Tanzania-Network. de e. V Tanzania-Network.de e.V. „Good Governance und Korruption in Tansania“ Freiburg, 22./23.11.2008 Good Governance & Korruption Konzepte und Herausforderungen Dr Frédéric Boehm Abteilung 42, Staat und Demokratie UN Konvention gegen Korruption Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH www.gtz.de/anti-korruption www.u4.no

Überblick Was? Good Governance und Korruption Warum? Kosten der Korruption Wie? Antikorruption Was macht die GTZ? Indikatoren zu Tansania Frédéric Boehm

Good Governance und Korruption Konzepte und Grauzonen

Good Governance & Korruption Transparenz, Effizienz, Rechenschaftspflicht, Pluralismus, Versorgung, Nachhaltigkeit (BMZ 2007) - Aber keine einheitliche Definition… Good Governance beinhaltet (WBI) Wie werden Regierungen gewählt, kontrolliert und ersetzt? Kann die Regierung effektiv Politiken formulieren und umzusetzen? Werden die Institutionen (Regeln etc.) von den Bürgern und vom Staat respektiert? Korruption untergräbt Good Governance Vereinbarte Verfahren, Prozesse und Mechanismen werden umgangen Gelingt es Akteuren, staatliche Strukturen dauerhaft zu korrumpieren, etabliert sich Bad Governance Frédéric Boehm

Korruption – Nichts Neues AT, Buch Exodus, 23,8 „Du sollst dich nicht bestechen lassen; denn Bestechung macht Sehende blind und verkehrt die Sache derer, die im Recht sind.“ Kautilya, Arthasastra, 321-296 BC “Just as it is impossible not to taste the honey or the poison that finds itself at the tip of the tongue, so it is impossible for a government servant not to eat up at least a bit of the king’s revenue.” Frédéric Boehm

Was ist Korruption? Missbrauch anvertrauter Macht für privaten Vorteil Komplexes Phänomen Schmiergelder, Betrug, Erpressung, Vetternwirtschaft, Nepotismus, Vorteilsgewährung, Kollusion In der Politik, in der Verwaltung, im Justizsektor, im Privatsektor Klein vs. groß Chaotisch vs. Organisiert Vorhersehbar vs. unvorhersehbar Grauzonen: Lobbying, Geschenke? Verteilungsproblem? Dilemma? Schmiermittel? Frédéric Boehm

Beschleunigt Speed Money? % der Zeit, die für Verhandlungen benötigt wird Oft ‚erlaubt‘ da sonst gar nicht mehr geht – die Kosten, die dadurch entstehen sind aber sehr groß! Niedrig Hoch Häufigkeit von Schmiergeldzahlungen Frédéric Boehm

Wie werden die Effekte der Korruption gemessen? Kosten der Korruption Wie werden die Effekte der Korruption gemessen? Empirische Fakten

Das Problem mit der Messung… Frédéric Boehm

Lektionen aus der Ökonomie Korruption ist kein Schmiermittel der Wirtschaft Anreiz, ineffizient zu arbeiten (Korruptionsmöglichkeiten) Entscheidungen werden verzerrt; Auswirkung auf Die Verteilung von Macht und Einkommen Die Effizienz der Allokation von Ressourcen Korruption bewirkt negative Externalitäten Einige Wenige profitieren von einem korrupten Deal auf Kosten von denen, die ausgeschlossen sind Korruption = Transaktionskosten des Wirtschaftens Höhere Preise und/oder geringere Qualität Skalenerträge! – Korruption ist eine versunkene Investition Hohe Kosten am Anfang, abnehmende marginale Kosten Frédéric Boehm

Betrag, um einen Vertrag mit dem Staat zu bekommen (Kolumbien) Kosten der Korruption Betrag, um einen Vertrag mit dem Staat zu bekommen (Kolumbien) Quelle: Encuesta Probidad, Confecamaras (2006) Frédéric Boehm

Empirische Fakten Korruptionsindices ermöglichen internationale Vergleiche Wachstum: Über niedrigere Produktivität, und geringeren (nationalen und internationalen) Investitionen (Mauro, 1995/1997) Inflation, Schwarzmarkt und informeller Sektor sind stärker ausgeprägt bei hohen Korruptionsniveaus Korrupte Länder geben mehr für Militär und Waffen aus und weniger für Bildung und Gesundheit (Gupta et al., 2001/2002, and Mauro, 1998) …oder vorgesehenen Ressourcen erreichen nicht ihr Ziel Uganda: Nur 20 % kamen bei Schulen an (Reinikka/Svensson, 2005) Frédéric Boehm

