IG Metall requirements on Labour Inspection Heinz Fritsche, Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz 1

1. Assumption Occupational health and safety affords both: The legal obligations and the pressure from the Labour Inspection. Major reasons for addressing OSH, (% establishments) Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen: Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Aussage des Vorsitzenden des Länderausschusses für Gesundheits- schutz und Arbeitssicherheit (LASI), Steffen Röddecke, der im „IG Metall Tipp für den Arbeitsplatz Nr. 43, 2011“ mit den Worten zitiert wird: „Der staatliche Arbeitsschutz ist durch den teilweise massiven Abbau von Stellen in einzelnen Bundesländern an seine Grenzen gestoßen. Er ist dort nicht mehr in der Lage, seinen Verpflichtungen umfassend nachzukommen. Es können nur noch die dringendsten Pflichtaufgaben erledigt wer- den. Der Arbeitsschutz agiert damit wie die Feuerwehr, er löscht, wenn es brennt. Weitere für die Gesundheit wichtige Aufgaben, wie etwa die Prävention von Muskel-Skelett-Erkrankungen oder psychischen Fehlbelastungen werden dadurch vernachlässigt“? Eine Rückfrage beim Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) ergab folgende Einschätzung: Die Aussage ist auch weiterhin zutreffend. Es gibt einige Länder, bei denen der Personalbestand derzeit gerade noch ausreichend ist. Es gibt aber auch Länder mit einer deutlich geringeren Personalausstattung. Allgemein wird in den Ländern mit einem weiteren Personalabbau in der Arbeitsschutzverwaltung gerechnet. German results in Survey ESENER 2009

2. Assumption To cope with it`s tasks, Labour Inspection needs a complete and precise set of regulations. Die Arbeitsschutzaufsicht kann ihrer Aufgabe nur gerecht werden wenn das Vorschriftenwerk folgenden Anforderungen genügt: Der Referenzpunkt muss der „Mensch“ bleiben (und nicht der Bedarf des Unternehmens!); gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse sind nicht verhandelbar. Eindeutig: Anforderungen an den Normadressaten sind möglichst konkret zu stellen; die Aushandlung der Arbeitsstandards darf nicht dem „freien Spiel der betrieblichen Kräfte“ obliegen. Ganzheitlich: Alle Gefährdungsfaktoren müssen vom Vorschriftenwerk erfasst sein (physische und psychische!). Kohärent: Das Vorschriften- und Regelwerk muss einen sinnvollen Zusammenhang bilden. Ein Gegner der Deregulierung ist beispielsweise Klaus-Peter Röskes, Geschäftsführer der gleichnamigen Spedition in Heiligenhaus mit 100 Mitarbeitern. „Mit den klaren festen Regeln geht uns ein Stück Sicherheit verloren“, sagt der Unternehmer. „Wir bewegen uns zunehmend in einem nebulösen Raum, den wir sehr kritisch bewerten.“

3. Assumption The fulfillment of EU Regulations and national laws affords an adequate number of skilled staff. - 28 % - 38 % Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen: Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Aussage des Vorsitzenden des Länderausschusses für Gesundheits- schutz und Arbeitssicherheit (LASI), Steffen Röddecke, der im „IG Metall Tipp für den Arbeitsplatz Nr. 43, 2011“ mit den Worten zitiert wird: „Der staatliche Arbeitsschutz ist durch den teilweise massiven Abbau von Stellen in einzelnen Bundesländern an seine Grenzen gestoßen. Er ist dort nicht mehr in der Lage, seinen Verpflichtungen umfassend nachzukommen. Es können nur noch die dringendsten Pflichtaufgaben erledigt wer- den. Der Arbeitsschutz agiert damit wie die Feuerwehr, er löscht, wenn es brennt. Weitere für die Gesundheit wichtige Aufgaben, wie etwa die Prävention von Muskel-Skelett-Erkrankungen oder psychischen Fehlbelastungen werden dadurch vernachlässigt“? Eine Rückfrage beim Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) ergab folgende Einschätzung: Die Aussage ist auch weiterhin zutreffend. Es gibt einige Länder, bei denen der Personalbestand derzeit gerade noch ausreichend ist. Es gibt aber auch Länder mit einer deutlich geringeren Personalausstattung. Allgemein wird in den Ländern mit einem weiteren Personalabbau in der Arbeitsschutzverwaltung gerechnet. Facts taken from BAUA (Federal Institute for Occupational Safety and Health )