Perspektiven Arbeitsmarktpolitik 2012 Möglichkeiten, Varianten, Wege Fachtagung der ver.di-Bundesverwaltung und der Freien Universität Berlin: „Gute Arbeit in der Aus- und Weiterbildung unter den aktuellen Bedingungen des Arbeitsmarktes“ Birgit Eiber, Zentrale – 9. November 2011 – V 1.0 Perspektiven Arbeitsmarktpolitik 2012 Möglichkeiten, Varianten, Wege

Perspektiven 2012 Beitrag der BA zur Haushaltskonsolidierung Beitrag der BA zur Deckung des Fachkräftebedarfs Übergang Schule und Beruf Herausforderungen in der beruflichen Rehabilitation Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit Kapitel 1 / 5

Die öffentlichen Haushalte müssen konsolidiert werden Die öffentlichen Haushalte müssen konsolidiert werden. Die BA trägt ihren Beitrag hierzu bei – mit „Sinn und Verstand“ ausgerichtet an Wirkung und Wirtschaftlichkeit. Fokus 2012 auf Wirtschaftlichkeit Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Herausforderungen/ Ausgangslage Die BA leistet ihren Beitrag zu einem gelungenen Übergang Schule – Beruf und zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses. Übergang Schule - Beruf Herausforderungen/ Ausgangslage Beitrag der BA sinkende Anzahl Schulentlassener wachsender Fachkräftebedarf längerer Verbleib im Schulsystem mangelnde Ausbildungsreife ca. 60.000 Jugendliche jährlich ohne Schulabschluss 15 % aller Jugendlichen ohne Berufsabschluss Jugendarbeitslosigkeit Prävention stärken: Frühzeitiges und flächendeckendes Angebot der Berufsorientierung Optimierung des Beratungsprozesses Steigerung des Einmündungserfolgs aller Bewerber (rechtskreisübergreifend) Erhöhung des stellenseitigen Marktanteils Förderung verstärkt am individuellen Bedarf des Bewerbers und den Einmündungschancen ausrichten Wirkung und Wirtschaftlichkeit vor dem Hintergrund des gesetzlichen Auftrags Ziel: Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfs Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Anforderungen an berufliche Rehabilitation steigen Frühzeitige Bedarfs-feststellung Differenzierte Preis-gestaltung Verzahnung med. und berufl. Reha Erfolgreiche Rehabilitation im Interesse der Betroffenen Qualitäts-gesicherte Angebote Individuelle und flexible Angebote Betriebs- und Arbeitsmarktnahe Qualifizierung Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Impulse zur Professionalisierung der Rehabilitation Behindertenpolitische Themen Behindertenrechtskonvention (BRK) mit Inklusion Koalitionsvertrag Handlungsfelder der BA Übergang Schule-Beruf verbessern, um mehr Beschäftigung im allgemeinen AM zu erreichen Inklusive Bildung (vgl.Art. 24 BRK) Verstärkt Angebote außerhalb der Einrichtungen nutzen Personenzentrierung als Kerngedanke moderner Behindertenpolitik RehaFutur* Angebote stärker individualisieren, modularisieren, flexibilisieren Mehr Betriebsnähe realisieren Inklusive Beschäftigung (vgl. Art. 27 BRK) RehaFutur* * Entwicklungsprojekt zur Zukunft beruflicher Rehabilitation in Deutschland im Auftrag des BMAS Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

BA ist bei Umsetzung in allen Bereichen gefordert! Behindertenrechtskonvention (BRK) formuliert Anforderungen an Politik und Gesellschaft assistierte Selbstbestimmung „Nicht über uns, ohne uns“ Inklusion „Anpassung des Systems“ Text Barriere-freiheit “One design for all” Partizipation “Mitten in der Gesellschaft“ Inklusion: Fordert eine Anpassung des Systems, die Einbindung der Bedürfnisse von behinderten Menschen und den Umgang mit Heterogenität. Barrierefreiheit: Alle Informationen, Dienstleistungen und Räumlichkeiten müssen für Menschen mit Behinderung frei zugänglich sein. Dabei gibt es unterschiedliche Barrieren zu überwinden. Partizipation: Bezieht sich für das Aufgabenspektrum der BA in erster Linie auf die Bereiche Bildung und Beschäftigung (SB-Arbeitslosigkeit, erfolgreiche Integration aller behinderter Menschen und Rehabilitanden). BA ist bei Umsetzung in allen Bereichen gefordert! Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