Noch mehr empirische Fakten… Umwelt: Mindert Umweltqualität (Welsch, 2004), und Effektivität der Umweltpolitik (Pellegrini/Gerlagh, 2006) Armut: Erhöht Ungleichheit (GINI), und behindert den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen Kausalität: Korruption -> Ungleicheit (Gupta et al, 2002) Gesundheit: Kindersterblichkeit (< 5 Jahre) ca. 1/3 höher, und Säuglingssterblichkeit (< 1 Jahr) doppelt so hoch in Ländern mit hohem Korruptionsniveau Bildung: Verschlechtert Qualität und Zugang zu Bildung Pressefreiheit, Gendergerechtigkeit, Fluch der natürlichen Ressourcen (…) Frédéric Boehm

Korruption und Qualität 17.08.1999: Nord-Osten der Türkei (Izmir) Erdbeben von 7,4 Grad (Richter) Mehr als 15.000 Tote und 44.000 Verletzte Zwischen 35.000 und 40.000 Vermisste 213.000 Häuser zerstört oder stark beschädigt Schätzung: 65% der Gebäude in Istanbul, 50% in Izmir, und 25% in Ankara entsprechen nicht den Sicherheitsvorschriften “Korruption tötet Menschen, nicht Erdbeben” Hurriyet TI (2005) Frédéric Boehm

Korruption und Säuglingssterblichkeit 10 20 30 40 50 60 70 80 90 Low Middle High Control of Corruption WB Governance Indicators Frédéric Boehm 15

Informeller Sektor und Korruption Informal Economy as % of BIP Weak control Control of Corruption Good control Frédéric Boehm

Korruption und Produktivität 0.3 Productivity as determined by the Ratio of GDP to Capital Stock, 2000 (controlled fort he per-head capital stock 0.2 0.1 -0.1 -0.2 2 4 6 8 10 CPI 2002 Quelle: Lambsdorff (2003) Frédéric Boehm

Korruption und ausländische Direktinvestitionen Quelle: Lambsdorff Frédéric Boehm

Korruption und Ungleichheit Quelle: Kaufmann Frédéric Boehm 19

Korruption: Regressive Steuer (Nutzer öffentlicher Dienstleistungen, Kolumbien) Quelle: Kaufmann (2002) Schmiergelder, % des Einkommens Niedriges Einkommen Mittleres Einkommen Hohes Einkommen Frédéric Boehm 20

Korruption und Pressefreiheit Singapore Eigene Schätzung, Quellen: CPI 2006, Freedomhouse 2006 Frédéric Boehm 21

Eigene Schätzung Frédéric Boehm 22

‘The Curse of Natural Resources’ Broderick (2005) Frédéric Boehm 23

Antikorruption

Die 300 % Entwicklungsdividende $300 $3,000 $30,000 Data Source for calculations: KK 2004. Y-axis measures predicted GDP per capita on the basis of Instrumental Variable (IV) results for each of the 3 categories. Estimations based on various authors’ studies, including Kaufmann and Kraay. Frédéric Boehm

Antikorruption sieht oft so aus… Frédéric Boehm

Komplexes Problem… …Komplexe Lösung Reformen müssen beachten Korruption ist ein schwammiger Begriff: Wovon sprechen wir? Institutionelles Umfeld des Landes, der Region, des Sektors… Risiken, Akteure, Interessen? Potentielle Zielkonflikte und unerwartete Konsequenzen Traditionelles Rezept Erhöhe die Kosten korrupten Handelns (Sanktionen, Kontrolle, Transaktionskosten, fördere Opportunismus), und Schaffe Anreize ‘sauber’ zu bleiben (Werte, extrinsische und intrinsische Motivation) Frédéric Boehm

Holistischer Ansatz Anti-Korruption Reform der Institutionen Transparente Privatisierungen Staatsreformen im Allgemeinen Verwaltung Bezahlung, Meritokratie Wettbewerb: overlapping jurisdiction IT: e-government Finanzkontrolle Public finance management Öffentliches Vertragswesen Budget Zivilgesellschaft Bürger, NGO, Medien, Verbände etc. Sensibilisierung Zugang zu Information, Partizipation Privatsektor Gefangenen Dilemma Corporate Social Responsibility Informeller Sektor Anti-Korruption Justiz Unabhängigkeit Ressourcen (de jure vs. de facto) Evtl. alternative (private) Lösungen Wirtschaftspolitik Makroökonomische Stabilität Deregulierung, Steuerpolitik Beschäftigungspolitik Politik Finanzierung der Parteien Wahlfinanzierung Quelle: Basiert vor allem auf Publikationen von D. Kaufmann und S. Pradhan Frédéric Boehm

Was macht die GTZ?

