„Die Vorgaben bei der Förderung von Unternehmen in Schwierigkeiten“

Präsentation zum Thema: "„Die Vorgaben bei der Förderung von Unternehmen in Schwierigkeiten“"—  Präsentation transkript:

1 „Die Vorgaben bei der Förderung von Unternehmen in Schwierigkeiten“
Rechtsanwältin Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt Fachanwältin für Arbeitsrecht

2 Gliederung des Vortrags
Einleitung Förderungen im Rahmen des Konjunkturprogramms Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturierungsbeihilfe Besonderheiten bei KMU Fazit

3 Einleitung Abgrenzung: Förderungen von Unternehmen in Schwierigkeiten
Konjunkturprog. Abgrenzung: Förderungen von Unternehmen in Schwierigkeiten ↔ Maßnahmen im Rahmen des derzeitigen Konjunkturprogramms Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

4 Förderungen im Rahmen des Konjukturprogramms Befristet bis 2010!
Einleitung Förderungen im Rahmen des Konjukturprogramms Befristet bis 2010! Förderungen Konjunkturprog. Förderungen: ● direkte Zuwendungen bis € ● Kreditbürgschaften mit günstigen Prämien bis zu 90% Absicherung ● Kredite ● höhere Kapitalbeihilfen für KMU bis 2,5 Mio. € Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

5 Zweck: ● ausreichende Kreditvergabe an Unternehmen sicherstellen
Einleitung Zweck: Förderungen Konjunkturprog. ● Anreiz für Unternehmen schaffen, in „grüne Produkte“ und nachhaltige Zukunft zu investieren ● Unterstützung von Unternehmen mit krisenbedingten Liquiditätsengpässen ● ausreichende Kreditvergabe an Unternehmen sicherstellen Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

6 Einleitung Voraussetzungen: Förderungen Konjunkturprog. ► Das Unternehmen befand sich bis zum nicht in Schwierigkeiten, sondern erst danach aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise ► Die Förderung übersteigt auch bei Berücksichtigung anderer Beihilfen zwischen und nicht den Höchstbetrag von € Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

7 Begriff „Unternehmen in Schwierigkeiten“
Einleitung Begriff „Unternehmen in Schwierigkeiten“ Förderungen Konjunkturprog. Statische Begriffsbestimmung: Das Unternehmen ist nicht mehr in der Lage, mittels eigener finanzieller Mittel oder Fremdmittel, Verluste einzudämmen. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Dynamische Begriffsbestimmung: Es sind typische Symptome wie steigende Verluste, zunehmende Verschuldung, Überkapazitäten, wachsende Lagerbestände, etc. zu erkennen. Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit: Die beiden Begriffsbestimmungen setzen zeitlich versetzt an! Fazit

8 Einleitung Fünf Thesen: Förderungen Konjunkturprog. ► Das „starre Korsett“ lässt frühe Stützungsmaßnahmen nicht zu. Unternehmen in Schwierigkeiten ► Je weiter die Krise vorangeschritten ist, desto schwieriger wird es, den Turnaround aus eigener Kraft zu schaffen. Die Handlungs- spielräume werden enger. Thesen ► Aus ökonomischer Sicht setzen der dynamische und statische Krisenbegriff zu spät an. Rettungsbeihilfe ► Das Ausscheiden leistungsschwacher Unternehmen am Markt ist ein natürlicher, marktwirtschaftlicher Prozess. Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU ► Es bleibt Aufgabe des Unternehmens, aus eigener Kraft frühzeitig geeignete Sanierungsmaßnahmen zu erarbeiten und umzusetzen. Fazit

9 Förderungen bei Unternehmen in Schwierigkeiten
Einleitung Förderungen bei Unternehmen in Schwierigkeiten Förderungen Konjunkturprog. 1. Phase: Rettungsbeihilfen Unternehmen in Schwierigkeiten Zweck: Kurzfristige „Finanzspritze“ zur Sicherstellung des wirtschaftlichen Überlebens Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

10 Vorgaben: ● Liquiditätsbeihilfe (Kredite oder Kreditbürgschaften)
Einleitung Vorgaben: Förderungen Konjunkturprog. ● Liquiditätsbeihilfe (Kredite oder Kreditbürgschaften) Unternehmen in Schwierigkeiten ● Rechtfertigung aus akuten sozialen Gründen Begriff ● Ausschluß eines gravierenden Ausstrahlungseffektes Thesen ● Minimalprinzip Rettungsbeihilfe ● Verpflichtung zur Erstellung eines Umstrukturierungsplanes binnen 6 Monaten Umstrukturie- rungsbeihilfe ● Maximallaufzeit 6 Monate KMU Fazit ● Einmaligkeit der Förderung

11 Förderungen bei Unternehmen in Schwierigkeiten
Einleitung Förderungen bei Unternehmen in Schwierigkeiten 2. Phase: Umstrukturierungsbeihilfen Förderungen Konjunkturprog. Vorgaben: Unternehmen in Schwierigkeiten ● Förderungswürdigkeit des Unternehmens Begriff ● Wiederherstellung der langfristigen Rentabilität (Umstrukturierungsplan) Thesen ● Vermeidung unzumutbarer Wettbewerbsverfälschungen (Gegenleistung) Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe ● Verhältnismäßigkeit der Beihilfe KMU ● Besondere Bedingungen / Auflagen Fazit ● Einmaligkeit der Förderung

12 Besonderheiten bei KMU
Einleitung Besonderheiten bei KMU Förderungen Konjunkturprog. ● Beihilferegelungen ohne Einzelfallnotifizierung bei Unternehmen in Schwierigkeiten zulässig! Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff ● Das aktuelle Konjukturprogramm sieht ebenfalls eine Beihilferegelung vor! Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

13 Fazit: ► Die Spielräume von Unternehmen sind größer, bevor sie unter
Einleitung Fazit: Förderungen Konjunkturprog. ► Die Spielräume von Unternehmen sind größer, bevor sie unter die Begriffsdefinition „Unternehmen in Schwierigkeiten“ fallen. Unternehmen in Schwierigkeiten ► Ist diese Schwelle überschritten, bestehen äußerst restriktive Förderungsmöglichkeiten für angeschlagene Unternehmen. Begriff Thesen ► Eine Förderung in dieser Situation ist kein Garant für eine nachhaltige Rückkehr zur Rentabilität. Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe ► Solange der „Turnaround“ aus eigener Kraft möglich ist, sollte diese Chance genutzt werden. KMU Fazit

14 Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Rechtsanwältin Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt Fachanwältin für Arbeitsrecht Rechtsanwälte Kaufmann & Herrmann-Strobelt Jasperallee 54 38102 Braunschweig Tel

15 Yvonne Herrmann-Strobelt
Einleitung Yvonne Herrmann-Strobelt Die Gewährung von Beihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten Shaker Verlag ISBN Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit