Patentinformation für Einsteiger 14. Februar 2008 9:00 – 12:00 Uhr

Was erwartet Sie? Übersicht Gewerbliche Schutzrechte Patente, Verfahren und Dokumentaufbau Hochschulerfindungen Gute Gründe für die Patentrecherche Neuheitsschädigung, Innovationsgewinn, Schutz vor Patentverletzung Pause Einführung in die Patentrecherche Recherchetypen und Recherchestrategien Patentdatenbanken Übungen

Übersicht Schutzrechte Patentrecht = Gewerblicher Rechtsschutz + Urheberrecht

Patent Schutzvoraussetzungen Recht zur alleinigen * Herstellung * Anwendung * Vermarktung * Lizenzvergabe Unterlassungsansprüche, Schadensersatzansprüche Importverbot, Beschlagnahmung/Vernichtung Schutzvoraussetzungen Neuheit Erfindung Gewerbliche Anwendbarkeit Laufzeit max. 20 Jahre! d.h. Sicherung des Marktvorsprungs, Schutz vor Nachahmung

Patente/Gebrauchsmuster: Unterscheidung ein Patent schützt technische Gegenstände und Verfahren ein Gebrauchsmuster wird auch als „kleines Patent“ bezeichnet kein Schutz von Verfahren geringerer Anspruch an die Erfindungshöhe keine inhaltliche Prüfung schlechtere gerichtliche Durchsetzbarkeit Laufzeit: max. 10 Jahre

Patente – Verfahren beim DPMA I Offenlegungsschrift Patentschrift Nach: Schramm, Reinhard: D 14 Patentinformation In: Kuhlen, Rainer (Hrsg.):Grundlagen der praktischen Information und Dokumentation

Patente – Verfahren beim DPMA II Patent Gebrauchsmuster Anmeldung Kosten Patent Gebrauchsmuster Anmeldung 60 € / 50 € 40 € / 30 € Recherche 250 € Antrag auf Prüfung 350 € Zahlung von Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung

Aufbau eines Patentdokuments Was Aufbau eines Patentdokuments Wann Wo Wer Was Schriftart, Schriftcode, Hauptklasse, Entgegenhaltungen

Codierung der Patentschriftenarten ab 2004* A1...8/9 Offenlegungsschrift B3 Patentschrift als 1. Publikation; „überrollt“ B4...8/9 Patentschrift als 2. Publikation C5...8/9 Geänderte Patentschrift T1...8/9 Übersetzung Europäischer Patentanmeldungen U1.. 8/9 Gebrauchsmuster * gemäß WIPO-Standard

Schutzwirkung Nationale Patentanmeldungen - Wirkung auf das jeweilige Staatsgebiet Europäische Patentanmeldung (EP-Verfahren) - Einreichung beim EPA oder einem Patentamt, das Vertragsmitglied ist - Formalprüfung, Offenlegung nach 18 Monaten (A1 Schrift) - Sachprüfung, Erteilung - Validisierung in den benannten Ländern (Zerfall in nationale Phasen) Internationale Patentanmeldung (PCT-Verfahren) Anmeldung bei der WIPO über das DPMA oder EPA Formalprüfung, Offenlegung nach 18 Monaten (A1 Schrift) - Sachprüfung, vorläufiger Internationaler Prüfungsbescheid - Einleitung der nationalen (regionalen) Phasen (z.B. DE, EP...) i.d.R. ist nationales Recht maßgeblicH1

Ämter / Organisationen DPMA: Deutsches Patent- und Markenamt http://www.dpma.de/ EPO: Europäisches Patentamt (European Patent Office) http://www.epo.org/ WIPO: World Intellectual Property Organization http://www.wipo.int/portal/index.html.en

Was Wann Wer Wo Was

Schriftartencodes des EPA A1 Europäische Patentanmeldung mit Recherchebericht A2 Europäische Patentanmeldung ohne Recherchebericht A3 Recherchebericht (gesonderte Veröffentlichung) A4...8/9 Ergänzender Recherchebericht B1 Europäische Patentschrift B2...8/9 Geänderte europäische Patentschrift (nach Einspruchverfahren)

Was Wo Wann Wer

Internationaler Anmeldungen nach dem PCT-Vertrag A1 Internationale Patentanmeldung mit Recherchebericht A2 Internationale Patentanmeldung ohne Recherchebericht A3 Recherchebericht (gesonderte Veröffentlichung)

Hochschulerfindung - Wer darf anmelden? Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes §42, 07.02.2002 : - Alle Hochschulangehörigen sind verpflichtet, Arbeitsergebnisse, die eine Neuheit vermuten lassen, in Form einer Erfindungsmeldung der Hochschule zu melden sobald der/die Erfinder/in in einem Arbeitsverhältnis steht (Arbeitsvertrag), gehört die Erfindung der Hochschule gilt also nicht für Diplomanden, Stipendiaten etc.

