Transfer Pricing – Eine Einführung Dr. Ludger Wellens, PwC AG Düsseldorf PwC

Inhalt Grundlagen Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Transfer Pricing – Eine Einführung Inhalt Grundlagen Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Transfer Pricing – Eine Einführung Grundlagen Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

Leistungsbeziehungen innerhalb eines Konzerns Grundlagen Leistungsbeziehungen innerhalb eines Konzerns Bereitstellung von Know-how Lieferung von Rohmaterialien, Halbfertigprodukten oder Fertigprodukten Lieferung von Maschinen und Ersatzteilen Produktionsdienstleistungen Entsendung von Personal Vergabe von Markenrechten Erbringung von Dienstleistungen (z. B. in den Bereichen Produktionsplanung, Einkauf, Qualitätsmanagement, Produktmarketing etc.) Transfer Pricing – Eine Einführung

Definitionen des Begriffs Verrechnungspreis Grundlagen Definitionen des Begriffs Verrechnungspreis Betriebswirtschaftlich Wertansätze, zu denen innerbetrieblich erstellte Leistungen zwischen rechnerisch abgegrenzten Teilbereichen einer Unternehmung oder zwischen Gliedbetrieben einer Unter-nehmensgruppe ausgetauscht werden. Steuerrechtlich Preise, zu denen Lieferungen und Leistungen zwischen rechtlich selbständigen Einheiten einer Unternehmensgruppe abgerechnet werden. Transfer Pricing – Eine Einführung

Relevanz konzerninterner Verrechnungspreise Grundlagen Relevanz konzerninterner Verrechnungspreise Erfolgsabgrenzung für Zwecke des externen Rechnungswesens Erfolgsmessung Funktionen von Verrechnungspreisen Steuerlich sachgerechte Einkunfts-abgrenzung Koordination und Lenkung Unternehmens-/ Investitionsplanung Steueroptimierung im Konzern Transfer Pricing – Eine Einführung

Fremdvergleichsgrundsatz Grundlagen Fremdvergleichsgrundsatz Fortschreitende Globalisierung unternehmerischer Tätigkeit Steuersatzgefälle zwischen den Staaten Konzernsicht: Generierung von Gewinnen vorzugsweise in Niedrigsteuerländern Sicht der nationalen Steuerbehörden: Sicherstellung von Steuer-einnahmen nach einem „fairen“ Aufteilungsmaßstab International anerkannter Grundsatz: Konzernverbundene Unternehmen haben für Leistungsbeziehungen untereinander Bedingungen (und Preise) zu vereinbaren, wie sie unabhängige Dritte unter vergleichbaren Umständen vereinbaren würden: FREMDVERGLEICHSGRUNDSATZ / ARM‘S LENGTH PRINCIPLE Transfer Pricing – Eine Einführung

Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Transfer Pricing – Eine Einführung Grundlagen Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

Korrekturvorschriften in Deutschland Rechtliche Regelungen Korrekturvorschriften in Deutschland Berichtigung von Einkünften nach § 1 AStG Verdeckte Gewinnausschüttung (§ 8 Abs. 3 S. 2 KStG) Verdeckte Einlage, § 8 Abs. 1 KStG / § 4 EStG Verdeckte Entnahmen (§ 4 Abs. 1 S. 2 EStG) Fremdvergleichsgrundsatz im Doppelbesteuerungsrecht Art. 9 Abs. 1 und 2 OECD-MA Art. 7 Abs. 2 OECD-MA Internationale Konfliktlösung Verständigungsverfahren nach Art. 25 OECD-Musterabkommen EU-Schiedsverfahren Advance-Pricing-Agreements (proaktive Konfliktlösung) Transfer Pricing – Eine Einführung

