Scheffel-Gymnasium Lahr

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 Präsentation transkript:

Scheffel-Gymnasium Lahr präsentiert: Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer?

Landwirtschaftsreform Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Unterteilt in 3 Unterthemen: Landwirtschaftsreform Osterweiterung Demokratisierung

Landwirtschaftsreform Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Landwirtschaftsreform Einkommens- stützung über Die Preise Einkommens- stützung über direkte Hilfen Der Haushalt der EU

Produktion von landwirtschaftlichen Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Landwirtschaftsreform EU- Garantie X Cent pro Liter Milch Landwirt möchte mehr verdienen Produktion von landwirtschaftlichen Gütern Steigerung der Produktion Einkommens- stützung über Die Preise Einkommens- stützung über direkte Hilfen Problem Der Haushalt der EU Überproduktion Lagerkosten Preissenkung Vernichtung

Landwirtschaftsreform Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Landwirtschaftsreform Einkommensunterstützung über direkter Hilfe Landwirt produzieren Milch wird billiger verkauft Einkommens- stützung über Die Preise Preis näher an den Weltmarktpreisen zurück zum Landwirt Einkommens- stützung über direkte Hilfen Teils aus dem Verkauf Teils vom Staat Der Haushalt der EU Einkommen des Landwirts Ziel: Preissenkung soll Überproduktion verhindern Landwirte sollen entschädigt werden Landwirtschaft bleibt erhalten Land wird gepflegt

Landwirtschaftsreform Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Landwirtschaftsreform Einkommens- stützung über Die Preise Einkommens- stützung über direkte Hilfen Der Haushalt der EU

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung und Reform

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Vorraussetzungen Vertrag von Maastricht legt fest, dass jeder europäische Staat eine Mitgliedschaft zur EU beantragen kann Beitrittswillige Staaten müssen sich einer Prüfung unterziehen Diese wird dem Europäischen Rat als Grundlage zur Beschlussfassung vorgelegt Die Prüfkriterien sind - politische Situation - wirtschaftliche Situation der Kandidaten Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Die Aufgaben dieser Kandidaten sind   Nachweis, dass ihre Gesellschaftsordnung demokratische sowie rechtsstaatliche Prinzipien hat Verfügung einer wettbewerbsfähigen Marktwirtschaft Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung Und Reform

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa 10 Mittel und osteuropäische Staaten + Zypern haben sich der Prüfung unterzogen. Voraussetzungen Des Beitritts Nur 6 von ihnen können die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen erfüllen! Polen, Ungarn, Tschechien, Estland, Slowenien, der griechische Teil von Zypern Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Im Frühjahr 1989 begannen die Beitrittsverhandlungen ! Übergangsfristen Für Bulgarien, Rumänien, die Slowakische Republik, Lettland und Litauen soll die Tür zur EU geöffnet bleiben. Erweiterung und Reform

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung So sehen die Zukunftspläne der EU- Osterweiterung aus: Vergleichbare Lebensverhältnisse für alle Mitgliedsstaaten wirtschaftlich: Große Geldinvestitionen (vor allem für Griechenland, Irland, Portugal, Spanien) -Unterstützung für Umwelt- & Infra- struktur -Hebung der Löhne in den Oststaaten Politisch: - Anpassung der Bildungssysteme Anpassung der staatlichen Strukturen Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Gerechte Arbeitsverhältnisse in der EU Demokratie, Menschenrechte Finanzielle/ soziale Probleme - Verabschiedung der Agrarwirtschaft Industiriewirtschaft: Erhöhung des BIP Übergangsfristen Erweiterung Und Reform

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Finanzielle Probleme der EU-Osterweiterung 6 Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa erreichen nur 1/3 des europäischen durchschnittlichen BIP Die EU müsste diese Länder noch stärker unterstützen Voraussetzungen Des Beitritts Finanzhaushalt der EU würde gesprengt werden Beitritts- kandidaten Spagat zwischen Sparkurs und Unterstützung der Betrittskandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Gesamtkosten der Osterweiterung bis 2006: 67 Milliarden Euro Unterstützung wirtschaftl. schwächerer Regionen bis 06: 286 Milliarden Euro Übergangsfristen Erweiterung Und Reform

