Haushaltsplanentwurf 2008 Finanzausschuss

Präsentation zum Thema: "Haushaltsplanentwurf 2008 Finanzausschuss"—  Präsentation transkript:

1 Haushaltsplanentwurf 2008 Finanzausschuss
Finanzverwaltung

2 Voraussichtliches Ergebnis 2007 VWH
NPL RE 2007 Einnahmen ,9 T€ ,9 T€ Ausgaben ,8 T€ ,3 T€ Defizit ,9 T€ ,4 T€ Differenz ,5 T€ Verschlechterung bei der erforderlichen pauschalen Restebereinigung Mindereinnahmen ,0 T€ z.B. Gewerbesteuer ,8 T€ Zuf. v. VMH Grundstücksverkäufe ,0 T€ Minderausgaben ,5 T€ z.B. Personalkosten ,9 T€ KdU ,3 T€ einmalige Leistungen an Arbeitssuchende ,1 T€ Leistungsbeteiligung zur Eingliederung von Arbeitssuchenden ,1 T€ Mehrausgaben z.B. Jugendhilfe ,7 T€ Aufgefangen durch Sperre in vielen Haushaltsstellen

3 Verwaltungshaushalt Gesamtdarstellung: Einnahmen: 221.686.800 €
Jahresbezogene Fehlbeträge: aus 2001 RE T€ aus 2002 RE T€ aus 2003 RE T€ aus 2004 RE T€ aus 2005 RE T€ aus 2006 RE T€ aus 2007 NPL T€ aus 2008 PE T€ Voraussichtliches Gesamtdefizit per € Gesamtdarstellung: Einnahmen: € Ausgaben: € Defizit: € Abzüglich Altfehlbetrag aus 2006 in Höhe von: € Ausgaben ohne Altfehlbetrag: € Jahresbezogenes Defizit: €

4 Ermittlung des strukturellen Defizites
HPL NPL PE 2008 Fehlbetrag , , ,6T€ - Altfehlbetrag , , ,5T€ + Mehreinnahmen aus Abbau Altfehlbeträge , , ,0T€ + jahresbezogene investive Schlüsselzuweisungen , , ,0T€ + investive Mittel SGB II , , ,1T€ + Zuführung zum VWH aus Veräußerungserlösen , , ,0T€ + Entnahme aus der allgemeinen Rücklage , ,0 Ergibt ein struktuelles Defizit: , , ,2T€

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6 Einnahmen der Stadt Schwerin

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9 Finanzen der Kommunen Zitat Frau Keler:
Gespräch der Finanzministerin Sigrid Keler mit der Deutschen Presse-Agentur dpa Zitat Frau Keler: „Gemeinsames Ziel müsse es sein, die Haushalte von Kreisen und Kommunen wieder aus sichere Fundamente zu stellen. Während drei Viertel der Kommunen solide gewirtschaftet hätten, hätten sich bei Kreisen und kreisfreien Städten Fehlbeträge von 670 Millionen Euro angehäuft. Keler würdigte die Finanzpolitik in den Kreisen Bad Doberan, Nordvorpommern und Ludwigslust, deren Etat ausgeglichen seien. <Auch Greifswald hat beachtliche Fortschritte gemacht>, sagte die Ministerin. Sorge bereite nach wie vor die Finanzlage der beiden größten Städte im Land, Rostock und Schwerin. Keler rief die Kommunen auf, eigene Finanzierungsquellen wie etwa die Gewerbesteuer zu nutzen. <Mecklenburg-Vorpommern ist das Land mit den bundesweit durchschnittlich geringsten Hebesätzen>, stellte die Ministerin fest. Die großen regionalen Unterschiede im Land müssten bei der anstehenden Reform des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden, forderte sie.

10 Vergleich Schwerin / Greifswald
Ausgaben je EW in € Greifswald Schulen gesamt 148,53 128,17 Kultur 120,90 112,68 Sportförderung 13,03 5,25 Eigene Sportstätten 40,07 29,07 Sozialhilfe 68,54 57,67 Kosten der Unterkunft 337,01 283,35 Jugend 106,41 105,24

11 Vergleich Schwerin / Greifswald
Zinsausgaben € € Steuereinnahmen insgesamt je EW: 621,69 € 469,07 € Hebesätze der Realsteuern: Grundsteuer B 410 v.H. 405 v.H. Gewerbesteuer 390 v. H. 395 v.H.

