Parteienlandschaft Deutschland

Präsentation zum Thema: "Parteienlandschaft Deutschland"—  Präsentation transkript:

1 Parteienlandschaft Deutschland
Von Marcel Scheible

2 In der Parteienlandschaft Deutschland bewegen sich mehrere Parteien Seite an Seite.
Deutschland ist eine Parteiendemokratie. Die Parteien erfüllen eine Reihe wichtiger Aufgaben im politischen System. Sie stellen nicht nur das Personal für öffentliche Ämter und Mandate, sondern übernehmen auch andere Funktionen, von deren Erfüllung das Funktionieren und die Stabilität der deutschen Demokratie wesentlich abhängen. Im folgenden erkläre ich, was eine Partei ist. Anschließend stelle ich die wichtigsten Parteien Deutschlands und ihre Aufgaben vor. Am Schluß spreche ich über einige der Ziele und Pläne der Parteien im Vergleich

3 Parteien in Deutschland
In unserem Grundgesetzt heißt es: „Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen“ „Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft ablegen“

4 Wann ist eine Partei eine Partei?
Nach der Definition des Parteiengesetzes von 1967 ist eine Partei eine Vereinigung von Bürgern, die Einfluß auf die politische Willensbildung auf Bundes- und Landesebene nimmt. Ihr Ziel ist die Vertretung des Deutschen Volkes im Bundes- oder einem Landtag. Ihr Umfang und ihre Festigkeit der Organisation müssen für ihre Ernsthaftigkeit sprechen

5 Aufgaben der Parteien Das Parteiengesetz von 1967 schreibt den Parteien folgende Aufgaben zu: Sie vertreten die Bürger mit ihren Abgeordneten im Bundestag und setzen sich für Interessen und Ziele ein. Gesetze werden von Abgeordneten, die zum größten Teil Mitglied einer Partei sind, verabschiedet Rekrutierung von politischem Personal (Kandidatenaufstellung bei den Wahlen). Ziele in Form von Programmen entwickeln. Meinungsbildung (Einfluß auf die öffentliche Meinung und die politische Willensbildung des Bürgers nehmen). Hierbei sind Parteien der Transmissionsriemen zwischen Gesellschaft und Staat. Einflußnahme (Einfluß auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung).

6 Die wichtigsten Parteien
1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands, kurz SPD, älteste deutsche Partei, als Arbeiterpartei gegründet. 2. Christlich-demokratische Union, kurz CDU, gegründet 1945, Partei der rechten Mitte. als alternative, ökologische Partei gegründet.

7 1. 2007 gegründet, als Nachfolger der DDR- Staatspartei PDS
gegründet, als Nachfolger der DDR- Staatspartei PDS. Die „Linken“ vertreten einen demokratischen Sozialismus. 2. Freie Demokratische Partei, kurz FDP, als liberale Partei gegründet.

8 Parteien sitzen als unsere Vertreter im deutschen Bundestag
Die Bundesbürger wählen ihre Vertreter. Sie geben bei der Wahl ihre Stimme ab und bestimmen dadurch ihre politischen Vertreter.

9 Die Parteiverteilung

10 Laut dem Wahlergebnis von 2013 werden wir also momentan regiert von den 4 stärksten Parteien:
Der UNION (Zusammenschluss der Parteien CDU und CSU) Der SPD Der Linken Und den Grünen

11 Parteien in Deutschland
An der Anzahl der Stimmen, die die Parteien bei der Bundestagswahl gewonnen haben, richten sich die Anzahl der Sitze im deutschen Bundestag. Je mehr Sitze die einzelnen Parteien im Bundestag haben, desto größer ihre Stimmenanzahl bei Entscheidungen zu allen Abstimmungen. Die CDU hat momentan die meisten Stimmen im Bundestag, da sie stärkste Partei ist. Die Chance ist also groß, dass sie bei Abstimmungen gewinnen.

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13 Was ist die 5%-(Prozent)-Klausel?
Parteien, die weniger als fünf Prozent aller Stimmen bekommen, dürfen nicht in den Bundestag.

14 Beispiele für Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind:

15 Parteien sind ein wichtiger und notwendiger Bestandteil moderner Demokratien. Sie sorgen für die Verbindung zwischen dem Staat und der Gesellschaft, indem sie die Interessen der Bürger vermitteln. Welche Partei dies am besten tut, kann jeder Bürger am Wahltag für sich entscheiden.