Hochschulerfindung Erfinder Hochschule Erfindungsmeldung Freigabe Verwaltung Entscheidung Inanspruchnahme Bezahlung (SR) PROvendis Bewertung bzgl. Patentfähigkeit/ Verwertung Empfehlung Organisation Durchführung Verhandlung Überwachung Information Patentanmeldung Verwertung Erlöse

Verfahren bei Inanspruchnahme Erklärung der Inanspruchnahme an Erfinder Verwertungsauftrag an PROvendis Schutzrechtsanmeldung (i.d.R. über einen Patentanwalt) Verhandlungen mit potentiellen Verwertern (Lizenz- oder Kaufverträge) Abschluss eines Verwertungsvertrages durch PROvendis in Vertretung für RWTH Vertragsadministration durch PROvendis

Inanspruchnahme / Freigabe Rechtsfolge der Inanspruchnahme: Übergang aller vermögenswerten Rechte an der Erfindung auf die RWTH Rechtsfolge der Freigabe: Freie Verfügbarkeit der Erfinder über die gemeldete Erfindung aber: neue Ergebnisse in dem erfindungsgemäßen Gebiet, die einen neuen Ansatz zeigen, sind wegen möglicher Patentfähigkeit und Vermarktungsrelevanz, der RWTH Aachen zu melden.

Kennzahlen Hochschule 1990-2001 2002 2003 2004 2005 2006 gesamt Inanspruch-nahme RWTH 8 15 3 27 16 69 Inanspruch-nahme Dritte 84 9 13 22 29 50 207 Freigaben 185 35 52 40 38 365 Evaluierung durch PROvendis 14 Erfindungen gesamt 269 32 63 86 106 118 674

Ansprechpartner Dezernat 4: Technologietransfer und Forschungsförderung Abteilung 4.1:Technologie- und Innovationstransfer Erfindungen und Patente Bram Wijlands Templergraben 55 (Hauptgebäude, Raum 021) Tel.: 0241/80-96606 Fax: 0241/80-92122 E-Mail: bram.wijlands@zhv.rwth-aachen.de

Was ist Patentinformation? Das Patentwesen hat zwei Funktionen: Schutzrechtsfunktion Informationsfunktion Die Nadel im Heuhaufen finden! Der Datenbestand ist riesig: in 2005 ca. 1,6 MIO Patentanmeldungen weltweit insgesamt liegen ca. 60 MIO Patentveröffentlichungen vor etwa 5,4 MIO Patente sind in Kraft - Patente: wichtigste Dokumente des gewerblichen Rechtsschutzes - Veröffentlichungen nationaler und internationaler Patentämter bzw. Organisationen - im weiteren Sinne auch Veröffentlichungen im Marken- und Geschmacksmusterbereich Quelle: WIPO Patent Report: (2007 Edition), http://www.wipo.int/ipstats/en/statistics/patents/patent_report_2007.html#P173_14118

56 % !! DPMA Kennzahlen 2006 Anmeldungen von Schutzrechten Patente 60.585 Gebrauchsmuster 19.766 Marken 72.321 Geschmacksmuster 51.014 Abgeschlossene Prüfungsverfahren Patente 38.140 mit Patenterteilung 21.572 56 % !! Quelle: DPMA-Jahresbericht 2006, S. 9 (http://www.dpma.de/veroeffentlichungen/jahresberichte.html)

1. Einsparungen von Doppelentwicklungen Gute Gründe für die Patentrecherche 1. Einsparungen von Doppelentwicklungen Ein großer Teil der Patentanmeldungen am DPMA wird wegen fehlender Neuheit zurückgewiesen Verlust von Anmelde- Recherche- und Prüfgebühr U.U. hohe (vermeidbare) Entwicklungskosten Frühzeitige Neuheitsrecherchen = Informationen zum Stand der Technik vermeiden „Doppelentwicklungen“ und damit unnötige Kosten! Eine Patentrecherche sollte immer am Beginn einer Entwicklung stehen!