Einkünftekorrektur nach § 1 AStG Rechtliche Regelungen Einkünftekorrektur nach § 1 AStG Kodifizierung: § 1 Abs. 1 AStG Einkunfskorrektur, wenn: „Einkünfte eines Steuerpflichtigen aus einer Geschäftsbeziehung zum Ausland mit einer ihm nahe stehende Person dadurch gemindert wird, dass er seiner Einkünfteermittlung andere Bedingungen, insbesondere Preise (Verrechnungspreise) zugrunde legt, als sie voneinander unabhängige Dritte unter gleichen oder vergleichbaren Verhältnissen vereinbart hätten (Fremdvergleichsgrundsatz), …“ Außerbilanzielle Einkommenskorrektur Beispiel: Gewährung eines zinslosen Darlehens an eine ausländische Tochtergesellschaft Transfer Pricing – Eine Einführung

Verdeckte Gewinnausschüttung Rechtliche Regelungen Verdeckte Gewinnausschüttung Kodifizierung: § 8 Abs. 3 S. 2 KStG Definition laut A 36 Abs. 1 KStR 2004: Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung, die sich auf das Einkommen auswirkt Veranlassung aus dem Gesellschaftsverhältnis Kein Zusammenhang mit einer „offenen“ Gewinnausschüttung Außerbilanzielle Einkommenskorrektur Beispiel: Deutsche Vertriebsgesellschaft kauft Handelsware bei ihrer ausländischen Muttergesellschaft zu einem überhöhten Preis ein. Transfer Pricing – Eine Einführung

Verdeckte Einlage Definition laut A 40 Abs. 1 KStR 2004: Rechtliche Regelungen Verdeckte Einlage Definition laut A 40 Abs. 1 KStR 2004: Zuwendung eines einlagefähigen Vermögensvorteil Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis Unentgeltliche Nutzungsüberlassung kein einlagefähiger Vermögensvorteil Gesellschafter: Erhöhung der Anschaffungskosten der Beteiligung Gesellschaft: außerbilanzielle Einkommenskorrektur Beispiel: Deutsche Muttergesellschaft verkauft Fertigprodukte zu einem zu niedrigen Preis an die ausländische Vertriebs- gesellschaft. Transfer Pricing – Eine Einführung

Verdeckte Entnahme Kodifizierung: § 4 Abs. 1 S. 2 EStG Rechtliche Regelungen Verdeckte Entnahme Kodifizierung: § 4 Abs. 1 S. 2 EStG Definition: Nicht betrieblich veranlasste Wertabgabe zu einer Personengesellschaft Barentnahme, Waren, Erzeugnisse, Nutzungen, Leistungen Eindeutige, unmissverständliche (ausdrückliche oder schlüssige) Entnahmehandlung Bewertung zum Teilwert Beispiel: Überhöhte Zinszahlungen für ein Darlehen einer inländischen Personengesellschaft an den ausländischen Gesellschafter Transfer Pricing – Eine Einführung

Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Transfer Pricing – Eine Einführung Grundlagen Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

Verrechnungspreismethoden Methoden zur Erfolgsabgrenzung Verrechnungspreismethoden Transaktionsbezogene Methoden Kostenaufschlagsmethode (Cost Plus Method – C+) Wiederverkaufspreismethode (Resale Price Method – RPM) Preisvergleichsmethode (Comparable Uncontrolled Price (Transaction) Method (CUP) Gewinnbezogene Methoden Transaktionsbezogene Netto- margenmethode (transaction net margin method – TNMM) Gewinnaufteilungsmethode (profit split method - PSM) Gewinnvergleichsmethode (comparable profits method – CPM) Transfer Pricing – Eine Einführung

Preisvergleichsmethode – CUP (1) Methoden zur Erfolgsabgrenzung Preisvergleichsmethode – CUP (1) Abschnitt 2.6 OECD Verrechnungspreisrichtlinien: „Die Preisvergleichsmethode vergleicht den bei einem konzerninternen Geschäft verrechneten Waren- oder Dienstleistungspreis mit jenem, der bei einem vergleichbaren Geschäft zwischen unabhängigen Unternehmen unter vergleichbaren Verhältnissen verrechnet wird.“ Verlässlichste Methode für die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes Transfer Pricing – Eine Einführung

