BEST OF Internationale Politik Wiederholungssitzung Klausurvorbereitung Münster, den 15. Juli 2010

Internationale Beziehungen Perspektiven Einführender Überblick Internationale Beziehungen Perspektiven Akteur Struktur Prozess

Einführender Überblick Akteur Umgebung Akteur Wer handelt? Formen, Anlässe, Gründe, Ergebnisse grenzüberschreitenden und/oder nach außen gerichteten Akteurshandeln?

Einführender Überblick Prozess A C B Interaktion von Akteuren (Dauer, Regelmäßigkeit, Aktions-Reaktions-Schema?) Formen, Anlässe, Gründe, Ergebnisse

Einführender Überblick Struktur Über Zeit geronnene, d.h. im Zeitablauf sich vielfach gleichförmig wiederholende Prozesse zwischen Akteuren. Formen, Gründe, Folgen?

Prozess Krieg Konflikt Kooperation Einführender Überblick Prozess Internationale Beziehungen als Nullsummenspiel Krieg Abhängigkeit durch (Fremd-) Herrschaft (sozioökonomische) Dependenz und Verteilungsungerechtigkeit/Marginalisierung (negative) Interdependenz als Beschränkung von Handlungsoptionen Gewaltsame Interessendurchsetzung Rüstung/Rüstungswettläufe Sicherheitsdilemma Konflikt S T R U K Zivilisierung des Konfliktaustrags durch seine Verrechtlichung Internationale Internationale Anarchie (gewaltsame Regulierung von Beziehungen) Gesellschaft (Verregelung von Beziehungen) Überlagerung internationaler Konfliktformationen durch multi- und transnationale (Interessen-) Verflechtungs- und Entscheidungsprozesse Abschreckung Gleichgewichtspolitik Kollektive Verteidigung Rüstungskontrolle Kollektive Sicherheit Peace Enforcement/ Peace Keeping Peace Building Integration (Kon-) Föderation (positive) Interdependenz: (friedens-) stabilisierende Wirkungen von Interdependenzverflechtungen funktionale Spillover-Effekte Kooperation Frieden Internationale Beziehungen als positives Summenspiel

Akteure: Staaten Staat als Akteur in den internationalen Beziehungen Wandel der Staatsfunktion Realistische Prämissen über den Staat als Haupt- akteur in den IB

Der Staat als Akteur internationaler Politik Gesellschaft Staat C Regierung Gesellschaft Staat A Regierung Gesellschaft Staat B Regierung = außenpolitische oder internationale Transaktionen = innenpolitische Interaktionen

High Politics/Low Politics 9

Die internationale Politik ist die Resultante der Interaktionen der Nationalstaaten, wobei diese sowohl als Handlungsträger wie auch als Ziele der Handlungen der Staaten auftreten. Jeder Nationalstaat beansprucht den Status souveränder Gleichheit mit allen anderen. Nationalstaaten sind voneinander unabhängig, deutlich voneinander unterscheidbar und keiner übergeordneten (Zwangs-)Gewalt unterworfen.  Anarchie Nationalstaaten üben die ausschließliche Gewalt (Staatsgewalt) über ein definierbares Territorium (Staatsgebiet) und eine definierbare Anzahl von Staatsbürgern (Staatsvolk) aus. Souveränität und das Verbot der Einmischung erlauben eine Trennung zwischen Innen- und Außenpolitik; Außenpolitik umfasst solche Transaktionen, die die territorialen Grenzen des Staates nach außen überschreiten.

Das Billard-Ball-Modell internationaler Beziehungen Grundbegriffe und –perspektiven der IB Akteur A Akteur B Abstoßende Kräfte Anziehende Kräfte Akteur C

Realistische Prämisse I Die Staaten sind die einzigen bedeutenden Akteure der internationalen Beziehungen. Erkenntnisinteresse: Motive und Verhaltensweisen der sie nach außen vertretenden politischen Entscheidungsträger. Anderen internationalen Akteuren kommt allein in ihrer Funktion als Mittel, Agenten oder Auftragnehmer der Staaten Bedeutung zu. Internationale Beziehungen sind das Ergebnis einzelstaatlicher außenpolitischen (Inter-) Aktionen, die das Ziel der Erhaltung der in Kategorien militärischer Macht sowie territorialer und/oder weltanschaulicher Herrschaft definierten nationalen Sicherheit (sog. „high politics“) verfolgen. Andere Ziele werden als „low politics“ definiert und belegen im Ziel- und Wertinventar der Staaten einen nachrangigen Stellenwert.

