Service des communes SCom Amt für Gemeinden GemA Direction des institutions, de l'agriculture et des forêts DIAF Direktion der Institutionen und der Land-

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1 Service des communes SCom Amt für Gemeinden GemA Direction des institutions, de l'agriculture et des forêts DIAF Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft ILFD Modul 2 Die Gemeindefinanzen Der interkommunale Finanzausgleich Ausbildungsseminar des FGV für gewählte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte 7. September 2011 Brigitte Leiser, Stellvertretende Amtsvorsteherin

2 2 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Inhaltsverzeichnis Systemwechsel Ressourcenausgleich Bedarfsausgleich Ergebnisse 2011 Abkommen der interkommunalen Zusammenarbeit Weiterentwicklung des IFAG Dokumentation

3 3 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Systemwechsel (1) >Gesetz vom 23. November 1989 über die Berechnung der Finanzkraft und die Klassifikation der Gemeinden (aufgehoben) >Pro-Kopf-Beiträge der Gemeinden an die kantonalen Ausgaben (gemeinsame Töpfe) mit Finanzkraftzuschlägen oder –abschlägen (Klasse oder Finanzkraftindex FKI) >System indirekter finanzieller Solidarität Klassifikation bis und mit 2010

4 4 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Systemwechsel (2) >Gesetz vom 16. November 2009 über den interkommunalen Finanzausgleich (IFAG) (SGF 142.1) >Beteiligung der Gemeinden an den kantonalen Töpfen mit reinen Pro-Kopf-Beiträgen (zivilrechtliche Bevölkerungszahl) >Ersatz der indirekten finanziellen Solidarität durch zwei Instrumente direkten Finanzausgleichs >Ressourcenausgleich >Bedarfsausgleich Finanzausgleich ab 2011

5 5 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Systemwechsel (3) Beispiel: Sonderbetreuung in den Pflegeheimen 202'520 Fr. Gemeindebeteiligung unter Klassifikation Gemeindebeteiligung unter Finanzausgleich 161'370 Fr. Zu verteilender Betrag33'017'769 Fr. Gemeinde1'335 Einwohner Klasse2 Index FKI139,22 Ausgleichsergebnis + 41'150 Fr. beitragspflichtige Gemeinde

6 6 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Systemwechsel (4) Beispiel: Sonderbetreuung in den Pflegeheimen 135'440 Fr. Gemeindebeteiligung unter Klassifikation Gemeindebeteiligung unter Finanzausgleich 169'220 Fr. Zu verteilender Betrag 33'017'769 Fr. Gemeinde1'400 Einwohner Klasse5 Index FKI88,19 Ausgleichsergebnis - 33'780 fr. begünstigte Gemeinde

7 7 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Ressourcenausgleich (1) >8 Arten regelmässiger Steuern, die zum kantonalen Steuerfuss oder zu einem einheitlichen Steuersatz berechnet werden >Steuer auf dem Einkommen der natürlichen Personen >Steuer auf dem Vermögen der natürlichen Personen >Steuer auf dem Gewinn der juristischen Personnen >Steuer auf dem Kapital der juristischen Personnen >Steuer auf den Kapitalleistungen >Quellensteuer (Gemeindeanteil) >Liegenschaftssteuer (Steuersatz von 3) >Motorfahrzeugsteuer (Gemeindeanteil) Potenzial der Gemeindesteuern

8 8 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Ressourcenausgleich (2) >Berechnung von 8 Ressourcen-Teilindexen >Pro-Kopf-Ertrag in Franken, berechnet auf den Durchschnitt der 3 letzten bekannten Steuerstatistiken >Gewichtung gemäss dem Anteil der jeweiligen Steuerart am Gesamtvolumen der berücksichtigten Steuern ( folgende Folie) >Berechnung des Steuerpotenzialindizes StPI >die 8 Ressourcen-Teilindexe werden addiert >StPI der Gesamtheit der Gemeinden = 100,00 Punkte >ist StPI höher als 100,00 = Gemeinde zahlt >ist StPI tiefer als 100,00 = Gemeinde erhält Steuerpotenzialindex StPI

9 9 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Ressourcenausgleich (3) Gewichtung der Ressourcen-Teilindexe Einkommen der natürlichen Personen64,84% Vermögen der natürlichen Personen Gewinn der juristischen Personen Kapital der juristischen Personen Kapitalleistungen 7,35% 9,41% 2,05% 1,63% =Steuerpotenzialidex100,00% Quellensteuer Liegenschaftssteuer Motorfahrzeugsteuer 1,87% 10,42% 2,43%

10 10 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Ressourcenausgleich (4) >Gesamtbetrag = 2,5% des Steuerpotenzialvolumens, das für den Ressourcenausgleich berücksichtigt wird, d.h. 24,48 Mio Fr. im Jahr 2011 >dies entspricht dem Gesamtvolumen der Finanzkraftzuschläge im System der Klassifikation (Ausgangslage beim Erlass des IFAG) Berechnung des Betrags des Ressourcenausgleichs für die zahlenden Gemeinden = Total aller Finanzkraftzuschläge für die begünstigten Gemeinden = Total der Finanzkraftabschläge

