Europäische Union & Vertrag von Lissabon

Index Die Europäische Union Der Vertrag von Lissabon Daten und Fakten Anfänge Anfänge (Grafisch) Die drei Säulen der Europäischen Union Die 4 Freiheiten der EU Erweiterung der Union Organe der EU Der Vertrag von Lissabon Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert Wichtigste Änderungen Allgemeine Bemerkungen 23.04.2017 Hasan Durmaz

Die Europäische Union - Daten und Fakten 27 Mitgliedstaaten 0,5 Milliarden Einwohner 4,5 Millionen km² eine immer größere politische Macht etwa 50% der weltweiten Export-Import-Geschäfte 23.04.2017 Hasan Durmaz

Anfänge Europa als Gemeinschaft wurde am 9. Mai 1950 geboren 1957 – Römische Verträge 6 Gründerstaaten (Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Italien, die Bundesrepublik Deutschland) 1992 – Maastrichter Vertrag 1997 – Vertrag von Amsterdam 2000 – Nizza 01. Dezember 2009 – Vertrag von Lissabon 23.04.2017 Hasan Durmaz

Anfänge (Grafisch) Römische Verträge Gründung EWG+ Euratom 1957 (1958) 6 Mitgliedstaaten Schuman- Plan 1950 EGKS 1951 (1952) Einheitliche Europäische Akte 1986 (1987) Vertrag über die Europäische Union (Maastricht) 1992 (1993) 23.04.2017 Hasan Durmaz

Die drei Säulen der EU 23.04.2017 Hasan Durmaz

Erweiterung der Union (2008) Gründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande 1973: Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich 1981: Griechenland 1986: Portugal, Spanien 1995: Österreich, Finnland, Schweden 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern 2007: Bulgarien, Rumänien (2008) 23.04.2017 Hasan Durmaz

Die 4 Freiheiten der EU Waren Dienstleistungen Kapital Personen 23.04.2017 Hasan Durmaz

Organe der EU Ministerrat Europäischer Rat Europäisches Parlament Europäische Kommission Europäischer Gerichtshof Europäische Zentralbank Europäische Investitionsbank Europäischer Rechnungshof Ausschuss der Regionen Wirtschafts- und Sozialausschuss Europäischer Konvent Ombudsman 23.04.2017 Hasan Durmaz

Die Organe der EU Der Europäische Rat EU-Ministerrat Aufgabe: Der Union politische Impulse zu geben und die allgemeinen Zielvorstellungen festzulegen, sowie dem Parlament alljährlich einen Bericht über die Fortschritte der EU vorzulegen. EU-Ministerrat Aufgabe: Das zentrale Entscheidungs- und eigentliche Gesetzgebungsorgan. Er beschließt alle wesentlichen Rechtsakte und schließt die internationalen Abkommen ab. 23.04.2017 Hasan Durmaz

Die Organe der EU Das Europäische Parlament Die Europäische Kommission Aufgabe: kontrolliert die Kommission und den Rat. Der Abschluss internationaler Abkommen sowie Erweiterungen der Union sind ohne die Zustimmung des Parlaments nicht möglich. Seit 1979 wählen die Bürgerinnen und Bürger der EU ihre Vertretung direkt ins Parlament Die Europäische Kommission Aufgabe: Im Interesse der Gemeinschaft zu handeln. Die Kommission allein hat das Initiativrecht auf dem Gebiet der Gesetzgebung. Sie überwacht die Einhaltung der Verträge. Die Mitglieder der Kommission sind von ihren Staaten unabhängig und unterliegen ausschließlich der Kontrolle des EP. 23.04.2017 Hasan Durmaz

Der Vertag von Lissabon Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert Trat am 1. Dezember 2009 in Kraft. Der Vertag von Lissabon, auch genannt Reformvertag, ist ein Mantelvertag zur Änderung des EU Prämärrechts. Es vereint Elemente des EU-Vertags, des EG-Vertrags, des Verfassungsvertrags, und der RK 2007. 23.04.2017 Hasan Durmaz

Wichtigste Änderungen Der Vertrag von Lissabon stärkt das Europäische Parlament: Ordentliches Gesetzgebungsverfahren wird Regelfall Ausweitung des Mitspracherechts (GAP, Handelspolitik, Justiz, Inneres) Stärkung der Position bei den Finanzentscheidungen der EU Zustimmungsrecht bei internationalen Übereinkommen der EU Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission Bestätigung der bzw. Misstrauensantrag gegen die Kommission 23.04.2017 Hasan Durmaz

Wichtigste Änderungen Abstimmungsgewichte zwischen den Mitgliedsländern werden neu verteilt. Das Vetorecht einzelner Länder wird in vielen Bereichen abgeschafft. Die Zuständigkeiten der Kommission werden erweitert. Das Parlament erhält ein stärkeres Mitspracherecht im Rechtsetzungsprozess. Direkte Demokratie: Die Bürger erhalten mit einem neuen Petitionsverfahren die Möglichkeit, direkten Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen. Die Charta der Menschenrechte ist nun rechtlich bindend. 23.04.2017 Hasan Durmaz

Allgemeine Bemerkungen Insgesamt umfasst der Vertrag von Lissabon rund 1500 Änderungen des EUV und des EGV. Die wesentlichsten Änderungen des EU-Primärrechts betreffen: Institutionelle Änderungen Änderungen betreffend Fragen der Demokratie und der Bürgernähe Änderungen betreffen prioritärer EU-Politiken 23.04.2017 Hasan Durmaz