Realistische Prämisse II Die internationalen Beziehungen sind ein Nullsummenspiel; der (Macht- und Status-) Gewinn eines Akteurs im internationalen System geht zu Lasten eines/mehrerer/aller anderen Mitspieler. Der Austragungsmodus des Spiels ist der Konflikt; (militärische) Gewalt dient latent oder offen als Konfliktentscheidungsmittel. Internationaler Einfluss resultiert aus dem Einsatz von oder der Drohung mit dem Einsatz von Macht, definiert als aktuelle oder potentielle militärische und/oder wirtschaftliche Handlungsbefähigung.

Akteure Internationale Organisationen Internationale Organisationen als Akteure im internationalen System Rollen von internationalen Organisationen Spezifische Wirkungen von internationalen Organisationen

IGO INGO Staat C Staat A Staat B = außenpolitische oder internationale Transaktionen = innenpolitische Interaktionen IGO Gesellschaft Staat C Regierung Gesellschaft Staat A Regierung Gesellschaft Staat B Regierung INGO

Transnationale Gesellschaft Grundbegriffe und –perspektiven der IB Transnationale Gesellschaft Gesellschaft A Regierung B C Nationaler Akteur Transnationale Gesellschaft

Spinnweb-Modell internationaler Beziehungen Grundbegriffe und –perspektiven der IB

Internationale Organisationen: Rollen Instrumente staatlicher Diplomatie Hilfsmittel der Staaten bei der Durchsetzung partikularer Interessen (insbesondere der mächtigen Akteure) Arena für politische Tauschbeziehungen Eher Rahmen als Mittel staatlicher Politik: Konferenzdiplomatische Dauereinrichtungen zur Behandlung von Themen von internationalem Interesse auf verschiedenen Kooperationsniveaus Teilweise autonome, internationale Akteure Handlungsträger, deren Verhalten kein ausschließlicher Reflex auf die internationale Umwelt darstellt, sondern die Entscheidungen treffen können, die nicht den Präferenzen aller Mitglieder entsprechen (müssen), diese aber dennoch binden.

Spezifische Wirkungen von IGOs und INGOs Gegenelite und Parallelelite zur Diplomatie des Nationalstaats: Gegeneliten bilden sich in den INGOs, die bei der Lösung spezieller, oft fachlicher Probleme eine größere Kompetenz als die Diplomaten aufweisen. Multilaterale und multinationale Interessenbündelung: IOs wirken als spezifische Konfliktverhütungs- und -regelungsagenturen. Vermittlungsfunktion: aufgrund multinationaler Zusammensetzung eignen sich IOs zur Vermittlung und neutraler Ort zum Zusammentreffen der Konfliktparteien. Kollektive Organisierung schwacher und kleiner Nationalstaaten (z.B. Gruppe der 77) Internationale Öffentlichkeit durch IOs: öffentliche Tagungen, internationale Pressekonferenzen, Verhinderung von Geheimdiplomatie

Prozesse: Konflikt/Krieg Konfliktdreieck Prävention von Konflikten Definition von & Ursachen für Krieg Images-Typologie von Kriegsursachen (K. Waltz) Auflösung des klassischen Kriegsbildes

Konflikt: Definition Die Friedenswissenschaft geht traditionellerweise von der Annahme aus, dass Konflikte zu begreifen sind als Ausdruck von (verhandelbaren) Interessengegensätzen die wiederum modernen (Industrie-) Gesellschaften endemisch sind und als ihr charakteristisches Merkmal auftreten. „A conflict exists when two people wish to carry out acts which are mutually inconsistent. They may both want to do the same thing, such as eat the same apple, or they may want to do different things where the different things are mutually incompatible, such as when they both want to stay together but one wants to go to the cinema and the other to stay at home. A conflict is resolved when some mutually compatible set of actions is worked out. The definition of conflict can be extended from individuals to groups (such as states or nations), and more than two parties can be involved in the conflict. The principles remain the same.“ (M.Nicholson: Rationality and the Analysis of International Conflict. 1992:11)

