zur Bürgerinformation Ihrer Wählergemeinschaft Coppengrave

Präsentation zum Thema: "zur Bürgerinformation Ihrer Wählergemeinschaft Coppengrave"—  Präsentation transkript:

1 zur Bürgerinformation Ihrer Wählergemeinschaft Coppengrave
Herzlich Willkommen zur Bürgerinformation Ihrer Wählergemeinschaft Coppengrave

2 Gedachter Verlauf der Veranstaltung
Begrüßung Einführung in die Thematik Einstiegspräsentation Finanzbeziehungen Beantwortung von Fragen Kommunalaufsicht zur Fusion Abgabe eines Bürgervotums

3 Wir begrüßen als Gäste:
Frau Ingrid Mellin, Leiterin der Kommunalaufsicht Herrn Thomas Mensing, 1. Rat der Samtgemeinde Gronau Hartmut Steins Gemeindedirektor für Coppengrave Wolfgang Schulz Samtgemeindebürgermeister Die Vertreter der Presse .... und natürlich Euch / Sie, als unsere Bürger der der Gemeinde Coppengrave, für die wir diese Informationsveranstaltung initiiert haben.

4 Einleitung in das Thema
Warum haben wir zu heute eingeladen? Entscheidungen stehen an!

5 Fusionsverläufe von 2010 bis heute?
Darauf wollen wir nicht eingehen, aber es ist Fakt, dass dieses Thema uns seit 4 Jahren beschäftigt. Bürgerinformationen in Coppengrave: 12. Juli 2012 15. Januar 2013

6 Samtgemeinde Duingen Samtgemeinden sind gemäß § 97 ff NKomVG Zusammenschlüsse von mehreren Gemeinden mit mehr als 400 EW zu einer öffentlich / rechtlichen Körperschaft mit Recht zur Selbstverwaltung, die dazu dienen soll, die Verwaltungskraft der Mitgliedsgemeinden zu bündeln und damit die Verwaltungsarbeit effektiver bzw. wirtschaftlicher zu gestalten. Eine Samtgemeinde soll mindestens 7.000 EW haben (§ 97 NKomVG)!

7 Einwohnerzahlen zum 31.12. des Jahres

8 Einheitsgemeinde und dann?
Die (Leader-) Region Leinebergland als neue Verwaltungsgemeinschaft? Wer spricht mit wem? Welche Synergien ergeben sich? Welche Modelle machen Sinn? Wie sind die Zukunftschancen?

9 Wie positionieren sich die Gemeinden?
Das ist die Grundsatzfrage, weil die Emotionen Einfluss nehmen! Wohin bin ich räumlich orientiert? Verlieren wir unsere örtliche Identität? Was steht auf unserem Ortsschild? Wie werde ich mit meinen Belangen politisch vertreten? Was ändert sich im öffentlichen Leistungsbereich?

10 Was bringt uns die Einheitsgemeinde?
Keine Entschuldung aus dem Zukunftsvertrag!  Der neue Verbund bleibt erhalten!  Gestärkte Position für weitere Reformen.  Verwaltungsvereinfachung!  Kostenersparnis / Konsolidierung! 

11 Der Weg zur Einheitsgemeinde
Alle Räte* beschließen die Auflösung ihrer Gemeinde. Die Samtgemeinde stimmt dem Verfahren zu. Es wird ein Gebietsänderungsvertrag zur Bildung einer Einheitsgemeinde beschlossen. Durch den Nds. Landtag wird per Gesetz eine neue (Einheits-) Gemeinde geschaffen. Zeitschiene: 2014 – Wahl des Bürgermeisters 2016 – Kommunalwahl ggf. Doppelschritt zu einer neuen Verwaltungseinheit

12 Flecken Duingen Landkreis Hildesheim
Coppengrave Flecken Duingen Landkreis Hildesheim

13 Einheitsgemeinde? Wir müssen darüber entscheiden!
Eine Entscheidung für die Zukunft! Es geht um die Menschen und nicht um politische Profilierung!

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15 Die einschränkenden Bedingungen werden hier und heute erfüllt!
Der Ratsbeschluss zur Bildung der Einheitsgemeinde liegt somit seit dem vor! Die einschränkenden Bedingungen werden hier und heute erfüllt!

16 Auszug aus dem Gebietsänderungsvertrag

17 Auszug aus dem Gebietsänderungsvertrag

18 Auszug aus dem Gebietsänderungsvertrag

19 Meinungsbildung! Sagen Sie Ihre Meinung!
Sind Sie Für die Bildung dieser Einheitsgemeinde? Gegen die Bildung dieser Einheitsgemeinde? In Ihrer Meinung noch unentschlossen?

20 Bildung der Samtgemeinde Leinebergland

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22 Auftaktvideo

23 Fusionsverhandlungen
Lenkungsgruppe 4 Arbeitskreise - Recht - Finanzen - Öffentliche Einrichtungen - Verwaltungsstruktur

24 Lenkungsgruppe Mitglieder aus dem Rat Coppengrave
Harry Brinkmann, als Bürgermeister Andrea Prell, als SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Gründel, als WG-Fraktionsvorsitzender Am einstimmiger Beschluss zu der Vereinbarung zur Bildung der SG Leinebergland der Hauptsatzung für die SG Leinebergland den sonstigen Regelungen zur Bildung der SG Lbgl.

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27 Die Hauptsatzung regelt
gesetzlich vorgeschriebene Vorgaben z. B. den Namen, das Wappen und den Sitz Anzahl der Abgeordneten auf 38 Sonstige Regelungen zur Bildung…… Diese beeinhalten z. B.: Übernahme von Bediensteten Öffentliche Einrichtungen Finanzbeziehungen Mitgliedschaften in Verbänden usw. evtl. Ausscheiden von Gemeinden aus der SG

28 Herr Thomas Mensing 1. Rat der Samtgemeinde Gronau
Finanzbeziehungen Herr Thomas Mensing 1. Rat der Samtgemeinde Gronau

29 Beantwortung Ihrer Fragen!

30 Sicht der Kommunalaufsicht zur Fusion?
Frau Ingrid Mellin Leiterin der Kommunalaufsicht Beim Landkreis Hildesheim

31 Meinungsbildung! Sagen Sie Ihre Meinung!
Sind Sie Für die Bildung der SG Leinebergland? Gegen die Bildung der SG Leinebegland? In Ihrer Meinung noch unentschlossen?

32 Wir bedanken uns für Ihre Teilnahme am heutigen Abend!
Ihre Wählergemeinschaft im Rat von Coppengrave: Martin Gründel, Andreas Ziegler Peter Glass