Perspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements MR Dr. Keilmann Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz.

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1 Perspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements MR Dr. Keilmann Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz

2 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 2 1. Analyse a.Organisationsdefizite. b.Optimierbares Rechnungswesen. c.Fehlender Wettbewerb.

3 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 3 2. Strategie Differenzierte Verwaltungsoptimierung

4 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 4 Analyse a.Organisationsdefizite. b.Optimierbares Rechnungswesen. c.Fehlender Wettbewerb.

5 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 5 Flächendeckende Ausgabenbudgetierung Leistungsbezogene Planaufstellung (§ 6a HGrG). Einbezogen sind –Personalausgaben, –sächliche Verwaltungsausgaben und –Investitionen. 1,5% Effizienzdividende bei Personalausgaben. Bonus-Malus-System. Standardisiertes Berichtswesen / Frühwarnsystem.

6 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 6 Analyse a.Organisationsdefizite. b.Optimierbares Rechnungswesen. c.Fehlender Wettbewerb.

7 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 7 Kameralistik vs. Doppik 1.Betrachtungszeitraum Ex-ante-Rechnung 2.Wirtschaftliche Orientierung Haushaltsausgleich 3.Buchungsweise einseitig 1.Betrachtungszeitraum Ex-post-Rechnung 2.Wirtschaftliche Orientierung Erfolgsermittlung 3.Buchungsweise zweiseitig

8 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 8 Pensionsfonds Zum 1. Oktober 1996 mit den Zielen gegründet, um Vorsorge für künftige Versorgungsausgaben zu treffen und größere Kostentransparenz zwischen Beamten- und Angestelltenstellen herzustellen.

9 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 9 Ausgliederung der Bau- und Liegenschaftsverwaltung Trennung von Auftraggeber-/Auftragnehmerfunktion; Trennung von Eigentümer-/Mieterfunktion; Preisfindung/Bezahlung von Leistungen; Kaufmännisches Rechnungswesen; Kosten- und Leistungsrechnung; Managementinformation durch operatives Controlling; Wirtschaftlichkeitsanalysen- und bewertungen; Investitionsrechnungen; Qualitätsmanagement.

10 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 10 Kosten- und Leistungsrechnung Einführung in geeigneten Bereichen. Landesweit einheitlicher Standards im KLR-Handbuch festgelegt. Task-Force.

11 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 11 Leistungsaufträge Grundsätzlich Leistungsbeschreibung im Kapitel- vorwort mit insbesondere den voraussichtlichen Kosten, Leistungen und Wirkungen ggf. auf der Grundlage von Kennzahlen und Indikatoren. Erste Leistungsaufträge zur Qualitäts- und Quantitätssteigerung – in der Steuerverwaltung, – im Schulbereich, – im Forstbereich, – in Volkshochschulen, – im Landesamt für Geologie und Bergbau. Parallel: Kapitelvorworte

12 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 12 Benchmark länderübergreifende Datenbasis (StatBA). Vergleich mit allen westl. Flächenländern. Diskussionsgrundlage für detaillierte Aufgabenanalyse und Aufgabenkritik. Ergebnis: Teil der Einsparauflagen zum NHH 2003 basieren auf Benchmark; politische Schwerpunkte (Ganztagsschule, Innere Sicherheit, Mobilitätsoffensive) blieben erhalten.

13 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 13 Analyse a.Organisationsdefizite. b.Optimierbares Rechnungswesen. c.Fehlender Wettbewerb.

14 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 14 Ausgliederungen / Privatisierungen Höchste Stufe der Flexibilität wird durch die Schaffung und die Teilnahme an einem Markt erreicht. Ausgliederung von großen Ausgaben- bereichen (LBB, LSV, LDI, Forsten etc.), um mit marktwirtschaftlich arbeitenden Betrieben Synergieeffekte heben zu können.

15 Dr. KeilmannPerspektiven des Haushalts- und Finanzmanagements 15 3. Ausblick Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: Rechnungswesen bleibt kameral Flexible Steuerung mit dezentraler Budgetierung KLR in geeigneten Bereichen Doppik primär in ausgegliederten Bereichen Leistungsaufträge vorrangig zur Begleitung der politischen Zielvorgaben