Im Gegensatz zu älteren Erwartungen an die Friedenswissenschaft gehen wir heute nicht mehr davon aus, dass Analyse Prävention Bearbeitung/Management oder Lösung von Konflikten nach der Abschaffung des Konflikts, oder gar der Abschaffung von Interessengegensätzen strebt. Das Ziel ist vielmehr die Entwicklung solcher Austragungsformen von Konflikten, die eine gewaltfreie, (rechts-) förmliche Bearbeitung von Interessengegensätzen ermöglichen sei es aus einem wohlverstandenen, rational kalkulierten Eigeninteresse der Akteure, oder aus Respekt vor dem „Schatten der Zukunft“ (d.h. der Erwartung einer Vergeltungsaktion der Gegenseite dann, wenn die eigenen Handlungen deren Erwartungen enttäuschen oder Prinzipien und Interessen verletzen) [vgl. unten Politik der Abschreckung].

Umgang mit Konflikten Wenn Konflikte einmal durch die Unvereinbarkeit der Ziele der Akteure gekennzeichnet sind, zum anderen aber auch durch das Bemühen jedes Akteurs, bestimme Verhaltensweisen und/oder Handlungen zu nutzen, um seine Ziele zu erreichen und wenn jede Konfliktpartei die andere als Hindernis auf dem Weg zur Verwirklichung der eigenen Ziele wahrnimmt, dann können wir drei Grundelemente eines jeden Konflikts beschreiben, die uns erlauben, unterschiedliche Erklärungen für die Entstehung eines Konflikts ebenso zu formulieren wie unterschiedliche Empfehlungen für seine Bearbeitung/Lösung die Konfliktsituation das Konfliktverhalten die Einstellung zum Konflikt.

Das Konfliktdreieck VERMEIDUNG PRÄVENTION SITUATION VERHALTEN EINSTELLUNG PRÄVENTION

Konfliktbearbeitung: Ansatzpunkte Intensität i MANAGEMENT Gewaltschwelle PRÄVENTION NACHSORGE Zeitablauf t

Krieg Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen Erweiterter Zweikampf mit dem Zweck [durch Gewalt], den Gegner niederzuwerfen und dadurch zu jedem ferneren Widerstand unfähig zu machen. Carl von Clausewitz: Hinterlassenes Werk vom Kriege, S. 191ff. Versuch von Staaten oder gesellschaftlichen Großgruppen, machtpolitische, wirtschaftliche oder weltanschauliche Ziele mittels organisierter bewaffneter Gewalt durchzusetzen Seit der Ausbildung des souveränen (Territorial-) Staats und des internationalen Systems (17. Jh.) gilt eine gewaltsame Auseinander-setzung nur dann als Krieg, wenn daran geschlossene Gruppen regulärer Streitkräfte beteiligt sind wenn die Tätigkeit dieser Gruppen sich in organisierter, zentral gelenkter Form entfaltet wenn diese Tätigkeit über einen längeren Zeitraum hinweg unter regelmäßiger, strategischer Leitung anhält

KRIEGE ZWISCHEN STAATEN KRIEGE INNERHALB VON STAATEN Territorialansprüche Konkurrenz um Grenzen und Gebiete Machtkonkurrenz Kampf um Vormachtstellungen in der Region Rohstoffbedarf Konkurrenz um knappe Ressourcen Herrschaftssicherung Furcht vor einer Bedrohung von aussen Ablenkung Ablenkung von Konflikten innerhalb des Staates WARUM KRIEG? Fehlwahrnehmung Falsche Beurteilung der Stärke und Absichten anderer Staaten Herrschaftsinteressen Durchsetzung politischer und ökonomischer Interessen durch Eliten Ethnisch-kulturelle Heterogenität Kein Interessensausgleich angesichts unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen, die keine „einheitliche Nation“ bilden Interner Kolonialismus Ökonomische Ausbeutung und politische Unterdrückung von Bevölkerungsgruppen und Regionen Sozio-ökonomische Heterogenität Auf krasser sozialer Ungerechtigkeit beruhende Gesellschaftssysteme KRIEGE INNERHALB VON STAATEN