BRK löst Handlungsbedarf für Deutschland und die BA aus Handlungsbedarf bei… inklusiver schulischer Bildung Nationaler Aktionsplan der Bundes-regierung (NAP) inklusiver beruflicher Bildung inklusiver Beschäftigung infrastruktureller / kommunikationstechnischer Barrierefreiheit Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Weg zu einer inklusiven Gesellschaft NAP der Bundesregierung gestaltet Behindertenpolitik 2010-2020 Weg zu einer inklusiven Gesellschaft Weiterentwicklung NAP 1.Evaluation 2013 Verabschiedung des NAP im Kabinett 15.06.2011 Der Nationale Aktionsplan (NAP) der Bundesregierung wurde unter Beteiligung aller Akteure erstellt. Das BMAS hat 2010 zur Vorbereitung auf den Aktionsplan zwei Konferenzen - unter Beteiligung behinderter Menschen - durchgeführt: „Teilhabe braucht Visionen“ „Teilhabe braucht Maßnahmen“ Nach Abstimmung des Entwurfs und Anhörung der Verbände wurde der NAP am 15.06.2011 im Kabinett verabschiedet. Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans 2010/2011 Ratifizierung der VN-Konvention durch die Bundesrepublik Deutschland März 2009 Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Nationaler Aktionsplan Inhalt des Nationalen Aktionsplanes Nationaler Aktionsplan Leitgedanke: „Inklusion“ Neufassung Behindertenbericht  faktenbasiert 213 Maßnahmen 12 Handlungsfelder (für BA relevant: Arbeit und Beruf, Bildung, Rehabilitation) 7 Querschnittsthemen Der neue Behindertenbericht soll eine verlässliche Grundlage zur Entwicklung von Zielen und Maßnahmen sein. Ziele: Datenlage deutliche verbessern fest definierte Indikatoren - Vergleichbarkeit sicherstellen behindertenpolitische Maßnahmen evaluieren Berichterstattung unabhängiger gestalten Der NAP gliedert sich in 12 Handlungsfelder. Darüber hinaus wurden 7 Querschnittsthemen identifiziert, die bei jedem Handlungsfeld besonders berücksichtigt werden. Handlungsfelder: Arbeit und Beruf Bildung, Prävention, Rehabilitation, Gesundheit und Pflege Frauen Ältere Menschen Bauen und Wohnen Mobilität Kultur und Freizeit Gesellschaftliche Politische Teilhabe Persönlichkeitsrechte Internationale Zusammenarbeit Querschnittsthemen: Assistenzbedarf / Barrierefreiheit / Gender Mainstreaming / Gleichstellung / Migration / Selbstbestimmt Leben / Vielfalt von Behinderung Die Verantwortung für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen liegt bei den zuständigen Bundesministerien. Das BMAS übernimmt als staatliche Anlaufstelle die Verantwortung für die Umsetzung der ressortübergreifenden Maßnahmen. Der NAP ist kein abgeschlossenes Dokument. Er ist auf einen Wirkungszeitraum von 10 Jahren angelegt, wird weiterentwickelt und regelmäßig auf den Prüfstand gestellt. Die erste Evaluierung ist in 2013 (Ende der 17. Legislaturperiode) geplant. Wirkungszeitraum: 10 Jahre (2011-2020) Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

