Mitgliederversammlung IG Luftverkehr Die Vorzüge der Region MetroBasel / TriRhena und der EuroAirport Basel, 11. Februar 2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Mitgliederversammlung IG Luftverkehr Bemerkungen zum EuroAirport unter der Perspektive «Flughafen Zürich-Basel als nationale Infrastruktur» Basel, 11. Februar 2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Ich pendle, also bin ich IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Vorzüge der Metropolitanregion Basel Konjunkturresistenter Branchenmix Exportorientierte Schlüsselindustrien Prognose Metrobasel Perspektiven 2020: 20‘000 neue Arbeitsplätze Infrastruktur vorhanden, Verbesserung notwendig Euroairport TGV Est: Schnellere Verbindungen nach Paris ab 2011 IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Anteil am gesamten BIP der Schweiz MR Zürich : 38% MR Bern : 14% MR Basel : 12% MR Genf : 9% MR Lausanne : 8% MR Tessin : 4% Total MR : 84% IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Grössenvergleich: Metropolitanregionen Basel und Zürich / Verkehrsverbünde IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Räumliche Verteilung der 1000 grössten Firmen in der Schweiz © NSL ETH Zürich, 2003 Gewichtung nach konsolidiertem Umsatz (je Gemeinde 1 Punkt pro 100 Mio. CHF) IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Inhalt Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur Grenzen der Auslastung Steuerung durch Anreize Arbeitsteilung (im Multi-Airport-System) Anbindung an Eisenbahn als Voraussetzung IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

A: Der Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Flughafen Zürich als nationale Infrastruktur Nationale Verkehrsfunktion 58% des nationalen Passagier- und 80% des nat. Frachtaufkommens Einziger Hub des Landes (175 Direktverbindungen, 95% aller Transferpassagiere) Drehkreuz des «Home Carriers» Swiss Über 60% der Inlandpassagiere aus anderen Kantonen (Einzugsgebiet ganz CH) Volkswirtschaftliche Bedeutung 112‘000 Arbeitsplätze und 19,5 Milliarden Franken Wertschöpfung jährlich Wichtiger Standortfaktor für Wirtschafts- und Finanzplatz Schweiz 35% aller ausländischen Touristen reisen mit dem Flugzeug an Diverse Studien belegen volkswirtschaftliche Bedeutung Entwicklung des Flughafens von nationaler Bedeutung Aber seit 10 Jahren ein Konflikt in der Endlosschleife IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

