Gliederung Ursachen der Verschuldung Die HIPC-Initiative Entschuldung bringt etwas! Ein neues Entwicklungsparadigma? Kritik Fazit erlassjahr.de - Forderung

Ursachen der Verschuldung 1.Externe Ursachen

1973: Ölpreis steigt rapide… Ölstaaten machen riesige Gewinne, die sie bei westlichen Banken anlegen Ursachen der Verschuldung

Aggressive Kreditpolitik… Banken suchen Möglichkeiten, diese Kapitalmengen schnell und gewinnbringend anzulegen Kredite wurden Entwicklungsländern geradezu aufgedrängt! Ursachen der Verschuldung

Anschließend: Hochzinspolitik der Industriestaaten! US Prime Rate 25 21,5 20 15 15,25 15,75 11,5 11,75 10 7,25 7,75 6,25 5 1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981 1982

Preisverfall auf dem Weltmarkt Sinkende Nachfrage nach Rohstoffen + Protektionismus der Industrieländer Sinkende Preise für Rohstoffe auf dem Weltmarkt Mehr Angebot als Nachfrage Mehr Exporte, um Einnahmeverlust auszugleichen Ursachen der Verschuldung

Ursachen der Verschuldung 2.Interne Ursachen Ursachen der Verschuldung

Fehlplanungen Sinnlose Mammutprojekte… Ursachen der Verschuldung

Ursachen der Verschuldung Korruption Kredite wurden für Rüstungsvorhaben und Waffenkäufe missbraucht Veruntreuung von Kreditgeldern durch Machtmissbrauch privilegierter Schichten Aber… Ursachen der Verschuldung

Mitverantwortung der Gläubiger! …oder würden Sie diesem Mann 2,4 Mrd. Euro leihen???

Ursachen der Verschuldung + + Schuldenfalle! + Ursachen der Verschuldung

Die Schuldenkrise Problemverschiebung, aber keine Lösung! August 1982: Mexiko kann seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen Gläubiger versuchen, das Problem durch Umschuldung von Krediten zu lösen Problemverschiebung, aber keine Lösung! Die Schuldenkrise

Erste Schritte 1988: Gläubigerregierungen gewähren erstmals einen teilweisen Schuldenerlass 1996: auch multilaterale Schulden werden in die Verhandlungen einbezogen… Die Schuldenkrise

Die Initiative

Was heißt eigentlich HIPC? HIPC steht für: Heavily Indebted Poor Countries (Hochverschuldete arme Länder) Die HIPC - Initiative

HIPC I Grenzwerte für tragfähige Schulden: Schulden-Export-Quote: Verhältnis von Gesamtverschuldung zu den jährlichen Exporteinnahmen von 200 - 250 %; Budgetbelastung: Verhältnis der Gesamtverschuldung zu den Staatseinnahmen von 280 %; gilt nur für Länder mit hoher Weltmarktintegration. Die HIPC - Initiative

Weltwirtschaftsgipfel 1999 Es war einmal in Köln… Weltwirtschaftsgipfel 1999 „Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen teilweisen Schuldenerlass;

Weltwirtschaftsgipfel 1999 Es war einmal in Köln… Weltwirtschaftsgipfel 1999 „Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen teilweisen Schuldenerlass;

Schulden-Export-Quote HIPC II 300 280 250 250 250 200 150 HIPC I 150 HIPC II 100 50 Schulden-Export-Quote Budgetbelastung Die HIPC - Initiative

Bedingungen für Schuldenerlass: HIPC II Bedingungen für Schuldenerlass: Durchführung eines Armutsbekämpfungs-programmes (PRSP) Erfolgreiche Durchführung eines wirtschaftlichen Anpassungsprogrammes (Vereinbarung mit IWF) Die HIPC - Initiative

Hochverschuldete Länder Das HIPC-Prozedere Hochverschuldete Länder Vorläufiges PRSP HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point Endgültiges PRSP Die HIPC - Initiative