NAP bestätigt geschäftspolitische Ausrichtung der BA Inklusive Strukturen in Aus- und Weiterbildung BA als Gesamtorganisation bei Umsetzung von mehr als 30 Maßnahmen gefordert Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen verbessern Beschäftigung 1. Arbeitsmarkt vor Werkstatt für behinderte Menschen Barrierefreier Zugang zu Dienstleistungen der BA Von der BA wurden im Rahmen der Vorbereitung und Erarbeitung des NAP u.a. folgende Themenschwerpunkte mit dem Ziel „Weiterentwicklung der inklusiven Berufsausbildung und Beschäftigung“ benannt: Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt vor Beschäftigung in Werkstätten für behinderte Menschen Durchführung Eingangsverfahren / Berufsbildungsbereich unabhängig von der Einrichtung WfbM Fachkonzept Eingangsverfahren / Berufsbildungsbereich wird an Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausgerichtet Konsequente Nutzung Unterstützter Beschäftigung, Vorreiterrolle der BA Transparenz über die Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen IAB-Studie Erhöhung des Anteils behinderter Jugendlicher in betrieblicher Ausbildung Projekt zur Begleitung während Ausbildung (Maßnahmekombination aus Berufseinstiegbegleitung, Ausbildungsmanagement, ausbildungsbegleitender Hilfen) Inklusive Strukturen in der Ausbildung behinderter Jugendlicher verbessern z.B. durch Entwicklung von Ausbildungsmodulen zur dualen Ausbildung behinderter Jugendlicher (Projekt TrialNet) hohen Standard der Barrierefreiheit auch beim weiteren Ausbau des Internetangebotes halten Halten der hohen Bewertung durch bitv-test (95,75 %) Weitere Verbesserung bei hinterlegten Dokumenten Ergänzung des Medienangebotes bei Berufsorientierung BA mit Vorbildfunktion als Arbeitgeber Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Vergabeverfahren und Qualitätssicherung Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit Kapitel 1 / 5

Ablauf eines Vergabeverfahrens – elektronische Vergabe Veröffentlichung Angebote durch Bieter Wertung – formell durch REZ Veröffentlichungstext Internetseite BA und bund.de Wertung – fachlich durch Bedarfsträger Abstimmung der Losbildung mit Bedarfsträger Zusammenführung der Wertungen und von Preis und Leistung Bestellung des Bedarfsträgers Zuschlagserteilung Erstellung der Leistungsbeschreibung Vertragsmanagement Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Das Vergabeverfahren – Einzelschritte (1/2) Erstellung einer Leistungsbeschreibung unter Beteiligung des Bedarfsträgers (Agentur für Arbeit oder Jobcenter), bei standardisierten Produkten Beteiligung zusätzlich von Vertretern der Regionaldirektionen, des Fachbereichs der Zentrale sowie Mitarbeitern der Regionalen Einkaufszentren (REZ) in Expertenzirkeln Bestellung durch AA und Jobcenter an das REZ (teilweise vorher Bestellaufforderung) Bündelung der Bestellungen im REZ – Rückspiegelung an den Bedarfsträger – Losbildung anhand der abgestimmten Bestellvolumen Veröffentlichung der Vergabeunterlagen (VU) und Losblätter Öffnung der Angebote Formale Prüfung der Angebote und Eignungsfeststellung der Bieter durch die Mitarbeiter des REZ in Abstimmung mit dem jeweiligen Bedarfsträger Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Das Vergabeverfahren – Einzelschritte (2/2) Fachliche Wertung der Angebote durch qualifizierte Mitarbeiter des Bedarfsträgers Preisliche Prüfung, ggf. Anforderung der Kalkulationsunterlagen zur Prüfung, ob Missverhältnis Preis/Leistung vorliegen könnte Verbindung von fachlicher und preislicher Wertung Schreiben nach § 101a GWB und Zuschlagserteilung Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Qualitätssicherung von AMDL (1/2) Die Qualitätssicherung von Arbeitsmarktdienstleistungen erfolgt durch mehrere Akteure, die verzahnt arbeiten und mit ihrer jeweiligen Schwerpunktsetzung tätig werden: Regionale Einkaufszentren Vertragsmanagement bei nach dem Vergaberecht von dort beschafften Maßnahmen zur Sicherstellung einer vertragsgemäßen Maßnahmedurchführung Prüfdienst Arbeitsmarktdienstleistungen Prüfung der Umsetzungs- und Durchführungsqualität von Maßnahmen unabhängig von der Beschaffungsart nach geschäftspolitischer Schwerpunktsetzung Dienststellen vor Ort im Rahmen der Maßnahmebetreuung Abstimmung mit dem Träger im Rahmen der unmittelbaren Zusammenarbeit Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Qualitätssicherung von AMDL (2/2) Regionaldirektionen der BA Koordination innerhalb des Zuständigkeitsbereichs und Information der zugehörigen Dienststellen über entsprechende Besprechungsformate, z.B. mit den für die Qualitätssicherung zuständigen Führungskräften der AA/JC Zentrale der BA Weiterentwicklung der Produkte und Programme und Steuerung der Dienststellen der BA u.a. zur Weiterentwicklung der Arbeitsmarktdienstleistungen Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Haushaltssituation SGB II Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit Kapitel 1 / 5

