1 1.Betroffene Bereiche Finanzierung AHV/IV : Bund / 45 Mio. – 0 Mio EL AHV/IV : Änderung des Systems / 40 Mio – 45 Mio Kantonaler Beschäftigungsfonds : Änderung des Systems / 9 Mio – 3 Mio Einrichtungen für behinderte Menschen : Kanton / 11 Mio – 52 Mio SMZ und Tagesstätten : Kanton / 20 Mio – 27 Mio A Bereiche, die der Aufteilung zwischen Kanton/Gemeinden unterliegen B Bereiche, die nicht der Aufteilung zwischen Kanton/Gemeinden unterliegen Subventionierung der Krankenversicherung : Änderung des Systems (+ 75 Mio.) Ambulante Einrichtungen für behinderte Menschen : Bund (- 0 mio)
2 2. Grundsätze Beibehaltung des Gleichgewichts Kanton/Gemeinden Beibehaltung des Gleichgewichts Gemeinden/Gemeinden Schlüssel Finanzkraft : belastet reiche Gemeinden Schlüssel Bevölkerung : belastet schwache Gemeinden
3 3. Methode Aufbau eines Modells aufgrund der Rechnung 2005, unter Berücksichtigung des doppelten Gleichgewichts Kanton/Gemeinden Gemeinden/Gemeinden Keine Übertragung der Kosten
Ohne NFA (effektive Situation 2005) Gesetz über die Harmonisierung : 61% / 39% Gesetz über die Eingliederung behinderter Menschen : 66,6% / 33,3% Gesundheitsgesetz (SMZ) : 50% / 50%
Mit NFA und den aktuellen Ansätzen Gesetz über die Harmonisierung + Gesetz über die Eingliederung behinderter Menschen + Gesundheitsgesetz Resultat : + 1,8 Mio. zulasten der Gemeinden, jedoch starke interkommunale Unterschiede (gemäss Gesetz über die Eingliederung behinderter Menschen : 1/3 gemäss Bevölkerung) 3,5 Mio. für SMZ Total : Mio. zulasten der Gemeinden
6 3.3 Mit NFA und dem neuen Modell Durch Integrierung des Bereichs behinderter Menschen in das Gesetz über die Harmonisierung 62,5 % / 37,5 % Durch Aufhebung des Kostentransfers Kanton/Gemeinden mit dem neuen Ansatz : 62,5 % / 37,5 % 11 % Durch Aufhebung des interkommunalen Transfers mit einem neuen Sockelbeitrag: 11 % 62,5 % / 37,5 % Durch Beibehaltung einer spezifischen Finanzierung (nach Objekt) der SMZ und Tagesstätten mit einem neuen Ansatz: 62,5 % / 37,5 %
7 Tabelle 1: Rechnung 2005 ohne NFA
8 Tabelle 2: Rechnung 2005 mit NFA + Differenz
9 Tabelle 3: Differenz Jede Änderung um 1% bewirkt eine Verlagerung der Kosten um Mio.