Die Bundesversammlung – Das Schweizer Parlament Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016.

Präsentation zum Thema: "Die Bundesversammlung – Das Schweizer Parlament Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016."—  Präsentation transkript:

1 Die Bundesversammlung – Das Schweizer Parlament Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

2 Inhalt Nationalrat Ständerat Die Kommissionen Die Delegationen Das parlamentarische Verfahren Parlamentsdienste Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

3 Nationalrat Sitzverteilung nach Kantonen & Fraktionen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

4 Nationalrat Sitzverteilung nach Kantonen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016 ZH 35 BE 25 VD 18 AG 16 SG 12 GE 11 LU 10 TI 8 VS 8 BL 7 FR 7 SO 6 TG 6 BS 5 GR 5 NE 4 SZ 4 ZG 3 SH 2 JU 2 AR 1 UR 1 OW 1 NW 1 AI 1 GL 1

5 Nationalrat Sitzverteilung nach Fraktionen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

6 Nationalrat Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016 Nationalratspräsidentin 2015 / 2016 Christa Markwalder FDP / BE

7 Nationalratsdebatten Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

8 Nationalratsdebatten Die geregelten Redezeiten In der Eintretensdebatte: 20 Minuten Berichterstatter/-innen und Bundesräte/-rätinnen 10 Minuten Fraktionssprecher/-innen Übrige Redner/-innen für die Begründung von Anträgen 5 Minuten Einzelredner/-innen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

9 Nationalratsdebatten Die 5 Kategorien Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016 IFreie Debatte Alle Ratsmitglieder IIOrganisierte Debatte Fraktionssprecher/-innen undweitere, von den Fraktionen bezeichnete Sprecher/-innen sowie die Antragsstellenden IIIReduzierte Debatte Einzelredner/-innen Berichterstatter/-innen der Kommissionen, Fraktionssprecher/-innen und Antragsstellende IVKurzdebatte Berichterstattende, Urheber von Minderheitsanträgen und parlamentarischen Initiativen VSchriftliches Verfahren Grundsätzlich keine Wortmeldungen

10 Ständerat Sitzverteilung nach Fraktionen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

11 Ständerat Sitzverteilung nach Fraktionen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

12 Ständerat Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016 Ständeratspräsident 2015 / 2016 Raphaël Comte FDP / NE

13 Ständeratsdebatten Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

14 Ständeratsdebatten Das Wort wird vom Präsidenten / der Präsidentin erteilt Reihenfolge: Die Berichterstatterin oder der Berichterstatter der Kommission Kommissionsmitglieder Ratsmitglieder Die Redezeit ist nicht beschränkt Es gibt keine Simultanübersetzung Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

15 Die 11 Kommissionen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

16 Die 11 Kommissionen Nationalrat: 25 Mitglieder Ständerat: 13 Mitglieder Finanzkommission (FK) Geschäftsprüfungskommission (GPK) Aussenpolitische Kommission (APK) Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

17 Die 11 Kommissionen Nationalrat: 25 Mitglieder Ständerat: 13 Mitglieder Sicherheitspolitische Kommission (SiK) Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) Staatspolitische Kommission (SPK) Kommission für Rechtsfragen (RK) Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

18 Weitere Kommissionen Begnadigungskommission (BeK) Redaktionskommission (RedK) Gerichtskommission (GK) Immunitätskommission (IK-N) Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

19 Die Delegationen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

20 Die Delegationen Subkommission innerhalb einer Kommission VD – Verwaltungsdelegation FinDel – Finanzdelegation GPDel – Geschäftsprüfungsdelegation NAD – Neat-Aufsichtsdelegation Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

21 Die Delegationen Delegationen internationaler parlamentarischer Versammlungen EFTA/EP – Europäische Freihandelsassoziation / Europäisches Parlament IPU – Interparlamentarische Union APF – Assemblée parlementaire de la Francophonie OSZE PV – Parlamentarische Versammlung der OSZE ER – Parlamentarische Versammlung des Europarates NATO-PV – Parlamentarische Versammlung der NATO Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

22 Das parlamentarische Verfahren Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016 Gesetzesentwurf Bundesrat Kommission Erstrat Erstrat Kommission Zweitrat Zweitrat Schlussabstimmung in beiden Räten In Kraft Differenzbereinigung (max. 3 Mal)

23 Das parlamentarische Verfahren Das Referendum und die Initiative Fakultatives Referendum Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse 50’000 Stimmberechtigte oder acht Kantone können eine Abstimmung verlangen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

24 Das parlamentarische Verfahren Das Referendum und die Initiative Obligatorisches Referendum Beschlüsse über Total- und Teilrevision der Bundesverfassung können aufgrund einer Volksinitiative (100’000 Unterschriften) oder eines Bundesbeschlusses zustande kommen Müssen Volk und Ständen zur Abstimmung vorgelegt werden Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

25 Das parlamentarische Verfahren Die parlamentarischen Vorstösse Parlamentarische Initiative Gibt dem Ratsmitglied die Möglichkeit, Verfassungsartikel, Gesetze oder Bundesbeschlüsse vorzuschlagen Es kann dies tun, indem es einen ausgearbeiteten Entwurf einreicht oder in einer allgemeinen Anregung beantragt, dass ein solcher Entwurf ausgearbeitet wird Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

26 Das parlamentarische Verfahren Die parlamentarischen Vorstösse Motion Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine parlamentarische Kommission Beide Räte müssen zustimmen Verbindlicher Auftrag an den Bundesrat. Er muss zu einem bestimmten Punkt einen Gesetzes- oder Beschlussentwurf vorlegen oder eine Massnahme treffen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

27 Das parlamentarische Verfahren Die parlamentarischen Vorstösse Anfrage Auskunft über Angelegenheiten des Bundes Der Bundesrat antwortet vor der nächsten Session schriftlich Kann als dringlich erklärt werden Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

28 Das parlamentarische Verfahren Die parlamentarischen Vorstösse Postulat Beauftragt den Bundesrat zu prüfen, ob ein Gesetzes- oder ein Beschlusstext vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei Nur der Rat des Postulanten muss zustimmen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

29 Das parlamentarische Verfahren Die parlamentarischen Vorstösse Interpellation Auskunft über wichtige Ereignisse oder Probleme Kann als dringlich erklärt werden Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

30 Die Parlamentsdienste Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

31 Die Parlamentsdienste Unterstützen die Bundesversammlung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben Planen und organisieren Sessionen und Kommissionssitzungen Sekretariatsgeschäfte, Berichte, Protokolle, Übersetzungen Beschaffen und archivieren Dokumente Beraten Ratsmitglieder in Fach- und Verfahrensfragen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016

32 Die Parlamentsdienste Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016 Generalsekretär Seit Juli 2013 Philippe Schwab

33 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2015/2016