Ansatzebenen der Typologie von Kriegsursachen nach Kenneth Waltz 1. Natur des Menschen Die Gewalt liegt in den Akteuren – oder: Kriege entstehen in den Köpfen der Menschen als Folge von Dummheit, Selbstsucht oder fehlgeleiteten aggressiven Impulsen 2. Wesen der menschlichen Gesellschaft Die Gewalt liegt in der Organisation und Struktur der Akteure – oder: Kriege sind das Ergebnis despotischer Herrschaft, mangelnder rechtsstaatlicher Verfassung der Staaten und ungerechter Verteilung sozioökonomischer Werte in einer Gesellschaft 3. Struktur des internationalen Systems Die Gewalt liegt im (Staaten-) System – oder: Kriege sind das notwendige Korrelat eines anarchischen internationalen Naturzustandes souveräner Akteure, die im Innern über das Monopol legitimer physischer Gewaltanwendung verfügen und im Aussenverhältnis keiner höheren Macht unterworfen sind

Krieg Auflösung des klassischen Kriegsbildes Wendung des staatlichen Gewaltmonopols nach außen Fortsetzung des politischen (Staaten-)Verkehrs unter Einmischung anderer Mittel Zentrale politische Kontrolle durch legitimierte Entscheidungsträger Primat der Politik Auseinandersetzung zwischen militärischen Grossverbänden Zentrale Gesamtleistung nach rationalen strategischen Prinzipien Prinzip von Befehl und Gehorsam

Auflösung des klassischen Kriegsbildes Wendung militärischer Gewaltanwendung in die Innensphäre zerfallender einzelstaatlicher Subjekte Zweck: innergesellschaftlicher Machterhalt von Interessengruppen, Clans, Warlords, Sicherung von Beute , schnellem Profit und persönlichen Abhängigkeiten Aufhebung der zentralen politischen Kontrolle und rationalen strategischen Gesamtleitung Auseinandersetzung zwischen bewaffneten Volksgruppen, Milizen, Privatarmeen, Partisanenverbänden, marodierenden Gangs und Banden unabhängig operierender Heckenschützen usw. Primat der (ethnonationalen) Gruppeninteressen Aufhebung des Prinzips von Befehl und Gehorsam

Veränderungen der Randbedingungen der Kriegführung (1) Annahme I: Der klassische Krieg ist der Krieg zwischen Staaten – im Sinne des Generals v.Clausewitz die Fortsetzung des diplomatischen Verkehrs unter Einmischung anderer Mittel, geführt um der Durchsetzung staatlicher Territorial- und/oder Machtansprüche willen, gipfelnd in der Entscheidungsschlacht, gestützt durch eine Produzenten und Produktivkräfte mobilisierende, allumfassende Kriegswirtschaft. Der klassische Friede ist ein völkerrechtlich garantierter Zustand des Nicht-Kriegs; das Gewaltverbot des Art.2(4) Uno-Charta ist eine Fundamentalnorm des Völker- [oder präziser: des zwischenstaatlichen] Rechts. Krieg und Frieden sind Ergebnisse des politischen Handelns staatlicher Akteure in der Staatenwelt

Veränderungen der Randbedingungen der Kriegführung (2) Annahme II: Mit der Abdankung des nationalen Akteurs als klassischer Kriegführungsmacht wird auch der zwischenstaatliche Krieg zunehmend zum Anachronismus: die seit 1945 geführten über 25o Kriege entpuppen sich überwiegend als inner- oder zwischengesellschaftliche gewaltsame Auseinandersetzungen, an denen öffentliche und private, internationale und nationale, regionale und lokale Kriegsparteien gleicherweise teilnehmen. An die Stelle organisierter zwischenstaatlicher Gewaltanwendung tritt ein neuer Kriegstyp, in dem sich Momente des klassischen Krieges, des organisierten Verbrechens und der weitreichenden Verletzung der Menschenrechte miteinander verbinden. Augenfällige Charakteristika der Neuen Kriege sind die Verwicklung der Staaten in unkonventionelle Prozesse und Formen der Kriegführung zwischen staatlichen und sub- oder nichtstaatlichen Akteuren, die Vergesellschaftung des Gewaltmonopols, die Aufhebung der Unterscheidung zwischen Armee und Zivilbevölkerung, die Zivilisten übergangslos zu Kombattanten werden, Wohnviertel und Schlachtfeld in eins fallen lässt, die die Brutalität der eingesetzten Mittel steigernde quantitative wie qualitative, zeitliche wie räumliche Entgrenzung eines Konflikts zwischen sich gegenseitig als illegitim bezeichnenden Einheiten, schliesslich die Abwanderung all dieser Auseinandersetzungen aus der Zuständigkeit des Völker- oder besser: zwischenstaatlichen Rechts in die normative Grauzone zwischen innerstaatlichem und zwischenstaatlichem Recht