Ziel der GTZ: Nachhaltige Entwicklung Chancengerechtigkeit: arm/reich, Nord/Süd, Mann/Frau Korruption trifft Arme stärker und schränkt Rechte ein (z.B. Frauenrechte, Pressefreiheit) Reduziert Zugang zu Bildung und Gesundheit, korreliert mit Säuglings- und Kindersterblichkeit Umwelt: Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Korruption beeinflusst Stringenz von Umweltpolitik, reduziert die Biodiversität und erhöht Schadstoffe in Luft und Wasser Wirtschaft: Wohlstand ermöglichen Korruption verursacht hohe Kosten, verzerrt Wettbewerb und Entscheidungen und leitet Ressourcen fehl Soziale/ökologische Effekte beeinträchtigen auch die Wirtschaft Frédéric Boehm

Verändertes EZ-Umfeld 2002: Monterrey Konsens 2005: Paris Deklaration - Effektivität der Entwicklungshilfe Trend Richtung FZ und PBA Verantwortung seitens der Partnerländer und Geber 2008: Accra Agenda for Action Vor der Tür: Doha (Entwicklungsfinanzierung) Nachfrage nach Antikorruption sowohl bei Gebern als auch in den Partnerländern steigt Folgen der Finanzkrise? Was macht die GTZ? Frédéric Boehm

Resultate Projekt Screening 2007 Davon 42 Projekte mit AC-Anteil Frédéric Boehm

Beispiel: Jordanische Zollverwaltung Zollprozesse zeit- und ressourcenintensiv, bürokratische (non-tariff) Handelsbarrieren GTZ-Projekt zur Verbesserung der Handelsbedingungen Kernaktivitäten: Neu-Organisation und Dezentralisierung der Zollverwaltung, Modernisierung der Verfahren im Handelsverkehr, Aufbau eines HR-Managements De facto (auch) Korruptionsbekämpfung: Entwicklung von internen Verfahrensregeln Aufbau einer Innenrevision Auf Qualifikation basierendes Personalmanagement Nutzung standardisierter Zollformulare Frédéric Boehm

3 Antikorruptionsebenen in der GTZ Nach Innen Bekämpfung von Korruption innerhalb der GTZ (Integritätsmanagement, Vergaberichtlinien etc.) Nach Außen Stärkung der Partnerinstitutionen in Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft Internationale Ebene Debatte und Kooperation fördern (UNCAC, Govnet, U4 etc.), auch wegen grenzübergreifende Dimension der Korruption und Korruptionsbekämpfung Frédéric Boehm

Das Deutsche UNCAC Projekt Innerstaatliche Beratung BMZ Beratung (auch BMJ, BMI, BMWi) Internationale Arbeit / Netzwerke UNCAC Cosp / working groups, U4, OECD-DAC ACTT Pilotaktivitäten (Projekte) z.B. UNCAC compliance reviews, CRINIS, Bangalore Principles, BKMS in Kenia, Anti-Corruption Portal (DANIDA), ADB/OECD Initiative, Guide Book on the Prevention and Combating of Corrupt Activities Act 2004, South Africa (…) Wissensmanagement (intern und extern) Publikationen, Internet, Workshops, Konferenzen, Seminare etc. Frédéric Boehm

Tansania Ausgewählte Indikatoren

Frédéric Boehm

Governance Indicators 2007 (WBI) Frédéric Boehm

CPI 2008: Tansania (3,0 – 102/180) Frédéric Boehm

Global Integrity 2007: Tansania Frédéric Boehm

Frédéric Boehm

Informationen U4 Anti-corruption Ressource Centre: http://www.u4.no Weltbank: Allgemein: http://www.worldbank.org/wbi/governance Indikatoren: http://info.worldbank.org/governance/wgi/index.asp UN Organisationen UNDP: http://www.undp.org/governance/ UNODC: http://www.unodc.org/unodc/de/corruption/index.html OECD http://www.oecd.org/about/0,2337,en_2649_37447_1_1_1_1_37447,00.html http://www.oecd.org/department/0,3355,en_2649_34565_1_1_1_1_1,00.html Zivilgesellschaft Transparency International: http://www.transparency.org Global Integrity: http://www.globalintegrity.org/ Global Witness: http://www.globalwitness.org Tiri: http://www.tiri.org/ Publish What You Fund Initiative: http://www.publishwhatyoufund.org/ Gewerkschaften: http://www.againstcorruption.org/ Water Integrity network: http://www.waterintegritynetwork.net/ / Global Organization of parliamentarians Against Corruption (GOPAC) http://www.gopacnetwork.org African Parliamentarians’ Network Against Corruption http://www.apnacafrica.org/home_f.htm Forschung (z.B.) Internet Center for Corruption Research: http://www.icgg.org Basel Institute on Governance http://www.baselgovernance.org Chr. Michelsen Institute: http://www.cmi.no/ Frédéric Boehm

Danke für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt: frederic.boehm@gtz.de Frédéric Boehm