Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Informationsveranstaltung „Ganztagsschulen“

Bereiche OFD-LBV LBV Aurich LBV Lüneburg LBV Hannover LBV Braunschweig OFD-LBV Stand 04.2013

Zuständigkeiten LBV Grundsätzlich gilt das Regionalprinzip, abweichend davon wurden aus organisatorischen Gründen folgende Regelungen getroffen: Die LBV Lüneburg ist neben dem Bereich der Niedersächsischen Landesschulbehörde Regionalabteilung Lüneburg zuständig für die Bezügebearbeitung der Beschäftigten der Schulen in den Landkreisen Diepholz und Nienburg sowie der Grundschulen, Grund- und Hauptschulen, Gymnasien und Kooperativen Gesamtschulen der Region Hannover. Die LBV Braunschweig ist zusätzlich zuständig für die Bezügebearbeitung der Beschäftigten der Schulen der Landkreise Hildesheim und Holzminden. OFD-LBV Stand 04.2013

Vom Regionalprinzip abweichende Zuständigkeit der LBV zuständige LBV Region Schulform Lüneburg Diepholz, Nienburg alle Schulformen Region Hannover Grundschulen, Grund- und Hauptschulen, Gymnasien und Kooperative Gesamtschulen Hannover Rest (s.o.) Braunschweig Hildesheim, Holzminden HM, SHG, Hannover (Stadt) OFD-LBV Stand 04.2013

Budgetierung von Ganztagsschulen Nachweis der verausgabten Mittel durch die LBV Bruttopersonalkostenlisten (BPKL bzw. Liste 1707) OFD-LBV Stand 04.2013

Finanzkreis / Buchungsstellen Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Finanzkreis / Buchungsstellen Finanzkreis der Schule nach Regionalprinzip (31 BS, 32 H, 33 LG, 34 OS / Aur + Schulnummer + 0000) Buchungsstellen befristet unbefristet Schulform Kapitel Titel + Pz GS/GHS/GHRS 0710 427 63 - 8 428 63 - 4 FöS 0711 427 63 - 1 428 63 - 8 HS/HRS 0712 427 63 - 5 428 63 - 1 RS/HRS 0713 427 63 - 9 428 63 - 5 GY 0714 427 63 - 2 428 63 - 9 KGS/IGS 0718 427 63 - 7 428 63 - 3 Oberschulen 0717 427 63 - 3 428 63 - 0 Lüneburg OFD-LBV Stand 04.2013

Monatliche Übermittlung der Bruttopersonalkostenliste durch die LBV Kontrolle des Budgets Monatliche Übermittlung der Bruttopersonalkostenliste durch die LBV Versand beginnt ca. 3 Werktage nach dem mtl. Abrechnungsschluss per Post Kontrolle Übertragung der monatl. Summen pro Personalfall oder Titel in die Haushaltsüberwachungsliste (HÜL) Mittelüberwachung Ihres Budgets erfolgt durch die HÜL OFD-LBV Stand 04.2013

Bruttopersonalkostenliste Informationsveranstaltung Ganztagsschule Bruttopersonalkostenliste 28.03.2017 Der Abrechnungskreis (3)) gibt Aufschluss über das zuständige Bezügereferat, s. Liste Hannover

Personalfälle bei falscher Buchungsstelle Kontrolle der Bruttopersonalkostenliste Mögliche Fehler Personalfälle bei falscher Buchungsstelle Personalfälle ausgewiesen, die nicht in das Budget der Schule gehören Fehlende Personalfälle Personalfall ist fehlerhaft dargestellt? z. B.: Höhe der Zahlung / Prozentangabe, wenn Beschäftigung an mehreren Schulen Einzelne Beträge können nicht geprüft werden Wichtig: Zeitnahe Meldung an das zuständige Bezügereferat der LBV, Korrekturen sind nur im lfd. Haushaltsjahr möglich! OFD-LBV Stand 04.2013

Bruttopersonalkostenliste Was ist zu tun, wenn einmal eine Bruttopersonalkostenliste fehlt? Anforderung per E-Mail bei LBV Hannover, IuK 90, unter Angabe von: Name der Schule Schulnummer und Finanzkreisnummer Fehlender Abrechnungsmonat Abrechnungskreis E-Mail an: Karin.Halle-Boehm@ofd-lbv.niedersachsen.de OFD-LBV Stand 04.2013