Konsequenz II: Aufhebung des klassischen Interventionsverbots Konsequenz I: Aufhebung der klassischen Trennung von Innen und Außen (-Politik) Subsystemische gesellschaftliche Akteure werden auf der systemaren Ebene unmittelbar handlungsrelevant, externe Konflikte/Konfliktgründe werden internalisiert, nationale gesellschaftliche Akteure externalisieren sich und/oder treten in Interessenkoalitionen mit vergleichbaren Akteuren in anderen Gesellschaften. Das überkommene state-as-gatekeeper-Prinzip wird ausgehebelt; der einzelstaatliche Rückfall in den Naturzustand unterfüttert und durchdringt die internationale Anarchie. Konsequenz II: Aufhebung des klassischen Interventionsverbots Der Schutz der Souveränität der Akteure durch das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten war eine existenznotwendige Bedingung des naturzuständlichen Staatensystems; seine Ausserkraftsetzung durch das Prinzip der humanitären Intervention ebenso wie durch ethnopolitische Unterstützung von Volks- oder Glaubensgenossen bedeutet einen erheblichen Schritt vorwärts in Richtung auf weltgesellschaftliche Organisationsformen Konsequenz III: Auflösung des klassischen Kriegsbildes

Prozesse: Frieden Gewalt und Frieden (nach J. Galtung)

Frieden … … bedeutet im alltäglichen Verständnis die Abwesenheit von Krieg. Die Friedens- und Konfliktforschung fasst den Begriff jedoch weiter. Sie unterscheidet zwischen dem negativen Frieden als der Abwesenheit direkter, personaler, durch ein Subjekt-Objekt-Verhältnis gekennzeichneter Gewaltanwendung und dem positiven Frieden als der Abwesenheit indirekter, struktureller, d.h. in politischen, ökonomischen oder gesellschaftlichen Verhältnissen wurzelnder Gewalt. In strukturellen Gewaltverhältnissen lassen sich zwar noch die Objekte, in aller Regel aber nicht mehr die (Einzel-) Subjekte der Gewaltausübung konkret benennen; Gewalt – als Macht der gesellschaftlichen Verhältnisse – zeigt sich in Abhängigkeit, Unterdrückung, Ausbeutung. 36 36

Die erweiterten Begriffe von Gewalt und Frieden nach Johann Galtung personale (direkte) strukturelle (indirekte) Abwesenheit von struktureller Gewalt oder positiver Frieden Abwesenheit von personaler Gewalt oder negativer Frieden FRIEDEN

militärische Gewaltanwendung Grundbegriffe MACHT HERRSCHAFT DIREKTE GEWALT militärische Gewaltanwendung (insbesondere ökonomische) Vor- und Nachteile STRUKTURELLE GEWALT ABHÄNGIGKEIT EINFLUSS

Die Ausdifferenzierung des Friedensbegriffs Kriegsverhütung gesellschftl. Strukturänderung komplexe ganzheitliche Modelle Abwesenheit militärischer Gewaltanwendung Gleichgewicht der Macht/der Mächte Abwesenheit struktureller Gewalt Spiritueller innerer Friede Interkultureller Friede Friede mit der Natur Geschlechterfrieden Umwelt Kultur Transnational Zwischenstaatlich Innerstaatlich Innergesellschaftlich Familie/Individuum Innerer Friede FRIEDE 39 39

Mediation, Wiederaufbau Versöhnung (Reconstruction) (Reconciliation) Nachhaltiger Friede Gewaltfreiheit Selbsterhaltung Innere/Äussere Legitimation Konstruktive Konfliktransformation Änderung des moralisch-politischen Klimas Verheilung der Wunden der Vergangenheit Engagement für die Zukunft Versöhnung der Werte Entwicklung eines Wir-Gefühls und multipler Loyalitäten politische Demokratisierung Wirtschaftl. Wiederaufbau Wiederherstellung des Rechtsstaats Erziehung und Ausbildung, Gesundheitswesen/-vorsorge Ökologisches Gleichgewicht Mediation, Verhandlung, Schlichtung, Streitbegleitung Versöhnung Sicherheit Abrüstung Rüstungskontrolle PRÄVENTION Wiederaufbau Versöhnung (Reconstruction) (Reconciliation) Friedensschaffung (Peace Building) Friedenswahrung (robustes) Peace Keeping 40 40