Die Vereinigten Staaten von Amerika Eine Präsentation von Benjamin Mulligan, Felix Küchler, Manuel Perizonius und Matthias Schäfer

Inhalt Fakten Politisches System Wahlsystem Gesellschaft Wirtschaft Quellen

Fakten

Fakten Hauptstadt: Washington D.C. Staatsform: Präsidentiale Bundesrepublik Staatsoberhaupt: George W. Bush Fläche: 9.631.418 km² Einwohner:300.888.812 (01.01. 2007) Gründung: 1787 50 Bundesstaaten

Das politische System

Das System im Überblick Präsidentielles Regierungssystem basiert auf Gewaltenteilungstheorie jedoch sehr steife Trennung der Staatsfunktionen der drei Gewalten

Präsidentielles und parlamentarisches Regerierungssystem USA Deutschland getrennte Wahlen für Präsident u. Kongress Präsident wird direkt gewählt Ein Wahlgang Exekutive geht aus der Legislative hervor Präsident kann Kongress nicht auflösen Vertrauensfrage Präsident hat formal keine Möglichkeit zur Gesetzesinitiative Bundeskanzler:Gesetzesinitiative mögl.+Vetorecht geg. Ausgabengesetzte Präsident: keine Mehrheit im Kongress  Absolute Gewaltenteilung Mehrheit d. Bundestag u. Kabinett = Regierungsmehrheit Opposition existiert nicht, da kein Parteienzwang Opposition: Minderheit im Budestag Kabinett (Berater d. Präsidenten) getrennt von Kongress Kabinett kann dem Budestag zugehören Exekutive geschlossen: Präsident ist Regierungschef u. Staatsoberhaupt Exekutive geteilt: Kanzler u. Bundespräsident Abwahl d. Präsidenten nicht möglich( nur Impeachment) Konstruktives Misstrauensvotum

Anwendungen Andrew Johnson  erfolglos Nixon (Watergate)  erfolgreich Clinton(Lewinsky-Affäre)  erfolglos (Ansehen) Kongress muss strafrechtlich relevantes Vergehen nachweisen Verrat, Bestechung, Verbrechen etc.

Checks and balances Impeachment + Ausschussuntersuchungen Gesetze+Geldbewilligung Zustimmung zu außenpolit. Verträgen+ Ernennung v. hohen Beamten Veto gegen Gesetzte Aufstellung d. Budgets Kann Gesetze als verfassungswidrig erkl. Impeachment Zustimmung bei Richterernennung Kann „executive orders“ als verfassungswidrig erklären Ernennt Richter

Exekutive Der Präsident

Exekutive Präsident (laut Verfassung: „Exekutive liegt beim Präsident“) alleiniger Inhaber der ausführenden Gewalt Kabinett: Präsident, Vizepräsident, Leiter d. Ministerien, pers. Berater Executive Office: Präsident unmittelbar unterstellt White House Office: pers. Assistenten Personalchef (Chief of Staff) Nat. Sicherheitsrat Office of Management and Budget

Exekutive Aufgaben Chef d. Exekutive (wie Kanzler) Staatsoberhaupt(repräsentative u. diplomatische Aufgaben (wie Bundespräsident)) Oberbefehlshaber d. Streitkräfte Erster Diplomat: Recht : Verträge verhandeln + abschließen Kann Bundesrichterstellen besetzten An Gesetzgebung passiv beteiligt Darf Kongress neue Gesetzte vorschlagen Vetorecht bei Gesetzesvorlagen d. Kongresse

Exekutive Executive order (Erlass) kann kein neues Recht schaffen milit. Interventionen, Heimatschutzdirektiven In keinem demokr. Land sind so viele Kompetenzen + Funktionen in einer Person vereint  Kontrolle wird benötigt Präsident kann nicht auf Mehrheit im Parlament bauen  immer wieder müssen neue Mehrheiten geschaffen werden Medien

Legislative Der Kongress

Legislative[Kongress] Repräsentantenhaus Senat Vorrecht bei Finanzfragen (Budgetinitiativrecht) Ratifizierung v. Veträgen bestätigt die Ernennungen des Präsidenten (z.B. Minister, Richter etc.) Gesetzgebung (alleinig m. Ausnahmen) Beschluss über die Haushaltsführung Kontrolle d. Exekutive