SIL-Prozess als zeitraubendes Lösungsinstrument IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Der Kanton als Eigentümer und Regulator Kanton mit 33% Hauptanteilseigner der Flughafen AG Flughafengesetz verpflichtet zur Einflussnahme im VR Änderungen bei Pistensystem und Betriebsreglement im Verwaltungsrat nur in referendumsfähiger Form Statuten verbieten privaten Anlegern Stimmrechtsanteile von mehr als 5% Eigentumsrechte + Flughafengesetz sichern Quasi- regulatorische Kompetenz des Standortkantons Einfallstor für kantonale Initiativen IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Umlandgemeinden schaffen Tatsachen Schwache raumplanerische Instrumente von Bund/Kanton Planungsautonomie der Gemeinden führt zu Bauboom Kleinteilige Gemeinden verhindern grossräumige Optimierung der Siedlungsentwicklung Bauboom erzeugt «Betroffene» (und politische Tatsachen) Gemeinden als politische Akteure im föderalen Geflecht Aktive Mitglieder in den verschiedenen Interessensgemeinschaften Lokalpolitiker vertreten Gemeindeinteressen über diverse politische Kanäle und im politischen Diskurs IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Bauboom in Umlandgemeinden (1987-2007) Durchschnittliches Bevölkerungswachstum im Kanton Zürich in dieser Periode: 15% Quelle: Kanton Zürich Grafik: Avenir Suisse IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Bürgerbewegungen mit direktdemokratischem Hebel Circa 30 verschiedene Interessensgemeinschaften Bedienen sich zahlreicher Instrumente: Lärmklagen, Initiativen, Medien, Eingaben in Planungs- und Genehmigungsprozessen etc. Mobilisierungsdynamiken und Hebeleffekte Kleine, konzentrierte Gruppe von Anwohnern >> verteilter Nutzniesser des Flughafens. Bei Fluglärm (breiter Lärmteppich) ist ganze Gemeinden betroffen, bei Strassen-/Eisenbahnlärm nur Minderheit pro Gemeinde Flexibilität der Flugrouten (und somit der Lärmverteilung) anders als bei Strasse/Schiene (starre Strecken). Lobbying lohnt sich. Bürgerbewegungen verändern Dynamiken des Konfliktes IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Verkehrsentwicklung IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Nachfrageprognose und Kapazitätsengpässe IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Ökonomische Anreize via Flughafengebühren Effiziente Allokation knapper Flughafenkapazität. Mögliche Anreizeffekte der Lenkungsabgabe: - Zusätzliche Anreize zur Lärmminderung - Peak-pricing für Tageszeiten mit Kapazitätsengpässen Abschöpfung/Sozialisierung der Verknappungsrente. Gebühreneinnahmen zur Befriedung des Konfliktes: - Entschädigung für hängige Lärmklagen - Entschädigung für zusätzliche Einschränkungen der Siedlungsentwicklung - Sonstige Massnahmen zur Abgeltung lokaler Lärmkosten der nat. Infrastruktur Bestehendes Gebührensystem und Lärmfonds weiterentwickeln. Allerdings: Juristische Hürden bei Einführung einer Lenkungsabgabe. IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Flughafengebühren im Vergleich Quelle: Unique IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Verlagerung des Flugverkehrs Verlagerung von Passagieren auf die Schiene Verlagerung zum Euroairport mit freien Kapazitäten: Zürich als Hub mit Premiumstrategie, Basel mit Billig- und Direktflügen Aber: Bahnanschluss zwingend notwendig Gebührenerhöhung in Zürich: Grösseres Gefälle begünstigt Verlagerung Mögliche Investition in Bahnanschluss IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Zürich vs. London IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Beispiele der strategischen Arbeitsteilung zwischen Premium- und Regionalflughäfen Aufgabenteilung zwischen Hub- und Regionalflughäfen: London: Heathrow und Stanstead, Gatwick sowie Luton Berlin: Tegel und Schönefeld Frankfurt/Main und Frankfurt/Hahn Multi-Airport System der Schiphol Gruppe Amsterdam und Eindhoven, Lelystad sowie Rotterdam IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Schlussfolgerungen Der Flughafens Zürich ist eine nationale Infrastruktur und somit der Flughafenkonflikt auch eine Frage von nationalem Interesse. Kurzfristig: Bessere Nutzung der vorhandenen Bundeskompetenz (SIL) Langfristig: Verstärkung der Bundeskompetenzen, evt. nationale Volksabstimmung als Ausweg Systembetrachtung von Basel und Zürich für Optimierung der Regulierung und des Pricing (Anreize) Ausbau Zug Basel – Zürich als strategische und nationale Frage (Anschluss EAP nur als Teil des Projekts!) IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Kompetenzverschiebungen bei nationalen Infrastrukturen im Zeitverlauf Grafik: Avenir Suisse IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Schlussfolgerungen Der Flughafens Zürich ist eine nationale Infrastruktur und somit der Flughafenkonflikt auch eine Frage von nationalem Interesse. Kurzfristig: Bessere Nutzung der vorhandenen Bundeskompetenz (SIL) Langfristig: Verstärkung der Bundeskompetenzen, evt. nationale Volksabstimmung als Ausweg Systembetrachtung von Basel und Zürich für Optimierung der Regulierung und des Pricing (Anreize) Ausbau Zug Basel – Zürich als strategische und nationale Frage (Anschluss EAP nur als Teil des Projekts!) IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

Räumliche Verteilung der Standortqualität Quelle: CS Economic Research, 2004 IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010

3 Szenarien zur Kompetenzverschiebung Szenario «Status quo» Abschluss des SIL-Prozesses führt zu neuem Betriebsreglement Verhandlungsergebnisse mit Deutschland werden berücksichtigt Lösung der hängigen Lärmklagen auf dem Rechtsweg Szenario «einmütige Kompetenzverschiebung» Kanton Zürich tritt Veto- bzw. Eigentumsrechte ab (z.B. durch Änderung des kantonalen Flughafengesetzes) Abgeltung von Eigentumsrechten und lokalen Kosten des Konfliktes durch den Bund (z.B. Ansprüche aus Lärmklagen und möglichen Rückzonungen) Legitimierung durch kantonale Volksabstimmung Szenario «nationale Volksabstimmung» Ausbruch aus der Endlosschleife gelingt nicht und Konflikt dauert an Nationale Volksabstimmung zur Herbeiführung einer politisch tragfähigen Kompetenzverschiebung (z.B. durch referendumsfähigen Bundesratsbeschluss) Kleeblatt-Initiative als Präzedenzfall IG Luftverkehr Basel TH/11.2.2010