Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern

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Präsentation transkript:

Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern Herzlich willkommen Der neue Finanzausgleich im Kanton Luzern Erste Erfahrungen KANTON LUZERN Justiz- und Sicherheitsdepartement KANTON LUZERN

Ein Systemwechsel Weg von der Defizitgarantie Mehr Kostentransparenz Nehmer- und Gebergemeinden sind beteiligt Der neue Finanzausgleich befindet sich bis 2008 in der Übergangsphase

Projekte Strukturreform Fusion Beromünster-Schwarzenbach Fusion Kulmerua, Triengen, Willihof Fusionsprojekt Hitzkirchertal: Aesch, Altwis, Ermensee, Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch Mosen, Müswangen, Retschwil, Schongau, Sulz Fusion Langnau, Reiden, Richenthal Regionalrat Beromünster und Umgebung Fusion Beromünster/Schwarzenbach, Gunzwil, Neudorf Fusionsprojekt Dagmersellen, Uffikon, Buchs? Lieli zu Hohenrain Fusionsprojekt Ettiswil-Kottwil Regionalrat Sursee 2000+ Fusion Herlisberg-Römerswil Meierskappel zu Risch? Regionalrat Kooperatives Hinterland Ein Willisau Fusion Littau- Luzern Vereinigte Seegemeinden? Malters, Werthenstein, Wolhusen (gestoppt) Projekt PASL

Finanzausgleich Erfreuliche Ergebnisse bei den Gemeinderechnungen: Ertragsüberschuss von 47. Mio. Franken 88 Gemeinden im Plus 19 Gemeinden im Minus Folge: 23 Gemeinden haben auf 2004 die Steuern gesenkt

Gemeinden in schwieriger Situation 10-15 Gemeinden stecken in einer kritischen Situation Die Möglichkeiten Prüfung einer Fusion Gesuch um Sonderbeitrag

Sonderbeiträge Wo sind Anstrengungen zur eigenen Sanierung? Es braucht strenge Abklärungen Wo sind Anstrengungen zur eigenen Sanierung? Sind Fusionsanstrengungen gemacht worden?

Sonderbeiträge Die Sonderbeiträge sind an strenge Bedingungen geknüpft Mögliche Auflagen: Überprüfung des Leistungsangebots Ausbau der Zusammenarbeit Überprüfung von Fusionsmöglichkeiten Erhöhung von Gebührenansätzen Nachhaltige Sanierungsmassnahmen Wie hoch liegt der maximal zumutbare Steuerfuss?

Kurzfristige Entwicklung Anpassung wegen Teuerung beim Lastenausgleich: 340 000.- Fr Erhöhung des Ressourcenausgleichs um 300 000.- Franken Erhöhte Zahlungen an den horizontalen Ausgleich: 100 000.- Franken Verschiebungen beim topografischen Lastenausgleich aufgrund aktualisierter Zahlen: 1,07 Mio. Franken: Das Entlebuch profitiert Erhöhung des LA Bildung zugunsten der Ämter Entlebuch und Willisau Der Soziallastenausgleich verändert wenig Verschiebungen innerhalb der Agglomeration Luzern

Kurzfristige Entwicklung

Kurzfristige Entwicklung

Kurzfristige Entwicklung

Fazit nach 1 Jahr Der Finanzausgleich braucht kurzfristig keine weiteren Korrekturen Der Finanzausgleich wirkt in die richtige Richtung Die finanzielle Situation einzelner Gemeinden bleibt kritisch: Massnahmen werden geprüft

Gemeindereform 2000+ Aufgabenreform Strukturreform Finanzreform

Das Ziel Die starke, eigenständige Gemeinde