Haushalt 2012: Globalbudget 8,45 Mrd. Euro Ausblick 2012 Haushalt 2012: Globalbudget 8,45 Mrd. Euro Vergleich zum Vorjahr Globalbudget: 8,45 Mrd. Euro (-1,0 Mrd. Euro bzw. -10,6%) Egl-Ansatz: 4,40 Mrd. Euro (-0,9 Mrd. Euro bzw. -17,0%) - dav. Vorwegabzüge: 620 Mio. Euro - Egl-Verteilbudget: 3,78 Mrd. Euro - Anteil BA: 2,84 Mrd. Euro (-0,7 Mrd. Euro bzw. -19,9%) (inkl. BEZ nach alter Fassung; gepl. Ansatz 350 Mio. Euro) VK-Ansatz: 4,05 Mrd. Euro (-0,1 Mrd. Euro bzw. -2,5%) - dav. Vorwegabzüge: 44,2 Mio. Euro - VK-Verteilbudget: 4,01 Mrd. Euro - Anteil BA: 2,89 Mrd. Euro (-0,2 Mrd. Euro bzw. -5,9%) (ohne üKo i. H. v. 107 Mio. Euro netto) 1.) Vorjahresvergleich der Anteile der BA: -> Die Werte für 2011 wurden an den künftigen Gebietsstand 2012 angepasst EGL: Anteil BA 2011: 3,55 Mrd. Euro Anteil BA 2012: 2,84 Mrd. Euro Veränderung: -705,8 Mio. Euro bzw. -19,9% VK: Anteil BA 2011: 3,07 Mrd. Euro Anteil BA 2012: 2,89 Mrd. Euro Veränderung: -181,2 Mio. Euro bzw. -5,9% 2.) üKo 2012: Anmeldung: 152 Mio. Euro Nach Berücksichtigung von Einnahmen wird vom BMAS mit einem Betrag von 107 Mio. Euro gerechnet. (vorläufige Berechnung) Quelle: Planungshilfe des BMAS vom 25.10.2011; Eigene Berechnungen SU II 11. Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Ausblick 2012 Die durchschnittlichen EgL-Ressourcen pro eLb werden bis 2012 auf Vorkrisenniveau zurückgefahren. Berechnung der Egl-Ausgaben pro eLb: - 2006-2010 an den tatsächlichen Ausgaben inkl. zkT 2011/2012 an den Haushaltsansätzen inkl. zkT und inkl. der Bundesprogramme Perspektiven 2012, 9. November 2011 © Bundesagentur für Arbeit

Perspektiven Arbeitsmarktpolitik 2012 Möglichkeiten, Varianten, Wege Fachtagung der ver.di-Bundesverwaltung und der Freien Universität Berlin: „Gute Arbeit in der Aus- und Weiterbildung unter den aktuellen Bedingungen des Arbeitsmarktes“ Birgit Eiber, Zentrale – 9. November 2011 – V 1.0 Perspektiven Arbeitsmarktpolitik 2012 Möglichkeiten, Varianten, Wege