Die wertvollste Marke der Welt? http://www.cokesideoflife.de/html/flash.html Und ihr Markenwert? (In $M) (nach Interbrand – für 2008)

Patent- und Lizenzvertragsrecht II Alexandra Krause & Carmen Kullmann Markenschutz Patent- und Lizenzvertragsrecht II Alexandra Krause & Carmen Kullmann

Markenschutz Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise Markenschutz in der CH: IGE & Vorgehen Markenschutz international

Was ist eine Marke? ... Im Sinne des Markenschutzgesetzes: „The consumer‘s idea of a product.“ David Ogilvy ... Im Sinne des Markenschutzgesetzes: „Alle grafisch darstellbaren Zeichen, sofern sie der Unterscheidung der eigenen Waren oder Dienstleistungen von denjenigen der Konkurrenz dienen.“

Markenwerte der wertvollsten Marken Interbrand – best global brands – ranking 2008

Markenwerte in der Krise: Finanzsektor fallend Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“ 2007 2008

Aber: starke Marken sind auch in Krisen stark Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“ 2007 2008

Marken sind wertvoll und müssen auch in der Krise geschützt werden: ... Und wie???

... durch Markenschutz: in der CH z.B. durch Eintragung bei Swissreg Swissreg = offizielle Publikationsorgan des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum

Wer ist zuständig für Markenschutz in der Schweiz? IGE – Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum www.ige.ch Gegründet 1888 Seit 1996: selbständige öffentlichrechtliche Anstalt Betriebswirtschaftlicher Hinsicht autonom Verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit Im Handelsregister eingetragen

Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum

Markenschutz Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise Markenschutz in der CH: IGE & Vorgehen Markenschutz international

Vorgehen Markenschutz in der Schweiz: 6 Schritte: Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt?

Vorgehen: 1. Recherche Suche durch swissreg Markenanwalt Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt? Suche durch swissreg offizielles Publikations- organ der IGE Markenanwalt bei Konfliktfall oder Unsicherheit

Vorgehen: 2. Hinterlegung (Anmeldung) Gesuch Elektronische Anmeldungssystem: e-trademark oder Formulareinsendung per Post Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt?

Übersicht: Markenprüfung/Eintragung/Publikation Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt? Eintragung ins Register Zurückweisung oder Publikation Innert 30 Tagen: Beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen Dreimonatige Widerspruchsfrist

Vorgehen: 3. Markenprüfung Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt? Die Marke darf nicht beschreibend sein «Apfel» kann deshalb für Äpfel bzw. Obst nicht eingetragen werden Dreidimensionale Marken Die Wortmarke WATCHES beispielsweise ist für Uhren nicht schutzfähig Aber: Hinzufügung eines unterscheidungskräftigen Elements z.B. MEIER Die Marke darf nicht täuschend sein Eigenschaften der Ware, z.B. Herkunft, Beschaffenheit oder Qualität Die Marke darf nicht gegen geltendes Recht verstossen z.B. Schweizer Kreuz nicht für Waren verwenden

Vorgehen : 4. Eintragung (Registrierung) Unproblematische Gesuche: direkte Eintragung Restlichen Gesuche: Max. 6 Monaten nach Bezahlung der Hinterlegungsgebühr geprüft und anschliessend eingetragen oder beanstandet. Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt?

Vorgehen: 5. Beanstandung oder Publikation Publikation auf www.swissreg.ch Erhalt einer Eintragungsbescheinigung Beanstandung: Formelle oder materielle Mängel Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt? oder Stellung nehmen Mängel beheben

Vorgehen: 6. Widerspruch oder Schutz Eine Markeneintragung/Schutz ist während 10 Jahren ab Hinterlegungsdatum gültig Die Schutzdauer kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Dreimonatige Widerspruchsfrist Inhaber von älteren Marken, die identisch oder ähnlich sind, können während dieser Frist Widerspruch gegen das Zeichen einlegen. Recherche Hinterlegung (Anmeldung) Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Beanstandung/ Publikation Widerspruch/ Schutz Markenanwalt?

Markenschutz Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise Markenschutz in der CH: IGE & Vorgehen Markenschutz international

Wie lassen sich Marken international schützen? Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt = Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU www.oami.europa.eu

Wie lassen sich Marken international schützen? Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt = Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU www.oami.europa.eu United States of America: US Patent & Trademark Office = an agency of the US depatment of commerce www.uspto.gov

Markenschutz Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise Markenschutz in der CH: IGE & Vorgehen Markenschutz international

Fragen??

Merci!!

Markenschutz - Quellenverzeichnis www.ige.ch www.swissreg.ch www.oami.europa.eu www.uspto.gov www.cokesideoflife.de/html/flash.html Interbrand – best global brands – ranking 2008 Millward Brown (30.04.08)

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Markenwert und Aktienkurs Millward Brown (30.04.08)

Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

United States of America: United States Patent and Trademark Office