Entwicklung und Perspektiven für das BVL aus Sicht der Behörden Symposium zum 10-jährigen Bestehen des BVL am 31.Oktober 2012 in Braunschweig Dr. Christian Grugel Leiter der Abteilung Verbraucherpolitik Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

2 Veränderungen erkennen: Megatrends und ihre Ursachen Zivilisationsstufen basierend auf Sprache, Schrift und digitaler Vernetzung Megatrends: Entstehung der Informationsgesellschaft Globalisierung (Politik, Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft) Demographie und Migration Wandel der natürlichen Lebensgrundlagen (Umwelt, Natur, Klima) Endlichkeit von Ressourcen (Energie, Industrierohstoffe, Agrarprodukte) Überflügelung der Realwirtschaft durch die Finanzwirtschaft

3 Das Konzept von Parlament und Regierung: Sicherheit und Selbstbestimmung Sicherheit durch substanzielle Anforderungen Anforderungen an Dienstleistungen und die Beschaffenheit von Waren Zulassungs- und Genehmigungspflichten potentiell gefährlicher Produkte und Dienstleistungen Selbstbestimmung durch Transparenz, Verständlichkeit und Vergleichbarkeit Informationspflichten für Anbieter und Behörden (z. B. Kennzeichnung, Warnungen und Informationspflichten nach § 40 LFGB) Zugang zu Informationen bei Behörden (z. B. VIG, IFG, UIG) Verbraucherinformation (z. B. StiWa, vzbv), Verbraucherbildung

4 Die organisatorische Antwort: Das BVL und seine Aufgaben Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände Risiko- und Krisenmanagement Zulassungen und (Ausnahme)genehmigungen Pflanzenschutzmittel Tierarzneimittel Gentechnik (Referenz)laboratorien Wirtschaftlicher Verbraucherschutz

5 Der Globalisierung die Stirn bieten: Risikomanagement entlang der Wertschöpfungskette Dienstleistungen im Risikomanagement Mitwirkung an und Begleitung von Überwachungsprogrammen Datensammlung, Aufbereitung und Berichterstattung Mitarbeit in den Schnellwarnsystemen (RASFF, RAPEX) Entwicklung von Referenzmethoden, Laborvergleichsuntersuchungen Task Force von Bund und Ländern im Krisenmanagement Zusammenarbeit mit dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), Forschungseinrichtungen und Risikomanagementbehörden anderer Staaten

6 Anpassung nach dem Vorbild der Natur: Minimierungskonzepte - Optimierung über Rückkopplungsschleifen Problemanalyse Minimierungsmaßnahmen Messung Anpassung der Indikatoren

7 Mehr als Hellsehen: Risikofrühbeobachtung Zusammenführung und Auswertung der Informationen aus Bund und Ländern (z. B. aus der Lebensmittel-oder Futtermittelüberwachung, im Antibiotikaresistenzatlas) Erarbeitung von Vertrauensbereichen für Untersuchungsergebnisse und Überwachungsmaßnahmen Auswertung der Schnellwarnsysteme (RASFF, RAPEX) Beobachtung des Schwarmverhaltens (z. B. durch Auswertung von Abfragen in Internetsuchmaschinen)

8 Die relevanten Informationen verwenden: Wissensmanagement Im BVL selbst generierte oder aufbereitete Informationen (bereit gestellt über Datenbanken, Intranetseiten) Außerhalb des BVL vorhandene Informationen Über das Internet oder geschlossene Netze erreichbare Informationen Informationen aus den Medien und von anderen Fachbehörden Ergebnisse wissenschaftlicher Forschung Suche nach Begriffen oder durch Vergleich mit Referenztexten

9 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz: Den Wettbewerb in den Dienst der Verbraucher stellen Rechtsdurchsetzung im kollektiven Verbraucherschutz: Rechtsdurchsetzung (Ermittlung und Abstellung von Verstößen) auf Ersuchen europäischer Partnerbehörden Initiierung der Rechtsdurchsetzung durch vzbv oder Wettbewerbszentrale Mitwirkung an koordinierten Überwachungsmaßnahmen in der EU (Sweeps) Informationspflichten aus der Dienstleistungsrichtlinie

10 Politische Entscheidungen unterstützen: Analysen und Erfahrungsberichte erstellen Analysen und Berichte: Berichte aus die Tätigkeit des Amtes (z. B. über koordinierte Überwachungs- programme) Veröffentlichungen aus dem Risikomanagement Vom BMELV angeforderte Berichte Netzwerk Verbraucherforschung (Geschäftsstelle)

11 Vielen Dank an das BVL für 10 Jahre erfolgreicher Arbeit im Verbraucherschutz Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit