Neues Haushalts- und Finanzmanagement in der Schweiz Bestandesaufnahme und Perspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 25. – 27. Februar 2004 Neues Haushalts- und Finanzmanagement in der Schweiz Prof. Dr. Ernst Buschor Zürich

Entwicklung des Schweizer Rechnungswesens HARMONISIERTES RECHNUNGSWESEN (HRM) (Kantone & Gemeinden) - 1988 NEUES RECHNUNGSMODELL (NRM) des Bundes - 2006 KANTONAL HARMONISIERTE KOSTEN-LEISTUNGSRECHNUNG (KOLIBRI) - 200? Integration der Ansätze in einem Governance-Modell(?) 2004 – 200? Prof. Dr. Ernst Buschor

HARMONISIERTES RECHNUNGSWESEN (HRM) (Kantone & Gemeinden) 1968 Entscheid zu Haushaltsharmonisierung und Gutachten 1973 Schlussbericht und Vernehmlassung 1977 Verabschiedung Handbuch Rechnungsmodell 1987 Abschluss Modelleinführung Zielsetzungen Ablösung der Kameralistik durch kaufmännisches Rechnungswesen Teilrechnungen für Konsum- und Investition Sicherung einer hohen Selbstfinanzierung der Investitionen durch pauschale Abschreibungen nach Gruppen Eigenkapital aus Ertragsüberschüssen als Ausgleichsreserve Interne Verrechnungen zum kostennahen Aufwand- & Ertragsausweis Vergleichbarkeit der Rechnungen und Budgets Prof. Dr. Ernst Buschor

Schweizer Rechnungsmodell (Kantone und Gemeinden) Laufende Rechnung Aufwand Ertrag Personalaufwand Steuern Investitionsrechnung Sachaufwand Gebühren Ausgaben Einnahmen Passivzinsen Vermögenserträge Lauf. Beiträge Eingehende Eingehende Inve- Sachgüter Beiträge stitionsbeiträge Einlagen in Spezial- Rückzahlung Darle- Darlehen und finanzierungen hen u. Beteiligungen Beteiligungen Entnahmen aus Spe- zialfinanzierungen Eigene Beiträge Abschreibungen Selbstfinanzierung Ertragsüberschuss Nettoinvestition Int. Verrechnungen Int. Verrechnungen Fremdkapitalbedarf Prof. Dr. Ernst Buschor

Externes und internes Rechnungswesen Laufende Investitions- Bilanz Rechnung Rechnung rechnung Anlage- Amtsstellen- Kosten- Spezialfinan- Verpflich- rechnung rechnungen rechnungen zierungen tungskredit- rechnung Interne Rechnung Prof. Dr. Ernst Buschor

Profitcenterkonzept I n t e r n e V e r r e c h n u n g e n Belastungen / Gutschriften für interne Leistungen zur Förderung des Kostendenkens zur Erfolgsermittlung in Verwaltungsbereichen als vereinfachter Ersatz der Kostenrechnung zur vollen Leistungsverrechnung gegen Dritte (Zinsen, Abschreibungen, Material, Dienste, usw.) Profitcenterkonzept Prof. Dr. Ernst Buschor

V o r t e i l e - Synergieeffekt im Haushaltsverständnis Kantone / Gemeinden - Umfassendere, qualifiziertere Beratungsdienst- leistungen - Vielfältigeres, preisgünstiges Softwareangebot - Modulare Konzeption der Informations- und Rechnungssysteme - Bessere Integration des Rechnungswesens in Informationsnetzwerke Prof. Dr. Ernst Buschor

P r o b l e m e - Schwierige Förderung des Kostendenkens - Ruf nach Kennzahlensystemen - Erschwerte Vergleiche wegen Abweichungen vom Handbuch - Ruf nach mehr Flexibilität unter Ausgabenarten Konflikte mit vorhanden Bereichskosten- Rechnungen Koordinationsprobleme im Rahmen des New Public Managements Haushaltstransparenzverlust wegen Ausgliederungen und Verselbständigungen Prof. Dr. Ernst Buschor

FLAG Vier Kreise Modell Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget Konventionell geführte Verwaltungsstellen Verwaltungsstellen mit Leistungsauftrag und Globalbudget Betriebe und Anstalten mit eigener Rechtsperson Private Organe mit Bundes-Vollzugsaufgaben Prof. Dr. Ernst Buschor