16 Die 5 wichtigsten Parteien stellen sich kurz vor:

17 CDU/CSU Christlich Demokratische Union (CDU)
Die CDU stellt zur Zeit zusammen mit der SPD die Bundesregierung. Ihre Ziele sind der Erhalt der Familie und traditionelle christliche Werte. Auch die aktuelle Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt aus ihren Reihen.              Christlich Soziale Union (CSU)    Die CSU gibt es nur in Bayern. Die Partei arbeitet eng mit der CDU zusammen. Sie haben eine Vereinbarung getroffen, dass die CSU nur in Bayern bei Wahlen antritt, und nirgendwo anders. Dafür tritt die CDU überall außer eben in Bayern an.

18 SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Die SPD ist neben der CDU die zweite große Partei. Ihre Ziele sind vor allen Dingen soziale Gerechtigkeit. Im Moment bildet sie gemeinsam mit der CDU/CSU eine sogenannte Große Koalition

19 Bündnis 90 Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen
Die Grünen sind eine relativ junge Partei, denn sie wurde erst gegründet. Ihre Ziele sind - wie der Name schon sagt - vor allem der Schutz und Erhalt der Umwelt.

20 Die Linke DIE LINKE (Die Linke)
Auch die Linke ist eine relativ junge Partei. Sie entstand sogar erst im Jahr Damals schlossen sich die ehemaligen PDS (der Nachfolgepartei der SED, die bis 1989 in Ostdeutschland, also in der DDR, an der Macht war) und der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) zusammen. Seit 2007 heißt die Partei einfach nur noch DIE LINKE. Auch sie steht vor allem für soziale Gerechtigkeit.

21 FDP Freie Demokratische Partei (FDP)
Die FDP (die Liberalen) ist eine relativ kleine Partei. Im Zentrum ihrer Interessen steht die freie Entwicklung des Menschen und der Wirtschaft.  

22 Die Parteien und ihre Programme im direkten Vergleich

23 Punkt 1: Gesundheit

24 Gesundheit CDU/CSU freiheitliches Gesundheitswesen (leistungsorientiert, selbstverwaltet, Therapiefreiheit, freie Arztwahl, etc.) statt Staatsmedizin SPD Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung wird wieder paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen Öffnung der Krankenhäuser für ambulante Versorgung

25 Gesundheit FDP mehr Wettbewerb im Gesundheitssektor
Beitragsautonomie für die Krankenkassen beibehalten Die Linke Entwicklung einer solidarischen BürgerInnenversicherung Abschaffung aller Zuzahlungen

26 Gesundheit Bündnis 90 / Die Grünen
Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung gegen die Zwei-Klassen- Medizin

27 Punkt 2: Aussenpolitik / Bundeswehr

28 Aussenpolitik/Bundeswehr
CDU/CSU Sicherung des Existenzrechts Israels Gottesbezug im EU-Vertrag verankern, keine EU-Vollmitgliedschaft für die Türkei für öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr Militärische Sicherheitspräsenz in Afghanistan zum Schutz des demokratischen Aufbaus

29 Aussenpolitik/Bundeswehr
SPD Ziel bleibt eine Welt ohne Atom- und Massenvernichtungswaffen UNO stärken, Deutschland in den Sicherheitsrat Internationale Strafgerichtsbarkeit stärken Vertrag von Lissabon verwirklichen europäische soziale Mindeststandards vereinbaren Einsätze der Bundeswehr nur mit UN-Mandat deutsches Engagement in Afghanistan konstruktiv und kritisch begleiten

30 Aussenpolitik/Bundeswehr
FDP konsequente Politik der Abrüstung und Rüstungskontrolle Reformierung der UNO Verabschiedung einer Europäischen Verfassung Deutschland benötigt hoch motivierte, sehr gut ausgebildete und mit modernster Bewaffnung ausgerüstete Streitkräfte militärische Präsenz in Afghanistan für die Übergangszeit zum zivilen Wiederaufbau

31 Aussenpolitik/Bundeswehr
Die Linke Stärkung der UNO IWF und Weltbank demokratisch reformieren Europäische Verfassung von BürgerInnen mitgestalten lassen und zur Abstimmung vorlegen Verteidigungsetat verringern Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen

32 Aussenpolitik/Bundeswehr
Bündnis 90/Die Grünen globale Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt UNO reformieren und stärken Ziel einer echten Verfassung für Europa Abschaffung der Wehrpflicht Einsätze der Bundeswehr nur mit UN-Mandat Verantwortung für Afghanistan, Vorrang müssen zivile Lösungen haben

