ÖPP und Mittelstand – eine Chance und kein Gegensatz

Infrastrukturbeschaffung aus Sicht der Deutschen Bauindustrie Grundvoraussetzungen für die öffentliche Infrastrukturbeschaffung: Infrastrukturbeschaffung muss wirtschaftlich sein. Deshalb muss jede öffentliche Infrastrukturmaßnahme im Einzelfall auf ihre wirtschaftlichste Umsetzungsform geprüft werden (vgl. § 7 Bundeshaushaltsordnung). Dies setzt Projekt- und Modellvielfalt voraus, damit der öffentliche Auftraggeber auf die im Einzelfall effizienteste Lösungen zurückgreifen kann. Diese Vielfalt sorgt für ein breites Spektrum an kleinen, mittleren und großen Projekten mit unterschiedlichen Leistungsumfängen und Risikoprofilen, das Unternehmen unterschiedlicher Größe eine Projektbeteiligung ermöglicht. Eine Vorfestlegung auf bestimmte Projektgrößen und/oder Beschaffungsvarianten widerspräche dem Haushaltsgrundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit

Sachinvestitionen der öffentlichen Hand 2010 bis 2014: ÖPP-Anteil insgesamt 2 % Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 Sachinvestitionen (Baumaßnahmen und Erwerb von Sachvermögen) (in Mio. €) 41.261 44.217 43.506 43.193 47.072 Investitions-volumen ÖPP (in Mio. €) 530 1.205 550 315 1.045 ÖPP Anteil (in %, gerundet) 1,2 % 2,7 % 0,7 % 2,2 % Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 14, Reihe 2, 1.-4. Vj 2010-2014, eigene Erhebung

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) Marktentwicklung bis Dezember 2014 Investitionsvolumen in Mio. € 4 Projekte 32 Projekte 1 Projekt 24 Projekte 3 Projekte 27 Projekte 2 Projekte 17 Projekte 1 Projekt 11 Projekte 1 Projekt 25 Projekte 1 Projekt 14 Projekte 21 Projekte 14 Projekte 1 Projekt 12 Projekte 12 Projekte 2 Projekte Gesamtinvestitionsvolumen Hochbau: 6.515 Mio. € (gerundet) Gesamtinvestitionsvolumen Verkehr: 2.900 Mio. € (gerundet) Gesamtprojektanzahl Hochbau: 211 Gesamtprojektanzahl Verkehr: 14 Quelle: eigene Erhebung

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) Anteil von ÖPP an Investitionen im Bundesfernstraßenbereich inkl. Betriebsdienst Jahr 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 in % 2,6 2,4 1,9 2,3 2,5 3,1 4,0 4,9 5,6 6,2 7,0 7,5 Annahmen Basis-Szenario: Umsetzung des Mautfahrplans bis 2018, Steigerung der Mauteinnahmen und Betriebsdienstkosten um 1,5 % p.a., gleichbleibende Haushaltsmittel, Zuschlag von zwei bis 3 ÖPP-Projekten p.a., Verteilung der ÖPP-Entgelte in gleichen Jahresschreiben (3,33%) auf 30 Jahre. Quelle: Eigene Berechnungen

Kostensteigerungen bei öffentlichen Großprojekten Studie der Hertie School of Governance Ergebnis: Verkehrsprojekte werden im Schnitt 33 Prozent teurer und öffentliche Gebäude 44 Prozent.  Gründe u.a.: Kein unabhängiges, externes Controlling, Verzicht auf einen Generalunternehmer verlagerte das finanzielle Risiko zu 100 Prozent auf den Steuerzahler Aufteilung in viele kleine Gewerke führte zu einem exorbitanten Steuerungsaufwand, Verzicht auf gleichzeitiges Planen und Bauen von Anfang an Weiteres Ergebnis: Unter den „TOP-TEN“ äußerst gelungener Projekte befinden sich allein 5 ÖPP-Projekte Quelle: Hertie School of Governance, Großprojekte in Deutschland – Zwischen Ambition und Realität, Mai 2015

Projekterfahrungen mit ÖPP Umfrage des BMWi im Rahmen der Fratzscher-Kommission „Jedes zweite konventionelle Projekte wird teurer oder verspätet fertig“ Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Schlaglichter der Wirtschaft, Monatsbericht Mai 2015 sowie Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Endbericht „Stärkung von Investitionen in Deutschland“, April 2015

Projekterfahrungen öffentlicher Auftraggeber von ÖPP-Hochbauprojekten Vollerhebung der Deutschen Bauindustrie Sehr zufrieden Zufrieden Eher zufrieden Eher unzufrieden Unzufrieden Quelle: ÖPP-Praxistest bestanden, 2014 abrufbar unter: www.öpp-plattform.de

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) Projekterfahrungen im Bundesfernstraßenbau Alle ÖPP-Strecken wurden frühzeitig dem Verkehr freigegeben: Projekt: A 8 Augsburg - München A 4 Hörselberge A 1 Hamburg – Bremen A 5 Malsch - Offenburg A 9 Lederhose Vertragstermin 31.12.2010 31.12.2012 30.09.2014 30.11.2014 Inbetriebnahme 09.12.2010 06.01.2010 11.10.2012 17.07.2014 05.09.2014 Zeitvorteil 3 Wochen früher 1 Jahr früher 2,5 Monate früher 2 Monate früher Alle Projekte weisen eine hohe Kostensicherheit bei nur geringen Nachträgen auf: Projekt: A 8 Augsburg - München A 4 Hörselberge A 1 Hamburg – Bremen A 5 Malsch - Offenburg A 9 Lederhose Nachtragsvolumen gemessen am Projektvolumen < 1 % wg. ungeplanter Kampfmittel-beseitigung 1,5 % wg. zusätzlich beauftragter Leistungen < 1 % < 0,05 % wg. zusätzlich beauftragter Leistungen < 0,12 % wg. Zusätzlich beauftragter Leistungen

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) Mittelstand bei ÖPP-Verkehrsprojekten auf allen Ebenen beteiligt

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) Mittelstand realisiert mehr als die Hälfte aller ÖPP-Hochbauprojekte Quelle: ÖPP Deutschland AG, ÖPP im Fokus „Mittelstand“, Link: http://www.partnerschaften-deutschland.de/de/oepp-markt/oepp-im-fokus/mittelstand/

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) Mittelstand an ÖPP beteiligen Die Markteintrittsbarrieren bei ÖPP können für mittelständische Bauunternehmen weiter gesenkt werden, indem der Deal-Flow an ÖPP-Projekten verstetigt wird, damit sich die hohen Investitionskosten in Know-how und Personal für mittelständische Unternehmen überhaupt „lohnen“, die Standardisierung im Vergabeprozess sowie bei der Vertragsgestaltung weiter vorangetrieben wird, um Transaktionskosten zu senken, eine angemessene Angebotsvergütung gezahlt wird, welche die hohen Angebotskosten unterlegener Bieter teilweise kompensiert.

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