Zielsetzungen 2004 Gesetzesbehandlung im Parlament 2006 Einführung NEUES RECHNUNGSMODELL (NRM) des Bundes 2002 Einführungsentscheid 2004 Gesetzesbehandlung im Parlament 2006 Einführung Zielsetzungen Management orientierte Verwaltungsführung durch stufengerechte Delegation der Handlungsspielräume (FLAG) konsolidierte Haushaltsdaten des Bundes Integration von Sach- und Finanzpolitik Anlehnung an anerkannte internationale Standards (IPSAS) Systemintegration in SAP R/3 Ergänzendes Indikator- und Kennzahlensystem Jahresrechnung aus Erfolgs- & Investitionsrechnung, Bilanz, Mittelflussrechnung und Anhänge Trennung der ordentlichen und ausserordentliche Transaktionen Bewertungen grundsätzlich nach IPSAS (True and fair) (Einzelbewertung nach Nutzungsdauer) Prof. Dr. Ernst Buschor

Globalbudget Vorgabe eines verbindlichen Saldos für Aufwand und Ertrag (und ev. Nettoinvestion) aufgrund von Leistungsgrössen (Output) Leistungszielen (Outcome) und Führungszielen mit der Auflage, innerhalb einer Bandbreite der Leistungen und im Rahmen dieses Saldos Verbesserungen zu behalten (Rücklage) und Mehraufwand zu decken, wobei über die Rücklagen der Globalbudgetträger im festgelegten Rahmen verfügt Prof. Dr. Ernst Buschor

Kreditübertragungen begrenzt auf andere Konten unbegrenzt automatisch (Sammelnachweise Zusammenzug gegenseitig deckungsfähiger Einzelpläne) unbegrenzt automatisch Kreditüber- auf andere begrenzt tragungen Rechnungsjahre unbegrenzt Innerhalb einer Leistungsgruppe (Verstärkungsvermerke (Verknüpfen Einnahmen/ Ausgaben) Prof. Dr. Ernst Buschor

Öffentliches Rechnungswesen Produktions- Personal- Verträge für Subventions- planung bewirtschaftung Fremdleistungen zusicherungen Produktions- Kreditoren- Verpflichtungs- Lohnbuchhaltung abrechnung buchhaltung kontrolle Aus- und Einzahlungen Zentrale Stammdatenbanken (Personal, Debitoren, Kreditoren, usw.) Laufende Investitions- Bestandes- Rechnung rechnung rechnung Verwaltungsrechnung Kostenrechnungen Betriebe und Anstalten Projektrechnungen - Kostenarten - Aufwand - Verpflichtungen - Kostenstellen - Ertrag - Zahlungen - Kostenträger - Stellen - Anlagebuchhaltung Prof. Dr. Ernst Buschor

KANT. HARMONISIERTE KOSTEN-LEISTUNGSRECHNUNG (KOLIBRI) 2000 Einsetzen einer Expertenkommission 2003 Verabschiedung des Handbuchs Zielsetzungen Management gerechte strategische und operative Steuerung der Leistungserbringung Plan- und Standardkosten (Vollkosten) gestufter Ergebnisausweis Prof. Dr. Ernst Buschor

Leistungserstellungsprozess strategische Planung Bedarfsdeckungsplanung (WAS?) Leistungsbereiche (mehrere gleichartige Leistungsgruppen) Leistungsgruppen (mehrere gleichartige Leistungen) Wirkungen (Outcome) Zwischen- produkt Throughput Teilleistung Prozess 1 Prozess 2 Prozess .. Kunde (Steuerzahler) (FÜR WEN?) Produkt Output Leistungen (Form der Leistungsprozesse operative Planung (WIE?) Wirkungsziele / Leistungsziele / Prozessziele (Effektivität / Effizienz / Wirtschaftlichkeit) (Leistungs-Kosten-) Controlling Qualitätssicherung (Wirkung / Outcome) Revision Prof. Dr. Ernst Buschor

Probleme des Globalbudgets und Kontrakts Rechtsnatur der Resultatvorgaben (vergleichbar mit Einnahmenschätzungen im Budgetrecht?) Verhandlungsprinzip oder einseitige (hoheitliche) Vorgaben? (zustimmungsbedürftige Verfügungen?) Kompetenzteilung Parlament / Regierung (Kompetenzen zu Finanz- und Mengenvorgaben des Parlament bzw. der Regierung) Neuordnung der Berichterstattung ("Untrennbarkeit" Rechnung/ Rechenschaftsbericht) Auswahl und Interpretation der Leistungsindikatoren und Mess- grössen (Monitoring) Regelung der Reservestellung von Ertragsüberschüssen Prof. Dr. Ernst Buschor