Wie ein Gesetz entsteht Gesetzesentwurf (Bill) wird v. Mitglied des Senats oder Repräsentantenhauses eingereicht Beratungen in Komitees (Ergänzungen werden gemacht) Vorlage zur Abstimmung (auf gesamtes + Ergänzungen) Weitergabe an anderes Haus Gleicher Prozess Weitergabe an Präsident Wird Gesetz Überstimmen des Vetos m. 2/3 Mehrheit in beiden Häusern

Judikative Der Supreme Court

Judikative [Supreme Court] Justizsysteme der Bundesstaaten und das des Bundes streng getrennt Bundesgerichtsbarkeit auf 3 Ebenen (Spitze: USSC) Supreme Court 9 Richter u. Richterinnen (Chief Justice + 8 Associate Justices) auf Lebenszeit ernannt Aufgaben Überprüfung auf Verfassungsmäßigkeit Berufungsgesuche von unteren Gerichten (Nicht nur Fälle, die d. Verfassung betreffen) Streit zwischen Bundesstaaten + wenn Botschafter und ausländische Diplomaten beteiligt sind (selten)

Judikative [Supreme Court] Richter unabhängig v. Präsidenten bei ihrer Entscheidung gelten als „eigensinnig“ Kann Annahme von Fällen verweigern, wenn sie „politische Fragen“ sind Entscheidungen oft von enormer politischer Brisanz (z.B. New Deal, Rassentrennung, Homosexuellenehe)

Die Präsidentschaftswahl

Wahl des Electoral College Wahlberechtigte Bevölkerung wählt Mitglieder des Electoral College (538 Wahlmänner) Teil des Checks & Balances Mehrheits- wahlrecht

Rolle der Parteien In der Verfassung waren Parteien nicht vorgesehen Zwei große Partien: Republikaner und Demokraten Kein organisierter Parteiapparat mit feststehender Hierarchie von Parteifunktionären und Parteiführern Kein festgelegtes Parteiprogramm fragmentiert und dezentralisiert Minimaldefinition: "a party is to elect„ Parteien spielen also keine so große Rolle

Treffen der Wahlmänner 41 Tage nach der Wahl treffen sich die Wahlmänner in ihrer jeweiligen Bundeshauptstadt und stimmen über Präsident und Vizepräsident ab Dabei sind sie theoretisch in ihrer Entscheidung nicht an den Volkswillen gebunden In der Realität allerdings sind die Wahlmänner partei- bzw. kandidatengebunden

Auszählung der Stimmen Die Stimmzettel werden schließlich dem amtierenden Vizepräsident überreicht, die dieser im Kongress vor beiden Kammern auszählt Derjenige Kandidat, der dann die Mehrheit, also 270 Stimmen erhalten hat, gilt als gewählter Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

Die Kritik aus deutscher Sicht

Das „Winner-Takes-All“-Prinzip Mehrheitswahl  Die Stimmen des Verlierers in einem Bundesstaat werden nicht gezählt Gesamtergebnis wird verzerrt So kann es vorkommen, dass der Kandidat mit faktisch weniger Wählerstimmen dennoch Präsident wird

Swing Staates Kandidaten kümmern sich im Wahlkampf nicht um alle Staaten gleich, da einige Staaten als „sicher“ gelten Im Gegensatz dazu konzentrieren sie sich sehr auf die sogenannten Swing-Staates Dies sind Staaten in denen ein knappes Wahlergebnis erwartet wird Wichtige Swing-Staates bei der 2004er Wahl waren Florida, Ohio und New Mexico

Wahlmännerverteilung Wenn ein Kandidat nur die Wahlmänner der elf Staaten mit den meisten Wahlmännern auf sich vereinigen kann, wird er Präsident

Wahlmännerverteilung Die Wahlmänner sind objektiv ungleich verteilt In Alaska kommt ein Wahlmann auf 104.489 Einwohner In Arkansas kommt ein Wahlmann auf 891.133 Einwohner Der US-Durchschnitt liegt bei 559.237 Einwohnern pro Wahlmann Kalifornien hat mit 55 Wahlmännern die meisten South Dakota und andere Staaten mit 3 Wahlmännern am wenigsten

Wahlkampffinanzierung Wahlkampf ist sehr teuer, Werbespots, Reisen, usw. Öffentliche Finanzierung in geringerem Maße als in Deutschland Kandidaten brauchen viele Spenden und eigenes Vermögen Faktisch also keine Chancengleichheit auf das Präsidentenamt Politiker aus der reichen, gebildeten und vorrangig weißen Elite bevorzugt