Gute Gründe für die Patentrecherche 2. Patentliteratur ist ein umfassendes technisches Informationsmedium Patentschriften sind ein wichtiger Teil der Fachliteratur! gute Zugriffsmöglichkeit durch Ordnung nach der Patentklassifikation vollständiger Überblick, topaktuell großer Reichtum an technischen Details Patentliteratur ist preiswert, leicht beschaffbar und urheberrechtsfrei viele exklusive Informationen, die nirgendwo anders veröffentlicht werden - Erfindung muss nachvollziehbar offenbart sein

94 % der Patente gehören zum „Freien Stand der Technik“ Gute Gründe für die Patentrecherche 3. Patentliteratur ist ein Ideenfundus für technische Probleme 94 % der Patente gehören zum „Freien Stand der Technik“ - können ohne Einschränkungen genutzt werden

Gute Gründe für die Patentrecherche 4. Schutz vor Patentverletzungen Sie möchten ein Patent anmelden Verletzungsrecherchen ermitteln Schutzhindernisse Sie haben bereits ein Patent angemeldet Überwachungsrecherchen kontrollieren, ob gegen Ihr Schutzrecht verstoßen wird

Überblick Recherchetypen I Fragestellung Umfang Art Welche Schutzrechtsanmeldungen / technischen Lösungen existieren bereits auf einem bestimmten Technologiegebiet? Alles Vollständigkeit unbedingt notwendig Neuheitsrecherche / Stand der Technik Verletzt die Nutzung der technischen Lösung die Rechte Dritter? 20 –25 Jahre Vollständigkeit unbedingt notwendig Verletzungsrecherche Verfolgung von Patentanmeldungen zu einem Thema / eines Mitbewerbers Stand der Technik der letzten Wochen in einem bestimmten Gebiet Überwachungs- recherche

Überblick Recherchetypen II Fragestellung Umfang Art Identifikation aller Dokumente, die den Namen in beliebiger Form in einem der Felder mit Namensangaben enthalten Welche Firma/Person hat erfunden/angemeldet? Namensrecherche Wo wurde angemeldet? (Möglicherweise in mehreren Ländern) Identifikation aller Anmeldungen zu einer Erfindung inkl. Ländercodes, Klassifizierung und Sprachen Familienrecherche Wie ist der Verfahrensstand zu einer bestimmten Anmeldung eines Schutzrechtes? Identifikation des Rechts- Standes zu einer bestimmten Anmeldung Rechtsstandrecherche

Pause

Formalrecherchen: Nummernsuche 1 Ausgangspunkt: Zitierung einer Patentschrift als Literaturhinweis Büchs J et al.: Fermentationsverfahren und Anordnung zu dessen Durchführung. DE10 2005 022 045 A1. Eingabe der angebenen Patentnummer in das in der jeweiligen Datenbank vorgesehene Feld (z.B. DepatisNet: Feld Veröffentlichungsnummer) Ergebnis: genau dieses eine Dokument wird gefunden Ist die Suchanfrage unspezifischer gestaltet: z.B.: DE 10 2005 022 045 Ergebnis: hiermit können alle vorhandenen Schriftenarten (also falls vorhanden: A1-A8 bzw. B1-B8) gefunden werden

Formalrecherchen: Nummernsuche 1 Ausgangspunkt: Zitierung einer Patentschrift als Literaturhinweis Büchs J et al.: Fermentationsverfahren und Anordnung zu dessen Durchführung. DE10 2005 022 045 A1. Eingabe der angebenen Patentnummer in das in der jeweiligen Datenbank vorgesehene Feld (z.B. DepatisNet: Feld Veröffentlichungsnummer) Ergebnis: genau dieses eine Dokument wird gefunden Ist die Suchanfrage unspezifischer gestaltet: z.B.: DE 10 2005 022 045 Ergebnis: hiermit können alle vorhandenen Schriftenarten (also falls vorhanden: A1-A8 bzw. B1-B8) gefunden werden

Formalrecherchen: Namenssuche 1 Ausgangspunkt: Suche nach Patenten des Erfinders und Nobelpreisträgers Grünberg Eingabe bei Erfinder (DepatisNet): Grünberg Ergebnis: Patentschriften aller Erfinder mit Namen Grünberg (auch in den Schreibweisen: Grunberg, Gruenberg), Treffermenge: 1195 Fazit: Die eindeutige und deutlich einschränkende Recherche nach genau den Patenten des Nobelpreisträgers Peter Grünberg verlangt die vollständige Eingabe von Vor- und Familiennamen des Erfinders, Treffermenge: 23

