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ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 1 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr.

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Präsentation zum Thema: "ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 1 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr."—  Präsentation transkript:

1 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 1 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig 2. Personalteilversammlung des Jahres Dezember 2015

2 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 2 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Tagesordnung 1.Begrüßung 2.Tätigkeitsbericht des Örtlichen Personalrates der Abrechnungsstelle Leipzig 3.Beantwortung der Fragen, Kolleginnen und Kollegen der Abrechnungsstelle Leipzig

3 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 3 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Tagesordnung 4.Anträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abrechnungsstelle Leipzig / Diskussion 5.Sonstiges 6.Verabschiedung

4 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 4 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Die Mitglieder des Örtlichen Personalrates Vertreter der Gruppe der Beamtinnen und Beamten: Frau Anke Engelhardt, RAmtfr. Herr Daniel Schwamberger, RHS Vertreter der Gruppe der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Frau Julia Stolze, AN´in Herr Jörg Lehmann, AN Herr Domenik Barteck, AN Die Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen Vertrauensperson: Frau Lucia Klopfer, ROS´in

5 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 5 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig

6 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 6 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Arbeits- und Gesundheitsschutz  Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes werden ständig durch den örtlichen Personalrat unterstützt und gegebenenfalls beantragt.  Die Betreuung der Dienststelle durch die Betriebsärztin, Frau Dr. Schüler (TÜV) wird zum Ende des Jahres 2015 eingestellt. Grund dafür ist das Auslaufen des Betreuungsvertrages zur Regelbetreuung in Betrieben gem. Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).

7 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 7 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) und Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) Betriebliche Gesundheitsförderung - Gesundheitserhaltende-, schützende- und förderliche Maßnahmen. Sie dienen der Vorbeugung arbeitsbedingter Erkrankungen, der Stärkung von Gesundheitsressourcen aller Beschäftigten sowie der Verbesserung des Wohlbefindens am Arbeitsplatz. Die Maßnahmen und Angebote der BGF sind statusübergreifend für alle Beschäftigten des Geschäftsbereich BMVg vorgesehen.

8 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 8 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig BGM/BGF-Maßnahmen in der Abrechnungsstelle Leipzig  Inkrafttreten der Dienstvereinbarung (DV) über die die Regelung der Arbeitszeit bei Teilnahme der Beschäftigten des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Teilreferat TM 3.4  Vortrag „Denk an mich.Dein Rücken“, OTL Tischner (BAIUDBw Abt. GS)

9 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 9 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Beteiligungen des Örtlichen Personalrates  Alle Beteiligungen der Personalvertretungen im Geschäftsbereich des BMVg dienen zur Mitwirkung bei der Einführung neuer Erlasse, Verordnungen, Konzepte und Projekte.  Beteiligung an allen Personalmaßnahmen des BAIUDBw KompZ TM Bw – Abrechnungsstelle Leipzig Beteiligungen an Personalmaßnahmen werden über die Stufenvertretung des BAIUDBw (GPR) an den Örtlichen Personalrat der Abrechnungsstelle Leipzig durchgeführt.

10 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 10 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig  Örtliche Personalräte (ÖPR) des BAIUDBw wurden an der Erstellung der Dienstzeitvereinbarung des BAIUDBw beteiligt. Die Beteiligung erfolgte über den Gesamtpersonalrat (GPR) des BAIUDBw, von der Teilnahme an Ausschusssitzungen bis zur Kommentierung neuer Regelungen in der zu erstellenden Dienstzeitvereinbarung. (z.B. Pendlerregelung). Die letzte Beteiligung der Gremien erfolgte im November Die Dienstzeitvereinbarung tritt voraussichtlich im ersten Quartal des Jahres 2016 in Kraft.

11 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 11 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig  Der Örtliche Personalrat der Abrechnungsstelle Leipzig wurde an der Infrastrukturforderung der Liegenschaft KompZ TM 3.4, Wodanstr. 19 in Leipzig beteiligt. Am fand im Haus der Liegenschaft Wodanstr. 19 in Leipzig eine Infrastrukturbesprechung statt. Es wurde die Mischnutzung der Liegenschaft, Baumaßnahmen, Bauerhaltungsmaßnahmen und der damit verbundene Umzug im Haus – aus Etage 4 in untere Etagen besprochen.