Preisvergleichsmethode – CUP (2) Methoden zur Erfolgsabgrenzung Preisvergleichsmethode – CUP (2) Äußerer Preisvergleich: Vergleich von Preisen zwischen unabhängigen Dritten für gleiche/gleichartige Waren oder Dienstleistungen Keine Konzernunternehmen Z.B. Börsenpreise, branchenübliche Listenpreise Direkter Preisvergleich: Identische/gleichartige Verhältnisse bei den relevanten Einflussfaktoren Indirekter Preisvergleich: Vergleichbare Geschäfte unter Elimination abweichender preisbeeinflussender Faktoren M – AG (Produzent) T1 – S.A. Vertrieb U – S.A. U – AG Vergleichs- transaktion verbund Unternehmens- Transfer Pricing – Eine Einführung

Preisvergleichsmethode – CUP (3) Methoden zur Erfolgsabgrenzung Preisvergleichsmethode – CUP (3) Innerer Preisvergleich: Vergleich mit Preisen, die das betrachtete verbundene Unternehmen mit unabhängigen Dritten für gleiche/gleichartige Waren oder Dienstleistungen vereinbart Wieder Unterscheidung: direkter versus indirekter Preisvergleich M – AG (Produzent) T1 – AG Vertrieb T2 – AG U – AG Vergleichstransaktion verbund Unternehmens- Transfer Pricing – Eine Einführung

Wiederverkaufspreismethode – RPM (1) Methoden zur Erfolgsabgrenzung Wiederverkaufspreismethode – RPM (1) Abschnitt 2.14 OECD Verrechnungspreisrichtlinien: „Die Wiederverkaufspreismethode geht von dem Preis aus, zu dem ein Produkt, das von einem verbundenen Unternehmen erworben worden ist, an ein unabhängiges Unternehmen weiterveräußert wird. Dieser Preis (der Wiederverkaufspreis) wird sodann um eine angemessene Bruttomarge reduziert und stellt den Betrag dar, aus dem der Wiederverkäufer seine Aufwendungen für den Vertrieb und sonstige betriebliche Aufwendungen zu bestreiten hat und – angesichts der wahrgenommenen Funktionen (unter Berücksichtigung des Kapitaleinsatzes und der übernommenen Risiken) – einen angemessenen Gewinn zu erzielen sucht. Der Restbetrag, der nach Abzug der Bruttomarge verbleibt, kann – nach einer Berichtigung aufgrund der sonstigen Kosten, die mit dem Kauf des Produktes im Zusammenhang stehen (z.B. Zollabgaben) – als Fremdpreis für die ursprüngliche Lieferung zwischen den verbundenen Unternehmen angesehen werden.“ Bevorzugte Methode für Handelsgeschäfte Transfer Pricing – Eine Einführung

Wiederverkaufspreismethode – RPM (2) Methoden zur Erfolgsabgrenzung Wiederverkaufspreismethode – RPM (2) Beispiel Transfer Pricing – Eine Einführung

Kostenaufschlagsmethode – C+ (1) Methoden zur Erfolgsabgrenzung Kostenaufschlagsmethode – C+ (1) Abschnitt 2.32 OECD Verrechnungspreisrichtlinien: „Die Kostenaufschlagsmethode geht von den Kosten aus, die dem Lieferanten (oder dem Erbringer der Dienstleistung) bei einem konzerninternen Geschäft für Lieferungen oder Dienstleistungen erwachsen. Es erfolgt sodann ein angemessner Kostenaufschlag (cost plus mark-up), um einen angemessenen, den wahrgenommenen Funktionen und dem Marktbedingungen entsprechenden Gewinn zu erzielen. Durch Hinzurechnung des Kostenaufschlages zu den genannten Kosten gelangt man zum Fremdpreis für das konzerninterne Geschäft.“ Bevorzugte Methode für die Lieferung von Halbfertigfabrikaten und für Dienstleistungen Transfer Pricing – Eine Einführung

Kostenaufschlagsmethode – C + (2) Methoden zur Erfolgsabgrenzung Kostenaufschlagsmethode – C + (2) Beispiel Transfer Pricing – Eine Einführung

Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Transfer Pricing – Eine Einführung Grundlagen Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