Formalrecherchen: Namenssuche 2 Ausgangspunkt: Suche nach Patenten der RWTH Aachen Info: üblicherweise treten Firmen/Forschungseinrichtungen nur als Anmelder auf Frage: Welche Namensform gebe ich ein: RWTH, RWTH Aachen, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (mit oder ohne Aachen)? 1. Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): RWTH Ergebnis: Patentschriften der RWTH (und verschiedener Institute, Klinikum); 96 Treffer 2. Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): RWTH Aachen Ergebnis: Patentschriften der RWTH; 94 Treffer 3. Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Ergebnis: Patentschriften der RWTH; 15 Treffer

Formalrecherchen: Namenssuche 3 Ausgangspunkt: Suche nach Patenten der RWTH Aachen Frage: Welche Namensform verwende ich bei der Recherche: RWTH, RWTH Aachen, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (mit oder ohne Aachen)? Fazit: Bei der Recherche nach Namen insbesondere von Firmen (und Forschungs- einrichtungen) sind unterschiedliche Namen(sformen) zu beachten. Firmen verändern relativ häufig ihre Namen bzw. verzweigen sich in Mutter- und Tochterunternehmen, die ggf. alle als Patentanmelder auftreten können. Deshalb unbedingt auch Abhängigkeiten von Firmen und Firmenteilen bei der Recherche berücksichtigen. Bei der Recherche unbedingt auch in den Datenbanken angebotene Instrumente wie Hilfetexte, Indexlisten, Corporate Trees (Delphion) nutzen.

Formalrecherchen: Patentfamilie 1 Info: Patentfamilie sind alle zu einem Patent nachfolgend angemeldeten weiteren inhaltsgleichen Patente (mit Schutzrechtswirkung in anderen Ländern). Beispiel: eine Firma meldet ihr Patent zuerst in Deutschland an, innerhalb eines Jahres entscheidet sie sich, dieses Schutzrecht auch in Frankreich und in Spanien anzumelden. Frage: Welche Bedeutung haben Patentfamilien? zeigen die Abhängigkeit/Verbindung von Patenten untereinander auf können Hinweise auf strategisches Handeln in Unternehmen liefern (neue Märkte) liefern Volltexte und (fast) inhaltsgleiche Übersetzungen (besonders von Bedeutung bei „exotischen“ Sprachen, z.B. bei japanischen oder russischen Patenten)

Formalrecherchen: Patentfamilie 2 Info: Patentfamilie sind alle zu einem Patent nachfolgend angemeldeten weiteren inhaltsgleichen Patente (mit Schutzrechtswirkung in anderen Ländern). Beispiel: Die Firma Miele aus Gütersloh hat im Mai 2004 ein Schutzrecht für eine Geschirrspülmaschine angemeldet. Gibt es dazu weitere Anmel- dungen (weitere Familienmitglieder) und in welchen Ländern sind sie angemeldet? Frage: Gibt es zur Offenlegungsschrift DE 10 2004 023 509 A1 weitere Anmeldungen? Eingabe: im Feld Veröffentlichungsnummer, dann Button „Familienrecherche“ anklicken Ergebnis: es gibt 4 weitere „Familienmitglieder“: DE 10 2004 023 509 B4 EP 1744 655 A1 US 2007/0240744 A1 WO 2005/112730 A1

Formalrecherchen: Rechtsstand Info: Die Patentämter führen für die einzelnen Schutzrechtsarten öffentlich zugängliche Register, in denen die Rechts- und Verfahrensstände verzeichnet sind. Die Register für deutsche Schutzrechte sind (bisher) nicht mit den Datenbanken verlinkt. Eine Rechtsstandsrecherche muß also in einer eigenständigen Datenbank (DPINFO) durchgeführt werden. Frage: Ist ein bestimmtes Patent eines Konkurrenten noch rechtsbeständig? Recherche in DPINFO: Einstieg über „Patente“, danach Eingabe des Aktenzeichens Beispiel: Wie ist der Rechtsstand der Offenlegungsschrift DE 10 2005 059 104 A1? Recherche-Ergebnis: (Aktenzeichen DE: 10 2005 059 104.3) UG01 - Kurzer Überblick: 08.12.05 Anmeldetag Die Anmeldung ist nicht anhängig / das Schutzrecht ist erloschen. Letzter Stand des Verfahrens: 20.01.07 Die Anmeldung wurde zurückgenommen / auf das Patent wurde verzichtet (Erfassungsdatum: 25.01.2007)