(Externes Budget/Rechnung) Kantons-/Regierungsrat “Klassische” Verwaltungs- und Budgetsteuerung New Public Management Globalbudgets (Externes Budget/Rechnung) Gesetz- gebung Kantonsrat Kantons-/Regierungsrat Zielsetzungs- Kantonsrat Regierungsrat festlegung Gesetzgebung strategisch Zielsetzungs- Regierungsrat festlegung strategisch Entwicklungs- u. Finanzplan Direktionen Aufgaben- erfüllung GLOBAL- BUDGET Organisation der Aufgaben- erfüllung Direktionen Aemter/(unselb- ständige) Anstalten Vollzug Vollzug KONTRAKTE Aemter (Mittel und Leistungen) Budget operativ operativ Sicherheit Sicherheit Gesundheit Verkehr Bildung Soziale Wohlfahrt Gesundheit (nachgeordnete) (nachgeordnete) Verkehr Stellen (Kosten)Stellen Bildung Soziale Wohlfahrt Verwaltung Leistungs- u. Kostenrechnung Prof. Dr. Ernst Buschor

Funktionen des Budgets 1. Allokationsfunktion (Mittelaufteilung auf Aufgaben und Leistungen) 2. Disziplinierungsfunktion (Ausgaben- und Schuldenbegrenzungen / Erfüllung der Maastricht-Kriterien) 3. Koordinierungsfunktion (zweckmässiger Umgang innerhalb und unter öff. Körperschaften und mit Dritten) 4. Oekonomisierungsfunktion (Volkswirtschaftliche Betrachtung nach ESVG) 5. Transparenzfunktion (Vergleichbarkeit der Haushalte, Kosten & Leistungen) Prof. Dr. Ernst Buschor

Führungsmodell: 5-E-Konzept Rahmen- ordnung Regulierungs- wirkungen Wer? Wozu? Was? Wie? Wieviel? E1 E2 E3 E4 E5 Steuerungs- formziele Wirkungsziele Effektivität Ergebnisse (Outcomes) Bedarfsziele Leistungsziele Effizienz Leistungsplan Leistungen Prozess- ziele Wirtschaft- lichkeit Ressourcenver- brauch (Kosten) Ressourcenplan Budgetausgleich Fiskalische Konkurrenzfähigkeit Haushaltsausgleich Fiskalische Konkurrenzfähigkeit Finanzie- rungsziele Leistungserstellung Prof. Dr. Ernst Buschor

Künftige Formen des öffentlichen Rechnungswesens Verwaltungsextern (Parlament, Öffentlichkeit) Globalbudgets nach einheitlichen Leistungs-/ (Produkt-) gruppen Ergebnisrechnung Finanzrechnung Vermögensrechnung Mikro-ökonomisch Makro-ökonomisch Kosten- Leistungs- Sektorisierte volkswirt- rechnung schaftliche Rechnung Verwaltungsintern (Regierung, Verwaltung) Prof. Dr. Ernst Buschor

Funktionen des öffentlichen Rechnungswesens Verwaltungsextern (Parlament, Oeffentlichkeit) Ergebnisrechung Finanzrechnung Vermögensrechnung Globalbudgets Micro-ökonomisch Macro-ökonomisch Kosten-Leistungs- Rechnung Sektorisierte volkswirt- schaftliche Rechnung Verwaltungsintern (Regierung, Verwaltung) Prof. Dr. Ernst Buschor

Zielsetzungen einer (Schweizer) Haushaltsreform 1. Wahre und faire Vermögensbewertung (IPSAS) 3. Verbund Finanzbuchhaltung / Kostenrechnung 4. Trennung betrieblicher / ausserordentlicher Transaktionen 5. Standardisierte Leistungsgruppen 6. Leistungsauftrags- und Globalbudgetkonzepte 7. Standards für (Bereichs-)Kostenrechnungen 8. Konsolidierter Haushalts- und Mittelflussausweis (ESVG) 9. Integriertes Berichtswesen (Finanz- und Leistungsdaten) 10. Haushaltsrechtsanpassung an Governance-Anforderungen (Globalbudgets, Reserven, Monitoring, lean management) Haushaltsreform als wichtiges Instrument der Komplexitätsbewältigung und Wirksamkeitssteigerung Prof. Dr. Ernst Buschor