Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren Gesetzlicher Aspekt, Konsequenzen und Probleme, Präzedenzfälle

Inhalt Was wird patentiert? Sorten- vs. Patentschutz Konsequenzen/Probleme „Monsanto gegen Percy Schmeisser“ Präzedenzfall I (Brokkoli) Präzedenzfall II (Tomate) Fazit Persönliche Meinung

Was wird patentiert? Genom/Gensequenzen nicht patentierbar -> wenn besonderes technisches Verfahren zur Gewinnung Tiere und Pflanzen u.U. patentierbar -> „biologische Züchtungsverfahren“ KEINE klassischen Züchtungsverfahren!!

Sorten- vs. Patentschutz Sortenschutz = prim. Schutzrecht für Pflanzensorte Patentschutz = Schutz technischer Erfindungen in der Züchtung und der Molekularbiologie Beiden steht alleiniges Verwertungsrecht einer Sorte zu!

Konsequenzen/Probleme Bauer verliert Unabhängigkeit Dürfen kein Saatgut mehr zurückbehalten „Monopole“ bei Chemie- und Biotech- Konzernen Kontrolle über Lebensmittelbestand Man kann Verteilung der Samen auf natürlichem Weg nicht verhindern -> „Monsanto gegen Percy Schmeiser“

„Monsanto gegen Percy Schmeiser“ Unternehmen vs. Kanadischer Landwirt Raps-Feld verunreinigt durch RR-Raps Klage wegen Patentrechts-Verstoss Keine Lizenzgebühren bezahlt, aber RR-Raps und Kreuzungen davon genutzt Schlussendlich P. Schmeiser schuldig!! Viele offene Fragezeichen…

Präzedenzfall I (Brokkoli) Plant Bioscience = Inhaber Patent, 1999 Essbare Teile der Pflanze , Samen von Brassica oleracea „Marker“, welcher spezifische Inhaltsstoffe der Pflanze markiert, sonst klassisches Züchtungsverfahren Patent gewährt, aber 2003 Einspruch EPA -> Entscheidung im Dezember 2010

Präzedenzfall I (Brokkoli) Verfahren NICHT patentierbar, aber Entscheid über Patent auf Brokkoli nicht widerrufen Wie weiter? März 2011, Monsanto will Patent auf Melonen, hergestellt mit klassischem Züchtungsverfahren…

Präzedenzfall II (Tomate) Israelisches Landwirtschaftsministerium = Inhaber, 2000 Zuchtverfahren für Tomaten mit niedrigem Wassergehalt und deren Produkte Patent gewährt, aber Einspruch EPA -> Seit November 2011 bei grosser Beschwerdekammer (Höchste Instanz)

Präzedenzfall II (Tomate) Zusammen mit Brokkoli-Fall behandelt Verhandlungen im Gange, aber noch keine endgültige Entscheidung Initiative von Greenpeace „No patents on seeds“ Demos gegen EPA

Fazit Klar definierte Gesetze nötig Patent sollte keine bereits bekannten Methoden/Pflanzen einschliessen Keine alltäglichen Gebrauchspflanzen patentieren Gesetzte konsequent umsetzten

Persönliche Meinung Entscheid dagegen nötig,…. Damit Wettbewerb erhalten Damit keine Monopole auf Lebensmittel (= viel Macht) Damit Bauern weiterhin Freiheit, alle Pflanzen zu säen Damit Verbraucher kein Gentech Food essen muss -> unbekannte Auswirkungen

Quellen Informationen www.transgen.de (18.11.11) www.greenpeace.de/themen/patente/nachrichten/ar tikel (16.11.11) www.keine-gentechnik.de (18.11.11) www.slownews.de (18.11.11) Bilder http://www.lichtflügel.ch/joomla/index.php?option=c om_content&view=article&id=3&Itemid=2&showal l=1 (20.11.11, Tomate) http://unsere-neue-erde.net/thread-516-page-2.html (20.11.11, Raps) http://www.swissaid.ch/cgi- bin/wPrintpreview.cgi?source= (20.11.11, Brokkoli)