Einführung IPC IPC Internationale Patentklassifikation, 8. Aufl. 2006 bislang: - 70.000 Einheiten (Untergruppen), verteilt auf 8 Sektionen - alle 5 Jahre Revision ECLA Europäische (Fein-) Klassifikation - Erweiterung der IPC; 130.000 Unterklassen DEKLA Deutsche (Fein-) Klassifikation - s.o., 110.000 Unterklassen US Patentklassifikation - 450 Klassen - hierarchisch aufgebaute technische Sachgebietseinteilung

Vergabe der Klassifikationssymbole Durch Patentprüfer nach Eingang der Anmeldung Prüfer bestimmt den technischen Schwerpunkt der Erfindung dadurch Festlegung der Hauptklasse & ggfs. weiterer Nebenklassen

Die sogenannte Prüfstoff-Klassifikation Internationale Patentdokumente eines Sachgebiets = Prüfstoff Prüfer klassifiziert Dokumente „seines Prüfstoffs“ nach internen Kriterien Zusätzliche Klassifizierung zur Originalklassifikation, wird so in die Datenbanken der Patentämter übernommen! So sind DEKLA des DPMA und ECLA des EPA entstanden

Hierarchischer Aufbau der IPC Sektion > Klasse > Unterklasse > Hauptgruppe oder Untergruppe (ggf. zusätzliche DEKLA Gruppe) Beispiel: A23C 3/00 oder A23C 3/02 oder A23C 3/02 A1 A 23 C 3/00 Hauptgruppe oder 3/02 Untergruppe 3/02 A1 DEKLA Gruppe Sektion Klasse Unterklasse Sektionen sind weiter durch Klassen und Unterklassen unterteilt

IPC-Reform: Bedeutung für die Recherche Nur eine (die aktuelle) Ausgabe “Alte” IPC-Symbole bleiben verfügbar Reklassifizierung der gesamten Patentdokumentbestände nach jeder Revision!!! - Aufbau der Master Classification Database (MCD) - 90 % aller Dokumente in der MCD sind reklassifiziert!* * Quelle: EPO 10/2006

Reform IPC

IC = ICB + ICP + MCD Mehrfachklassifikation von Patentdokumenten Originalklassifikation Reklassifikation mit IPC 8 Prüfstoffklassifikation DEKLA/EKLA Empfehlung Recherche mit Klassifikationssymbolen: - alle vorhandenen Klassifikationsdaten nutzen! größerer Recall, mehr Ballast Felder für die Klassenrecherche in DepatisNet: ICB = Originalklassifikation ICP = DEKLA MCD= Reklassifikation IC = ICB + ICP + MCD -IPC-Zusatzklasse (vor 2006 IPC-Doppelstrichklassen) Patentanmeldungen und Patentdokumente können "zusätzliche Informationen" umfassen. Eine zusätzliche Information ist die nicht-triviale technische Information (nicht erfinderische Information) aus der Beschreibung, welche nicht beansprucht wird und nicht Teil der Erfindung an sich ist, jedoch eine nützliche Information für den Rechercheur darstellt. Die zugehörigen IPC-Stellen werden als IPC-Zusatzklassen bezeichnet.

Suchbegriffe finden – Detaillierung der Fragestellung Beschreibung des technischen Sachverhalts, zu dem Informationen gesucht werden Zerlegung des technischen Sachverhalts in Aspekte, die jeweils als eigenständige Suchanfrage zu formulieren sind Beispielthema: Parkassistenz mit einer die Umgebungsdaten aufnehmenden Kamera, die dem Fahrzeugführer anschließend bildlich dargestellt werden* * Entnommen aus: PATON SEARCH - Ausgewählte Rechercheberichte Aspekt 1 Aspekt 2 Aspekt 3 Einparkhilfe (ein)parkhilf*/(ein)parkabstand*/parkwarn* parkassist* etc. Kamera Kamera*/camera*/ bildaufnehm*/ picture*/ pattern Anzeige (optisch/akustisch) Anzeig*/display*/visual*/ sicht*/akusti*/audio*/blink*/ lamp*/ton*/ - Bewertung der Aspekte: welche müssen zwingend in einem zutreffenden Dokument enthalten sein, welche nicht