Funktionseinheit Strategieträger „was übrig bleibt“ Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Funktionseinheit Strategieträger eher „funktionsbezogener“ Beitrag zur Wertschöpfung starke Abhängigkeit von den Strategievorgaben Funktionen sind am Markt vergleichbar „Dienstleister“ für den Strategieträger Ziel: stabiler „limited risk“-Gewinn typische „Unternehmerfunktion“ Träger der Strategieentscheidungen grds. keine „Vergleichbarkeit“ bei Verrechnungspreisbildung kein Gewinnziel Träger der Marktrisiken Gewinn/Verlust als Residualgröße „was übrig bleibt“ Transfer Pricing – Eine Einführung

Strategieträger Strategieträger Funktionseinheit Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Funktionseinheit Lieferung Strategieträger Kostenaufschlagsmethode Wiederverkaufspreismethode Strategieträger Lieferung Funktionseinheit Transfer Pricing – Eine Einführung

Strategieträger Strategieträger anteiliger Residualgewinn Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode anteiliger Residualgewinn anteiliger Residualgewinn Strategieträger Strategieträger Forschung und Entwicklung Strategisches Marketing Produktionsfunktion Vertriebsfunktion Funktionseinheit Funktionseinheit stabiler „limited risk“ Gewinn stabiler „limited risk“ Gewinn Transfer Pricing – Eine Einführung

Strategieträger Strategieträger Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Gewinnaufteilung / Profit Split Methode Strategieträger Strategieträger Forschung und Entwicklung Strategisches Marketing Produktionsfunktion Vertriebsfunktion Funktionseinheit Funktionseinheit Kostenaufschlagsmethode Wiederverkaufspreismethode Transfer Pricing – Eine Einführung

Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Transfer Pricing – Eine Einführung Grundlagen Rechtliche Regelungen Methoden zur Erfolgsabgrenzung Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

Dokumentationsvorschriften International - Entwicklung Australia USA Canada Brazil Mexico UK France S. Korea Belgium Denmark Netherlands Portugal India Poland Italy China Hungary Germany Taiwan Argentina Turkey Israel Spain Sweden Estonia 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Länder mit TP-Regelungen Zeit Transfer Pricing – Eine Einführung

Gesetzliche Regelungen Dokumentationsvorschriften Gesetzliche Regelungen Neuer § 90 Abs. 3 AO enthält gesetzliche Verankerung der Verpflichtung zur Dokumentation der Verrechnungspreise Wirtschaftliche und rechtliche Grundlagen Angemessenheit der Preisgestaltung Zeitnahe Aufzeichnung nur bei außergewöhnlichen Geschäftsvorfällen Aufzeichnungspflichten auch zwischen Stammhaus und Betriebsstätte Vorlagefrist 60 Tage nach Aufforderung der Finanzbehörde Erlass einer Rechtsverordnung zur Bestimmung von Art, Inhalt und Umfang der Dokumentation Transfer Pricing – Eine Einführung

Dokumentationsvorschriften Strafvorschriften Einführung von Strafvorschriften bei Nichtbeachtung der Dokumentationspflichten nach § 90 Abs. 3 AO § 162 Abs. 3 AO: Schätzung Bei Nichtvorlage, bei im Wesentlichen unverwertbaren Aufzeichnungen oder bei nicht zeitnah erstellten Aufzeichnungen § 162 Abs. 4 AO: Strafzuschläge Bei Nichtvorlage oder bei im Wesentlichen unverwertbaren Aufzeichnungen 5% bis 10% der Einkommenskorrektur (mind. € 5.000) Bei verspäteter Vorlage mind. € 100 p. Tag der Fristüberschreitung, max. € 1 Mio. Transfer Pricing – Eine Einführung

PwC Vielen Dank. Für weitere Fragen steht Ihnen zur Verfügung: Dr. Ludger Wellens Partner Transfer Pricing PricewaterhouseCoopers AG Moskauer Straße 19 40227 Düsseldorf Tel.: +49(211)981-2237 ludger.wellens@de.pwc.com © 2007. PricewaterhouseCoopers bezeichnet die PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und die anderen selbstständigen und rechtlich unabhängigen Mitgliedsfirmen der PricewaterhouseCoopers International Limited. PwC