11 11 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Ressourcenausgleich (5) >für die beitragspflichtigen Gemeinden (StPI > 100,00) >die Summe von 24,48 Mio Fr. ist aufzubringen (2011), verteilt im Verhältnis der mit dem StPI gewichteten zivilrechtlichen Bevölkerungszahl > für die begünstigten Gemeinden (StPI < 100,00) >die Summe von 24,48 Mio Fr. (2011) wird im Verhältnis zu der mit dem StPI gewichteten zivilrechtlichen Bevölkerungszahl verteilt >System direkter horizontaler finanzieller Solidarität Äufnung und Verteilung des Ressourcenausgleichs

12 12 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Bedarfsausgleich (1) >5 Bedarfskriterien, auf der Grundlage statistischer Daten berechnet >Bevölkerungsdichte zivilrechtliche Bevölkerung / Fläche des Gemeindegebiets >Beschäftigungsgrad Anzahl der Vollzeitbeschäftigten / zivilrechtliche Bevölkerung >Bevölkerungswachstum in 10 Jahren (zu 50% berücksichtigt) Bevölkerungswachstum der Gemeinde / des Kantons >Anzahl der Personen im Alter 80 oder mehr Jahren Anzahl der älteren Personen / zivilrechtliche Bevölkerung >Anzahl der Kinder im schulpflichtigen Alter Anzahl der Kinder im Alter 4-14 Jahren / zivilrechtliche Bevölkerung Bedarfskriterien

13 13 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Bedarfsausgleich (2) >Berechnung von 5 Teilindexen des Bedarfs >Umwandlung der statistischen Daten in Indexe (Durchschnitt der drei letzten verfügbaren Jahresstatistiken) >Gewichtung im Verhältnis des Gesamtvolumens der Nettoausgaben aller Gemeinden in den Bereichen, die mit den Kriterien in Zusammenhang stehen ( Folie 14) >Berechnung des synthetischen Bedarfsindizes SBI >die 5 Teilindexe des Bedarfs werden addiert >SBI der Gesamtheit der Gemeinden = 100,00 Punkte >alle Gemeinden erhalten einen Betrag Synthetischer Bedarfsindex SBI

14 14 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Bedarfsausgleich (3) Gewichtung der Teilindexe des Bedarfs Bevölkerungsdichte 20,13% Beschäftigungsgrad Bevölkerungswachstum Personen im Alter von 80 od. mehr Jahren Kinder im schulpflichtigen Alter 13.92% 10.17% 41.86% =synthetischer Bedarfsindex100,00%

15 15 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Bedarfsausgleich (4) >Summe des Bedarfsausgleichs = 50% der Summe des Ressourcenausgleichs, d.h. 12,24 Mio Fr. im Jahr 2011, ausschliesslich vom Staat finanziert >alle Gemeinden erhalten einen Betrag >Bemessung des Bedarfsausgleichs jeder Gemeinde erfolgt nach der mit dem ISB gewichteten zivilrechtlichen Bevölkerungszahl, wobei der ISB mit 4 potenziert wird >System direkter vertikaler finanzieller Solidarität Äufnung und Verteilung des Bedarfsausgleichs

16 16 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Ergebnisse 2011 Ressourcenausgleich 34 beitragspflichtige Gemeinden 24,48 Mio Fr. im Jahr 2011 133 begünstigte Gemeinden Bedarfsausgleich Staat 12,24 Mio Fr. im Jahr 2011 alle Gemeinden begünstigt (167) Beide Instrumente der direkten finanziellen Solidarität

17 17 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Abkommen der interkom. Zusammenarbeit >bis 31. Dezember 2012 >Verwendung von Finanzausgleichskriterien aus dem Klassifkationssystem (Klasse oder Finanzkraftindex FKI), soweit es die Statuten der Gemeindeverbände oder die interkommunalen Vereinbarungen vorsehen >Bezirkskommissionen: Verteilung gemäss Spezialgesetzgebung >ab 1. Januar 2013 >die Finanzkraftkriterien gemäss dem Klassifkationssystem müssen zwingend geändert sein (Änderung der Statuten bzw. der interkommunalen Vereinbarungen) >Bezirkskommissionen: gemäss dem von den Gemeinden beschlossenen Verteiler Verwendung von Finanzausgleichskriterien

18 18 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Weiterentwicklung des IFAG >Jährliche Statistiken >Bevölkerungszahlen pro Altersgruppe >Periodische Evaluation des Finanzausgleichssystems >Stichhaltigkeit der Kriterien >andere/weitere Kriterien gemäss verfügbaren Statistiken (Strassenlänge, soziales Kriterium usw.) Anpassungsfähiges Finanzausgleichssystem

19 19 Amt für Gemeinden GemA Ausbildungsseminar des FGV / 7. September 2011 Dokumentation fr.ch/gema