12 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 12 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Nach heutigem Stand, wird das BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrechnungsstelle Leipzig in der Liegenschaft Wodanstr. 19 in Leipzig, als alleiniger Nutzer des Dienstgebäudes verbleiben. Bauerhaltungsmaßnahmen die den Umzug des Inneren Dienstes der Abrechnungsstelle Leipzig, von Etage 1 in das Erdgeschoss des Dienstgebäudes, ermöglichen werden durch die Freigabe finanzieller Mittel planbar.

13 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 13 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig  Eingruppierung der Tarifbeschäftigten im BAIUDBw Kompetenzzentrum Travelmanagement der Bundeswehr Auf Grundlage des Berichtes des BAPersBw, vom , wurde am durch das BMVg ein Erlass bekannt gegeben, welcher die Eingruppierungen der Tarifbeschäftigten in den Abrechnungsstellen des KompZ TM Bw neu regelt. Der genannte Erlass hat zur Folge, dass die betroffenen Tarifbeschäftigten mit einer Eingruppierung in die EG 9a (neu) herabgruppiert werden müssen.

14 Travel Management Referat TM 1 Strategisches TM Kompetenzzentrum Travelmanagement der Bundeswehr Reiseplanung Abrechnung UKV Ausland Zentrale Abrechnung AbrSt Münster AbrSt Kiel AbrSt Leipzig AbrSt Landsberg Abrechnung RK/TG AbrSt Hannover Abrechnung RK/TG Abrechnung RK/TG Abrechnung RK/TG Abrechnung UKV Referat TM 2 Operatives TM Referat TM 3 Abrechnung RK/TG/UKV (Inland) Querschnitt TB

15 15 Bisherige Eingruppierung BAT (VergO) TVöD (TVÜ) TV EntgO Okt 2005 – Dez 2013 Vc 1a Teil I VergO gr + vs + sL E 8 § 26 TVÜ E 9a Teil I EntgO

16 Ergebnis - Eingruppierung 16 BAT (VergO) TVöD (TVÜ) TV EntgO Okt 2005 – Dez 2013 Vc 1a Teil I VergO gr + vs + sL E 8 E 9a Teil I EntgO Vc Teil III Ab L UA XIII VergO E 8 Teil IV Ab 27 EntgO Funktions- eingruppierung

17 17 Praktische Umsetzung Schritt 2 Welches Entgelt hätte die/der AN zum Stichtag , wenn sie/er bei Versetzung zu BAIUDBw KompZ TM tarifgerecht eingruppiert worden wäre? (Sofern Antrag nach§ 26 TVÜ => Rückabwicklung) Welches Entgelt hätte die/der AN zum Stichtag bei Fortschreibung der falschen Eingruppierung nach EGr 9a TvöD ? Schritt 1 Ermittlung der Differenz zwischen „Entgelt tarifwidrig“ (E9a) und „Entgelt tarifkonform“ (E 8) = Besitzstandszulage gemäß BMI- RdSchr. § 6 TV UmBw – Einkommenssicherung Schritt 3 Höhe Entgelt ab = Berechnungsmethode Schritt 2 zzgl. Besitzstandszulage Einkommenssicherung gemäß Schritt 3 Schritt 4 Keine Rückforderungen für unberechtigte Zahlungen vor dem ! Nachzahlungen (Ausschluss von Benachteiligung / Schlechterstellung) Schritt 5

18 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 18 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Nach Abschluss der Beteiligungsverfahren schriftliche Verfügung an die/ den Tarifbeschäftigten zur Korrektur der tarifwidrigen Eingruppierung Sollten die Beteiligungsverfahren nicht rechtzeitig abgeschlossen sein, wird die Zahlung ab unter Vorbehalt erfolgen.

19 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 19 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig

20 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 20 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Wahljahr 2016  Verselbständigung von Nebenstellen und Teilen von Dienststellen gem. § 6 Abs. 3 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)

21 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 21 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig  Bekanntgabe des Hauptwahlvorstandes BMVg (HWV)  Im Zeitraum 01. März 2016 bis 31. Mai 2016 Wahl des Örtlichen Personalrates der Abrechnungsstelle Leipzig, sowie Wahl des Bezirkspersonalrates (BPR) und Gesamtpersonalrates (GPR)

22 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 22 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig

23 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 23 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig

24 ÖPR - BAIUDBw KompZ TM Bw - Abrst.Leipzig 24 Der örtliche Personalrat beim Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - Abrechnungsstelle Leipzig Wodanstr. 19, Leipzig Raum 429 Telefon:90 – 8302 – 717 (772) Sprechzeiten:jeden Mittwoch 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr und nach Vereinbarung


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