Wahlregistrierung Keine automatische Benachrichtigung der Bevölkerung Bürger müssen sich selbstständig registrieren Bürokratie: Lange Wartezeiten, wer zu spät kommt wird nicht mehr rechtzeitig registriert Teilweise absichtliche Verzögerungen der Registrierung um bestimmte Gruppen die Teilnahme an der Wahl nicht zu ermöglichen

Gesellschaft und Versicherungswesen der USA

Einwanderung Anfangs kamen Immigranten aus Europa USA wurden zum „Melting Pot“ 1820-1979 immigrierten ca. 49Mio. Menschen Heute ist die Anzahl begrenzt; man versucht Fachkräfte ins Land zu locken Illegale sind ein großes Problem, sie belasten das Sozialsystem

Ethnische Gruppen Einwohnerzahl: 300.888.812 Der weiße Bevölkerungsanteil stellt ca. 75% der Gesamtbevölkerung Minderheiten bilden den Rest Afroamerikaner, Hispano-Amerikaner, Asiatische/Pazifische Amerikaner + Native Americans (Indianer)

Probleme der Minderheiten große Armutsrate um ca. 20% Schlechte Bildung (Hälfte der Hispano-Amerikaner besitzt keinen Schulabschluss) Hohe Kriminalitätsrate, Bandenkriminalität, Unruhen zwischen den Minderheiten Abspaltung von der Gesellschaft Asiaten sind meist das Gegenteil, sie gelten als „Muster-Immigranten“ >>haben meist einen hohen Bildungsstandard und leben in geringerer Armut Indianer stellen nur noch 1% der Bevölkerung und haben die größten Probleme

Verteilung in den USA Deutsch Italienisch Englisch Irisch Englisch Amerikanisch Afroamerikanisch Mexikanisch

Kluft zwischen Arm und Reich (2002):13,3 % der Familien hatten ein Einkommen p.a. $100.000 20% der Familien $18.556 (unter der offiziellen Armutsgrenze) Die obersten 20% der Gesellschaft besitzen 50,1% des Nationalvermögens Weiße: 10,2% Armutsrate Afroamerikaner: 24,1% Hispanics: 21,8% Asiaten: 12% Native Americans: Ca. 1/3

Gesellschaftliche Fragmentierung Patriotismus Verschiedene Einwanderergruppen leben in Stadtvierteln zusammen Menschen z.B. mit gleichen Einkommen, Religionen, Wertvorstellungen leben in Nachbarschaften „Inseln der Gleichheit“ Wenig Integration/ Solidarität für andere Gruppen „American Dream“ als Gegenpol „Verehrung“ bzw. Identifikation mit Symbolen/Personen Flagge, Hymne, Präsident, gemeinsame Geschichte etc. Bsp.: Verhalten der Bevölkerung nach 9 / 11

Versicherungssystem

Versicherungssystem Soziale und gesundheitliche Absicherung basiert auf dem Prinzip der Eigenverantwortung Neben dem American-Dream, einem Haus, Auto und einer Familie, leisten sich die meisten Amerikaner eine private Kranken- und Sozialversicherung

Krankenversicherung Es gibt keine Krankenversicherungspflicht Mehrheitlich betriebliche Krankenversicherung Oder Gruppenversicherung mit oder ohne Hilfe des Arbeitgebers Oder HMO (Health Maintenance Organization) umfasst ein Ärzteteam, das für eine im voraus bezahlte Gebühr die gesamte Krankenversorgung einer Person übernimmt Vorsorge >>geringere Ausgaben

Medicaid Es gibt auch Menschen, die sich keine K.-Versicherung leisten können Medicaid finanziert die medizinische Grundversorgung von armen Menschen Wird durch einen Fonds von Bund und Ländern finanziert Kosten im Jahr 2000: 194.7 Milliarden Dollar

Medicare Medicare bezahlt Ärzte für Rentner und Behinderte Finanzierung durch Sozialversicherungsabgaben, Beiträge von Versicherten + staatliche Zuschüsse (Angestellte müssen 1,45% ihres Einkommens abgeben) Jeder der Anspruch auf Leistungen aus der Sozialversicherung hat, ist über Medicare krankenversichert