33 Punkt 3: Sport/Freizeit

34 Sport/Freizeit CDU/CSU
gezielte und systematische Förderung des sportliche Nachwuchses und des Behindertensports mehr Anerkennung für das Ehrenamt SPD Ausbau des Breitband-Netzes Sport ins Grundgesetz aufnehmen Ehrenamt besser fördern

35 Sport/Freizeit FDP flächendeckender Zugang zum Breitband-Internet
Sport als Staatsziel ins Grundgesetz Die Linke Bedingungen für ehrenamtliche Arbeit verbessern Bündnis 90/Die Grünen neue Offensive bei Bau und Umbau von Sportstätten

36 Punkt 4: Zuwanderung

37 Zuwanderung CDU/CSU kein europäisches Asylrecht
keine doppelte Staatsbürgerschaft Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte fördern SPD Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit erleichtern Flüchtlingen angemessenen Zugang zu sozialen Leistungen ermöglichen

38 Zuwanderung FDP Zuwanderungspolitik nach dem internationalen Flüchtlingsrecht Erweiterung der Integrationskurse rationale Integrationspolitik (Deutschland als Einwanderungsland anerkennen, Probleme nicht verschweigen Steuerung der Zuwanderung zugunsten Hochqualifizierter Die Linke Asylrecht im Grundgesetz wiederherstellen Abschiebehaft beenden Asylbewerberleistungsgesetz und Residenzpflicht abschaffen

39 Zuwanderung Bündnis 90/Die Grünen
eine menschenrechtsorientierte Asyl- und Flüchtlingspolitik großzügige Bleiberechtsregelung Abschaffung der Residenzpflicht

40 Punkt 5: Jugend/Familie

41 Jugend/Familie CDU/CSU
keine Gleichstellung von außerehelichen Gemeinschaften mit der Ehe Kindererziehung ist Aufgabe von Frauen und Männern zugleich Schaffung familiengerechter Arbeitsplätze Förderung der verbandlichen und offenen Jugendarbeit fortsetzen.

42 Jugend/Familie SPD Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung einführen
eine eigenständige Jugendpolitik schaffen Kinderrechte ins Grundgesetz wir brauchen eine gute Ausstattung der Jugendhilfe Kinder und Jugendliche zu „kritischem Konsum“ anleiten

43 Jugend/Familie FDP Gleichstellung aller Lebensgemeinschaften
Ausbau hochwertiger Betreuungsangebote Kindergeld auf 200 Euro erhöhen Jugendstrafrecht konsequent anwenden; dafür die kommunale Jugendhilfe besser vernetzen mit: Polizei, Justiz, Schule, Jugendgerichtshilfe

44 Jugend/Familie Die Linke Wahlalter auf 16 Jahre senken
Kindergeld auf 200 Euro erhöhen, Hartz IV-Regelsatz für Minderjährige erhöhen gebührenfreie, öffentliche Kinderbetreuung Kinderrechte ins Grundgesetz Jugendhilfe in öffentlicher Hand oder gemeinnütziger Trägerschaft organisieren

45 Jugend/Familie Bündnis 90/Die Grünen aktives Wahlrecht ab 16 Jahren
Vielfalt der Familienformen anerkennen Kinderrechte ins Grundgesetz wir brauchen engagierte Jugendverbände Träger der Jugendhilfe sind so auszustatten, dass sie ihre vielfältigen Aufgaben verantwortlich wahrnehmen können

46 Punkt 6: Ausbildung/Bildung

47 Ausbildung/Bildung CDU/CSU
Sprachstands-Tests für alle Kinder im Alter ab 4 Jahren Religionsunterricht als Pflichtfach an Schulen Wettbewerb zwischen den Hochschulen fördern SPD Rechte von Praktikanten ausbauen Bis 2015 mindestens 7% des BIP für Bildung Ausbau von integrativen Schulformen und keine Studiengebühren

48 Ausbildung/Bildung FDP
Einführung von Bildungs- und Betreuungsgutscheinen mindestens 7 % des BIP in Bildung investieren bundesweite Bildungsstandards Die Linke Recht auf Bildung ins Grundgesetz Gemeinschaftsschule bis zur 10. Klasse Kita- und Studiengebühren abschaffen Bafög ausbauen

49 Ausbildung/Bildung Bündnis 90/Die Grünen
eine Bildungsoffensive für mehr Chancengleichheit in den kommenden 5 Jahren mindestens zusätzliche Studienplätze schaffen keine Studiengebühren

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