Folgenabschätzung neuer Technologien Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS Dr. Sergio Bellucci, Geschäftsführer TA-SWISS Luzern, 9. September 2011

Inhalt Was ist TA-SWISS TA-SWISS Arbeitsmethoden Resultate aus TA-Studien Resultate aus partizipativen TA-Verfahren Fazit

Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS existiert seit 1992 schätzt die Folgen von neuen Technologien ab berät Parlament, Bundesrat, Verwaltung und Interessen-vertretende zu Fragen zu Chancen und Risiken neuer Technologien. Seit 2008: Ein Kompetenzzentrum der Akademien der Wissenschaften Schweiz

TA-Methoden: Experten-Studie Über neue, kontroverse Technologien, die für einen breiteren Kreis von Anwender/innen bedeutsam sind (Bsp. Medizin, Ernährung) Wissenschaftlich fundierte, interdisziplinäre Studien Breit abgestützte Beurteilung: Chancen, Risiken, Handlungsbedarf Ethik Gesellschaft Wirtschaft Recht Politik

TA-Methoden: Partizipative Verfahren Moderierte Diskussionen zu kontroversen Technologien – jedoch keine Akzeptanzbeschaffung Qualitatives erfassen der Ansichten von Bürgerinnen und Bürgern, die sich vorgängig mit dem Thema befasst haben: -> Nutzen / Hoffnungen; Risiken / Befürchtungen Drei Methoden: PubliForum: mehrere Tage Publifocus: ein Nachmittag oder Abend PubliTalk: ca. 2 Stunden

Veröffentlichung der Resultate Publikationen: Studie: Bericht oder Buch, Kurzfassung partizip. Verfahren: Bericht, Infobroschüren Medienarbeit: Medienmittelung Pressekonferenz Events Anlässe für Politikerinnen und Politiker: Parlamentarische Kommissionen Rundtische Einzelne persönliche Kontakte

RESULTATE: STUDIEN

Studie «Menschliche Stammzellen» Die Studie zeigt Potenziale für die Forschung auf und analysiert ethische Fragen. Sie wurde bei der Gesetzgebung verwendet: Resultate beschrieben im Begleitext («Botschaft») zum Bundesgesetz über die Forschung an überzähligen Embryonen und embryonalen Stammzellen Autorin der Studie als Expertin bei WBK-NR eingeladen Zwischenbericht zur Studie an WBK-SR Interpellation (Nationalrätin Sommaruga): «Fragen rund um importierte embryonale Stammzellen» Thematisiert während der Debatte im Nationalrat (Nationalrätin R. Dormann)

Studie «Xenotransplantation» Die Studie zeigt Risiken auf, z.B. jenes der Übertragung einer Tier-krankheit auf den Menschen. Die Ergebnisse wurden verwendet: TA-SWISS -> Stellungnahme zum Verfassungsartikel (1996) bzw. zum Gesetz (2000) zur Transplantationsmedizin. TA-SWISS -> Stellungnahme zu einer Übergangsregelung (Verordnung), die bis zum Inkrafttreten des Gesetzes gelten sollte. Das bei der Gesetzgebung federführende Bundesamt für Gesund-heit wurde im Verlauf der Studie über die Ergebnisse informiert.

Studie «Nanotechnologie in der Medizin» Die Studie gibt einen Überblick über Forschungsgebiete und erste Anwendungen und macht Prognosen für künftige Entwicklungen. An der dritten Europäischen Konferenz für klinische Nanomedizin nimmt Bundesrat Didier Burkhalter Bezug auf die Studie: «As a government, we also have to consider the economic interests of a nanotechnology application and the potential risks to health and environment. From this perspective, Switzerland was among the pioneers in this domain with studies on nanotechnology (e.g. TA-SWISS, the Swiss centre for technology assessment).»

Studie «Nanotechnologie im Bereich der Lebensmittel» Die Studie zeigt unter anderem auf, dass in der Schweiz bereits synthetische Nanopartikel in Verpackungsmaterialien eingesetzt werden (Bsp. PET-Flaschen). Reaktionen in der Politik: Postulat (Ständerat Stadler): «Nanotechnologie. Auslegeordnung zum gesetzgeberischen Handlungsbedarf» → Empfehlungen der TA-SWISS-Studie erwähnt → Bundesrat anerkennt Bedarf zur Überprüfung der Regulierung Hinweis auf die Studie während der Debatte im Ständerat (Ständerat Stadler)

RESULTATE: PARTIZIPATIVE VERFAHREN

PubliForum «Gentechnik und Ernährung» Nach der Ablehnung der sogenannten Gen-Schutz-Initiative durchgeführt Grundsätzliche Haltung des Bürgerpanels: Zurückhaltung der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Gentechnik im Bereich der Ernährung Wissenschaftliche Kenntnisse genügen nicht zur Einschätzung der Risiken; erwarteter Nutzen gering Mehrheit des Panels will ein Moratorium für die Freisetzung und Vermarktung von gentechnisch veränderten Organismen (Risiko-)Forschung soll unter strengen Auflagen möglich sein

PubliForum «Gentechnik und Ernährung» Gute Resonanz → Resultate in politischen Vorstössen aufgegriffen: Motion (Nationalrat Lötscher): «Freisetzung von gentechnisch veränderten Organismen» Postulat (Nationalrat Widmer): «GVO. Information, Dialog und Partizipation der Öffentlichkeit» Anfrage (Nationalrätin Gonseth): «Geheimniskrämerei bei der Anmeldung von GVO- Lebensmitteln»

PubliForum «Gentechnik und Ernährung» Die Politiker und Politikerinnen wollen im Gentechnik-Gesetz (Gen-Lex) allerdings kein Moratorium Gegner der Gentechnik reichen eine Volksinitiative ein für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft Abstimmung (November 2005) 56% für ein Gentechnik-Moratorium

Fazit Wirkungen der Ergebnisse von TA-SWISS-Projekten auf verschiedenen Ebenen: Politiker/innen stützen sich in den Kommissionen oder in der Diskussion im Ratsplenum auf die Ergebnisse von TA- SWISS-Projekten ab oder reichen Vorstösse ein. Ergebnisse werden von den zuständigen Behörden bei der Gesetzgebung genutzt. TA-SWISS kann sich im Rahmen einer Stellungnahme direkt äussern (Vernehmlassung, Konsultation). Publikum wird sensibilisiert und frühzeitig in der Diskussion einbezogen Ein breites Publikum wird in den Medien informiert; interessierte Personen -> Kurzfassung, Berichte