Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland - Was heißt hier illegal? Hamburg, den 15. November 2011 Prof. Dr. Ralf Imhof

Die Musikfunktionen von iTunes in der Cloud sind derzeit nicht in allen Ländern verfügbar.

Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Grundsätze (nach deutschem Recht) Territorialitätsprinzip: Jedes Land bestimmt die für sein Gebiet geltenden Regeln autonom Ausnahme: Internationale Abkommen

Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Grundsätze (nach deutschem Recht) Schutzlandprinzip: Eine Handlung kann nur als urheberrechtswidrig verfolgt werden, wenn sie gegen das Recht des Landes verstößt, für das Schutz beansprucht wird

Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Problem Wenn im Schutzland keine relevante Nutzungshandlung vor- genommen wird, scheidet eine Rechtsverletzung prinzipiell aus: Lesen, Hören & Sehen sind in Deutschland urheberrecht- lich irrelevant Das Hören und Sehen von gestreamten Inhalten stellt daher (grundsätzlich) keine Rechtsverletzung dar Bestimmte Nutzungen sind in Deutschland privilegiert Private Downloads von Musik & Videos (sofern keine offensichtlich rechtswidrige Vorlage) Weitergabe von Kopien an Bekannte & Verwandte

Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Problem Das würde bedeuten: Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber- rechtsverletzung, selbst wenn ein solches Angebot im Inland nicht zulässig wäre

Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Problem Das würde bedeuten: Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber- rechtsverletzung, Praxis: „Bogsch-Theorie“ Die im Ausland vorgenommene Handlung muss auch im Inland zulässig sein Rechtmäßigkeit der Theorie aber zweifelhaft

Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Zusammenfassung Angebote aus dem Ausland sind nicht allein deswegen zuläs- sig, weil sie mit dem Recht des Serverstandortes („Sende- land“) übereinstimmen  Abrufe von inländischen Medieninhalten im Ausland sind nicht allein deswegen zulässig, weil sie im Inland rechtmäßig sind, die Zulässigkeit bestimmt sich u.U. auch nach dem auslän- dischen Recht Das kann auch eigene Inhalte aus einer „Cloud“ betreffen Im Zweifel müssen weltweite Urheberrechte eingeholt werden

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Schulz Noack Bärwinkel Baumwall 7 20459 Hamburg www.snb-law.de Telefon: 040-369796-14 r.imhof@snb-law.de