Soziale Absicherung 2004 lebten 37 Millionen Amerikaner unterhalb der offiziellen Armutsgrenze =10,2% aller Familien Armutsgrenze für eine vierköpfige Familie: Jahreseinkommen von unter 19.307 Dollar Die Mehrheit der Amerikaner kann gut von dem eigenen Gehalt leben alle Selbständigen und abhängig Beschäftigte sind sozialversicherungspflichtig

Sozialversicherung (social security) arbeitende Bevölkerung bekommt einen Teil ihres Lohnes abgezogen (Selbstständige 15,3%; Angestellte 7,6%) Leistungen: Kleine monatliche Rente ab einem Alter von 62 Jahren (ab 65: $12.960 p.a.) Arbeitslosenversicherung, wenn man min. 14-20 Wochen gearbeitet hat; beträgt 50% des letzten Nettogehaltes und wird höchstens 26 Wochen ausgezahlt Zusätzlich bei Bedarf welfare-payments für Miete, Kleidung und Ernährung

„Sozialhilfe“ bis 1996: Familienbeihilfe (Aid to Families with Dependent Children - AFDC) TANF- Temporary Assistance for Needy Families Auf fünf Jahre beschränkte Zahlungen mit der Forderung nach spätestens zwei Jahren wieder zu arbeiten Wenn man sich nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, werden die Zahlungen nach drei Monaten gekürzt

Kosten Ca. 40% des US-Haushalts werden allein für Medicaid, Medicair und Social Security ausgegeben

Monatliche Sozialhilfezahlungen Pensionierter Arbeiter $ 1.044 Älteres Ehepaar $ 1.713 Witwe mit zwei Kindern $ 2.167 Alleinstehende/r Witwe/r $ 1.008 Behinderter Arbeiter, Ehefrau, min. ein Kind $ 1.646 Alleinstehender behinderter Arbeiter $ 979

Probleme des Systems Aufgrund der großen Eigenverantwortung nicht mit europ. Verhältnissen vergleichbar Würde ohne private und kirchliche Unterstützung nicht funktionieren Arbeitnehmer sind dem Arbeitgeber oft ohne die Absicherung durch Gewerkschaften ausgesetzt Es besteht keine Krankenversicherungspflicht Keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Kein Eltern- bzw. Kindergeld Sehr niedriger Mindestlohn (ca. $ 5,15)

Ein kleiner Einblick in die Wirtschaft der USA Ein kleiner Einblick in die Wirtschaft Von Felix Küchler

Wirtschaft der USA Freie Marktwirtschaft Glaube an den sich selbst regulierenden Markt Sehr geringe Staatsquote Kaum Eingriffe des Staates in die Wirtschat Flexible Personalpolitik der Firmen Geringe Macht der Gewerkschaften -Tarifabschlüsse mit den jeweiligen Betrieben - Kein Flächentarifvertrag Großer Anreiz zum Arbeiten -Geringes Arbeitslosengeld (für 26 Wochen), keine Arbeitslosenhilfe

USA/ Deutschland USA (2006) -Einwohner:298 Mio. -BIP:13,5 Billionen US-Dollar -Arbeitslosenquote:4,8% -Staatsquote:34%(vom BIP) -Neuverschuldung: 248 Mrd. US-Dollar -Handelsbilanz-Defizit(2005): 617 Mrd. US-Dollar Deutschland (2006) -Einwohner:82 Mio. -BIP:2,2 Billionen US-Dollar -Arbeitslosenquote:10,8% -Staatsquote:45%(vom BIP) -Neuverschuldung: 38,19 Mrd. € -Handelsbilanz-Überschuss(2005): 160,5 Mrd. €

Bruttoinlandsprodukt BIP 2006: - Dienstleistung: 74% - Verarbeitendes Gewerbe: 23% - Bergbau: 1,6% - Landwirtschaft: 1,4% - Größte BIP der Welt 13,5 Billionen US-Dollar - Achtgrößtes BIP pro Kopf 44.825 US-Dollar

Wichtige Bereiche der Wirtschaft Früher: Landwirtschaft (Baumwolle, Tabak) Stahl- und Kohleindustrie Bergbau Textilverarbeitung Automobilindustrie Heute: - Rüstungsindustrie - Luft- und Raumfahrtindustrie - Chemieindustrie Elektronikindustrie

