betreiber bekannten Mängel (bzw. unverzügliches Setzen von zielführenden Maßnahmen) Mängelbeseitigung erst nach schriftlicher Aufforderung durch die Behörde 0 Mängelbeseitigung erst nach wiederholter Aufforderung oder Anwendung von Verwaltungszwang oder keine Mängelbeseitigung bis zur Folgeinspektion 1

17 Umweltmanagementsystem Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 17 Betreiber nimmt an EMAS teil oder Standort ist in einem gemäß § 15 Umweltmanagementgesetz geführten Verzeichnis registriert Standort ist nicht unter EMAS registriert oder wie oben beschrieben zertifiziert, aber der Betreiber arbeitet erfolgreich mit einem anderen anerkannten Umweltmanagementsystem 0 Standort ist nicht unter EMAS registriert und der Betreiber arbeitet nicht mit einem anderen anerkannten Umweltmanagementsystem 1

18 Kontaktdaten Dr. Barbara Reiter-Tlapek Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Stubenbastei 5 1010 Wien Tel: +43 1 51522-2117 e-mail: barbara.reiter-tlapek@lebensministerium.atbarbara.reiter-tlapek@lebensministerium.at Umweltinspektion, Dr. Reiter-Tlapek (BMLFUW) Folie 18