Gabriele Köhler Dr. Gerhard Will Veranstaltung Freundeskreis Museum Fünf Kontinente e.V. 26. November 2015

Überblick 1. Zwischen Euphorie und Desillusionierung 2. Wahlen und Wahlausgangausgang 3. Herausforderungen für die neue Regierung 4. Das außenpolitische Umfeld 5. Die “Zukunft”

1.) Zwischen Euphorie & Desillusionierung

Euphorie Vor 5 Jahren: politische, soziale und ökonomische Reformen Weltöffentlichkeit reagierte euphorisch Sanktionen aufgehoben westliche Politiker wie Touristen reisten en masse in das schöne Land

Enttäuschung Verfolgung und Vertreibung der Rohingya Anhaltende bewaffnete Auseinandersetzungen mit ethnischen Minderheiten Grosse, immer häufigere Arbeitsunglücke Politische und soziale Repressalien gegen Umweltschützer, Studenten und Journalisten

2.) Die Wahlen und der Wahlausgang

NLD-Parteilokal Myawaddy

Minderheitenparteien

Warnung am Vorabend der Wahlen

Wähler in Pathein, Irrawaddy

Wahltag

Unerwartet hoher Sieg für NLD

Jubel am Wahlabend

Wahlergebnis Unterhaus ParteiSitze Militär110 USDP30 NLD255 Shan12 Arakan12 Kachin1 Andere ethnische Parteien12 Unabhängig1 Sitze insgesamt440

Wahlergebnis Oberhaus ParteiSitze Militär56 USDP11 NLD135 Shan3 Arakan10 Mon1 Andere ethnische Parteien5 Unabhängig2 Sitze insgesamt224

Wahlausgang: für alle Seiten unerwartet …

Und gegen den Trend In allen umliegenden Ländern: zunehmende politische Repression

3.) Herausforderungen der neuen Regierung Armut und Ungleichverteilung Umweltkatastrophen Wirtschaftsentwicklung Sozialpolitik Minderheitenproblematik Innenpolitische Lage

Armut

Immense Einkommenskluft Jährlich 3-4$ Mrd Jadeumsatz 2-3$ Mrd Erdgasexporte 1$ Mrd Teakexporte Geschätzte 3 Millionen Touristen 2014 Jährlich $ 1220 Pro Kopf Einkommen im Jahr Ein Viertel der Bevölkerung hat weniger $460

Armut Armutgrenze Grün 10% Hellgrün 15-30% Gelb 30-40% Orange 40-50% Rot über 50% Armutgrenze Grün 10% Hellgrün 15-30% Gelb 30-40% Orange 40-50% Rot über 50%

Umwelt- katastrophen

Überausbeutung der Naturresourcen

Kinderarmut

Mangelhaftes Bildungssystem Die

Entwicklungskonzepte? Investitionspolitik Sozialpolitik Minderheitenproblematik Innenpolitische Lage

Investitionspolitik

Auslands-u Gesamtinvestitionen

Neuinvestionen Extraktive Industrien  Keine Umverteilung Textilien  Arbeitsplätze im Niedrigstlohnsegment

Sozialpolitik

THE REPUBLIC OF THE UNION OF MYANMAR NATIONAL SOCIAL PROTECTION STRATEGY PLAN FOR MYANMAR

Ausgaben für Bildung, Gesundheit

Minderheitenproblematik Vielfalt an Ethnien Waffenstillstand und Friedensabkommen Herrschaftssyteme innerhalb der Minderheitengebieten Ressourcenplünderung und Militarismus auch bei den Minderheiten Machtkämpfe zwischen den ethnischen Armeen

Minderheiten

Innenpolitische Lage Reformpolitik schafft Gewinner & Verlierer Neue Identitätsfindung Muslime als Sündenbock

4.) Das außenpolitische Umfeld

Die ASEAN-Länder

ASEAN 2104 Myanmar ASEAN-Vorsitz Community-Process Political Security Economic Community Social-Cultural Community 2016: Economic Community Freihandelszone Freizügigkeit für Kapital, Investitionen und Fachkräfte  Meist zum Nachteil ärmerer, schwächerer Länder

ASEAN Political-Security Community Einrichtung von internationalen Gesprächsforen Aber Keine gemeinsame Sicherheitsarchitektur Socio-cultural community Auf nationaler Ebene Gemeinschaft mit muslimisch-geprägten ASEAN-Ländern Fazit: regionaler Zusammenschluss als Basis einer unabhängigen Außenpolitik

Strategisches Dreieck: China – Indien -USA Worst case: Myanmar - Schlachtfeld der Grossmachtrivalitäten Best case: Unabhängigkeit durch diversifizierte Aussenpolitik Vorraussetzungen Starkes innenpolitisches Fundament Erfahrener diplomatischer Apparat Balance zwischen wirtschaflichem und militärstrategischem Engagement

5.) Die “Zukunft”

Die weiteren Schritte Aung San Suu Kyi als Hoffnungsträgerin Wie sie ist sie auf diese Rolle vorbereitet? Bislang: Konzentration auf politische Machtfrage Wenig konkrete Strategien Schwache Parteistruktur Geringer Expertenpool

Die weiteren Schritte Erfolgsaussichten des Dialogangebots Auseinandersetzung innerhalb des Militärs Eröffnung von Chancen für die verschiedenen Interessengruppen Kultur des Kompromisses Schaffung von Institutionen zur Konfliktregelung

Myanmar – zwischen Revolution und Restauration Szenario 1: Schaffen eines wirtschaftlichen und militärischen Machtsystem, das dem Wahlergebnis entspricht Szenario 2: Rückkehr zu wirtschaftlichen und militärischen Machtsystem, das das Wahlergebnis auf den Kopf stellt

Aufruf zur Mässigung –an alle Beteiligten It is a message to the major stake-holders that there is a need for graciousness (Güte), conciliatory and greater moderation (Ausgleich) in dealing with each other at the present time. I wish all the stake-holders will follow the example of graciousness and goodwill (Güte und guter Wille) displayed by President U Thein Sein for a smooth transition. It is easy to criticize, blame and ridicule as members of an opposition party, but when they take over the administration, they will find out how difficult it is to fulfill the high expectations (so schwierig, den hohen Erwartungen entgegenzukommen) that they have promised to the people. Dr U Myint, president’s chief economic adviser and chief of the Myanmar Development Resource Institute’s Centre for Economic and Social Development.