Zerfallene Staaten

Gliederung 1. Definition – was ist ein zerfallener Staat? 2. Gründe für den Verfall 3. Somalia 4. Bedrohung durch zerfallene Staaten 5. Maßnahmen gegen den Zerfall 6. Quellen

Definition Verfeindung einzelner Bevölkerungsteile Ausbeutung der Bevölkerung durch das Regime Bevölkerung sucht zweifelhaften Schutz bei Warlords , die rechtsstaatliche Kontrollen aushebeln Missachtung der Menschenrechte Keine Demokratie, sowie unabhängige Justiz und staatliche Bürokratie Korruption Narungsmittelknappheit und Hungernöte BIP sinkt Unterschiede zu schwachen staaten !

Gründe für den Verfall Koloniales Erbe - Zerstörung von Traditionen ohne Ersatz - Willkürliche Grenzziehungen Ende des kalten Krieges - Unterstützung der Regimes aus ideologischen und strategischen Gründen - Fallen lassen der Staaten nach dem Krieg

Gründe für den Verfall Globalisierung - Ausbeutung - Umstrukturierung der internen, labilen Wirtschafts struktur durch Weltbank und IWF - Besonders hoher Druck auf fragilen Gesellschaften

Geschichte 1960: Unabhängigkeit Britisch-Somalilands (heutiges Somaliland) und Italienisch- Somalilands, Vereinigung zur Republik Somalia 1969: Machtübernahme durch Gen. Siad Barre 1989: Gründung des United Somali Congress (UNC) 1991: Sturz Barres durch UNC-Truppen, Somaliland erklärt sich für unabhängig, Süden spaltet sich in zwölf Regionen, die von Kriegsfürsten beherrscht werden  Beginn des Bürgerkriegs

Frühere „Friedensmissionen“ 1992: UNO startet Operation »Restore Hope« unter Führung der USA. Krieg gegen den mächtigsten Warlord Farah Aidid Ziele: - Verteilung von Hilfsgütern, insbesondere von Nahrungsmitteln - Sicherung dieser Hilfe - Beendigung des Bürgerkrieges

Frühere „Friedensmissionen“ Hungersnot aufgrund von Plünderungen der Hilfsgüter gipfelte in der Schlacht von Mogadischu folglicher Rückzug der US-Truppen 1993 ca. 12000 Opfer und 45000 Verletzte 1995: UNO erklärt Mission für gescheitert Kosten: 1,66 Mrd. US-Dollar

Innere Verhältnisse Seit dem Sturz Barres herrscht Rechtlosigkeit Politisches Vakuum: Clans, Warlords und Bürgerkrieg bestimmen den Alltag - keine Polizei - kein Militär - keine Gerichte - kein Schutz für Einwohner

Innere Verhältnisse 1995-1999: Zahlreiche Versuche der Clans, eine Regierung zu bilden, schlagen fehl, Waffenstillstandsabkommen werden geschlossen und gebrochen. 1998: Puntland im Nordosten erklärt Autonomie, will aber anders als Somaliland in der Föderation mit Somalia bleiben.

Innere Verhältnisse Staat Somalia existiert nur auf der Landkarte Somaliland weitgehend stabil  „Demokratie“ In den weiteren Teilen Somalias herrschen Clans und ihre Warlords Eingriffe Äthiopiens  eigene Interessenssicherung

Gefahren für globale Sicherheit Aktueller Bezug: Piraterie „Somalia war ein Land, das al Quaida Unterschlupf gewährte, und nach meinem Wissen immer noch gewährt.“, sagt US- Verteidigungsminister Donald Rumsfeld (Finanzielle) Unterstützung des Terrors

Maßnahmen gegen den Staatsverfall Einrichtung gemeinsamer Finanzierungsinstrumente mit starken Staaten Schaffung einer zivilen Infrastruktur durch multilaterale Teams, unterstützt von NGO´s

Maßnahmen gegen den Staatsverfall Good Governance - Prinzipien der Good Governance: -Transparenz, Effizienz, Partizipation, Verantwortlichkeit, Marktwirtschaft - Demokratie nicht aufgeführt - werden diese Prinzipien durchgesetzt, kann der Staat von Schuldenerlassen der G8-Staaten profitieren

Quellen http://www.uni- kassel.de/fb5/frieden/regionen/Somalia/warlor ds.html http://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_von_Mog adischu http://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Restore _Hope http://www.hamburger- bildungsserver.de/welcome.phtml?unten=/konfl ikte/kriegter/somaliaippnw.html

Quellen http://www.gsoa.ch/gsoa/zeitung/101/index.php ?selection=4 http://www.auswaertiges- amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01- Laender/Somalia.html APuZ 28-29/2005, 11.Juli 2005, bpb

Quellen http://www.foreignpolicy.com/issue_mayjune_2 006/fsindex/map.html http://de.wikipedia.org/wiki/Schwacher_Staat