Krisenabfolge 2007 Hypothekenkrise 2008 Bankenkrise 2009 Krise der materiellen Produktion 2010 Krise der Staaten Island, Ungarn, Litauen Griechendland Kürzungspakte 2011 Eurokrise
Krise? – Krisen! – Krise! Finanzkrise Wirtschaftskrise Überproduktionskrise Hungerkrise Klima- und Umweltkrise Krise der Demokratie Krise der sozialen Lebensverhältnisse Krise des Kapitalismus
EU-Krisenmaßnahmen Stabilitäts- und Wachstumspakt (Ende 90er-Jahre) zu Garantie von Maastricht EFSF und ESM (Mai 2010) „Sechserpaket“ (Sommer 2011): Zielvorgaben für Haushalte und Staatsausgaben; Sanktionen; umgekehrte Mehrheit Euro-Plus-Pakt (März 2011): Selbstverpflichtungen Fiskalpakt (Dezember 2011): „Schuldenbremse“
Einige Sparpakete in der EU Bulgarien (0,5 Mrd) # Dänemark (3,2 Mrd) Deutschland (11 Mrd) # Estland (9% BIP in 2009) Griechenland (30 Mrd) # Großbritannien (137 Mrd) Frankreich (Ausgabensperre; Rentenaltererhöhung) Irland (4 Mrd jährlich; 15% Kürzung Öffentlicher Dienst) Italien (24 Mrd in zwei Jahren) Lettland (Lohn- und Spzialkürzungen) Litauen (Entlassungen, Mindeslohn –200 €) Portugal (21% Mwst., 6 Mrd Privatisierung) Rumänien (250 000 Entlassungen ÖD, Mindestlohn 150 €) Spanien (80 Mrd)
EU vertieft Krise in Griechenland Erhöhung des Rentenalters und Entlassungen ÖD = mehr Erwerbslosigkeit Einkommens- und Rentenkürzungen = weniger Nachfrage Höhere Mehrwertsteuer = weniger Einnahmen im Tourismus Das alles senkt die Staatseinnahmen = nächstes Spar- und Kürzungsprogramm
Wachstum? – Und morgen? Reichen die Ressourcen der Erde auch bei ökologischer Nutzung dauerhaft für alle? Peak Oil Peak Erdgas, Peak Kohle, etc. Atomkraft Bodenerosion und -verdichtung, Monokulturen Agrochemie Gentechnik Klimawandel (Regenwald, industrielle Landwirtschaft, etc.)
Wachstum? – Fakten 2 % Wachstum = Produktionsverdoppelung in 35 Jahren Energieverbrauch CO2-Emissionen Materialressourcen Beispiel Kupfer Energiebedarf Erdöl Nord-Süd-Spaltung Krieg, Gewalt und Zerstörung
Wachstum? – Qualitatives Wachstum (Green New Deal)? Energie- und Produktionsmodell wird nicht verändert, Wachstumsimperativ bleibt bestehen. Während der Umbauphase kann Abbau des Alten vielleicht mehr einsparen, als Aufbau des Neuen an Energie kostet, danach muss alles wieder wachsen. Das ist auch gewollt: GND-Group schlägt Windkraftanlagen als Investitionsfeld für Pensionsfonds vor. Qualitatives Wachstum ohne Energie- und Rohstoffver- brauch, also Entkoppelung von BIP und Verbrauch der Naturressourcen? Bisher hat der Anstieg des BIP immer auch einen Anstieg des Ressourcenverbrauchs bedeutet.
Entscheidung Abstrakte Wertvermehrung Bedarfsorientierte Ökonomie
Krise: Probleme und Auswege Investitionsprogramm Umfang Wachstum (2% = 35 Jahre Verdoppelung; 3% = 23 J.) Reproduktion von Kapital oder der Menschen „Löcher stopfen“ Süden Ärmste Raus aus den Kapitalkreisläufen
Mindesteinkommen gegen den Hunger in Sambia (gtz) drei Mahlzeiten täglich Familien ohne „Ernährer“ Verbesserung der Ernährungssituation Verbesserung der Gesundheitssituation gestiegener Schulbesuch Investitionen Finanzierung
Das Soziale den Finanzmärkten entziehen, nicht ausliefern! Riesterrente Gesundheitsfonds Krankenhäuser Börsengang der Bahn Bildungsprivatisierung Energie- und Wasserversorgung Öffentlicher Nahverkehr Müllabfuhr, Stadtgärtnereien, etc.
Soziale Infrastruktur Bildung Betreuung Wasser Energie Mobilität Wohnen Kommunikation