Die HIPCs auf einen Blick

Entschuldung bringt etwas! Tansania Completion Point im November 2001 erreicht 3 Mrd. $ Schuldenerlass Abschaffung der Grundschulgebühren durch Schuldenerlass möglich geworden Steigerung der öffentlichen Gesundheitsausgaben Zugang zu sauberem Trinkwasser und zu verbesserten Sanitäreinrichtungen

Ein neues Entwicklungsparadigma! „Insgesamt hat im HIPC-Kontext eine Reorientierung der internationalen Partnerschaft zwischen Entwicklungs- und Industrieländern stattgefunden. HIPC hat durch die Verknüpfung mit dem PRSP-Ansatz zu der Entstehung eines neuen Entwicklungsparadigmas beigetragen.“ (HIPC-Sachstandsbericht des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammen-arbeit; Februar 2004; Hervorhebung eingefügt) Ein neues Entwicklungsparadigma?

Ein neues Entwicklungsparadigma? Schuldenerlasse sind nach wie vor an Bedingungen der Gläubiger geknüpft; PRSP werden den bisherigen Strukturanpassungsprogrammen noch zusätzlich aufgesattelt… Ein neues Entwicklungsparadigma

Kritik an der HIPC-Initiative

Willkür der Gläubiger… Zusagen werden nicht eingehalten! …und die Konsequenzen: Die in Köln abgesenkte Grenze für tragfähige Verschuldung wird in vielen Fällen nicht erreicht! Kritik - Grenze nicht erreicht

150%-Grenze wird nicht erreicht! Kritik - Grenze nicht erreicht

Warum wird die Tragfähigkeitsgrenze nicht erreicht? Hochverschuldete Länder HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point Höhe des notwendigen Erlasses wird auf Grundlage der am „Decision-Point“ vorhandenen Daten errechnet! Kritik - Grenze nicht erreicht

Schönrechnerei Sind gestiegen (im Vergleich zur Prognose) Sind gesunken (im Vergleich zur Prognose) Kritik - Grenze nicht erreicht

Prognosen der Weltbank seltsame Prognosen der Weltbank Kritik - Grenze nicht erreicht

Versteckte Selbstkritik: Kananaskis 2002: G7 rügen überzogene Prognosen von Weltbank und IWF Zusätzliche Erlasse („Topping Up“) sollen gewährt werden . . . Kritik

…aber nur wenn das betroffene Schuldnerland nachweisen kann, dass externe Einflüsse die wirtschaftlichen Aussichten verschlechtert haben; Falls nachgebessert wird, dann sollen alle zusätzlich erbrachten Leistungen bilateraler Geber dabei bereits berücksichtigt, d.h. von dem zusätzlichen Erlass abgezogen werden. Kritik

Ursachen wirtschaftlicher Verschlechterungen Land hat schlecht gewirtschaftet (= Nichteinhaltung von IWF-Vorgaben) kein zusätzlicher Erlass! „wirkliche“ externe Ursachen (Naturkatastrophen oder Preisverfall wichtiger Rohstoffe) zusätzlicher Erlass!

Täuschungsmanöver Politischer Trick Jeder andere Grund für ein Verfehlen des Tragfähigkeitskriteriums wird von Vorneherein ausgeschlossen… Täuschungsmanöver …so z.B. völlig überhöhte Einnahmeprognosen Kritik

Neue Tragfähigkeitsdebatte Die Tragfähigkeitsgrenze von Köln wird als „Sicherheitspolster“ deklariert! Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte „Schuldentragfähigkeit ist niemals wirklich bei 150 % NPV festgelegt worden“ Vikram Nehru, Direktor der HIPC-Abteilung der Weltbank Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte „Die für die Einstufung als tragfähige Schuldenlast geltenden Zielwerte sollen überprüft und niedriger angesetzt werden. Wir unterstützen folglich die Senkung der Relation Schuldenstand/Exporte von derzeit 200-250 % auf 150 %.“ Maßgeblicher Bericht der Finanzminister zu dem Kölner Gipfel Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