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Soziale Probleme der EU-Osterweiterung Nach einem Eintritt der Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa in die EU wären sie der europäischen Konkurenz ausgesetzt Preise für die landwirtschaftl. Güter müssten angeglichen werden Voraussetzungen Des Beitritts Polen z.B. müsste seine Produktivität in der Landwirtschaft stark erhöhen, um mithalten zu können Beitritts- kandidaten Vermehrter Einsatz von Maschinen Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Entlassung von Arbeitskräften Übergangsfristen ARBEITSLOSIGKEIT ? ? Erweiterung Und Reform Fazit: Wegen finanziellen und wahrscheinlichen sozialen Problemen bleibt die Förderung des Reformprozesses zugunsten der Beitrittskandidaten begrenzt. Möglichkeit: Übergangsfristen für Beitrittskandidaten

Warum Übergangsfristen? Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Beitrittsstaaten wären durch die Anpassungsleistungen überfordert Mangel an Verwaltungsstrukturen der Beitrittsländer Voraussetzungen Des Beitritts Warum Übergangsfristen? Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Zu hohe Kosten für die EU Regulierung des Ansturms von Arbeitskräften aus dem Osten Übergangsfristen Erweiterung Und Reform

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Erweiterung und Reform der EU Ø     Zeitpunkt des Eintritts der 6 Kandidaten nicht festgelegt Ø     Beitritt erfordert eine Reform der EU-Institutionen: denn - bis zu insgesamt 26 Mitgliedsstaaten - Zahl der Kommissionsmitglieder steigt Neuordnung bei Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten 1.     Wahl des Präsidenten der EU-Kommission 2.     Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat 3.     Gesamtkompetenzen des Europäischen Parlamentes zur Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit der Brüsseler Organe Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Europäischer Verfassung Was soll Brüssel / die Nationen / die Regionen entscheiden? Übergangsfristen Erweiterung Und Reform

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung Das Demokratie- defizit Der EU Konvent

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung Gesetzgeber (Ist dem EU-Parlament verpflichtet) Europäischer Rat setzt Leitlinien der Europapolitik -allerdings hinter verschlossener Türe -geringe Legitimation -bestimmt trotzdem anzusteuernden Kurs   Ministerräte - arbeitet die Leitlinien weiter aus - werden indirekt gewählt geringe Legitimation gegenüber dem Volk Das Demokratie- defizit Der EU Konvent

(Meinungsforum mit Vetorecht) Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung EU- Parlament (Meinungsforum mit Vetorecht) direkt gewählt aber: begrenzte Machtkompetenz geringe Mitentscheidungsrechte keine Gesetzesinitiative Das Demokratie- defizit Geringe Verpflichtung Direkte Wahl Der EU Konvent Volk Wahlbeteiligung sinkt -fühlt sich teilweise übergangen!

Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung EU-Kommission Mitglieder werden von nat. Regierungen bestellt & vom Parlament bestätigt hat Initiationsrecht im Gesetzgebungsverfahren -muss Rechenschaft über ihre Entscheidungen ablegen! Das Demokratie- defizit Der EU Konvent

Valérie Giscard d’Estaing Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung Konvent Rat, der in den kommenden Monaten eine neue EU -Verfassung erarbeiten soll. Eröffnungssitzung: 28.02.2002 Ergebnis voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2003 Tagung in Brüssel Aufgaben: soll die EU demokratischer machen. neue EU-Verfassung ausarbeiten Das Demokratie- defizit Vorsitz: Valérie Giscard d’Estaing Der EU Konvent In der Regierungskonferenz wird der Vorschlag diskutiert werden. Schließlich entscheiden die Staaten selbst, d.h. die Bürger.

Wolfgang Schwab Scheffel-Gymnasium Lahr