12 Folie 1 -Verringerung der Ausgaben ZGM insgesamt
-Erhöhung der Erstattung für Kataster- und Vermessungsleistungen laut Finanzierungsvereinbarung -Einstellung der KSA Umlage für Altschäden Med. Zentrum -Einnahmerückgang bei Abschleppleistungen -Hilfe zur Erziehung Mehrausgaben nach heutiger Fallkonstellation -Leistungen nach SGB XII - steigende Fallzahlen durch Erreichung des Rentenalters und vorübergehende Erwerbsunfähigkeit -SGB II - Erhöhung bei Leistungsbeteiligungen nach § 22 Abs. 3 u.5 SGB II, hier für Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Darlehen für Mietschulden; -Mehreinnahmen aus dem Überschuss der Verwaltung stadteigener Häuser -Ausgabenerhöhung laut Finanzierungskonzept BUGA -Verringerung der Einnahme Gewerbesteuer auf Basis der Ergebnisse 2007 -Ausgabenmehrbedarf bei Zinsen für Kassenkredite

13 Folie 2 -Keine Einnahme vom ZGM in 2008
-In den einzelnen Budgets kommt es zu teilweise erheblichen Mehrausgaben an das ZGM wegen der Aufteilung der Mietkosten -Mehreinnahmen Schlüsselzuweisungen -Mehreinnahmen erhöhte Schlüsselzuweisungen zum Abbau Altfehlbeträge -Mehreinnahmen FAG § 10 e übergemeindliche Aufgaben -Mehreinnahmen Einkommensteueranteile -Mehreinnahmen Familienleistungsausgleich -Verringerung der Einnahmen Ausgleichszahlung vom Land (viertes Gesetz für moderne Dienstleistg. am Arbeitsplatz; ehemals Wohngeld -Einnahmeverringerung bei SAS GmbH -Ausgabenerhöhung Deponie Stralendorf -Mehrausgaben bei Personalkosten durch Einstellung von 3 % lineare Tarifsteigerung und Erhöhung der Versorgungsumlage von 8,5 auf 10,5 % -Einnahmen „Konsolidierung“ Hakobetrag nicht für 2008 ansetzbar -geringere Zuführung vom Vermögenshaushalt (Grundstücksveräußerungen / SAS Verkauf und Entnahme Rücklage) -        

14 Vermögenshaushalt 2008 Gesamtübersicht
Investitionsvolumen € Tilgung von Krediten € Umschuldungen € Entnahme v. Verkaufserlösen € Nomineller Vermögenshaushalt € Kreditbedarf: €

15 Vermögenshaushalt 2008 Gesamt
RE NPL PE 2008 Investitionsvolumen 19.625, , ,6 T€ davon Bauinvestitionen 15.913, , ,4 T€ Nomineller Vermögenshaushalt 76.921, , ,1 T€ Kredite ohne Umschuldung 3.000, , ,0 T€ (gebildeter Haushaltseinnahmerest)

16 Maßnahmen im Planentwurf I
UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss * * *

17 Maßnahmen im Planentwurf II
UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss * * Planung, LSA- Anpassung, Baumwertgutachten, NVS-Fahrgastunterstände, * Summe Bauinvestitionen

18 Maßnahmen im Planentwurf III
UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss Zuwendungen/Zuschüsse an Dritte Lt. Eisenbahnkreuzungsvereinbarungen Gesamt Grunderwerb Gesamt Ausrüstungsgegenstände

19 Verpflichtungsermächtigungen (VE)
2008 im Planentwurf veranschlagte VE € kassenwirksam € € € € € Schwerpunkte: - PPP- Lambrechtsgrund € davon € 2012/ € - Ganztagsschulen € - Theatersanierung € - Ausbau Möwenburgstraße € - Städtebaul. Sanierung €

20 Vermögenshaushalt 2008 Möglichkeiten zur Aufnahme „neuer Maßnahmen“
Ergebnis des Investitionshaushaltes für die Folgejahre: (Stand ): in EURO Überschuss Veranschlagte Kreditaufnahme: Damit ergibt sich in den Jahren ab 2010 die Möglichkeit, neue Maßnahmen (siehe Anlage B zum Vorbericht) in das Investitionsprogramm aufzunehmen und langfristig vorzubereiten.

21 Entwicklung der Bauinvestitionen ausgewählter Bereiche
In T EURO Ausgaben 2008 insgesamt T€