Suchbegriffe finden Quellen für Suchworte: Ausgangsdokument (Proberecherche) Technischer Thesaurus Fachlexika Akronymlexika Fremdsprache: Patentfamiliendokumente - ein Akronym ist ein aus den Anfangsbuchstaben mehrerer Wörter gebildetes Kurzwort, z.B. PCR

Ermittlung der relevanten Haupt- und Nebenklassen Ausgangsdokument - welche Klassen? - eignen sich diese zur Deskription des Recherchegegenstands? Suche nach Begriffen in der Suchmaske des DPMA Beachten der Querverweise

IPC-Notationen zur Fragestellung IPC1 Elektrische Schaltkreise, besonders für Fahrzeuge ausgebildet B60R 16/02 IPC2 Anordnung von optischen Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen B60Q 1 IPC3 weitere Anordnung von Signalvorrichtungen B60Q 9 IPC4 Anzeige freier Plätze im Parkbereich G08G 1/14 IPC5 Anti-kollisions-Systeme für Straßenfahrzeuge G08G 1/16 IPC6 Anordnung bei Fahrzeugen zum Schutz vor Verletzungen B60R 21/00 IPC7 Automatisches Rangieren zum Parken B60W 30/06

Recherchestrategie Formalrecherchen Sachrecherchen Kenntnis der Dokumentennummer bei Namensrecherchen Schreibweise beachten Indexlisten nutzen! Wahl der geeigneten Datenbank(en) muss z.B. Familienverknüpfung oder Rechtsstandinformationen beinhalten Erstellung eines Rechercheprofils - Ermittlung aller relevanten Suchbegriffe, die die Erfindung genau charakterisieren - Ermittlung der relevanten Hauptgruppe/Nebengruppen in der IPC - Kombination von 1. und 2. Wahl der geeigneten Datenbank(en)

Bool‘sche Operatoren Operator AND bildet eine Schnittmenge Einparkhilfe Anzeige Operator OR bildet eine Vereinigungsmenge Einparkhilfe Parkassistenz - Verknüpfung von Suchbegriffen/Suchmerkmalen Operator NOT schließt aus Einparkhilfe LKW

Verknüpfung Suchbegriffe und Klassifikation Aspekt 1 UND Aspekt 2 UND Aspekt 3 UND (IPC1 ODER IPC..ODER IPC6) Einparkhilfe ODER (ein)parkhilf* ODER (ein)parkabstand* ODER parkwarn* ODER parkassist* etc. UND Kamera* ODER camera* ODER bildaufnehm* ODER picture* ODER pattern etc. Anzeig* ODER display* ODER visual* ODER sicht* ODER akusti* ODER audio* ODER blink* ODER lamp* ODER ton* etc. (IPC1 ODER IPC... ODER IPC6) in den Patentdatenbanken existiert kein definierter Wortschatz: nur Freitextsuche Gefahr der Unvollständigkeit, da u.U. nicht alle verwendeten Synonyme gefunden werden

Hilfsmittel

Wahl der Datenbanken Datenbanken müssen je nach Ziel auf Abdeckung untersucht werden Retrospektivzeitraum Datenbestand (DE– A,B,C,U,T1; EP– A,B; WO, US...?) Durchsuchbare Felder wichtig (= recherchierbare Datenbasis) sachliche Suche in allen Feldern Verknüpfung von Suchbegriffen Zur Verfügung stehende Hilfsmittel

Überblick Datenbanken Frei im Internet Datenbanken im PIZ viele Patentämter und Patentorganisationen stellen ihre Daten frei ins Internet komfortablere und umfassendere Möglichkeiten bieten kostenpflichtigen Datenbanken, die von kommerziellen Produzenten und Anbietern, sogenannten Hosts, zur Verfügung gestellt werden PFS 3000 bietet komfortable Suchmöglichkeiten auch für anspruchvolle Recherchen und ist daher für Einsteiger und Profis gleichermaßen geeignet, Blättern! DELPHION ist eine internationale Patentdatenbank mit fast 50 Millionen Patentdokumenten, die zahlreiche Such- und Auswertungsmöglichkeiten bietet Tools! Premium: Optimaler Volltextzugriff Listen der frei zugänglichen Datenbanken zu allen gewerblichen Schutzrechten finden Sie auf unserer Homepage unter „LINKS“: http://www.bth.rwth-aachen.de/PIZ

Zu den Datenbanken: DepatisNet PFS 3000 DELPHION https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/premium?loginAction=timedout PFS 3000 http://212.202.124.157/ DELPHION https://www.delphion.com/