Stillschweigende Rücknahme der Beschlüsse von Köln Angenehme Position für die Gläubiger: Das eigentliche Verfehlen des HIPC – Ziels verwandelt sich in eine über das notwendige Maß hinausgehende Ent- schuldung; Ein Akt besonderer Großzügigkeit? Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte Wohl kaum! Es wird weniger erlassen als ursprünglich zugesagt! Gläubiger versuchen als großzügige Gönner dazustehen, ohne auch nur einen zusätzlichen Cent zu erlassen! Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

Noch eine Zusage „Die Entlastung erhöht sich noch durch zwei von den meisten bilateralen Gläubigern geplante Zusatzmaßnahmen: (…) Genereller Erlass von 100 % der vor-cut-off-date Handelsschulden auch dann, wenn im engeren Berechnungsrahmen der erweiterten HIPC-Initiative eine niedrigere Erlassquote ausgereicht hätte, um eine tragfähige Verschuldungsposition zu erreichen.“ (BMZ-Referat 401: Erweiterte HIPC-Initiative: Sachstand, Pkt. 1.1)

Ein Beispiel: Uganda Bevor der Schuldenerlass von Weltbank und IWF zum Tragen kommt, werden die Erlasse der bilateralen Gläubiger vom Entschuldungs- volumen abgezogen!

Eine willkommene Erleichterung Erlasse, die notwendig sind, um die 150%-Grenze zu erreichen 150 % Restschulden Restschulden EH notwendige Erlasse zusätzliche Erlasse aus bilateralen Entwicklungshilfeschulden Restschulden EH notw. Erlasse Ein Beispiel: Uganda

Noch eine willkürliche Auslegung! Zusätzliche bilaterale Erlasse gelten bei der Weltbank nur noch als „Alternatives Szenario 1“… …wobei prompt Gründe angegeben werden, diese „Alternative“ besser nicht umzusetzen: Kritik - Noch mehr Willkür

„Alternatives Szenario 1“- Ablehnungsgründe: Es ist kein Geld da; Nur wenige Länder würden von dem zusätzlichen Erlass profitieren, und das sei gegenüber den anderen ungerecht. Kritik - Noch mehr Willkür

???

Seltsame Argumente Die sieben reichsten Staaten der Erde können gemachte Zusagen nicht einhalten? seltsame Argumente

Niedrigeinkommensländer wie Nigeria oder Indonesien wurden durch die Willkür der Gläubiger von der HIPC-Initiative ausgeschlossen! seltsame Argumente

Weltbank – Logik: Wo es nötig wäre, die Initiative auszuweiten, werden Länder willkürlich ausgeschlossen; Wo es möglich wäre, zusätzliche Erleichterung zu gewähren, wird sie verweigert.

Vorbild Norwegen 2002: Norwegens Regierung teilt IWF und Weltbank mit, man werde ab jetzt zusätzliche bilaterale Erlasse grundsätzlich nur noch nach dem Completion Point gewähren.

Fazit Die Initiative

Die HIPC-Initiative war ein Schuss in den Ofen! Entschuldungs- forderungen Dieses Wechselspiel kann noch ewig so weitergehen! Wachsende Verschuldung Begrenzte Konzessionen der Gläubiger Neue Verschuldung der betroffenen Länder HIPC - Fazit

Wie HIPC zeigt, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, wenn die Gläubiger die Bedingungen und die Tragweite von Schuldenerlassen festlegen. HIPC - Fazit

Forderung an die Bundesregierung und die übrigen Gläubiger:

erlassjahr.de- Forderung Wir fordern ein internationales Insolvenzrecht im Sinne eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens! (FTAP) erlassjahr.de - Forderung

„Nützlichkeit zu Wahrheit zu machen ist nichts anderes als lügen „Nützlichkeit zu Wahrheit zu machen ist nichts anderes als lügen.“ Ortega y Gasset (1883-1955), spanischer Philosoph