Zuständigkeit LBV Abrechnungskreis/ Bezügereferat Straße/Postfach PLZ/Ort Telefon/Telefax 01 und 02 OFD Niedersachsen Referat LBV 21 30149 Hannover 0511/925-0 0511/925-3399 51 und 32 OFD Niedersachsen Referat LBV 32 Postfach 1640 26586 Aurich 04941/13-0 04941/13-2100 61 und 62 OFD Niedersachsen Referat LBV 41 Postfach 3525 38025 Braunschweig 0531/8665-0 0531/8665-1199 71 und 72 OFD Niedersachsen Referat LBV 51 Auf der Hude 2 21339 Lüneburg 04131/15-0 04131/15-3001 oder 3101 OFD-LBV Stand 04.2013

für die Beamtenbesoldung Abrechungstermine Monatliche Abrechnung durch die LBV erfolgt zu unterschiedlichen Terminen für die Beamtenbesoldung ca. Mitte des Monats für den nächsten Monat für die Tarifbeschäftigten ca. um den 5. bis 10. des jeweiligen Monats Wo: Internet OFD-LBV / Service für Personalstellen OFD-LBV Stand 04.2013

Jahresabschluss KIDICAP® Berücksichtigungen für das lfd. Haushaltsjahr für die Beamtenbesoldung bei Vorlage der Buchungsunterlagen bis ca. Ende Oktober für die Tarifbeschäftigten: bei Vorlage der Buchungsunterlagen bis ca. Mitte November Aktuelle Termine unter: Internet OFD-LBV / Service für Personalstellen (Zugriff nur mit Akkreditierung) Zusätzlich „Jahresabschluss-Schreiben“ der OFD-LBV an alle Dienststellen OFD-LBV Stand 04.2013

Die LBV arbeitet mit einem Servicestandard: Beratung Die LBV arbeitet mit einem Servicestandard: In der Regel 5 Arbeitstage bis zur Bearbeitung Kompetente Beratung zu Bezügefragen Was wir leider nicht (oder nur begrenzt) können und dürfen: Rechtliche Beratung zum NBG oder TV-L (z.B. Stufe/Eingruppierung) Tipps zur Vertragsgestaltung OFD-LBV Stand 04.2013

Einstellungsunterlagen TV-L Arbeitsverträge Arbeitsverträge mit Anschreiben und den erforderlichen Anlagen: Personal- und Besoldungsfragebogen in einfacher Ausfertigung Hinweise und Erklärungen zur Sozialversicherung und Übungsleiterfreibetrag, ggf. auch zur Befreiung von der RV bei erstmaliger Beschäftigung Mitgliedsbescheinigung der gesetzlichen Krankenversicherung Kopie Sozialversicherungsausweis Kopien der Personenstandsurkunden (Geburtsurkunden, Heiratsurkunde) ggf. auch wegen Beitrag PV- Kinderlos Erklärung zur steuerlichen Behandlung incl. Steuer-ID; in 2013 auch zwingend noch die Lohnsteuerkarte 2010 oder Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug Angaben zur Zahlungsaufnahme Welche Unterlagen benötigt die OFD-LBV bei Neueinstellungen? OFD-LBV Stand 04.2013

Welche Unterlagen benötigt die OFD-LBV bei einer Neueinstellung für die Zahlungsaufnahme? Arbeitsverträge (mit Anschreiben aus dem Anschrift, Adresse, Telefonnummer und Ansprechpartner der Schule hervorgeht) mit den erforderlichen Anlagen Vordrucke Vertragsgestaltung NLSchB Vordrucke für Personalstellen Hinweise und Vordrucke Personal- und Besoldungsfragebogen in einfacher Ausfertigung hier geht’s zum landeseinheitlichen Vordruck Hinweise und Erklärungen zur Sozialversicherung und Übungsleiterfreibetrag, ggf. auch zur Befreiung von der RV bei erstmaliger Beschäftigung hier geht’s zum Vordruck 8031a hier geht’s zum Vordruck 8034 Mitgliedsbescheinigung der gesetzlichen Krankenversicherung Kopie Sozialversicherungsausweis Kopien der Personenstandsurkunden (Geburtsurkunden, Heiratsurkunde) ggf. auch wegen Beitrag PV- Kinderlos Erklärung zur steuerlichen Behandlung incl. Steuer-ID; in 2013 auch zwingend noch die Lohnsteuerkarte 2010 oder Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug hier geht's zum Vordruck 7836 Angaben zur Zahlungsaufnahme hier geht's zum Vordruck 5019c OFD-LBV Stand 04.2013