Außenhandel Deutschland/ USA (2005) Wichtigste Handelspartner: Kanada, Mexiko, Japan, China, Großbritannien, Deutschland USA: - Größter Importeur und zweitgrößter Exporteur von Waren weltweit - Zweitwichtigster Importpartner für Deutschland (hinter Frankreich) - Drittwichtigster Exportpartner für Deutschland (hinter Frankreich, Niederlande) Außenhandel Deutschland/ USA (2005) 69,3 Mrd. € Export in die USA wichtigste Güter: Kraftwagen, Kraftwagenteile und Maschinen 41,3 Mrd. € Import aus den USA wichtigste Güter: chemische Erzeugnisse und Fahrzeuge

Federal Reserve System Notenbank der USA Hauptsitz Washington D.C Gegründet 1913 Besteht aus: - Board of Governors - 12 regionale Banken - verschiedenen Mitgliedsbanken Aufgaben: - Überwachung und Regulierung des Bankwesens. - Regulierung des Leitzins. - Überwachung der täglich produzierten Geldmenge in Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Münzamt.

Der Aufbau des Federal Reserve System FOMC Vorsitzende aller 12 regionalen Federal Reserve Banks. Insgesamt 5 Stimmen. New York hat eine dauerhafte Stimme im Rat. Board of Governors bestehend aus dem Präsidenten, Vizepräsident und 5 Mitglieder die vom Präsident benannt werden und vom Senat gewählt werden.

Zinsen - Maßnahme gegen private Verschuldung (Überschuldung) - Schutz vor Inflation - Maßnahme gegen private Verschuldung (Überschuldung) - Orientierung anderer Zentralbanken (z. B. EZB) an den USA Leitzins: Zinssatz, für den sich Banken Geld bei der jeweiligen Zentralbank leihen können.

Die Regional Banken des Federal Reserve System Boston, New York, Philadelphia, Cleveland, Richmond, Atlanta, Chicago, St. Louis, Minneapolis, Kansas City, Dallas, San Francisco

Quellen

Quellen https://www.cia.gov/cia/publications/factbook/geos/us.html http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlmann http://www.heise.de/tp/r4/artikel/18/18862/1.html http://de.wikipedia.org/wiki/Gerrymandering http://www.wbs-dresden.de/projekte/wahlsystem/wahlkampf/wahlkampffinanzierung/wahlkampffinanzierung_ew.html http://www.euractiv.com/de/pa/lobbying-eu-usa-vergleich/article-135594 http://www.lehrer-online.de/dyn/9.asp?url=395603.htm http://de.wikipedia.org/wiki/USA http://de.wikipedia.org/wiki/Electoral_College http://www.bpb.de/publikationen/IMRVTG,0,Politisches_System_der_USA.html www.ssa.gov www.usa.usembassy.de http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsquote#Staatsquote_in_ausgew.C3.A4hlten_L.C3.A4ndern http://de.wikipedia.org/wiki/Handelsbilanz http://www.auswaertiges-mt.de/diplo/de/Laenderinformationen/UsaVereinigteStaaten/Wirtschaft.html http://de.wikipedia.org/wiki/USA#Wirtschaft http://www.businesslocationcenter.de/imperia/md/images/2_e/eu-beratung2/statistik/bip_entstehung_usa.gif http://www.destatis.de/indicators/d/arb210ad.htm http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5219248_REF1,00.html http://images.google.de/imgres?imgurl=http://www.leitzinsen.info/chart.gif&imgrefurl=http://www.leitzinsen.info/&h=378&w=461&sz=6&hl=de&start=1&um=1&tbnid=o5-JFyhq1WbUhM:&tbnh=105&tbnw=128&prev=/images%3Fq%3DLeitzins%2Busa%26svnum%3D10%26um%3D1%26hl%3Dde%26rlz%3D1B2GGGL_de___DE213%26sa%3DN http://de.wikipedia.org/wiki/Federal_Reserve_System#Aufgaben_und_Verantwortlichkeiten http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,459292,00.html http://www.destatis.de/presse/deutsch/pm2006/p2800181.htm http://usaerklaert.wordpress.com/2006/08/16/der-bund-teil-6-wie-bush-sein-ding-durchzieht-executive-orders/ Emil Hübner, Das Politische System der USA Eine Einführung - Orig. Ausg. – München: Beck, 1989 ISBN 3 406 33150 5 Bpb Nr. 283 „Politisches System der USA“ Bpb Nr. 268 „USA-Geschichte, Wirtschaft, Gesellschaft“ Fischer Weltalmanach 2005, 2005 ISBN 3-596-72005-2