Internetrecht Die eigene Homepage Ebay und Co. 0190-Dialer
Die eigene Homepage Domainrecht Urheberrecht Hyperlinks Sonstiges
Domainrecht Das Domainrecht leitet sich aus dem Markenrecht ab Es gibt kein „Gesetzbuch“ für das Internet Streitwerte von 50.000 € und mehr durchaus möglich
Domainrecht problematische Namen: Namen von Städten, Gemeinden und Bundesländern z.B. www.bochum.de Namen von berühmten Persönlichkeiten z.B. www.michael-schumacher.de Namen von berühmten Marken/Firmen z.B. www.neckermann.de ; www.cnn.de ; www.krupp.de Namen, die so ähnlich klingen wie berühmte Marken z.B. www.microsaft.de ; www.d-online.de
Domainrecht unproblematisch: Der eigene Name außer man heißt Michael Schumacher oder Krupp! wegen höherem Bekanntheitsgrad der Firma bzw. der Persönlichkeit
Domainrecht Infos über Domainnamen: www.denic.de www.who-is.de www.domaxxx.de
Domainrecht Angaben: Admin-c: allgemeiner Ansprechpartner Tech-c: technische Leitung der Domain Zone-c: Betreuer des Nameservers (z.B. Provider)
Domainrecht Infos über Marken: www.dpma.de www.oami.eu.int www.domainguard.de
Urheberrecht Eine Homepage ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk man darf nicht einfach Quellcode per „Copy & Paste“ klauen! Vorsicht bei fremden Grafiken und Fotos! Beispiel: Stadtplan
Hyperlinks Seit Urteil des LG Hamburg: Haftung für externe Inhalte! Disclaimer sind juristisch irrelevant! Kontrollpflicht gegenüber Hyperlinks
Hyperlinks Links sind generell zulässig Bei Deep-Links unbedingt Einverständnis einholen Bei „geframten“ Links: Einverständnis holen fremden Inhalt kennzeichnen
Sonstiges Anbieterkennzeichnung bestehend aus: Name & Adresse Meta-Tags Meta-Tags sind nicht irreführend Ausnahme: Markennamen!
Ebay wirksamer Kaufvertrag: bei Ebay werden rechtlich bindende Kaufverträge geschlossen Käufer ist verpflichtet zu bezahlen Verkäufer ist verpflichtet zu liefern Anspruch auf Schadensersatz bei Vertragsbruch
Ebay Auktion „von Privat zu Privat“: Verkäufer kann unter Ausschluss jeglicher Garantie verkaufen. muss dies aber angeben Bei mangelhafter Ware: Beweiskraft beim Käufer Käufer trägt Verantwortung für den Transport Tipp: Versandart „versichertes Paket“ wählen
Ebay Auktion von „Unternehmer zu Privat“: Neuware: 2 Jahre Garantie Gebrauchtware: mind. 1 Jahr Garantie Bei Mängeln: Mängel direkt geltend machen Auch bei Beschädigung durch Transport muss der Verkäufer Ersatz leisten
0190-Dialer Was sind 0190-Dialer? Kleine Einwahlprogramme, die sich über eine 0190 Nummer ins Internet einwählen AutoDialer: installieren sich selbständig und ersetzen die Standard-DFÜ-Verbindung mit einer 0190-Nummer Inzwischen gibt es auch 0900 Dialer
0190-Dialer Was sind 0190-Nummern? 0190 Nummern dienen „eigentlich“ der Abrechnung von Mehrwertdiensten 01901 – 01909: zeitabhängige Abrechnung 01900 + 0193: flexible Abrechnung flexible Abrechnung bis zu 900 € pro Einwahl!
0190-Dialer Rechtslage: 0190-Dialer sind legal, wenn: Nutzer der Installation zustimmt Dialer bewusst durch den User gestartet wird User vorher über die Höhe der Gebühren informiert wurde
0190-Dialer Viele Dialer-Anbieter versprechen besondere Leistungen: z.B. Erotik…
0190-Dialer …oder „Hackertools“ Wird die versprochene Leistung nicht erbracht, braucht man u. U. nicht bezahlen
AutoDialer die sich selbst installieren sind in jedem Fall illegal
0190-Dialer Manche Dialer „tarnen“ sich als „Treiber“. Dies könnte man als „arglistige Täuschung“ auslegen.
0190-Dialer Dieser Dialer kostet 300 € pro Einwahl Hier ist die Verhältnismäßigkeit von Preis zur Leistung nicht gegeben.
0190-Dialer Manche sehen aus wie eine x-beliebige Windows-Meldung
0190-Dialer Manche Dialer tarnen sich als „Sicherheitsupdate“ des Browsers Auch das ist eine „arglistige Täuschung“
0190-Dialer Was tun wenns zu spät ist? 1. Widerspruch einlegen 2. Einzelverbindungsnachweis anfordern 3. Inkassodienst klären 4. Verbindung zum Betreiber der Nummer suchen 5. Beweise sichern 6. Strafanzeige erstatten!
Internetadressen: http://www.internetrecht-rostock.de/ http://www.heise.de/ct/03/07/192/ http://www.abmahnungswelle.de/