Schüler, Torsten 05.06.1980, Lüneburg 01.02.2013 123456-1 25109321   01.02.2013 123456-1 GS Lüneburg Häcklingen 25109321  15829 6 10/39,8 1 01.02.2013 -- X 33158290000 0710 8

Richtschnur Haushaltsbelastung TV-L Arbeitsverträge Die Haushaltsbelastung ist aufgrund von Arbeitgeber-Anteilen höher als das Tabellenentgelt lt. TV-L Für die Budgetplanung daher folgender Tipp: Minijob (< 450 €) Tabellenentgelt + ca. 40 % SV-pflichtige Beschäftigung Tabellenentgelt + ca. 31 % Hinweis: Jahressonderzahlung zum 01.11.2012 (13. Monatsgehalt inkl. AG-Anteil) http://www.nlbv.niedersachsen.de/download/76200/Berechnung_Haushaltsbelastung_-_Hilfe_zur_Budgetplanung_2013_Vordr_8099-2013_.xls OFD-LBV Stand 04.2013

Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Krankenentgelt – 1 – Meldung Krankenentgelt durch die Personalstellen an die LBV Regelungen des Krankenentgeltes, Krankengeldzuschuss (§ 13 TVÜ-L, § 22 TV-L, §§ 3, 8, 9 EFZG) Anspruch auf Entgeltfortzahlung grds. 6 Wochen Vordruck 7759, als Anlage 30 bei der NLschB veröffentlicht Regelung_des_Krankenentgeltes_-_TVUe-L_TV-L_Vordr_7759 Ggf. vorab per Mail, damit Überzahlungen vermieden werden. Der Vordruck ist Berechnungsgrundlage für die Dauer der Zahlung des Krankenentgelts bzw. den Anspruch und die Höhe des Krankengeldzuschusses. OFD-LBV Stand 04.2013

Krankenentgelt – 2 – Der Dienstantritt nach einer Zahlungseinstellung ist ebenfalls schnellstmöglich anzuzeigen, damit das zustehende Entgelt zeitnah wieder gezahlt werden kann. Wenn eine Vorerkrankungsanfrage durch die LBV bei der Krankenkasse wegen etwaiger Anrechnung gleicher Erkrankung erfolgen soll, sind alle Erkrankungstage mit AU-Bescheinigung innerhalb des letzten Jahres formlos mitzuteilen und die Erforderlichkeit einer Vorerkrankungsanfrage anzuzeigen. Die Krankenkassen nehmen die Anfragen in den allermeisten Fällen noch telefonisch oder schriftlich direkt von den Personalstellen an. Da grundsätzlich maschinelle Meldungen/Anfragen erfolgen sollen, fungiert die LBV lediglich als „Kurier“. OFD-LBV Stand 04.2013

Einstellungsunterlagen Freie Dienstleistungsverträge Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Einstellungsunterlagen Freie Dienstleistungsverträge Freie Dienstleistungsverträge (Honorarverträge) Zahlungsaufnahme Ggf. Monatliche Honorarabrechnung Abrechnungen sind möglichst bis zum 05. eines Monats vorzulegen, um eine zeitgerechte Zahlung über das Abrechnungsverfahren zu ermöglichen. Die Abrechnungen können gerne gefaxt (in diesem Fall das Original nicht zusätzlich auf dem Postweg übersenden) werden . Hannover OFD-LBV Stand 04.2013

Personalakte Bezügeakte Aktenführung führt die Personalstelle (Schule) führt die LBV für den lfd. Zahlfall bewahrt die LBV bis zu einem Jahr nach Ausscheiden auf übersendet die LBV nach Ablauf eines Jahres nach Ausscheiden der Personalstelle (Schule) Zweck: Zusammenführung der Personal- und Bezügeakte OFD-LBV Stand 04.2013

Rechtliche Unterstützung Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Rechtliche Unterstützung Durch die NLSchB und Online-Angebote der OFD-LBV Aktuelle Vertragsmuster und Vordrucke aus dem Schulintranet (Schul-Login): Themen > Schulorganisation > Ganztagsschulen - Vertragsgestaltung Aktuelle Vordrucke und Informationen durch Akkredi-tierung beim Service für Personalstellen der OFD-LBV www.nlbv.niedersachsen.de (Bezüge und Versorgung / Service für Personaldienststellen) Informationen für Schulen auf der OFD-LBV Seite http://www.nlbv.niedersachsen.de/portal/livhttp://www.nlbv.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=17799&article_id=68518&_psmand=111 OFD-LBV Stand 04.2013

Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 OFD-LBV Stand 04.2013

Vordrucke LBV OFD-LBV Stand 04.2013

Service für Personalstellen Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Service für Personalstellen http://www.ofd.niedersachsen.de Service für Personaldienststellen OFD-LBV Stand 04.2013

Informationen für Schulen Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Informationen für Schulen Informationen für Schulen OFD-LBV Stand 04.2013

Entgelttabellen OFD-LBV Stand 04.2013

Übungsleiterfreibetrag Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Übungsleiterfreibetrag Rechtsgrundlage: § 3 Nr. 26 EStG - Tätigkeit mit pädagogischer Ausrichtung Nebenberuflich, d.h. weniger als 1/3 der regelmäßigen Arbeitszeit; keine Differenzierung zwischen Erziehungs- und Betreuungskräften Höhe des ÜL-FB: jährlich 2400,00 €; 200,00 € pro Monat; zeitanteilig für Restjahr oder „aufbrauchen“ Erklärung des Beschäftigten ist erforderlich, weil der ÜL-FB nur 1x im Jahr in Anspruch genommen werden kann. Wurde der ÜL-FB bereits bei einem anderen Arbeitgeber vollständig oder nur teilweise verbraucht? 1. Übungsleiterfreibetrag [Bearbeiten] bei einer gemeinnützigen Einrichtung/Verein oder bei einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ein Betrag bis 2100,00 Euro jährlich ist steuerfrei OFD-LBV Stand 04.2013

Pauschalversteuerung Voraussetzungen: Geringfügige Tätigkeit (regelmäßig unter 450,00 €) Nebenabrede zum Arbeitsvertrag „Überwälzen“ der Steuern auf Arbeitnehmer Höhe 2% vom steuerpflichtigen Brutto Sonstige Besonderheiten Keine Lohnsteuerkarte bzw. Bescheinigung über Lohnsteuerabzug erforderlich Arbeitgeber erstellt keine Steuerbescheinigung; keine Steuererstattung im Wege des Lohnsteuerjahresausgleiches möglich OFD-LBV Stand 04.2013

Adressdaten LBV Braunschweig Informationsveranstaltung Ganztagsschule 28.03.2017 Adressdaten LBV Braunschweig Oberfinanzdirektion Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle, Referat 41 Postfach 3525, 38025 Braunschweig Dienstgebäude Münchenstraße 19 und Münchenstraße 19 a 38118 Braunschweig Telefon (0531) 8665 - 0 (Zentrale) bzw. (0531) 8665 – XXXX (Durchwahl des/r SB/in) Telefax (0531) 8665 - 59 – 1199 Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv,niedersachsen.de Fax to Mail: (0531) 8665 - 59 – XXXX (Durchwahl des/r SB/in) OFD-LBV Stand 04.2013

Adressdaten LBV Hannover Oberfinanzdirektion Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle, Referat 21 30149 Hannover Dienstgebäude Am Klagesmarkt 14-17, 30159 Hannover Telefon (0511) 925-0 (Zentrale) bzw. (0511) 925- Durchwahl des/r SB/in Telefax (0511) 925-3399 (Poststelle) Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv.niedersachsen.de Fax-to-Mail: (0511) 925-99-XXXX (Durchwahl des/r SB/in) OFD-LBV Stand 04.2013

Adressdaten LBV Lüneburg Oberfinanzdirektion Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle, Referat 51 Postfach 2520, 21315 Lüneburg Dienstgebäude Auf der Hude 2, 21339 Lüneburg Telefon (04131) 15-0 (Zentrale) bzw. (04131) 15- „DW“ des/r SB/in Telefax (04131) 15-3001 (Poststelle) Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv.niedersachsen.de Fax-to-Mail: (04131) 15-45-XXXX (Durchwahl des/r SB/in) OFD-LBV Stand 04.2013

Adressdaten LBV Aurich Oberfinanzdirektion Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle, Referat 32 Postfach 1640, 26586 Aurich Dienstgebäude Schloßplatz 3 u. Schloßplatz 5, 26603 Aurich Telefon (04941) 13-0 (Zentrale) bzw. (04941) 13- „DW“ des/r SB/in Telefax (04941) 13-2100 u. (04941) Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv.niedersachsen.de Fax-to-Mail: (04941) 13-18-XXXX (Durchwahl des/r SB/in) OFD-LBV Stand 04.2013